Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


31 Januar 2009

"Grundeinkommen ist machbar - Mut zum Wandel". Große Veranstaltung in Hannover

Die Bürgerinitiative Grundeinkommen Hannover - Wolfgang Werner, Britta und Rainer Mandler - hatte eine große Veranstaltung im Kongresszentrum Eilriedenhalle organisiert. Unter dem Titel "Grundeinkommen ist machbar - Mut zum Wandel" sprachen Ute Fischer (FsV), Gerald Häfner (Video), Götz W. Werner, Sascha Liebermann und Susanne Wiest (Video) über das Bedingungslose Grundeinkommen.
Termin: 29. Januar 2009, 19 Uhr.

Berichte über die Veranstaltung:
Gisela Brunken
Frank Thomas
Ostseeanzeiger

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23 Januar 2009

Aufkleberaktion in Berlin, Köln und Bonn


In Berlin ( U 1-9, Straßenbahnen M1, M2, M5, M6, M8 , M13, 12, 16, 27, 50; siehe Foto, Dank an Wolfgang Roehrig vom Archiv Grundeinkommen), Köln und Bonn (u.a. Straßenbahnlinie 16 und 18, Buslinie 550) sind die Aufkleber angebracht.

Kontakt zu lokalen Initiativen:

Wer den Aufkleber erwerben will (Stück 5 € + Porto), möge uns schreiben: info@freiheitstattvollbeschaeftigung.de

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19 Januar 2009

Das Grundeinkommen als Reform des Sozialstaats - Thesen zum Vortrag

Unter diesem Titel liegt ein Thesenpapier von Sascha Liebermann vor, das anlässlich seines Vortrages in Bern verfasst wurde.
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18 Januar 2009

Wer profitiert wirklich vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Darüber wurde auf dem letzten Grundeinkommenskongress in Berlin diskutiert. Nun steht ein Videomitschnitt bereit. Es diskutieren Götz W. Werner, Christoph Strawe, Günter Sölken und das Publikum.
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17 Januar 2009

Hilfe, Freiheit!

Ein sehenswerter Film auch über eine Diskussion mit Daniel Häni und Michael Hüther (Direktor des Institut für deutsche Wirtschaft). Viele Stimmen kommen zu Wort, so dass die verschiedenen Zugänge zu Freiheit, Selbstbestimmung (man beachte, Herr Hüther spricht von Selbst-Steuerung) und der Vorstellung, was ein Gemeinwesen im innersten zusammenhält, sehr deutlich werden.

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12 Januar 2009

Orientierungslosigkeit in der Finanzmarktkrise?!

Staunen kann man gegenwärtig angesichts politischer Entscheidungen zur Stützung von Unternehmen. Jüngst hat die Teilverstaatlichung der Commerzbank für Aufruhr gesorgt, weil der Bund einen übermäßig hohen Preis für viel zu wenig Anteile an der Bank bezahlt hat (ca. 18. Mrd für 25% angesichts dessen, dass die Bank nur 4 Mrd. wert sein soll; siehe Nachdenkseiten; siehe auch Lucas Zeise in der Financial Times Deutschland). Nicht einmal ausreichend Einfluss hat er sich gesichert, um über das Geschäftsgebaren mitreden zu können.

Warum das alles? Sehen wir einmal von Vorwürfen der Verfilzung von Politik und Finanzwirtschaft ab, die nun häufiger zu hören sind, dann zielt das am meisten vorgebrachte Argument für die staatlichen Maßnahmen - auch in Sachen der Automobilindustrie - auf die Erhaltung von Arbeitsplätzen. Wir wissen zwar nicht, ob diese Maßnahmen dazu beitragen, Arbeitsplätze, die erhaltenswert sind, auch zu erhalten. Die Begründung wird zumindest bemüht - und sie verfängt, wie es scheint (jüngst wird auch von der systemischen Bedeutung bestimmter Unternehmen gesprochen, die gestützt werden müssten, damit die Gesamtwirtschaft nicht Schaden nimmt). Es mangelt auch nicht an Alternativvorschlägen zum Vorgehen der Bundesregierung, doch auch sie zielen meist darauf, Arbeitsplätze zu erhalten.

Diese Fixierung erklärt auch, weshalb zugleich die Daumenschrauben bei Arbeitslosengeld I und II angezogen werden sollen. Damit setzt sich fort, was in den letzten Jahren auch dazu beigetragen hat, der Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen Aufwind zu verschaffen. Doch: (Erwerbs-)Arbeitsplätze sind kein Selbstzweck, sie sind nicht in jedem Fall Orte der Leistungserbringung und schon gar nicht die einzigen. Ob also die Arbeitsplätze, um die mit den Maßnahmen gekämpft wird, erhaltenswert sind, das wissen wir nicht, wir können es von außerhalb der Unternehmen nicht sagen. Solange wir - die Bürger - auf das Einkommen aus diesen Arbeitsplätzen angewiesen sind, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen, solange müssen wir die Unsicherheiten aushalten, die mit der Fremdbestimmung einhergehen.

Vertrauensbildung, das sei wichtig angesichts der Situation, aber keine der Massnahmen weist langfristig einen Ausweg. Die Finanzkrise lenkt von den Fragen ab, die mit dem Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens aufgeworfen sind: Freiheit, Selbstbestimmung, Stärkung der Bürger usw.

Mit einem bedingungsloses Grundeinkommen im Rücken würden manche Gründe, die für die Maßnahmen heute angeführt werden, in der Luft zerplatzen. Dann würde sich zeigen, ob die Arbeitsplätze, die erhalten werden sollen, auch von den Arbeitnehmern als erhaltenswert beurteilt werden. Manche Verunsicherung unter Bankern - aber auch unter allen anderen Berufsgruppen - könnte der Zuversicht weichen, sich mit einem BGE neue Wege zu bahnen, sei es im Bankwesen, sei es woanders.

Sascha Liebermann

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