Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


27 Februar 2009

Anders als man denkt

Im Blogbeitrag "Anders als man denkt" auf der Website der Initiative Grundeinkommen Basel schreibt Enno Schmidt über den unerwarteten Erfolg des Grundeinkommensfilms, die BGE-Petition wie die mangelnde technische Ausstattung des Petitionsservers und dass auch BGE-Befürworter nicht davor gefeit sind, wie Parteien zu agieren, statt die Idee zu verbreiten.

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26 Februar 2009

Website wird neu aufgesetzt - Neuigkeiten

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde von "Freiheit statt Vollbeschäftigung,

viele Umbauarbeiten sind nun vollzogen, manche Links müssen noch aktualisiert werden. Die Umstellung auf ein Content-Management-System hat dies erforderlich gemacht , um einige technische Verbesserungen vorzunehmen und die Pflege der Seite zu vereinfachen (Besten Dank an Mathias Sasse). Auch können wir nun wieder einen Newsletter erstellen, die Adressen aus dem alten System sind schon eingepflegt worden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung
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23 Februar 2009

"Arbeit" bei 3sat

Im Sender 3sat sind schon mehrere sehenswerte Beiträge zum Thema "Arbeit" gezeigt worden:

Sollbruchstelle (Info-Trailer)
Hauptsache Arbeit

Weitere Folgen jeweils montags 20.15 Uhr.

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19 Februar 2009

Der Wille des Volkes...




...so ist das Foto eines Grafitos mit unserem Slogan auf der Website der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen in Berlin überschrieben.
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11 Februar 2009

Gleiches Kindergeld für alle, Kinder-BGE - Schritte zum BGE für alle Bürger?

Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen für Kinder zwingend ein Schritt zu einem allgemeinen für alle Bürger? Anlässlich eines Beitrages von Claus Schäfer, "Ein Kindergeld für alle" (Frankfurter Rundschau vom 2. Februar), soll diese Frage erörtert werden. Er spricht sich zwar darin nicht ausdrücklich für ein Kinder-BGE aus, seine Argumente jedoch verweisen uns auf einen grundsätzlichen Unterschied zwischen Kinder- und Bürger-BGE.

Mit seinem Vorschlag will Claus Schäfer die Ungleichheit bisher gewährter Leistungen für Kinder beseitigen – ein begrüßenswerter Vorschlag. Es handelt sich allerdings nicht um eine bedingungslose Gewährung, denn die Höhe des Kindergeldes soll vom Einkommen der Eltern abhängig sein und mit steigendem Einkommen sinken. Der Vorschlag folgt damit dem Prinzip der Negativen Einkommensteuer, da das Kindergeld unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze in voller Höhe ausgezahlt werden soll - vergleichbar einer Steuergutschrift. Dass Schäfer an diesem Prinzip festhält, zeigt auf der einen Seite, dass Kinder eben doch nicht um ihrer selbst willen geschätzt werden. Ihr Status wird vom Einkommen der Eltern abhängig gemacht. Zum anderen ist es eben ein Kindergeld, dessen Bezug mit dem Erreichen eines bestimmten Alters bzw. bestimmter Lebensphasen endet.
Sehen wir davon einmal ab und stellen uns vor, das Kindergeld würde tatsächlich bedingungslos gewährt. Sähe es dann anders aus?

Man könnte meinen, es sei nur ein kleiner Schritt von der Forderung nach einem Kinder-BGE zu einem für alle Bürger - tatsächlich aber vergleicht man Äpfel mit Birnen.
Gegenwärtige Regelungen zum Kindergeld bringen zum Ausdruck, dass wir Kinder als besonders schützenswert erachten und es ihnen deswegen an einer Mindestausstattung nicht fehlen darf. Von ihnen wird nicht verlangt, eine Gegenleistung für erhaltene Transferleistungen zu erbringen. Von daher hat das Kindergeld eine große Nähe zu einem Kinder-BGE.

Doch bei aller Nähe ist der Unterschied zum allgemeinen BGE einer im Grundsatz. Erwachsene gelten nach unseren Systemen sozialer Sicherung nicht als bedingungslos schützens- oder förderungswert, dem Status der Bürgerrechte zufolge hingegen schon. Denn sie werden bedingungslos verliehen. Weil wir aber noch nicht bereit sind, aus der bedingungslosen Gewährung der Bürgerrechte die Konsequenz zu ziehen, auch Transferleistungen für Erwachsene bedingungslos zu gewähren, bleiben sie gegenwärtig an Gegenleistungspflichten gebunden. Das unterscheidet Leistungen für Erwachsene grundsätzlich von denen für Kinder. Weil wir von Erwachsenen verlangen, zuerst bestimmte Ziele (Erwerbsarbeit) zu verfolgen und selbst dann, wenn sie dies nicht können, das Erwerbsideal als normative Forderung bestehen bleibt – deswegen erhalten sie nur eine bedingte Unterstützung.

Was also auf den ersten Blick nahe zu liegen scheint, das Kinder-BGE als Einstieg in ein allgemeines zu betrachten, trügt. Es wäre erst ein solcher Schritte, wenn seine Einführung als Zwischenschritt zum Bürger-BGE ausdrücklich gälte. Ein Kinder-BGE als solches führt aber keineswegs zum Bürger-BGE.

Sascha Liebermann

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02 Februar 2009

"Alles ist möglich" - Radiosendung über bedingungsloses Grundeinkommen

Jürgen Torunsky greift in seiner Sendung "Alles ist möglich" im Bermudafunk wieder einmal den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens auf. Interviews mit Susanne Wiest, Andy Körber (Teil 1, Teil 2) und Sascha Liebermann (Teil 1, Teil 2) .

Sendetermin: 2. Februar, 22 Uhr.
Heidelberg 105,4 MHz
Mannheim 89,6 MHz
Livestream: Bermudafunk

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