Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


29 Mai 2011

Sascha Liebermann auf dem Open Ohr Festival am 13. Juni in Mainz

Am 13. Juni, von 12-14 Uhr, findet im Rahmen des Open Ohr Festivals in Mainz eine Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Sascha Liebermann wird in die Idee einführen und dann der Diskussion zur Verfügung stehen.

Da in der Druckversion des Programms nicht angegeben ist, wer zum Thema sprechen wird, weisen wir eigens darauf hin.

Am 11. Juni, um 20.15 Uhr, wird der Film Grundeinkommen - ein Kulturimpuls gezeigt.

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28 Mai 2011

"Bedingungsloses Grundeinkommen: Zukunftsmodell oder zu phantastisch?" - Audiomitschnitt online

Unter diesem Titel diskutierten am 26. Mai in Frankfurt am Main Axel Gerntke (IG Metall) und Sascha Liebermann über das bedingungslose Grundeinkommen. Eingeladen hatte dazu die Humanistische Union Frankfurt. Kurz zusammengefasst kann die Diskussion auf folgendes Fazit gebracht werden.

Auf der eine Seite, Axel Gerntke, stand die Position, die das Erwerbsprinzip möglichst breit ausweiten will. Dazu sollen die Verkürzung der Arbeitszeit, die Erhöhrung der Erwerbsquote, der Ausbau der Kinderbetreuung und andere Maßnahmen dienen. Obwohl Gerntke eingestand, dass all die Leistungen, die jenseits des Arbeitsmarkts erbracht werden, ebenso wichtig sind, wollte er die Konsequenz nicht ziehen, sie dann durch ein bGE zu ermöglichen. Nicht von ungefähr wiederholte er mehrfach die Formel, dass die einen die Leistungen erbringen, von denen die anderen leben. Auch der Hinweis von Sascha Liebermann, dass diese Relation zweiseitig sei, dass eben auch die Erwerbstätigen von den Leistungen derer leben, die nicht erwerbstätig sind, ließ er nicht gelten. Die Familie sei Hort des Patriarchats und emanzipationsfeindlich. Man könnte auch sagen, er plädierte für die Totalisierung des Erwerbsprinzips und eine Emanzipation von oben. Da wunderte nicht mehr, wie fremd ihm der Begriff des Bürgers als Citoyen, als Fundament der Demokratie war. Es war dann auch nicht weit bis zur These, ein Gemeinwesen bedürfe der Solidarität und die gehe nicht auf Individuen zurück, sondern auf Gruppen und Klassenverhältnisse.

Für die andere Seite stand Sascha Liebermann, dessen Position ausreichend bekannt ist. Für Interessierte sei auf zwei frühere Blogbeiträge verwiesen, hier der eine, hier der andere. Er plädierte dafür, Emanzipation von unten zu denken, dadurch dass den Bürgern Freiräume eröffnet werden und sie dann das Leben entfalten könnten, das für sie im Einklang mit dem Gemeinwesen steht, gleichwohl aber in ihrer Hand belassen wird.

Diskussion online hören oder herunterladen

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27 Mai 2011

Wenn der eine für den anderen arbeiten muss - Gregor Gysi zum Grundeinkommen

Auf Abgeordnetenwatch hat Gregor Gysi folgendermaßen auf eine Frage zum Grundeinkommen geantwortet:

"...selbstverständlich müssen Lebensmittel, Kleidung etc. erarbeitet werden. Wenn ich einer Person Geld gebe um sich das alles zu besorgen, ohne einen Handschlag zu tun, dann heißt dass, das ein anderer bzw. eine andere für diese Person mitarbeiten muss. Dafür kann es viele Gründe geben, die ich für gerechtfertigt halte. Wenn aber ein junger Mann nicht die geringste Lust zu irgendeiner Arbeit hat, dann wird die ganze Angelegenheit problematisch. Sie können es drehen und wenden wie Sie wollen, eine andere bzw. ein anderer muss für ihn mitarbeiten und der oder dem kann ich es nur schwer erklären.

Selbstverständlich kenne ich den Artikel 1 des Grundgesetzes, und ich weiß, dass jeder Anspruch auf eine Versorgung hat. Aber moralisch überhaupt nicht zu unterscheiden und einfach jeder und jedem das gleiche Grundeinkommen zur Verfügung zu stellen, scheint mir nicht gerechtfertigt zu sein..."

Siehe zu diesem Einwand zwei Kommentare von Sascha Liebermann aus anderem Anlass:
1) Kostgänger des Staates, 2) Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft?
Die Haltung Gregor Gysis, die Erwerbstätige über Bürger stellt, findet sich häufig - allerdings nicht nur dort - in Gewerkschaftskreisen. Siehe einen Beitrag von Axel Gerntke (IG Metall)
Kommentare zur Antwort Gysis bei Facebook

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25 Mai 2011

Tunesien, Ägypten...Spanien...Deutschland? - Was möglich ist...

...wenn ein Wille dazu besteht, haben wir seit Anfang des Jahres erfahren. Auch wenn nicht ausgemacht ist, wohin die Aufstände, Proteste und Demonstrationen in den einzelnen Ländern führen, sie haben schon einiges bewegt. In Spanien, einer etablierten Demokratie, richten sie sich zwar nicht gegen diese selbst, aber zumindest gegen ihre gegenwärtige Form. Hier einige Artikel dazu:

"Spaniens Jugend begehrt auf" - RP-Online
"Das System ist gegen uns"- Spiegel online
"Revolutionärer Medieneifer" - Der Standard
"Die Kämpfer von der Puerta del Sol" - Die Zeit

Und in Deutschland? Sicher, mit dem Umschwung in der Energiepolitik, der vor einem halben Jahr genauso undenkbar schien, wie die Erhebungen in Nordafrika, hat sich auch bei uns manches bewegt, aber nicht der Proteste wegen. Sie waren zwar wieder deutlich zu vernehmen, deutlicher als Demonstrationen, die es bislang für ein bedingungsloses Grundeinkommen gegeben hat. Dabei wären sie allzu angebracht, denn mit dem bGE geht es auch um eine Fortentwicklung der Demokratie. Worauf warten wir?

Sascha Liebermann

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24 Mai 2011

“Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!”

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft dazu auf, den "offenen Strafvollzug" (Götz W. Werner), den Hartz IV bedeute, abzuschaffen. Anlass sind zwei Anträge, jeweils einer von DIE LINKE und einer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, die im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 6. Juni verhandelt werden.

Hier der Aufruf:

"Am 06.06.2011 wird anlässlich des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Antrags der Fraktion DIE LINKE eine öffentliche Anhörung zum Thema Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen (Hartz IV=SGB II, SGB XII) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages durchgeführt (siehe ausführlicher Bericht dazu).

Das Netzwerk Grundeinkommen ruft im Zusammenhang mit dieser Anhörung zur Kampagne „Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!“ auf:

1. Nehmen Sie an der öffentlichen Anhörung teil: Deutscher Bundestag, 06.06.2011, 14.00 – 15.30 Uhr (Anmeldung über das Ausschusssekretariat) und bekunden Sie durch Ihre Anwesenheit Ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen.
Für alle, die nicht dabei sein können: Eine Aufzeichnung und die Liveübertragung der öffentlichen Anhörung sind geplant, mehr dazu demnächst auf www.grundeinkommen.de.

2. Senden Sie eine Mail an alle Bundestagsabgeordneten und an die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales mit der Forderung „Weg mit den Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei allen Grundsicherungen“. Machen Sie darauf aufmerksam, dass Sanktionen/Leistungskürzungen grundrechtswidrig sind, weil sie das Grundrecht auf eine Existenz- und Teilhabesicherung verletzen.
Grundeinkommens-Befürwortende sollten darüber hinaus darauf aufmerksam machen, dass die vollständige Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen begleitet werden muss von der Abschaffung der sozialadministrativen Bedürftigkeitsprüfung und der Anhebung der Transfers auf ein die Existenz und die Teilhabe sicherndes Niveau. Die Forderung lautet dann: „Weg mit den Sanktionen und Leistungseinschränkungen – Für ein Grundeinkommen für alle!“

3. Unterstützen Sie das Petitionsvorhaben „Weg mit dem Sanktionsparagrafen 31 (Hartz IV, SGB II)“ unter www.sanktionen-weg.de. Dort finden Sie Erläuterungen zum Vorhaben, zur UnterstützerInnenliste, zur Völkerrechts- und Grundrechtswidrigkeit der Sanktionen/Leistungskürzungen. Sammeln Sie mit den Listen Unterschriften, die bei Erreichung der für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss nötigen Anzahl von 50.000 UnterstützerInnen beim Bundestag eingereicht wird.

Beteiligen Sie sich an der Kampagne „Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Für ein Grundeinkommen für alle!“."

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22 Mai 2011

Grundeinkommen und Sozialdemokratie in der Schweiz

In der Reihe Studiogespräche sprach Enno Schmidt (Initiative Grundeinkommen Basel) mit Silvia Schenker. Sie ist Nationalrätin (Sozialdemokratische Partei) und Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit. Sie arbeitet als Sozialarbeiterin an der Universitären Psychiatrischen Klinik in Basel.

Grundeinkommen und Sozialdemokratie - Widerspruch oder Sprungbrett? from grundeinkommen.tv on Vimeo.

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19 Mai 2011

Radiosendung der Initiative Grundeinkommen Lübeck - Interview mit Thomas Loer

Seit Dezember 2010 produziert die Initiative Grundeinkommen Lübeck jeden Monat eine Sendung zum Grundeinkommen. Für die Maisendung wurde Thomas Loer interviewt. Die nächste Sendung wird am 23. Mai, um 16:05 Uhr, ausgestrahlt, Wiederholung am 7. Juni, 21 Uhr.

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18 Mai 2011

Woche des Grundeinkommens 2011

Auch in diesem Jahr wird wieder eine Woche des Grundeinkommens, diesmal vom 19. bis 25. September, stattfinden. Hier geht es zum Aufruf.

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17 Mai 2011

"FDP: Kinder-Grundeinkommen statt Elterngeld" - wäre das ein Schritt zum allgemeinen Grundeinkommen?

Dieser Vorschlag kommt aus der FDP (siehe auch hier), klingt zuerst gut, erweist sich schnell aber als beschränkt. Was hilft es Eltern, wenn ihre Kinder ein Grundeinkommen erhalten, sie aber weiter erwerbstätig sein müssen, um das Auskommen der Familie zu sichern? Wie wir die FDP kennen, soll das Grundeinkommen sicher nicht so üppig ausfallen, dass Eltern zuhause bleiben könnten. Selbst wenn das der Fall wäre, bliebe aber die normative Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit für Erwachsene bestehen, denn das Kindergrundeinkommen richtet sich an Kinder und entlässt Eltern nicht aus der Erwerbsverpflichtung.

Dass ein Kindergrundeinkommen nicht notwendig ein Einstieg in ein allgemeines Grundeinkommen wäre, darauf hat Sascha Liebermann in einem früheren Blogbeitrag hingewiesen, siehe "Gleiches Kindergeld für alle, Kinder-BGE – Schritte zum BGE für alle Bürger?", "Förderung des Kindeswohls ohne Eltern" und "Elterngeld abschaffen?".


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14 Mai 2011

"Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend" - Beitrag von Sascha Liebermann online

Unter dem Titel "Die Vielfalt der Möglichkeiten ist bestechend - Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens" hat Sascha Liebermann im Jahr 2009 einen Beitrag veröffentlicht, der nun in der Manuskriptfassung online zugänglich ist. Er geht auf einen Workshop unter anderem mit Gewerkschaftern zurück und ist für die Diskussionsveranstaltung in Frankfurt, am 26. Mai, mit Axel Gerntke (IG Metall) instruktiv. Denn im Beitrag wird auch auf Einwände von Gewerkschaftern gegen das Grundeinkommen eingegangen. Veröffentlicht wurde er in dem aus dem Workshop hervorgegangenen BuchArbeit und Freiheit im Widerspruch? Bedingungsloses Grundeinkommen - ein Modell im Meinungsstreit. Der Veranstalter der bevorstehenden Diskussion, die Humanistische Union Frankfurt, hat auch einen Beitrag von Axel Gerntke online verfügbar gemacht "Erwerbsarbeit demokratisieren statt ignorieren".

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13 Mai 2011

"Deutsche Wirtschaft ist so stark wie vor der Krise" - genauer betrachtet

Die Nachdenkseiten haben einen Beitrag zu dieser Meldung veröffentlicht, die seit heute die Runde macht und in vielen Tageszeitungen aufgegriffen wurde. Im Beitrag kommentiert Albrecht Müller Passagen dieser Meldung, wie sie bei Spiegel Online veröffentlicht wurde. Die Kommentare führen vor Augen, wie sorgfältig solche Meldungen zu lesen sind. Dass Statistiken nicht als solche aufschlussreiche Ergebnisse liefern, sondern diese Ergebnisse im Lichte von Datengewinnung und Datenqualität erst gedeutet werden müssen, sei erwähnt. Siehe auch das Buch "Lügen mit Zahlen" von Gerd Bosbach und Jürgen Korff, hier ein Interview zur Veröffentlichung. Siehe auch "Demographische Entwicklung - kein Anlass zur Panik"

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09 Mai 2011

Bedingungsloses Grundeinkommen im Deutschlandfunk

"Wenn das Geld umsonst ist. Die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen
... Die Sehnsucht nach einer tiefgreifenden Reform ist stark und die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen wächst. ..."

Termin: 14.6.2011, 19.15 - 20.00 Uhr: Radio: Deutschlandfunk

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06 Mai 2011

Deutschland, eine Arbeitsgesellschaft oder eine Bürgergemeinschaft?

"Der Arbeit ihren Wert geben" (Quellen: SPD, FAZ), unter diesem Titel veröffentlichten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ihren Beitrag zum Tag der Arbeit am 1. Mai.

Nun, was gibt es zu berichten? Nichts Überraschendes, werden in dem Beitrag die geläufigen Loblieder gesungen und der Wert der Arbeit beschworen. Aber welcher? Auf die Antwort muss der Leser nicht lange warten, selbstverständlich dreht sich alles um Erwerbsarbeit. Ebenso wenig überraschend ist die Behauptung, das Gemeinwesen als Gemeinwesen bilde sich an und durch Erwerbsarbeit:

"Uns droht das Bewusstsein verloren zu gehen, dass es der Wert der Erwerbsarbeit ist, der Zusammenhalt und Wohlstand begründet. Der Tag der Arbeit Anlass genug, diesen Aspekt verstärkt in den Mittelpunkt der notwendigen Debatte über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft zu rücken."

Mit der Zuspitzung darauf, das in Rede stehende Gemeinwesen als "Arbeitsgesellschaft" zu bezeichnen, ist an dem Beitrag nichts mehr zu retten. Keine Rede von der bedingungslosen Verleihung der Bürgerrechte, der Volkssouveränität und all dem Engagement, das ohne Orientierung an Einkommenserzielung erfolgt. Keine Rede davon, dass es gerade nicht die Erwerbsarbeit ist, also die Leistung für Gegenleistung, die ein Gemeinwesen zusammenhält, sondern die bedingungslose Bereitschaft sich zum Wohle des Ganzen einzubringen, damit es sich erhalten kann, weil es einen eigenen Wert hat. Bürgerrechte sind eben keine Erwerbstätigenrechte - doch ein solcher Gedanke scheint den Verfassern des Beitrags noch nie durch den Kopf gegangen zu sein.

Man mag hier einwenden, am Tag der Arbeit sei gerade die Feier der Erwerbsarbeit geboten. Genauso gut hätte man aber auch am Tag der Arbeit daran erinnern können, dass ein Gemeinwesen von bürgerschaftlicher Loyalität und Solidarität lebt, sie unerlässlich sind, während Erwerbsarbeit geben gar keine bürgerschaftlichen Verpflichtungen noch Rechte begründet.

Wer sich noch fragen sollte, weshalb wir uns in der politischen und öffentlichen Diskussion mit dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens so schwer tun, obgleich wir viele Elemente davon schon haben, sie nur auf eine andere Grundlage stellen müssten, der lese den Schlusssatz:

"Wer eine fortschrittliche Gesellschaft will, der muss den Wert des Menschen und den Wert seiner Arbeit wieder schätzen lernen. Denn Deutschland bleibt nur als Arbeitsgesellschaft zukunftsfähig."

Der Wert des Menschen und der Wert der Arbeit sind zwei vollkommen verschiedene Dinge, denn der Wert des Menschen ist ein Selbstzweck, er bemisst sich am Menschen selbst, der Wert der Arbeit hingegen liegt in ihrem Resultat, darin, wozu sie dienen soll. Wer das nicht unterscheiden kann - und das ist allzu verbreitet (siehe z.B. hier und hier) - versteht auch nicht, worum es beim bedingungslosen Grundeinkommen geht: um den Wert des Gemeinwesens und seiner Bürger als eigenständigem Bezugspunkt, einem Wert um seiner selbst willen.

Sascha Liebermann

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02 Mai 2011

Tag des Einkommens - Fotos



Weitere Fotos beim Archiv Grundeinkommen

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