Freiheit statt Vollbeschäftigung
Deutsch English Español Français Italiano

> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


29 Februar 2012

"Unterwegs zum Grundeinkommen" - zwei Filmemacher horchen auf

Zwei Filmemacher sind auf überraschende Weise auf den Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens aufmerksam geworden und fragen sich, ob es etwas mit ihren Vorstellungen von Kulturschaffen gemeinsam hat. An einer Stelle ihrer Überlegungen heißt es: "Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens kämpft mit Zumutungen einer abstrakten Utopie. Es fehlen die positiven, unmittelbar verständlichen Vorbilder und gelebten Beispiele." Nun, gelebte Beispiele kann man insofern nicht erwarten, als es noch kein BGE gibt. Sehr wohl aber lässt sich in heutigen Aktivitäten und ihren Voraussetzungen erkennen, wie ein BGE stärkend und fördernd wirken könnte. Wir haben selbst schon häufiger Überlegungen angestellt, wie sich ein BGE konkret auswirken könnte. Über die Suchfunktion im Blog sind leicht Beispiele zu finden. Eines, das hier besonders nahe liegt, ist die Auswirkung auf Wissenschaft und Kunst.

Labels: , , ,


weiterlesen Mittwoch, Februar 29, 2012

Trennlinie

26 Februar 2012

Befristete Arbeitsverträge - heute ein Problem, mit einem Grundeinkommen nicht

Der Vorschlag eines Bedingungslosen Grundeinkommens schärft den Sinn dafür, wie sehr die Deutung von Problemlagen, mit denen der Einzelne und das Gemeinwesen konfrontiert sind, von den Bewältigungsmöglichkeiten abhängt, die zur Verfügung stehen. Nicht von ungefähr wird in der Diskussion immer wieder darauf hingewiesen, wie sehr sich durch ein BGE manches Problem, das wir heute als solches deuten, auflösen würde.

Ein Beispiel dafür sind befristete Arbeitsverträge auch im öffentlichen Dienst (z.B. Schule, Hochschule, Universität, Rechtswesen). So stellt es heute eine große Belastung dar, wenn aus einem befristeten Arbeitsverhältnis das Einkommen bestritten werden muss, die Unsicherheit ist groß, was darauf folgt. Mit jedem weiteren befristeten Vertrag, nimmt die Unsicherheit nicht ab. Es ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar, das personalpolitisch versucht wird, unverhältnismäßig schlechten Verträgen entgegenzuwirken. Personalräte achten im öffentlichen Dienst deswegen darauf, dass Arbeitsverträge ein bestimmtes Maß an Sicherheit bieten, also nicht für zu kurze Laufzeit oder zu wenige Stunden (unter 50% einer Vollzeitstelle) abgeschlossen werden. Als Schutz war vor Jahren  auch die Beschränkgung der Gesamtdauer befristeter Arbeitsverhältnisse (12-Jahresregelung, Wissenschaftszeitvertragsgesetz) gedacht - ein Schuss ins Knie, wie man salopp sagen könnte, weil sie die Perspektiven von Wissenschaftlern extrem einschränken. Wer es nicht auf eine Professur schafft, muss die Universität verlassen. Auf Haushaltsmitteln darf er nicht mehr angestellt werden.

So wohlgemeint aller Schutz ist, so sehr kann er individuellen Motiven zuwiderlaufen, aus denen heraus sich jemand auf befristete Arbeitsverhältnisse einlässt, auch wenn sie weniger als 50% einer vollen Stelle ausmachen. Wenn Personalräte hiermit pragmatisch umgehen, fragen sie bei dem betreffenden Mitarbeiter nach, ob er einem solchen Vertrag aus freien Stücken zugestimmt hat. So kann der Vertrag, auch wenn er Mindestanforderungen nicht entspricht, dennoch befürwortet werden. Aber alleine die Konstellation zeigt, wie hemmend diese Lage ist. Denn, weshalb sollte jemand einem Vertrag mit sehr kurzer Laufzeit nicht zustimmen, wenn er in seinen Augen in Ordnung ist. Weshalb, um die Frage auf die 12-Jahresregelung auszudehnen, sollte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter nicht vielleicht sein gesamtes Berufsleben mit befristeten Verträgen bestreiten, sofern es für ihn in Ordnung ist? Eine solche Perspektive wäre für viele Forscher immerhin eine und allemal besser als das, was mit der Beschränkung der Gesamtdauer befristeter Verträge durch 12-Jahresregelung bzw. Wissenschaftszeitvertragsgesetz erreicht wurde: Faktisch laufen sie auf ein indirektes Berufsverbot hinaus. Denn, wer forschen und eventuell lehren will, ist in Deutschland (von Ausnahmen abgesehen) meist auf eine Universität oder Hochschule angewiesen. Er kann nicht ausweichen - allenfalls ins Ausland. Das ist die Realität im deutschen Bildungswesen entgegen aller Rufe nach der Förderung von Bildung.

Mit einem BGE sähe die Lage vollkommen anders aus. Befristete Verträge stellten keine Existenzbedrohung dar, weil der Einzelne von ihnen nicht abhängig wäre. Er könnte sich also unbekümmert auf sie einlassen. Selbst ohne Verträge gäbe es Möglichkeiten weiterzuforschen. Aufgrund der Einkommenssicherheit benötigte ein Forscher nur den Zugang zu Infrastruktur (Bibliothek, Labor usw), der könnte auch ohne Anstellung gewährt werden. Jenseits der Verbesserungen, die im bestehenden Gefüge auch möglich wären, weist das BGE weit über sie hinaus. Es schafft eine andere Grundlage, um kontinuierlich dem nachzugehen, was man für wichtig erachtet.

Sascha Liebermann

Siehe zu dem Thema auch:
Mindest- und Kombilohn
Mindestlohn und repressionsfreie Grundsicherung
Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und Lohndumping
Leih- und Zeitarbeit

Labels: , , , , ,


weiterlesen Sonntag, Februar 26, 2012

Trennlinie

24 Februar 2012

Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur BGE-Petition von Holger Neulen

Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur BGE-Petition von Holger Neulen. Die dargelegten Gründe zum Abschluss des Petitionsverfahrens geben auch Einblick darein, wie im Ausschuss über das Bedingunglose Grundeinkommen gedacht wird.

Labels: , , ,


weiterlesen Freitag, Februar 24, 2012

Trennlinie

21 Februar 2012

"Volkskrankheit Arbeitslosigkeit" - ein Blick nach Frankfreich auf Arte

ARTE richtet heute abend mit mehreren Beiträgen den Blick auf die Arbeitsmarktentwicklung in Frankreich und vergleicht sie mit Deutschland. Im hier genannten Beitrag geht es auch um Wiedereingliederungsmaßnahmen für Erwerbslose, deren Absurdität an deutsche Verhältnisse erinnert. Der Film wird am 23.02.2012 um 10:45 wiederholt. Über die deutsche Lage berichtet ein anderer Film, der ebenfalls am 23.02.2012, um 11.50 Uhr, wiederholt wird: Gemeinsam sind wir stark!
Film bei youtube anschauen 

Labels: , ,


weiterlesen Dienstag, Februar 21, 2012

Trennlinie

18 Februar 2012

Wachstum, Wachstumskritik, Kritik der Wachstumskritik - Beiträge zu einer Debatte

Kürzlich haben wir auf ein Interview mit Tomás Sedláczek hingewiesen, in dem es um "Ökonomie als kulturelles Phänomen" geht. Darin äußerte sich Sedlaczek auch zum Wachstum und Wachstumsbegriff. Der österreichischen Tageszeitung der standard gab er kürzlich ein Interview zum gleichen Thema, auf das nun ein Kritiker der Wachstumskritik antwortet (siehe auch die vielen Kommentare). Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hat sich wiederholt kritisch zur Debatte geäußert, siehe hier und hier. Wir weisen auf diese Beiträge hin, weil sie zu einer Klärung dessen auffordern, was unter Wachstum zu verstehen sein könnte und wie ungenau in der Debatte argumentiert wird. Insofern sind die hier genannten Texte auch eine Aufforderung, sich genau mit den Argumenten auseinanderzusetzen. 

Labels: , , , ,


weiterlesen Samstag, Februar 18, 2012

Trennlinie

17 Februar 2012

Website zum 14. Kongress von BIEN in Ottobrunn bei München ist online

Die Website zum 14. Kongress des Basic Income Earth Network in Ottobrunn bei München, vom 14.-16. September, ist nun online.







Labels: , ,


weiterlesen Freitag, Februar 17, 2012

Trennlinie

16 Februar 2012

"Die Befreiung der Schweiz - über das bedingungslose Grundeinkommen"

Im Limmatverlag erscheint ein Buch über das Bedingungslose Grundeinkommen von Daniel Straub und Christian Müller. Entlang von Gesprächen rund um Fragen an das BGE wird in die Idee eingeführt. Die Autoren gehören auch zu den Initiativen der Volksinitiative.

Labels: , , ,


weiterlesen Donnerstag, Februar 16, 2012

Trennlinie

15 Februar 2012

Eidgenössische Volksinitiative "Für ein bedindungsloses Grundeinkommen" startet am 21. April

Aus der Mail:

"Die Volksinitiative startet am 21. April 2012 

«Einer für alle – alle für einen» – klingt das nicht etwa nach Grundeinkommen? Seit jeher steht dieser Wahlspruch in lateinischer Sprache im Zenit der altehrwürdigen Bundeshauskuppel in Bern: Unus pro omnibus – omnes pro uno. Wenn man den Spruch aktualisiert und auch die Bürgerinnen meint, dann symbolisiert er die gegenseitige Verantwortung der Menschen füreinander in einer Gesellschaft mit Fremdversorgung. Es scheint, als sei das Grundeinkommen im Geiste längst vorausgenommen worden.
«Einer für alle – alle für einen» – klingt das nicht etwa nach Grundeinkommen? Seit jeher steht dieser Wahlspruch in lateinischer Sprache im Zenit der altehrwürdigen Bundeshauskuppel in Bern: Unus pro omnibus – omnes pro uno. Wenn man den Spruch aktualisiert und auch die Bürgerinnen meint, dann symbolisiert er die gegenseitige Verantwortung der Menschen füreinander. Es scheint, als sei das Grundeinkommen im Geiste längst vorausgenommen worden.
Am 21. April wird's konkret: Mit einem grossen Fest in Zürich startet die eidgenössische Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen. Folgenden Grundsatz möchte das Volksbegehren in der Verfassung verankern:..." 


 Zur Website

Labels: ,


weiterlesen Mittwoch, Februar 15, 2012

Trennlinie

14 Februar 2012

Bedingungsloses Grundeinkommen Thema an der Leuphana Universität Lüneburg

Im Rahmen der "Leuphana Konferenz für Nachhaltigkeit" an der Leuphana Universität Lüneburg wird es auch zwei Veranstaltungen zum Grundeinkommen geben. In einer Veranstaltung spricht Claus Offe über Bedingungsloses Grundeinkommen und Bürgererbe (Stakeholder Grant). In einer anderen gibt es ein Gespräch zwischen Sascha Liebermann und Christian Rickens über "Wohin mit der Freiheit?", auch darin geht es um das BGE.

Labels: , , , ,


weiterlesen Dienstag, Februar 14, 2012

Trennlinie

11 Februar 2012

Zukunftsdialog - Grundeinkommensvorschlag von Susanne Wiest auf Platz 11

Vor kurzem haben wir auf die Initiative von Bundeskanzler Angela Merkel hingewiesen, die einen Zukunftsdialog inititiert hat. Zahlreiche Vorschläge sind schon gemacht worden, der Vorschlag von Susanne Wiest zum Bedingungslsen Grundeinkommen liegt auf Platz 11. Bis 15. April kann abgestimmt werden.

Labels: , , ,


weiterlesen Samstag, Februar 11, 2012

Trennlinie

10 Februar 2012

"Grundeinkommen vor dem Bundestag" - Einladung zum Picknick

Aus dem Blog von Susanne Wiest:

"Herzliche Einladung zum Picknick vor dem Bundestag

Am Mittwoch, den 09.Mai 2012, ab 14.00 Uhr auf der Wiese vor unserem Bundestag.
Uns kennenlernen, wiedersehen, essen, trinken, so wir Glück haben in der Sonne sitzen, und uns weiter über das Thema bedingungsloses Grundeinkommen austauschen.
Bitte bringt mit, was ihr essen und trinken möchtet
und eine hübsche Decke... bis dann,
Liebe Grüße, Susanne Wiest..."

Frau Wiest hat auch an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages geschrieben, um zu erfragen, wie der Stand der Bearbeitung ihrer Petition ist.

Wer nicht zu diesem Picknick anreisen will oder kann, könnte zum öffentlichen Picknick am Ort, an dem er lebt, an einem geeigneten Platz, einladen.

Labels: , , , ,


weiterlesen Freitag, Februar 10, 2012

Trennlinie

09 Februar 2012

"Ich habe Angst vor der Armut" - Ängste einer Renterin

Vor kurzem haben wir auf die Situation heutiger Renter und insbesondere auf die zukünftiger Rentnerinnen hingewiesen. Welch ein Segen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch vor diesem Hintergrund wäre, ist allzudeutlich. Nun war diese Lage auch Thema bei Maischberger mit dem Titel "Der Rentencheck: Welche Altersvorsorge ist noch sicher?"

Wit zitieren hier aus einer Besprechung (FAZ) der Sendung:

"...Dabei ist es kein Problem, sich im Gestrüpp des deutschen Sozialstaates zu verheddern. Wie sonst kann eine amtierende Sozialministerin wie Frau von der Leyen so einen hanebüchenen Unsinn erzählen und in einer anderen Sendung Frau Kinder den Abschluss einer Riester-Rente empfehlen? Viele Zuschauer werden am Montagabend in dem verwirrenden Zahlen- und Begriffsdschungel bisweilen den Überblick verloren haben. Ob es um Rentenbezugszeiten, Brutto- und Nettolohnniveau, Blüms demographischen Faktor in der Rentenformel, die Sterbetafeln oder Riesters Bundeszuschuss ging, eines blieb ganz bestimmt: jenes Gefühl, das Frau Kinder angesichts ihrer zu erwartenden Rente von 553 Euro so prägnant formulierte: „Ich habe Angst vor der Armut.“
In der sogenannten Reformdebatte der vergangenen Jahrzehnte ist das Vertrauen in die Grundlagen unseres Gemeinwesens verlorengegangen. Nämlich den Alten und Kranken eine menschenwürdige Existenz zu sichern und ihnen damit die Teilhabe an dieser Gesellschaft zu ermöglichen. Dort findet man die moralische Substanz unseres Gemeinwesens. Nur: Wie kann diese nicht in Frage gestellt werden, wenn in einer trotz aller Krisen reicher gewordenen Gesellschaft Bevölkerungsgruppen wie die Rentner daran nicht mehr partizipieren sollen? Mit welcher Begründung auch immer: Der Sozialstaat ist in dieser Zeit nur noch als Ballast und Appendix der Ökonomie betrachtet worden. Sozialpolitiker genossen die Verachtung der vereinigten Wirtschaftsredakteure dieser Welt. Die Einführung der Riester-Rente sollte man daher als das bezeichnen, was sie gewesen ist: als die Kapitulationserklärung der Sozialdemokraten vor der Dominanz der Finanzmärkte. Einer musste dann halt - ganz realpolitisch - den Schweinehund machen. Die Welt ist halt so, wie sie ist. So könnte man das begründen, wenn man wollte. Aber man kann natürlich auch einen Beratervertrag abschließen. Die Bezahlung ist ohne Zweifel besser.  ...

„Damit bringen wir Sicherheit für ein langes Leben“: So argumentierte Peter Schwark als Vertreter der deutschen Versicherungswirtschaft sein Engagement zugunsten der Riester-Rente. Das kann sehr kurz sein, wenn man die desaströsen Finanzmärkte kennt. Die Anlageperspektive der Investoren wird rechnet in Tagen gerechnet – und nicht mehr in Jahrzehnten. Die Riester-Rente war nur möglich in einer Zeit, als diese Erkenntnis noch nicht so weit verbreitet gewesen ist. Walter Riester ist für dieses Argument Norbert Blüms schlicht nicht zugänglich. Wahrscheinlich will er „deswegen so eine Sendung auch nicht mehr machen“ und identifiziert sich stattdessen mit den Gruppen, die zweifellos von seiner Politik der Umstellung auf ein System der Kapitaldeckung profitierten. Man muss schon blind sein, um diesen Sachverhalt nicht zu erkenen."

Labels: , , , , ,


weiterlesen Donnerstag, Februar 09, 2012

Trennlinie

08 Februar 2012

"Warum die Ökonomie ein kulturelles Phänomen ist" - Ein Gespräch mit Tomas Sedlacek

Sternstunde Philosophie vom 05.02.2012

Labels: , , ,


weiterlesen Mittwoch, Februar 08, 2012

Trennlinie

03 Februar 2012

Grundeinkommen im Schweizer Radio DRS

Grundeinkommen.ch meldet:

"DRS 2 – das Schweizer Kulturradio:
Hörpunkt: Anders wirtschaften

Verschiedene spannende Fragen und Aspekte kommen dabei zur Sprache. Natürlich auch das Grundeinkommen:
Auf Nummer sicher: Das bedingungslose Grundeinkommen
Interview mit Daniel Häni
Raus aus dem Hamsterrad der Erwerbsarbeit
Reportage aus der Uckermark in Brandenburg über ein Pilotprojekt, das in Richtung Grundeinkommen geht"

Labels: , ,


weiterlesen Freitag, Februar 03, 2012

Trennlinie

02 Februar 2012

"Zukunftsdialog" - auf der Website der Bundeskanzlerin

"...
Wie sieht Deutschland in fünf bis zehn Jahren aus? Wie wollen wir gegen Ende des Jahrzehnts leben? Diese Frage diskutiert die Bundeskanzlerin seit Frühjahr 2011 mit über 120 Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis unter der Überschrift "Menschlich und erfolgreich. Dialog über Deutschlands Zukunft".
Drei große Fragestellungen stehen dabei im Mittelpunkt:
1. Wie wollen wir zusammenleben?
2. Wovon wollen wir leben?
3. Wie wollen wir lernen?
..."

Auf der Website von Bundeskanzler Angela Merkel ist ein Zukunftsdialog inititiert worden. Zahlreiche Vorschläge sind schon gemacht worden, etliche auch zum Grundeinkommen. Durch Abstimmung kann man die Vorschläge bewerten.

Labels: , ,


weiterlesen Donnerstag, Februar 02, 2012

Trennlinie