Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


21 Februar 2013

“KannMannFrau” – ein Filmprojekt: Crowdfunding-Zwischenstand



Trailer bei youtube anschauen

KannMannFrau - ein Filmprojekt von Gabriele von Moers. Projektdarstellung: "Die Emanzipation der Frau ist weit fortgeschritten, doch wo bleibt die Emanzipation des Mannes? Der Film erzählt die Geschichten von Männern, die aus dem traditionellen Rollenbild ausgestiegen sind und sich für ein Leben als Hausmann und Erzieher entschieden haben. Die Regisseurin besucht diese Familien, erzählt aus deren Alltag und zeigt Wege, die eine echte Gleichstellung möglich machen." 

Der Film ist aber auch ein Film über das Bedingungslose Grundeinkommen und was es für Familien, für Eltern ermöglichen würde. Weitere Informationen unter Startnext.

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18 Februar 2013

"Geld zu verschenken" - ein ernst zu nehmendes Experiment...

...des freien Künstlers Thomas Saiger. Es eignet sich wunderbar, um - ohne Worte - auf das Bedingungslose Grundeinkommen aufmerksam zu machen, indem eine spezifische Erfahrung ermöglicht wird. Wenn auch gekonnte Nachahmung nicht einfach ist, eignet es sich dazu. Lesen Sie hier.

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12 Februar 2013

"Hochschultage Ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit" - Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen



Die Hochschultage für Ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit in Erfurt, vom 13. bis 17. November 2012, widmeten sich der "Zukunft der Arbeit". In diesem Rahmen wurde auch über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert mit Adelheid Biesecker, Johannes Pfister und Thomas Loer (für Freiheit statt Vollbeschäftigung). Audiomitschnitte der Interviews mit Adelheid Biesecker und Thomas Loer, die Carsten Rose von Radio F.R.E.I. führte, sind hier verfügbar.

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09 Februar 2013

Grundeinkommen in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"

In der 22. Sitzung der Enquete-Kommission (Video und weiteres Material), am 15. Oktober 2012, kam das Bedingungslose Grundeinkommen zur Sprache. Susanne Wiest kommentiert die Sitzung in ihrem Blog und macht dort zudem das Sitzungsprotokoll verfügbar. Auffällig ist an der gesamten Sitzung, welch geringen bis keinen Stellenwert eine bürgerschaftliche Deutung von Gemeinwesen hat, also eine, die das Bedingungslose Grundeinkommen aus diesem Zusammenhang begreift. Siehe auch Sascha Liebermann, "Das Menschenbild des Grundeinkommens - Wunschvorstellung oder Wirklichkeit?"

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08 Februar 2013

Bedingungsloses Grundeinkommen bei Markus Lanz

In der ZDF-Talksendung-Sendung Markus Lanz ging es am 7. Februar wieder einmal um's Grundeinkommen. Hier der Ausschnitt der Sendung, in dem es um das Grundeinkommen geht, samt einem offenen Brief an Markus Lanz.

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04 Februar 2013

Freiräume schaffen oder Leistungsansprüche optimieren? Anmerkungen zu einer Diskussion über Pflege bei Beckmann

In der jüngsten Ausgabe der Talksendung Beckmann ging es um das Thema Pflege, besondere Aufmerksamkeit galt der Demenzerkrankung im Alter. Teils waren es persönliche, sehr unterschiedliche Erfahrungen von Menschen, die ihre Eltern pflegten, teils Auskünfte erfahrener Pflegekräfte, die in dieser Sendung verstören konnten. Jens Spahn, MdB (CDU), bemühte sich, auf kleine Fortschritte in der Pflegeversicherung hinzuweisen, durch die Angehörige besser unterstützt werden. Claus Fussek, erfahrener Pfleger und Kritiker der Zustände, hält all dies für viel zu wenig. An Spahns Ausführungen wurde deutlich, wie schwer es ist, solange - wenn auch redlich - im Bestehenden gedacht wird, über es hinauszugelangen. Die auf Einzelfallgerechtigkeit ausgelegte Pflegeversicherung in Deutschland versucht durch eine vermeintliche Objektivierbarkeit von Kriterien (Einteilung von Leistungen in Zeiteinheiten) angemessene Leistungen bereitzustellen. Jens Spahn drückte dies so aus, dass "jeder auch zu seinem Recht kommen soll in diesem System". Es gelte "Kriterien [zu] entwickeln, damit es einigermaßen objektivierbar ist". Das Ausmaß an Regulierung und Definition nimmt - wie Fussek betonte - groteske Formen an. Anträge auszufüllen ist, wie auch in anderen Bereichen sozialer Sicherung, aufwendig. Antragsteller stehen vor einem Wust an Detailauskünften, die gegeben werden müssen, ohne dass sie deren Tragweite ermessen können. Entsprechend bieten "Pflegestufenheber" (so der Dokumentarfilmer David Sieveking) ihre Dienste an, die wissen, wie ein Antrag ausgefüllt werden muss, um die Eingruppierung einer zu pflegenden Person in eine höhere Pflegestufe zu erreichen - ein Symptom.

Einzelfallgerechtigkeit kann dazu führen, dass der einzelne Fall darin keinen Raum mehr hat, weil er durch "objektivierbare" (was hier heißt: standardisierbare) Kriterien zu erfassen versucht wird. Es stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, ob nicht Pauschalen, wenn nicht insgesamt, so aber in vielen Bereichen dem individuierten Leben deswegen näher kommen, weil sie der Individuiertheit Raum geben. Das klingt widersprüchlich, ist es aber nicht, wenn Pauschalen großzügig bemessen werden. Sie bringen Vertrauen zum Ausdruck.

Auf der Hand liegt, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die häusliche Pflege im besonderen, jedoch auch für die Pflege im allgemeinen leisten könnte. Weshalb? Heute kann nur derjenige sich um einen Angehörigen kümmern, der durch Erwerbseinkommen ausreichend versorgt ist, sei es durch eigenes oder das seines Partners oder eines Dritten (Erbvermögen sei hier außen vor gelassen). Die Leistungen der Pflegeversicherung reichen hier nicht aus, erst recht nicht, wenn Unterstützungsdienste zu bezahlen sind. Wer erwerbstätig ist und ausreichend Einkommen erzielt allerdings, kann seine Anstellung nicht ohne weiteres aufgeben, verliert er so genau das, was er braucht: das Einkommen. Er kann es aber auch aus anderen Gründen nicht. Eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit ist oft schwierig, er riskiert sein zukünftiges Auskommen. Ganz abgesehen sei hier von der normativen Hierarchie, die die Erwerbsidealisierung schafft. Häusliche Pflege wird durch sie zu einem Hobby abgewertet, zu einer schönen Angelegenheit, die Privatsache ist und nicht dem Gemeinwohl dient. Hier verkennen die Erwerbsapologeten, dass sich in solchen Tätigkeiten wie der Pflege durch Angehörige ein Solidarband artikuliert, das wie selbstverständlich zu bestehen scheint - mit allen innerfamilialen Konflikten, die denkbar sind. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe würde all die Fragen und Sorgen auf ein anderes Fundament stellen. Es würde als Leistung aller Bürger an alle in einem Gemeinwesen gerade zum Ausdruck bringen, wie sehr alle von allen abhängig sind. Stärkung von Solidarität durch Anerkennung des Einzelnen im Gemeinwesen. Dem Vertrauen, das dazu nötig wäre, kommt unser Misstrauen in den Weg.

Siehe auch "Drohender Pflegekollaps - Möglichkeiten durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen"

Sascha Liebermann

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01 Februar 2013

Interessantes Interview mit Albert Jörimann, Präsident von BIEN-Schweiz

Ein in vielerlei Hinsicht interessantes Interview mit Albert Jörimann, dem Präsidenten von BIEN-Schweiz, ist nachzulesen beim Netzwerk Grundeinkommen. Er spricht u.a. über die durchaus eigenwillige Entstehung von BIEN-Schweiz, den Schritt aus der akademischen in die öffentliche Diskussion durch die Initiative Grundeinkommen Basel in 2006 und die aktuelle Entwicklung der Volksinitiative. Häufig ist in Schweizer Medien berichtet worden, das die Sozialdemokratische Partei der Schweiz das Grundeinkommen in ihr Programm aufgenommen habe, das kommt auch im Interview vor. Im Programm selbst ist nicht eindeutig, dass damit ein Bedingungsloses Grundeinkommen gemeint ist, dass jederzeit für alle zur Verfügung stünde (siehe S.26, 2. im Programm der SP von 2010). Interessant ist auch, wie gelassen er in die politische Vernunft vertraut:

"...Auch eine bürgerliche Mehrheit im Parlament wird es nicht wagen, einen Volksentscheid aufgrund einer klaren Kampagne (Grundeinkommen von 2500 Schweizer Franken pro Person und Monat, mindestens aber die maximale AHV-Rente von 2320 Franken pro Person und Monat) einfach so auszunützen für eine Attacke auf die sozialen Errungenschaften. Die Versuchung ist ja immer da, dafür braucht es keine Grundeinkommensinitiative. Aber die politische Vernunft wird diese Leute davon abhalten, ihrerseits in Extremismus und in Unvernunft zu verfallen (wenn man ihre eigenen Argumente mal gegen sie umdrehen darf). Und wenn sie dieser Versuchung dann doch nicht widerstehen können, gibt es zwei recht effiziente Abwehrmechanismen: Gegen ein eindeutig schlechtes Grundeinkommensgesetz kann man jederzeit das Referendum ergreifen, dafür sind dann nicht mehr 100.000, sondern nur noch 50.000 Unterschriften nötig. Und dann gibt es ja auch wieder mal Neuwahlen. Da wird man jene Personen klar benennen, welche dafür gesorgt haben, dass der Sinn der Initiative ins Gegenteil verkehrt wurde...."

Siehe auch ein Interview mit Götz W. Werner zur Volksinitiative, das Enno Schmidt geführt hat.

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