Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


31 Dezember 2015

Die Schweiz stimmt ab...

...über die Eidgenössische Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen", und zwar am 5. Juni. Das meldete das Schweizer Grundeinkommensnetzwerk BIEN in den vergangenen Tagen. Auf der Website des Schweizer Parlaments ist der Termin noch nicht veröffentlicht.

Die Volksabstimmung könnte Anlaß dafür sein, bis zu diesem Termin und am selben Tag Grundeinkommens-Veranstaltungen auch in Deutschland zu organisieren. Thematisch könnte dabei besonders das Verhältnis von Bedingungslosem Grundeinkommen und Demokratie herausgestellt werden. Am Abstimmungstag könnte es Abstimmungs-"Partys" geben, die Gelegenheit bieten, die Berichterstattung in der Schweiz via Internet zu verfolgen. Es könnte Kurzvorträge geben, Filme könnten gezeigt werden.

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weiterlesen Donnerstag, Dezember 31, 2015

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30 Dezember 2015

"Aber das könnte doch ne Hoffnung sein..."...

...so der Titel einer Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Philine und Theo Wehner. Sie ist in der Reihe der Zürcher Beiträge zur Psychologie der Arbeit an der ETH Zürich erschienen.

Aus der Zusammenfassung:

"Die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), wird mehrheitlich von Meinungen und nicht von Forschungsbefunden dominiert. Die vorliegende Pilotstudie will hier Abhilfe schaffen. In vier Berliner Schulen wurden in Abschlussklassen, für jeweils max. zwei Schulstunden Gruppendiskussionen über die berufliche Zukunft geführt, wobei in einem Gedankenexperiment die Frage gestellt wurde: "Was wäre ihre berufliche Orientierung, wenn es ein BGE gäbe"? Die Texte werden im vorliegenden Bericht rein deskriptiv (im Sinne von Steckbriefen)
aufbereitet, wobei sich im Anhang die extrahierten Kernsätze (paradigmatischen Aussagen)
der Diskussionen aufgelistet werden. Spezifische Auswertungen sind in Arbeit. Leserinnen und Leser dieses Berichts, können aber auch selbst tätig werden und die Kernsätze in einen thematischen Kontext stellen und für den intersubjektiven Diskurs aufbereiten; hierzu stellen die Autor*innen selbstverständlich auch die Tondokumente u/o die Transkripte zur Verfügung. Die Schüler*innen diskutierten bereitwillig, von zurückhaltend bis kontrovers, teils themenvielfältig, teils sehr selektiv,
wobei der Gedanke an ein BGE die beruflichen oder ausbildungsspezifischen Projekte, Vorhaben oder Träume keinesfalls beflügelt, allenfalls angeregt hat. Diese Zurückhaltung kommt auch in der, fast resignativ vorgebrachten Kernaussage des hier gewählten Titels zum Ausdruck."

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29 Dezember 2015

"Telekom-Chef Höttges für bedingungsloses Grundeinkommen"...

...das meldet Zeit Online. In einem Interview soll sich der Vorstandsvorsitzende befürwortend geäußert haben. Timotheus Höttges stellt demzufolge einen Zusammenhang zur Digitalisierung der Arbeitswelt und dem Wegfall von Arbeitsplätzen her. Es ist verständlich, diesen Zusammenhang herzustellen, nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder einmal Studien zur Automatisierung die Runde gemacht haben. Es gibt aber auch gegenteilige Einschätzungen. Kommentare dazu von unserer Seite hier und hier.

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27 Dezember 2015

Grundeinkommen in der internationalen Presse

Der englische Guardian berichtet über die Vorhaben in den Niederlanden, ein Grundeinkommen in einem Pilotprojekt einzuführen; die amerikanische Los Angeles Times berichtet über die Diskussion in Deutschland und über Mein Grundeinkommen. Die Huffington Post wiederum konzentriert sich auf die Volksabstimmung in der Schweiz und ihre Auswirkungen auf Deutschland.

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26 Dezember 2015

"Grundeinkommen in der Schweiz und Finnland: Gleiches Geld für alle"...

...ein Beitrag auf Spiegel Online. Siehe auch die Umfrage am Ende des Artikels und die zahlreichen Kommentare. Der Titel ist, wie oft bei diesem Thema, missverständlich, weil das Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeutet, dass alle dasselbe Einkommen haben werden, lediglich das BGE ist für alle gleich.

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22 Dezember 2015

"Politische Sachzwänge und die Vision des Grundeinkommens"

Che Wagner über die Ablehnung der Eidgenössischen Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" in der Tageswoche.

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21 Dezember 2015

"Pola rennt #7 – Mir gefällt das Leistungsprinzp – Pascale Bruderer, Ständerätin"


Hier das Video bei youtube
Weitere Folgen von Pola rennt

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18 Dezember 2015

Schweizer Ständerat lehnt Grundeinkommen ab

Der Schweizer Ständerat hat die Eidgenossische Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" abgelehnt. Das meldet die Neue Zürcher Zeitung. Hier geht es zur Website der Bundesversammlung mir der entsprechenden Meldung. Im September hatte schon der Nationalrat die Volksinitiative abgelehnt. Die Debatte im Nationalrat kann hier nachgelesen werden.

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17 Dezember 2015

"Grundeinkommen durchgesetzt! Eine Kontroverse" - ein Beitrag von Timothy Speed

Zur Website von Timothy Speed

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16 Dezember 2015

"Das bedingungslose Grundeinkommen ist der erste Schritt einer Reise ins Unbekannte"...

...schreibt Philipp Löpfe auf watson.ch und stellt überraschenderweise fest - wie auch ein Beitrag auf detektorfm, dass "die Linke" in Deutschland für ein BGE sei. Wie er darauf kommt, bleibt sein Geheimnis, denn der Vorschlag der BAG Grundeinkommen hat in der Partei meines Wissens keine Mehrheit.

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15 Dezember 2015

Interview mit Guy Standing zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Das Interview erschien in VICE. Guy Standing war viele Jahre für die International Labour Organisation in Genf tätig, ist einer der Gründer des Basic Income Earth Networks (BIEN, damals: Basic Income European Network) und heute Professor of Development Studies at the School of Oriental and African Studies (SOAS), University of London,

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14 Dezember 2015

Buchtipp für die Weihnachtszeit und darüber hinaus: "Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen"

Das Buch von Sascha Liebermann eignet sich zur Einführung ebenso wie zur Vertiefung in die Auseinandersetzung. Es setzt sich mit Einwänden gegen wie befürwortenden Überlegungen für das Bedingungslsoe Grundeinkommen auseinander - denn unter den befürwortenden gibt es durchaus solche, die in die Irre führen oder nicht tragfähig sind.

Wenn auch gegenwärtig die Diskussion - zumindest medial - eher verhalten ist, so gehört die Idee doch zum festen Bestand an Alternativen. Manche mögen denken, dass es drängendere Fragen gibt, wie z. B. die, wie wir mit den vielen Menschen umgehen wollen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben und womöglich suchen werden. Ist das BGE zur Zeit also "Luxus"? Keineswegs. Würde es nicht gerade ganz andere Möglichkeiten schaffen? Nicht nur hinsichtlich der Anerkennung derer, die zu uns kommen. Diejenigen, die helfen, die Freiwilligen, könnten dies auf einer anderen Basis tun - sie leisten heute schon Unglaubliches. Zugleich allerdings würde das BGE uns drängender daran erinnern, uns zu fragen, was wir wollen, wie wir mit der Situation umgehen wollen, denn die Frage, wie vielen Menschen wir Zuflucht gewähren, stellt zugleich die Frage, welche Möglichkeiten wir ihnen bieten wollen und unter welchen Bedingungen wir das können. Und sie stellt die weitere Frage, wie wir mit den Bürgern unseres Landes - wie wir mit uns selbst - umgehen, was wir uns zugestehen und wir wir zu uns stehen.


Auszüge bei google books
Zitate aus dem Buch hier und hier
Rezensionen

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13 Dezember 2015

"Lange Nacht des Grundenkommens" - weiterer Zusammenschnitt

In diesem Zusammenschnitt, der etwa nur halb so lang ist wie die bisher kursierende umfangreiche Aufnahme des Abends, sind vier Podiumsrunden vereint: "Grundeinkommen und Gesellschaft", "Grundeinkommen und Wissenschaft", "Pola rennt live" und "Schweizer Runde - Generation Grundeinkommen".

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11 Dezember 2015

Weitere Kommentare zum Finnland-Hype...

...in Frankfurter Rundschau und beim Netzwerk Grundeinkommen.

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10 Dezember 2015

Finnland und das Grundeinkommen - Fortsetzung einer medialen Verwirrung

Wer herausfinden möchte, wie unsere Medienberichte in Deutschland zustande kommen können, der muss sich nur die sich überschlagenden Meldungen zur angeblichen Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Finnland anschauen. Schon im Sommer liefen einst die Drähte heiß, auch in der Grundeinkommensszene, so sehr wurde die Einführung offenbar herbeigesehnt. Kela, eine unabhängige "social insurance institution" (Sozialversicherung) in Finnland ist nun der voreiligen Berichterstattung entgegengetreten (hier auf deutsch). Auch die Nachdenkseiten, namentlich Jens Berger, berichten von dieser "Ente" und zeigen die Schwächen des Vorschlags auf, um den es in Finnland geht. Es wird daran deutlich, welchen Unterschied die Ausgestaltung eines BGEs machen kann - keine neue Einsicht indes für die  Grundeinkommensdiskussion. Bergers Kritik trifft gar nicht das BGE im Allgemeinen, wenngleich der Beitrag anderes suggeriert durch den Verweis auf früher schon geäußerte Kritik am BGE auf den Nachdenkseiten. Zu manchen davon habe ich mich ausführlich geäußert (siehe hier und hier - zu Butterwegge auch hier, zum Beitrag von Berger hier).

Berger erwähnt in keiner Weise, dass es beim BGE um mehr Entscheidungsfreiräume für die jeweils eigene Lebensführung geht. Sie hängen im wesentlichen davon ab, wie Einkommen in einem Gemeinwesen erzielt werden kann. Bekanntermaßen kennen alle modernen Sozialstaaten jenseits von Erwerbsarbeit beinahe ausschließlich kompensatorische Einkommensleistungen, für die entweder Ansprüche durch Erwerbstätigkeit erworben werden müssen oder die mit der Überprüfung von Erwerbswilligkeit einhergehen, solange der Bezieher erwerbsfähig ist. Wo nicht Erwerbswilligkeit überprüft wird, werden die Leistungen zweckgebunden vergeben (BAföG z.B.). Der darin sich ausdrückende normativ erwünschte Vorrang von Erwerbstätigkeit degradiert jegliches andere Engagement zu einem zweiter bzw. dritter Klasse - ganz gleich wie komfortable diese Leistungen als Geldbeträge sind. Sie sind in keiner Weise komfortabel im Verhältnis dazu, wie eng sie die Lebensführung an Erwerbstätigkeit als höchsten Zweck binden. Hinwendung zur Familie, Zeit für die eigenen Kinder, für ehrenamtliches Engagement wird durch diese Vorrangigkeit zur Freizeitbeschäftigung, obwohl sie in ihrer Bedeutung für das Gemeinwesen tatsächlich gleichrangig zu Erwerbstätigkeit sind. Deutlich wird an Bergers Ausführungen, wie wenig ein Abrücken von dieser Vorrangstellung überhaupt denkbar erscheint. Er schreibt angesichts des kursierenden Vorschlags in Finnland:

Wer erwerbslos ist und ein Kind hat, wird mangels bezahlbarer Betreuungsmöglichkeiten keinen Job annehmen können. Und wer erwerbstätig ist und bislang zur Mittelschicht gehört, wird sich den Kindergarten dann auch nicht mehr leisten können und zumindest ein Elternteil muss wohl oder übel den Job kündigen ... Alleine die Kindergartenzuschüsse, die Subvention für die Vollzeitbetreuung von schulpflichtigen Kindern und die ordentlichen Beihilfen für Studenten sorgen bereits dafür, dass so ziemlich jeder Finne mit Kindern in toto heute mehrere Hundert Euro Transferleistungen vom Staat bekommt."

Es wird kein Gedanke darauf gerichtet, dass die gegenwärtige Entwicklung - auch in Deutschland - zu immer längeren Betreuungszeiten von Kindern außer Haus - sei es in Kitas, sei es in Schulen - nur um den Preis zu haben ist, dass zum einen Eltern weniger Zeit mit den Kindern verbringen, zum anderen die Kinder dadurch weniger Zeit für Erfahrungen jenseits organisierter Betreuung in einem fest gefügten Rahmen haben. So wird ein geduldiges Erkunden der eigenen Lebensumgebung in der Nachbarschaft erschwert. Dass es ein lebendiges Familienleben nur geben kann, wo Eltern ausreichend unorganisierte Zeit mit den eigenen Kindern und mit sich als Paar verbringen, fällt vollends unter den Tisch. Das war auch in früheren Beiträgen Bergers so, wie überhaupt viele Kritiker des BGEs diese Seite einer Ermöglichung von mehr selbstbestimmter Familienzeit kaum wahrnehmen, einer Familienzeit, die nicht nach der Erwerbsarbeit kommt, sondern vor ihr (siehe weitere Beiträge zu diesen Fragen hier und ein Beitrag von Claus Offe). Dabei läge es nahe sich zu fragen, woher die ersten frühen Solidarerfahrungen im Leben rühren, wo das erste Mal die Erfahrung gemacht wird, dass Menschen - die Eltern - bedingungslos und verlässlich für einen da sind und das um der eigenen Existenz willen. Es ist die Familie, in der all dies mehr oder weniger selbstverständlich geschieht. Eltern haben weder Feierabend noch Ferien, was sie mit ihren Kindern verbindet, kennt keine Einschränkung. Das macht es zugleich so herausfordernd. Daraus folgt nun nicht, dass Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen nicht wichtig wären, jedoch nicht in dem heutigen Sinne einer immer weiteren Ausdehnung. An Kindern ist leicht zu beobachten, wann sie - und nicht die Eltern - ungefähr bereit sind, in den Kindergarten zu gehen und wie lange sie dorthin gehen wollen. Das ist meist zwischen dem dritten und vierten Lebensjahr der Fall. Selbst wenn sie die Schule besuchen, ist das Bedürfnis nach Zeit in der Familie groß und dessen Befriedigung wird eingefordert, zumindest solange das Bedürfnis Anerkennung findet. Kinder resignieren allerdings auch, wenn diese Anerkennung nicht erfahren wird.

Man kann es für symptomatisch halten, dass in vielen kritischen Abhandlungen zum BGE, Zeit für Familie keinen besonderen Stellenwert genießt oder in Vorschlägen Berücksichtigung findet, die gerade einmal so weit gehen, die Arbeitswoche auf 30 Stunden zu reduzieren (z. B. hier). Was wir damit womöglich anrichten, die Bedeutung von Familie für Solidarerfahrungen derart geringzuschätzen, lässt sich nicht nur erahnen.

Sascha Liebermann

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09 Dezember 2015

"Einmal Hartz IV, immer Hartz IV – Arbeitslose in der Falle"...

...darum ging es in der ZDF-Sendung Frontal 21 am 8. Dezember. Ein Einblick in die Realitäten deutscher Sozialgesetzgebung rund um "Hartz IV" und die Absurditäten der Beschäftigungsmaßnahmen.

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08 Dezember 2015

"Grundeinkommen und Wissenschaft" - Mitschnitt aus der langen Nacht des Grundeinkommens

Zusammenschnitt aus dem Gespräch mit Sascha Liebermann aus der Veranstaltung "Grundeinkommen und Wissenschaft" im Rahmen der Lange[n] Nacht des Grundeinkommens. Die ganze Nacht wurde aufgezeichnet und steht online zur Verfügung. Die Gesprächsrunde mit Michael Opielk, Theo Wehner und Sascha Liebermann beginnt in der Gesamtaufzeichnung ab Stunde 1:25:56.

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07 Dezember 2015

„Lange Nacht des Grundeinkommens“ – Programm aktualisiert

Für die heutige "Lange Nacht des Grundeinkommens" im Maxim Gorki Theater zu Berlin ist das Programm nochmals aktualisiert worden.

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06 Dezember 2015

My Basic Income - Crowdfunding auch in den USA

In den USA gibt es nun eine Gruppe von Grundeinkommensbefürwortern, die die Aktion von Mein Grundeinkommen in Deutschland aufgegriffen haben.

Aus der Meldung auf der Website des Basic Income Earth Networks:

"...A team of UBI supporters has successfully kicked off the first initiative to crowdfund basic income in the United States. The so-called My Basic Income project is already off to a strong start, having raised 3,403 dollars in the first three days alone. Once there is enough money in the pot, a randomly chosen participant will receive $1,250 a month for a full year to find out how it would change his or her life. The aim is to help the basic income movement by raising awareness about UBI..."

Siehe Kommentare von Sascha Liebermann zum Grundeinkommens-Crowdfunding hier und hier.

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