2. August 2017

"Natürlich kann ein eingeführtes BGE auch Nachteile mit sich bringen. Aber..."

...darauf kommt Karl Reitter, Lektor für Sozialphilosophie an der Universität Wien und langjähriger Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens, am Ende eines Beitrag auf der Website der Kommunistischen Partei Österreichs zu sprechen. Er fährt dann fort:

"....– und das ist die Frage – welche Forderung kann das nicht? Gibt es überhaupt eine Perspektive, die ausschließlich positive, emanzipatorische Effekte haben muss? Können etwa Lohnerhöhungen nicht zur weiterer Spaltung der ArbeiterInnenklasse beitragen? Kann eine „Belebung der Wirtschaft“ nicht auch ökologisch katastrophale Folgen zeitigen? Usw. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass so manche linke KritikerInnen des BGE mit zweierlei Maß messen."
Diese Bemerkung über die Nachteile ist insofern wichtig, als sie, wie Reitter zurecht schreibt, als Einwand grundsätzlicher Art gegen das BGE vorgebracht wird, so z.B. von Anke Hassel (siehe hier und hier), Christoph Butterwegge (siehe hier und hier) und Werner Vontobel (siehe hier und hier). Die Sorge vor den Nachteilen, die da artikuliert wird, verunmöglicht jeden Schritt, der vom Bestehenden wegführen würde. Wäre sie nun bloß Ausdruck eines persönlichen Unbehagens, nun gut, sie jedoch als allgemeinen Einwand zu gebrauchen führt zu bevormundendem Paternalismus.

Sascha Liebermann