Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


04 Februar 2016

"Da finde ich das bedingungslose Grundeinkommen eine ganz bezaubernde Idee"

...so Martina Römmelt-Fella, Geschäftsführerin der FELLA Maschinenbau GmbH, im Interview mit der Wochenzeitung freitag. Darin äußert sie sich auch dazu, was TTIP für die kleinen und mittelständischen Unternehmen bedeuten könnte, welche Nachteile es brächte und weshalb sie dagegen ist (siehe "KMU gegen TTIP").

Die Passage im Wortlaut:

"freitag: Aber es sind gerade Vertreter des Mittelstands, die die Rente mit 63 und den Mindestlohn kritisieren und noch mehr Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt fordern. Geht der mittelständische Wunsch nach Bürokratieabbau zulasten der Arbeitnehmer?
Römmelt-Fella: Den Mindestlohn finde ich selbst wichtig und richtig. Mangelhaft ist die Umsetzung. Denn die ist für uns, obwohl wir grundsätzlich weit höhere Stundensätze als 8,50 Euro zahlen, nur mit einem erhöhten bürokratischen Aufwand zu bewerkstelligen. Außerdem stellt sich die Frage: Können Unternehmen diese Regelung nicht auch einfach umgehen?
Was sieht die Alternative aus?
Die Fokussierung auf das Thema ist nicht ausreichend. Man müsste einen Weg finden, wie die Arbeitnehmer hierzulande von diesem gewaltigen Produktivitätszuwachs profitieren können, und zwar auch, wenn sie nicht an der Wertschöpfung beteiligt sind. Da finde ich das bedingungslose Grundeinkommen eine ganz bezaubernde Idee."

Missverständlich ist an dieser Stelle, dass ein BGE dazu dienen soll, auch diejenigen am Produktivitätszuwachse teilhaben zu lassen, die nicht an der Wertschöpfung beteiligt sind. Das ist nach allgemeinem Sprachgebrauch nur der Fall, wenn sie nicht erwerbstätig sind. Also würde das BGE nur für den Fall bereitgestellt, dass jemand erwerbslos ist. Das sieht die Idee aber keineswegs vor, sie soll jederzeit bereitstehen. Womöglich hätte sich durch eine Nachfrage des Interviewers aufklären lassen, was Frau Römmelt-Fella genau meint. Bei manchen derer, die in jüngster Zeit das Bedingungslose Grundeinkommen als interessante Alternative benannt haben (siehe hier und hier), war nicht klar, in welcher Form es bereitgestellt würde, ob tatsächlich eine Leistung von der Wiege bis zur Bahre gemeint war.

Sascha Liebermann

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Donnerstag, Februar 04, 2016

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