"Wie wär's, wenn junge Leute in ihrer Gemeinde bleiben & sagen: Ich baue hier was auf! Auf dem Land sind Lebenshaltungskosten viel geringer, sie könnten einen Teil ihres #BGE für die Gründung eines Unternehmens ausgeben." Sozialunternehmertum unterstützen! https://t.co/mgHHpC4vIu pic.twitter.com/eBQ5aRZJgM
— Mensch in Germany (@InMensch) February 25, 2021
Siehe unsere Beiträge, wie ein BGE im Zusammenhang mit strukturschwachen Regionen und Ballungsräumen steht.
Sascha Liebermann
Ich kann aus eigener Erfahrung sagen, dass ein "Grundeinkommen" gesünder macht. Seit ich Erwerbsminderungsrentner bin, hat sich meine Depression verbessert. Einfach weil: Kein Druck mehr von außen. Weniger müssen müssen ist heilsam. #BGE
— Maik Thiel (@MaikThiel3) February 25, 2021
Siehe unsere Beiträge zu Grund und Folgen von Stigmatisierung durch den normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit hier.
Sascha Liebermann
Scheele im @Tagesspiegel mit unserem liebsten Argument: Weil man im Niedriglohnsektor für 'n Appel & 'n Ei arbeitet,kann man #HartzIV nicht anheben.Hier werden die Schwachen gegen die Schwächsten ausgespielt & Sozialneid geschürt.Arbeit endlich fair entlohnen und #mindestens600 ! pic.twitter.com/gLHtzYdx8F
— Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) February 25, 2021
...Scheele trifft aber insofern einen wichtigen, wenn auch banalen Punkt, als es für solche Veränderungen Mehrheiten braucht. Solange es diese nicht gibt, werden sich nur geringfügige Verbesserungen innerhalb des Bestehenden erringen lassen. Doch Scheeles Deutung hat praktische Folgen: auf den Status der Bezieher von ALG II, auf das Lohngefüge, auf Rentenansprüche usw. Wer also an dieser Logik festhält, hält auch an den Folgen fest bzw. muss eine Leistung einführen, die die Folgen mildert, ein solche ist die Grundrente, mit all ihren Folgen.
Frühere Kommentar von unserer Seite zu Ausführungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit finden Sie hier.
Sascha Liebermann
Herr Stöckel war ein engagierter Befürworter, der schon früh Vorträge in Osnabrück als Mitglied der dortigen Initiative organisierte, anlässlich derer er auch mich zu zwei Veranstaltungen einlud. Kaum vom Bahnhof abgeholt und in sein Auto gestiegen, begann die Diskussion auf dem Weg zum Veranstaltungsort. Angesichts der mühsamen Diskussionen über ein BGE in der Öffentlichkeit, hat er sich immer wieder gefragt, wie es möglich ist, Kritiker dafür zu gewinnen. Er setzte dabei auf die Kraft des Arguments und versuchte - als diplomierter Volkswirt - volkswirtschaftliche Zusammenhänge deutlich zu machen, die für ein BGE sprächen, wie z. B. in diesem Vortrag aus dem Jahr 2013 oder in diesem hier (und hier) auf dem BIEN-Kongress in Ottobrunn im Jahr 2012.
Sascha Liebermann
#Baerbock zum #BGE:
— 𝖂𝖎𝖑𝖑 𝕭𝖗𝖆𝖓𝖉 (@HansWernerSinn1) February 24, 2021
"Da sieht man, dass bei uns leidenschaftliche Debatten geführt werden & die Parteivorsitzende verliert [...] Ich habe das nicht für den richtigen Weg gehalten, aber meine Partei hat anders abgestimmt."
"Das BGE wäre ein Systemwechsel."https://t.co/HsOHXTHLZ5
...es ist immer wieder verwunderlich, wie etwas, das zum selbstverständlichen Element der Einkommenssicherung heute gehört wie die Existenzsicherung, so betrachtet wird, als frage sie danach, wer sie brauche. Ob sie jemand brauche, wird nur dann festgestellt, wenn es um Bedürftigkeit geht, der Steuerfreibetrag kommt beinahe automatisch zur Anwendung.
Sascha Liebermann
Die interessanten und differenzierten Einschätzungen des Gesprächspartners bezeugen in einer Hinsicht, und das ist eine grundlegende, eine überraschende Kurzsichtigkeit. Die Folgen von Arbeitslosigkeit werden geschildert, ohne jedoch diese Folgen - Stigmatisierung - auf ihre Ursachen hin genauer zu betrachten. So wird zwar die Exklusion thematisiert, die ein Arbeitsplatzverlust mit sich bringe, also der Verlust von Anerkennung bezogen auf Erwerbstätigkeit.
Ebenso wird der Verlust von Sozialkontakten genannt, der eine Folge ist. Dass diese Folgen sich jedoch nicht einfach durch den Verlust ergeben, sondern vom normativen Status herrühren, den Erwerbstätigkeit innehat, taucht nur indirekt auf. Krenn hebt vielmehr hervor, was Erwerbstätigkeit leiste, z. B. die Strukturierung des Tages, Kontakte außerhalb der Familie zu verschaffen, den Horizont zu erweitern, die Erfahrung mit Kooperation am Arbeitsplatz, die Anbindung an soziale Realität (vieles in Anlehnung an Marie Jahoda). Dass Arbeitslose an einem Gefühl der Nutzlosigkeit leiden und Erwerbsarbeitarbeit zum gelingendem Leben hinzugehöre usw.Eine gewisse Verklärung ist hier nicht zu übersehen, denn diese Tagesstrukturierung fällt nicht einfach weg durch Erwerbslosigkeit, es hängt ganz davon ab, womit die betreffende Person ihren Alltag verbringt. Wer Interessen hat, die er legitimerweise verfolgen kann, hat mit der Tagesstruktur kein Problem; wer die eigenen Kinder versorgt, stellt diese Tagesstruktur ebenso her; dasselbe gilt für das Ehrenamt. Wer vom Verlust der Tagesstruktur und all den anderen Phäonomenen spricht, sollte vom normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit nicht schweigen, der alle anderen Tätigkeitsformen degradiert. Krenn erwähnt das nur indirekt. Auffällig ist darüber hinaus, dass die Besonderheit der Sozialintegration, die Erwerbstätigkeit leistet, gar nicht betrachtet wird, dass nämlich die Person um ihrer selbst willen, darin gar nicht von Bedeutung ist. Austauschbarkeit ist das Merkmal schlechthin moderner Arbeitsverhältnisse, sie ist Ausdruck der Überwindung von Leibeigenschaft. Deswegen sind Einstellungen und Kündigungen vollkommen normale Vorgänge, in denen die Eignung einer Person für Aufgaben und Zwecke entscheidend sein sollte. Erst dadurch werden Unternehmen aber auch Mitarbeiter von sozialfürsorgerischen Aufgaben oder Verpflichtungen gegenüber einander entlastet, die heute durch die politische Gemeinschaft getragen werden müssen in Gestalt des Sozialstaates. Erst so kann die Erzeugung und Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen gegenüber Kunden im Zentrum stehen, Arbeitsplätze sind kein Selbstzweck, sondern von dieser Funktion her zu bestimmen. Genau das wird in Krenns Ausführungen nicht deutlich, ist allerdings ein Mangel der allgemeinen Diskussion.
Vor diesem Hintergrund ist es nur folgerichtig, wenn Krenn einem BGE gegenüber skeptisch ist, weil er nicht überzeugt ist, dass es die Inklusionsleistungen vollbringen kann, die Erwerbstätigkeit angeblich vollbringe. Dass Haushaltstätigkeiten im gesamten Gespräch nicht auftauchen, sei hier nur erwähnt, ebensowenig kommt vor, welche Stellung die Bürger in der modernen Demokratie haben, dass hier die maximale Sozialintegration vorliegt bezogen auf die ganze Person. Krenn hält ein Recht auf Arbeit für wichtiger - was einer Sinnentleerung der Arbeit jedoch gleichkommt, wenn sie nur formal betrachtet wird und nicht ins Verhältnis zu den Interessen und Neigungen des Einzelnen gesetzt wird. Das erinnert an die Diskussion um eine Jobgarantie.
Sascha Liebermann
...die Christine Haas in ihrem Beitrag erwähnt, sind doch erstaunlich, bedenkt man, wer sie vorbringt. So wird Henning Vöpel (HWWI) damit zitiert, dass ein BGE in seiner Pauschalität ungerecht sei. Weshalb er das so sieht, wird leider nicht weiter ausgeführt. Dabei plädiert er durchaus dafür, die Stigmatisierung im bestehenden Sozialstaat zu reduzieren, doch wie, wenn der Vorrang von Erwerbstätigkeit bestehen bleibt, der Grund für die Stigmatisierung ist? Ausführlicher hatte er sich hier einst geäußert. Seine Einwände zu Feldexperimenten hingegen, würde ich ähnlich sehen. Auch Dominik Enste kam zu Wort, er hat sich schon oft zum BGE geäußert, siehe hier.
Sascha Liebermann
#Grundeinkommen bedeutet, eine arbeitende Personengruppe für sich schuften zu lassen. Ein #Grundeinkommen ist also unsolidarisch und gegen jeden Geist einer #Leistungsgesellschaft https://t.co/YNyWOFhg8A
— julius wagner (@JuliusWagner) February 23, 2021
...denn erwerbstätig sein kann nur, wenn ein anderer den Haushalt und die Fürsorge für Kinder oder auch Angehörige übernimmt. Wenn das außerhalb von Güter- und Dienstleistungsmärkten möglich sein soll, muss es durch Einkommen ermöglicht werden. Wer also ein Leben schützen und aufrechterhalten will, indem die Personen um ihrer selbst willen im Zentrum stehen, der muss eine Einkommenssicherung jenseits von "Arbeitsmärkten" vorsehen.
Genau das ist es, worauf eine Demokratie, wie wir sie kennen, zielt, die Existenz als solche abzusichern, und zwar weil die Bürger als Bürger zum Gemeinwesen gehören. Das BGE vollzieht hier lediglich den entscheidenden Schritt, in dem es genau diese Absicherung aus dem Zusammenhang von Erwerbsverhältnissen löst. Und hier gilt: Leistung zählt nicht, der Bürgerstatus ist davon unabhängig.
Sascha Liebermann
...ein Feature im Deutschlandfunk Kultur von Axel Schröder. Ein weiterer Fall, an dem die Zielungenauigkeit des gegenwärtigen Sozialstaats deutlich wird.
Sascha Liebermann
https://t.co/zckluJTXhR@evelyn_forget:
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) February 20, 2021
"...many people do not receive the benefits to which they are entitled. This system is so ineffective that tent cities and food banks proliferate, and we treat the consequences of poverty in our emergency departments and jails."#BGE #UBI
Unterschiedliche Lebenswege anerkennen?
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) February 17, 2021
Darin ist das #BGE unschlagbar. #Grundeinkommen https://t.co/pbw4EraRjd
...das berichtet n-tv. Im Beitrag wird darauf hingewiesen, dass diesem Problem mit der "Grundrente" begegnet werde, der Paritätische Wohlfahrtsverband schlägt eine Mindestrente vor - beide denken an Erwerbstätige, die anderen erhalten Grundsicherung. Sind diejenigen, die das bestehende Sozialstaatsgefüge verteidigen nicht dieselben, die immer verkünden, "Arbeit" müsse sich "lohnen"?
Siehe auch frühere Beiträge von unserer Seite zur Frage der Altersarmut.
Sascha Liebermann
..., das ergänzend zu anderen Einkommenssicherungsleistungen bereitgestellt wird. Siehe hierzu die Medienmitteilung des Kantons Basel-Stadt.
"Wenn der Staat bereits ein #Grundeinkommen hat & dann kommt eine Krise, dann ist er gut gewappnet. Es ist wie ein #Immunsystem bei Krisen. Es stabilisiert die Bevölkerung." - Prof. Ute Fischer. https://t.co/S0BD3WhO7Y
— Mensch in Germany (@InMensch) February 16, 2021
Auch ohne BGE wissen wir nicht, dass der gleich groß bleibt. Das zeigt z. B. Corona. (MS)
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) February 12, 2021
..., was manche heute für selbstverständlich halten, ist es gar nicht, wie hier treffend angemerkt wird. Wir können sogar noch einen Schritt weiter gehen und fragen, ob denn das BIP nicht größer ausfallen könnte, wenn wir ein BGE schon eingeführt hätten. Denn mit der Einführung eines BGEs können wir anders über Ziele des Wirtschaftens diskutieren, wenn Wertschöpfung, die Entstehung von Neuem im Allgemeinen, im Zentrum der Diskussion stehen kann und nicht die Frage, wie wir Erwerbsarbeitsplätze schaffen oder erhalten können. Denn diese Haltung zu Erwerbsarbeitsplätzen könnte man auch als innovationshemmend betrachten.
Sascha Liebermann
