7. August 2020

"Initiatives like UBI are much more than a mere lefty pipe dream"


Erbschaftssteuer und Grundeinkommen


"Das Grüne Grundeinkommen als Mittel der Armutsbekämpfung" - Gespräch mit Thomas Poreski....

...Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg und schon lange mit der Thematik befasst. Das Gespräch wurde in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen geführt, hier geht es zur Aufzeichnung des Gesprächs, das Wolfgang Strengmann-Kuhn geführt hat. Lassen Sie sich nicht durch den falschen Video-Titel irritieren, der auf ein Gespräch mit Beate Müller-Gemecke hinweist.

Unsere Beiträge zur früheren Grünen Grundsicherung finden Sie hier, ältere Beiträge zu Thomas Poreskis Ausführungen hier.

Sascha Liebermann

Das Grundeinkommen als Ermöglichungspauschale


Was war noch einmal das Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz 2016?

Diese Frage lässt sich aus zwei Perspektiven mindestens beantworten, wenn man auf die Ergebnisse schaut, wie sie auf grundeinkommen.ch dargestellt sind:

"Die Schweiz ist das erste Land, das über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt hat. Schweizweit haben 23.1% der Vorlage zugestimmt. Das sind 568’905 Menschen. Im Basel-Stadt war die Zustimmung mit 36% kantonal am höchsten. Im Jura und im Kanton Waadt gab es drei Gemeinden welche den Vorschlag angenommen haben. Ebenso im Kreis 4 und 5 in Zürich und in einem Stadtkreis in Genf. Die Bundestadt Bern hatte eine Zustimmung von 40%! Das schlechteste Resultat erzielte der Kanton Appenzell Innerroden mit 87.4% Ablehnung. Aber selbst die Mehrheit derjenigen, die abgeleht haben und insgesamt 69% der Schweizerinnen und Schweizer rechnen laut einer Umfrage von gfsbern damit, dass es eine 2. Abstimmung geben wird."

Sicher, wenn der Zweck einer Volksabstimmung aus Sicht der Initianten ist, dass sie zu einer Gesetzesinitiative führen soll, dann war die Abstimmung in 2016 eine Niederlage. Wenn man jedoch das Ergebnis ins Verhältnis dazu setzt, wie die Ausgangslage war, dass es sogar Zweifel daran gab, ob es überhaupt zu einer Abstimmung kommen wird (dazu benötigte es 100 000 verbindliche Unterschriften von Schweizern), kann auch von einem Erfolg gesprochen werden.

Sascha Liebermann


"Grüne Garantiesicherung - Irrweg oder Weg zum Grundeinkommen?" - im Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video. Wolfgang Strengmann-Kuhn engagiert sich schon sehr lange für ein Grundeinkommen - eine der wenigen klaren Stimmen hierfür bei Bündnis 90/ Die Grünen.

"Was ist ein Grünes Grundeinkommen?" - Gespräch mit Michael Opielka...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerk Grundeinkommen. Hier geht es zum Gespräch. Michael Opielka engagierte sich schon in den 1980er Jahren für ein Garantiertes Grundeinkommen und hat seitdem dazu auch veröffentlicht. Er kann als ausgewiesener Kenner der Diskussion gelten.


6. August 2020

"Vom Pflegeheim bis zur Geschäftsidee – dafür würden 'mdrFRAGT'-Teilnehmer das Grundeinkommen ausgeben"...

...eine Umfrage des MDR. Eine aktualisierte Darstellung findet sich hier. Doch was ist von Umfragen zu halten, bringen Sie auch zum Ausdruck, wie jemand sich zum BGE stellen würde, wenn es darum ginge, es einzuführen? Siehe dazu frühere Beiträge von uns hier.

Sascha Liebermann

"Kostencheck" des MDR spricht über Brutto-, nicht aber über Nettoausgaben für ein BGE...

...- hier der Beitrag. Über Bruttoausgaben zu sprechen ist so, als würde ein Unternehmen nur die Ausgaben in der Geschäftsbilanz ausweisen, aber von Einnahmen nicht sprechen. In Fragen eines BGE hätte schnell recherchiert werden können, dass Nettoausgaben auch hier die entscheidende Größe sind. Doch wie bei manch anderem öffentlich relevanten Thema scheint Recherche nicht selbstverständlich. Auch ein Blick auf einschlägige Webseiten, die sich schon lange mit dem BGE befassen, hätte darüber aufklären können, welche Berechnungen zur Bestimmung der Nettoausgaben vorliegen. Dazu gehört an prominenter Stelle das leider häufig übersehene Ulmer Transfergrenzenmodell, das Helmut Pelzer einst erdachte und gemeinsam mit Ute Fischer weiterentwickelte. Auch in der internationalen Diskussion werden häufig nur die Bruttokosten thematisiert.

Sascha Liebermann

"Universal basic income isn’t just a solution during the pandemic—it’s right for after it, too"


"I have been skeptical of the UBI..."...


"Einkommen muss gesichert werden, nicht Arbeitsplätze"


Selten ist eine solche Perspektive zu vernehmen, noch deutlicher ist eine frühere Aussage von Götz W. Werner: "Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien".

"Geld für die Welt" - Ein Feature zum Projekt von GiveDirectly...

...von Nina Hellenkemper in Deutschlandfunk Kultur.

Siehe unsere Beiträge zum Projekt hier und einen Kommentar zur Kritik von Norbert Häring nicht nur an diesem Projekt.