5. Juni 2020

Robert Solow about means testing and universal benefits



Es handelt sich um einen Ausschnitt aus einem Gespräch mit Paul Krugman, siehe das gesamte Video hier. Der erwähnte Anthony Atkinson, dessen Buch Anlass für die Diskussion war, hat sich wiederholt mit einer Art Grundeinkommen beschäftigt, bevorzugte aber ein "participation income" gegenüber einem Bedingunglosen Grundeinkommen. Im diesem Gesprächsausschnitt geht es nur um einen "child benefit" als Form eines "universal benefits", von einem allgemeinen BGE ist keine Rede, insofern ist der Tweet missverständlich.

Sascha Liebermann

"Nach Corona - Kommt das bedingunslose Grundeinkommen?"

Ein Beitrag von Max Waibel in SWR Aktuell Kontext. Für und Wider eines BGEs werden in aller Kürze erwogen.

Zitiert werden Thomas Straubhaar, Götz W. Werner, Rudolf Hickel (Video zur Diskussion zwischen Werner und Hickel), Bernhard Neumärker, Anke Hassel (siehe Kommentare unsererseits zu Ausführungen Hassels hier, Frau Hassel nennt auch wieder den Nicht-Braucher Einwand).

Siehe auch das Interview mit mir in SWR Aktuell vom März.

Sascha Liebermann

"Wohin mit dem vielen Geld? Über die fehlende grüne Richtung der Post-Corona-Ausgaben"...

...ein Kommentar von Michael Opielka zu aktuellen Lage der Grünen und einer Einordnung, woher das rühren könnte.

Warme Worte für die Pfleger - wie am Sonntag


Vom Bedingungslosen Grundeinkommen hält Ulrich Schneider leider nichts oder hat er zumindest bislang nicht.

Sascha Liebermann

4. Juni 2020

"Ein großer Vorteil des Bedingungslosen Grundeinkommens ist..."


...weil es den Einzelnen als solches unterstützt, hemmt es den Strukturwandel eben nicht, wie es beim Kurzarbeitergeld der Fall sein kann. Darüber hinaus ist es zielgenau, behandelt Gleiches gleich und ist ein probates Mittel für strukturschwache Regionen.

Sascha Liebermann

"Diskussionspaper Konsumsteuer Finanziertes BGE in Österreich"...

...eine Studie von Dr. Florian Wakolbinger, Dr. Elisabeth Dreer und Prof. Dr. Friedrich Schneider im Auftrag der Generation Grundeinkommen Österreich.

3. Juni 2020

Das Bedingungslose Grundeinkommen und die bedingungslose Liebe Gottes


2. Juni 2020

"Weder faul noch resigniert" - seien Langzeitarbeitslose, darüber informiert das IAB-Forum...

...in einer Veröffentlichung. Die Befunde sind interessant angesichts der Vorurteile gegenüber Personen, die langzeitarbeitslos sind. Besonders überraschend sind sie aber nicht, weil schon frühere Studien darauf aufmerksam gemacht haben, dass auch der Verbleib im Leistungsbezug schon vor 2005 vielfältige Gründe hatte, die stets mit den konkreten Problemlagen der Bezieher zu tun hatten, so z. B. hier und hier. Immer wieder gab es Studien dazu, doch die meisten, wie auch diejenigen, über die Gerhard Krug im IAB-Forum berichtet, basieren auf standardisierten Befragungen, d. h. Antworten Befragter werden nur in Form von Skalenwerten erfasst. Was sie bewegt, wie sie selbst ihre Lage deuten, und zwar in ihren eigenen Worten, erfährt man auf diesem Wege nicht. Dazu benötigt es Studien, die nicht-standardisierte Interviews erheben, wie z. B. hier. Interessant auch die Aussagen des Leiters eines Jobcenters, siehe hier.

Was Krug nicht ausführt, allerdings zur strukturellen Seite der Stigmatisierung gehört, ist, dass jeder im erwerbsfähigen Alter durch den normativen Vorrang, der für Erwerbstätigkeit gilt, daran gemessen wird, ob er in dieser Hinsicht einen Beitrag leistet. Dabei spielt es keine Rolle, ob er einer anderen Tätigkeit nachgeht. Danach fragt die Norm nicht.

Sascha Liebermann

„Das Grundeinkommen ist die richtige Antwort auf die Corona-Krise“...

...Interview mit Susanne Wiest auf vorwärts.de. Ausgewählte Zitate daraus:

"Würde es von vornherein für alle ein Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro geben, könnte sich die Politik viel Aufwand sparen und hätte mehr Kraft, sich um die weiter bestehenden gesundheitlichen Herausforderungen zu kümmern. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist die einzige Lösung, bei der niemand vergessen wird und alle abgesichert sind."

"Ein identischer Betrag für alle ist sinnvoll. Damit kann jede und jeder rechnen und sich darauf verlassen. Wie schnell sich der Kreis der Betroffenen ändern kann, erleben wir ja gerade. "

"Es ist eine gute Grundlage für den „Normalbetrieb“ und auch für Krisensituationen. Das erkennen gerade jetzt immer mehr Menschen. Es ist eine Idee, die viele Menschen begeistert. Aus meiner Sicht liegt das vor allem daran, weil die Idee so einfach und klar ist und auf gegenseitiges Vertrauen setzt: Alle brauchen ein Einkommen. Niemand soll in Existenznot geraten. Die Zahlungen, die diesen Bereich abdecken gewähren wir uns bedingungslos."

"Ich tue mich schwer damit, die Corona-Krise als Chance zu sehen. Allerdings fallen in Krisensituationen viele Gewohnheiten weg und wir sind gezwungen die Alltagsroutine zu verlassen und neue Wege zu beschreiten. Diese Erfahrung, es geht auch anders und vielleicht gefällt mir dieses „Anders“ sogar besser, kommt dem Grundeinkommen als neues Modell der Grundabsicherung durchaus entgegen."

Das letzte Zitat zeigt sehr deutlich, wie wenig Veränderungen dauerhaft erzwungen werden können, wenn auch vorübergehend Routinen aufgegeben werden müssen. Ob daraus etwas Neues entstehen kann, das entscheidet nicht die "Corona-Krise", sondern ob die Bereitschaft da ist, andere Wege zu gehen.

Sascha Liebermann

"Bedingungsloses Grundeinkommen: Wir benötigen eine differenziertere Diskussionen(sic)" - Differenzierung ist immer gut, aber den "Reicheren" das Existenzminimum nicht vorbehaltlos gewähren?

Alexander Raiola hat einen Beitrag in Flaschenpost. Nachrichtenmagazin der Piraten veröffentlicht und zu einer differenzierteren Diskussion aufgefordert. Es ist dabei nicht ganz klar, ob er mit "wir" die Piratenpartei oder die deutsche Öffentlichkeit vor Augen hat, womöglich beides. Diskussionen differenzierter führen zu wollen, ist natürlich immer gut und wünschenswert, das aber für ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern, scheint mir doch sehr gewagt. Selbst in der Piratenpartei hat es schon differenzierte Debatten gegeben, bevor sie sich selbst zerlegt hat. Die allgemeinere öffentliche Diskussion in Deutschland gibt es seit etwa 2004, sie hat in dieser Zeit erheblich an Differenzierung gewonnen, einmal ganz abgesehen von der internationalen Debatte. Raiola schlägt nun vor, den "Reicheren" ein BGE nicht bedingungslos zu geben und fällt damit hinter den heutigen Stand ohne BGE zurück, denn den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer erhält jeder genau deswegen bedingungslos, weil er das Existenzminimum absichern soll. Darüber hinaus würde sein Vorschlag hintenherum wieder eine Bedarfsprüfung einführen, wenn ein BGE von der Einkommenshöhe abhängig gemacht würde. Dass ein BGE eine stabilisierende Wirkung für die Binnenkaufkraft hat, ist wiederholt gesagt worden, gerade zu Beginn der Corona-Krise wurde daran wieder einmal erinnert. Seine Forderung, dass Debatten wieder argumentativer und offener geführt werden müssen, ist wohlfeil, wer hätte etwas dagegen. Die eigentlichen Schwierigkeiten das BGE betreffend, liegen darin, dass es bislang nicht ernsthaft gewollt ist. Wäre es anders, würden sich manche Fragen leichter beantworten lassen.

Sascha Liebermann

Wieder eine Ente zum Grundeinkommen - Zeit Online hat darauf immerhin gleich hingewiesen


Hier geht es zum Beitrag bei Zeit Online. Stefan Sell weist in seinem Blogbeitrag ebenfalls darauf hin, dass es sich nicht um ein bedingungsloses, sondern um ein bedingtes Grundeinkommen handelt.

Sascha Liebermann

29. Mai 2020

Anhörung von Susanne Wiest bleibt auf dem 26. Oktober 2020