25. Mai 2011

Tunesien, Ägypten...Spanien...Deutschland? - Was möglich ist...

...wenn ein Wille dazu besteht, haben wir seit Anfang des Jahres erfahren. Auch wenn nicht ausgemacht ist, wohin die Aufstände, Proteste und Demonstrationen in den einzelnen Ländern führen, sie haben schon einiges bewegt. In Spanien, einer etablierten Demokratie, richten sie sich zwar nicht gegen diese selbst, aber zumindest gegen ihre gegenwärtige Form. Hier einige Artikel dazu:

"Spaniens Jugend begehrt auf" - RP-Online
"Das System ist gegen uns"- Spiegel online
"Revolutionärer Medieneifer" - Der Standard
"Die Kämpfer von der Puerta del Sol" - Die Zeit

Und in Deutschland? Sicher, mit dem Umschwung in der Energiepolitik, der vor einem halben Jahr genauso undenkbar schien, wie die Erhebungen in Nordafrika, hat sich auch bei uns manches bewegt, aber nicht der Proteste wegen. Sie waren zwar wieder deutlich zu vernehmen, deutlicher als Demonstrationen, die es bislang für ein bedingungsloses Grundeinkommen gegeben hat. Dabei wären sie allzu angebracht, denn mit dem bGE geht es auch um eine Fortentwicklung der Demokratie. Worauf warten wir?

Sascha Liebermann