Äähh

Ist das der piratige Größenwahn der damaligen Zeit? Die jüngere BGE-Diskussion läuft seit 2004, die Piraten sprachen sich wann für ein solches aus? https://t.co/X4a9LJDFnV https://t.co/YO9dIuLKcQ

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) June 1, 2026

"Grundeinkommen und Kontrolle"...

....ein Beitrag von Jan Schulz-Weiling auf der Website des Magazins Multipolar.

Die Sorge darum, dass ein BGE letztlich dazu dienen könne, dem "Staat" ein wichtiges Kontrollmittel über die Bürger zu liefern, ist nicht neu und wurde schon früh in der Diskussion geäußert. Eine Steigerung von der bloßen Sorge zur Gewissheit, dass dies auch so sein und nur deswegen ein BGE in Betracht gezogen werde, vollzog sich im Zusammenhang mit der Diskussion um ein "great reset", das oligarchischen Akteuren aus der Techbranche oder Wirtschaftsführern nun endlich die Möglichkeit biete vergleichbar dem Social Credit-System eine umfassende Kontrolle einzuführen. Ebenso früh wurde in der Diskussion schon darauf aufmerksam gemacht, dass ein BGE keine eierlegende Wollmilchsau sei und die Hoffnungen in diese Richtung eine Überladung der Idee bedeuten, denn jede Idee, jeder Vorschlag könne für andere Ziele missbraucht oder zweckentfremdet (siehe auch hier) werden. Sobald ein BGE durch die Hintertür wieder mit Gegenleistungsbedingungen verknüpft werde, sei es eben kein BGE mehr, das die Bezeichnung verdiene. Insofern stellt sich die Frage, was ein Beitrag, der sich mit dieser Frage nun erneut befasst, denn Neues liefern könne. 

Der Autor des Beitrags im Multipolar-Magazin spricht sowohl vom BGE als auch vom Grundeinkommen, was sogleich in Missverständnisse führt, wie man an den historischen "Vorläufern" erkennen kann, die für diesen Vorschlag angeführt werden, die keine wirklichen Vorläufer sind, zumindest was den heute diskutierten Vorschlag betrifft - weder Thomas Morus noch die Negative Einkommensteuer.

Inwiefern kommt hier nun die Kontrollfrage ins Spiel?

Bismarck, so der Verfasser, habe die Sozialversicherungen nicht aus "altruistischen Motiven" eingeführt, womit er wohl ihre Diskreditierung vorbereiten will, wobei man hier herausheben muss, dass der Reichstag die Gesetzesvorschläge verabschiedete. Es ist also nicht Bismarcks Leistung, dass sie eingeführt wurden. Darüber hinaus sind solche Gesetze nicht mit den Motiven gleichzusetzen, die der Initiator damit verbindet, sie stehen in ihrer strukturellen Bedeutung für sich und können sich gegen die Motive wenden bzw. weit über sie hinausreichen. Motive diskreditieren also ein Gesetzesvorhaben nicht. Auch dass Regierungen auf "Unmut in der Bevölkerung" reagieren, diskreditiert diese Vorhaben nicht, denn Regierungen sollten auf Unmut reagieren, sofern es für diesen gute Gründe gibt. 

Schulz-Weiling zeichnet in dem Beitrag ein sehr einfaches Bild von der Macht einer Regierung, ohne zu berücksichtigen, dass auch etwaige Rücknahmen einst eingeführter Leistungen Gefolgschaft finden, also als angemessen oder berechtigt betrachtet werden müssen, um Bestand haben zu können. Man muss sich nur vor Augen führen, wie selbst von den Sanktionen des Bürgergelds Betroffene diese verteidigen oder für berechtigt halten, weil es doch Missbrauch gebe.

Nicht in Abrede soll hier gestellt werden, dass jemand tatsächlich solche Motive haben kann und sie auch eine Rolle spielten, die "Bevölkerung" zu lenken, ihr Wohlverhalten herbeizuführen und ähnliches, doch dazu gehören immer zwei Seiten. Darüber hinaus sind in der Vergangenheit solche Phantasien, was  "der Staat" alles herbeiführen könne, ohne dass ihm die Bürger zu folgen bereit sind, an der Realität zerschellt. In diesem Sinne kann noch der humanste Vorschlag missbraucht werden oder der Missbrauch angestrebt werden, das ist eine banale Einsicht.

Die Beispiele, die Schulz-Weiling dann anführt, haben aber mit einem BGE nichts mehr zu tun, weil sie es mit Gegenleistungsbedingungen verknüpfen, in diesen Fällen wird pervertiert, worum es gehen soll. Was wäre damit nun belegt oder bewiesen? Nun, dass jedes gute Vorhaben pervertiert werden kann, dagegen ist kein Kraut gewachsen. Auch hier aber lässt Schulz-Weiling außer Acht oder übergeht geflissentlich, dass solche Pervertierungen immer einen Rückhalt haben müssen, um wirksam werden zu können. Wenn es dann so ist, dass die Bürger diese Pervertierung für richtig, für angemessen oder hilfreich erachten, wird es zu ihnen kommen. Genau dies, dass das möglich ist, wurde in der BGE-Diskussion seit der Jahrtausendwende diskutiert und stellt keine neue Einsicht dar. Was aber will der Autor damit nun sagen?

Dass BGE nicht gleich BGE sei, wurde im deutschsprachigen Raum ebenfalls von Beginn an diskutiert, spätestens als Thomas Straubhaar, einst "Hartz-IV"-Befürworter, der noch zehn Jahre nach der Einführung die Erfolge lobte (siehe hier), seine Version eines BGE vertrat und für die vollständige Substitution des Sozialstaats durch eine einzige Pauschalleistung plädierte. Also auch hierin ist nichts Neues zu entdecken.

Wie nun genau Mark Zuckerberg und andere zum BGE stehen, spielt für die kontinentaleuropäische Diskussion zum einen keine besondere Rolle, zum anderen war von Beginn an unklar, welche Art von "basic income" ihnen vorschwebt. Sie nun als Beleg für eine Gefahr, die drohe, anzuführen, ist kein Beleg für nichts.

 Gegen Ende des Beitrags schreibt er:

"Ein BGE, das den Status Quo der Oberschicht sichert, würde einen Neofeudalismus verfestigen. Die breite Masse wäre mit Almosen ruhiggestellt, möglicherweise ohne Perspektive auf Job, sozialen Aufstieg und politische Partizipation, während eine Milliardärskaste weiter reicher wird. Die Politikwissenschaftlerin Alyssa Battistoni schreibt dazu, die extrem ungerechte Gesellschaft, die Zukunftsforscher fürchten, käme nicht dadurch zustande, dass die Roboter auftauchen, sondern dadurch, dass die Roboter so wenigen Menschen gehören."

"Ruhiggestellt" - eine Lieblingsvokabel derer, die gegen ein BGE wettern, die aber Bände spricht (siehe hier), manche reden gar von einer "Stilllegungsprämie". Damit werden die Bürger als Objekt der "Steuerung" betrachtet, als ließen sie sich gegen ihren Willen "ruhigstellen". Wenn sie sich "ruhigstellen" lassen würden, dann wäre das eben so, der Grund läge aber nicht im BGE, sondern in der ihrer Haltung zu Mündigkeit und Selbstbestimmung.

Das gesamte Sorge- und Drohszenario, das Schulz-Weiling auffächert, ist also in keiner Weise neu, noch ist es zwingend, vor allem hat es mit einem BGE gar nichts zu tun.

Sascha Liebermann

Fachtag "Bedingungsloses Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur?!"...

...in Dortmund, am 24.1.2025, von 9.00–20.30 Uhr, Veranstalter sind:

Die Fachhochschule Dortmund in Partnerschaft mit FRIBIS , dem Netzwerk Grundeinkommen Deutschland und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt - BIEN Austria veranstaltet. Zu den seitens des FRIBIS maßgeblich beteiligten Personen gehören Margit Appel, Ronald Blaschke , Ute Fischer und Gudrun Kaufmann vom FRIBIS Team care .

Aus der Ankündigung:

"Jetzt erst recht

Der Streit um den Haushaltsentwurf der Bundesregierung, das Ampel-Aus, Verpflichtungen durch akute Krisen wie den Ukraine-Krieg, Wirtschaftsflaute und drohende Umsatzeinbußen durch den Ausgang der US-Wahl lassen scheinbar keinen Spielraum für sozialpolitische Forderungen oder gar visionäre Höhenflüge. Aber gerade diese Krisen verweisen auf die Sackgassen, in die eine Sparpolitik führt: nicht zuletzt der Rechtsruck in Teilen des Landes zeugt von den Folgen starker Verunsicherung und existenzieller Sorgen. Vor diesem Hintergrund sind offene Diskussionen und ein beherztes Nachdenken über Zukunftsalternativen umso dringlicher. Dieses Vorhaben setzt sich der Sozialpolitische Fachtag in Dortmund als Agenda und Ziel."

Nähere Informationen finden Sie hier.

"Arbeit - Care - Grundeinkommen"...

 ...Vortrag von Ute Fischer im Rahmen der Ringvorlesung an der Universität Wien zum Bedingungslosen Grundeinkommen, am 23. Oktober.

Kleine Zusammenfassung der Vorteile

Aufs Studium konzentrieren können? BGE.

Startup noch nicht kostendeckend? BGE.

Zeit für Kinder? BGE.

Wissenschaft ohne Karriere? BGE.

Voll und ganz Ehrenamt? BGE.

Innovation noch ohne Markt? BGE.#BGE #Grundeinkommen #Buergergeld

— BGE Eisenach (@bge_esa) March 28, 2024

Eine andere Ausgangslage

Die Ausgangslage ist bei beiden jedoch unterschiedlich: Im ersten Fall dienen Sanktionen dazu, die Abweichung von der Erwerbsnorm zu markieren, die Bezieher sollen ihr auf lange Sicht wieder folgen, (1/2)

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) December 31, 2023

"Bedingungsloses Grundeinkommen und Demokratie" - Audiomitschnitt online verfügbar...

...der gleichnamigen Veranstaltung, organisiert von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein Main. Podiumsgäste waren:

• Prof. Dr. Sascha Liebermann, Soziologe, Mitglied der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung
• Dr. Eva Douma, Business Coach und Unternehmensberaterin sowie Autorin des Buches Sicheres Grundeinkommen für alle – Wunschtraum oder realistische Perpektive?
• Sarah Händel, Politikwissenschaftlerin und Mitglied im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V
• Anne Herpertz, Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland

Hier geht es zur Audioaufzeichnung

Stand der Unterschriftensammlung zur Volksinitiative in der Schweiz...

...darüber berichtet das Initiativkommitee auf der entsprechenden Website. Neun Monate sind zum Sammeln noch Zeit. 

Das Initiativkommitee scheint einen anderen Weg zu beschreiten als die Initianten der ersten Eidgenössischen Volksinitiative oder es wird darüber einfach wenig berichtet.

Die erste Initiative setzte  gezielt auf öffentliche Auftritte und inszenierten die Kampagne geschickt (siehe auch hier), und zwar nicht nur zum Sammeln, noch stärker war dies vor der Abstimmung im Jahr 2016. 

Abseits dieser Inszenierung, die zu einer solchen Kampagne dazu gehört, ist das Sammeln von Unterschriften in einer derart verfassten Demokratie wie der Schweiz eindrucksvoll. Ich hatte damals Gelegenheit, einige Stunden das Sammeln am Basler Hauptbahnhof zu unterstützen, hier mein Bericht dazu.

Sascha Liebermann 
 

"Welche Nachhaltigkeit? Über ungewöhnliche Verbindungen und Potentiale eines BGE"

Enno Schmidt: Bedingungsloses Grundeinkommen, Russland und darüber hinaus

Stiglitz hat sich schon früher skeptisch geäußert, siehe hier und hier. Er nennt seine Haltung selbst "old-fashioned".

Sascha Liebermann

Volksbegehren Bedingungsloses Grundeinkommen: 69.940....

...Unterstützungserklärungen, das ist das vorläufige Ergebnis, über das vom Bundesministerium Inneres in Österreich berichtet wird. Das offizielle Endergebnis wird erst Mitte Dezember vorliegen. Damit das Volksbegehren im Nationalrat "in Behandlung" hätte genommen werden müssen, wären 100 000 Unterstützungserklärungen nötig gewesen.

"Volksbegehren Bedingungsloses Grundeinkommen" in Österreich...

...weitere Informationen finden sich hier.

Schulmaterial zum Bedingungslosen Grundeinkommen...

...finden Sie bei Zeit Online (Zeit für die Schule), bei teacheconomy, die Arbeitsmaterial des C. C. Buchner Verlags nutzen. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg hat unter dem Titel "'Digitale Revolution' und BGE – werden wir überflüssig?" ebenfalls Material herausgegeben. Im Jahr 2010 nahm der Ernst Klett Verlag die Thesen von Freiheit statt Vollbeschäftigung in ein Schulbuch (siehe S. 60) auf. Das Interview mit dem Titel „Das bedingungslose Grundeinkommen macht nicht faul“, das Sascha und Liebermann und Theo Wehner Ende 2011 Zeit Online gaben (hier die Langfassung) wurde in der Reihe Buchners Kompendium Politik – Politik und Wirtschaft für die Oberstufe in leicht gekürzter Fassung aufgenommen.

"Mensch Mutter - ein langer Weg zum Grundeinkommen" - Film von Gabriele von Moers im Monopol Kino München

Das ist der Trailer zu einem weiteren Film von Gabriele von Moers, die vor einigen Jahren sich schon mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen und dem Elternsein befasst hat. Am 17.11., um 12 Uhr, gibt es Gelegenheit, den neuen Film im Monopol Kino München, Schleissheimer Straße 27, anzuschauen (siehe auch hier).

Wie in Ihrem ersten Film schon wird das Bedingungslose Grundeinkommen nicht abstrakt eingeführt und diskutiert. Frau von Moers wählt einen anderen Zugang, direkt von Alltagserfahrungen ausgehend wird greifbar, was ein BGE so wertvoll macht.

Hier ihr erster Film "Kann Mann Frau":



Siehe unsere Beiträge zu "Familie" und Eltern.

Sascha Liebermann

Zeitschrift "Politisches Lernen" mit mehreren Beiträgen zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Die Zeitschrift Politisches lernen widmet sich in Ausgabe 1-2/2018 dem "Bedingungsloses Grundeinkommen – Fortschritt oder Ende des Sozialstaats?". Hier geht es zur Website.

Sascha Liebermann hat darin einen Beitrag unter dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen – riskantes Experiment oder Fortentwicklung des Sozialstaats aus dem Geist der Demokratie?" beigesteuert.

"Grundeinkommen – eine Alternative zum Sozialstaat?"...

...ein Beitrag auf addendum.

"Schlaraffenland auf dem Konto? Das bedingungslose Grundeinkommen"...

...ein Feature von Peter Kessen für den WDR. Hier geht es zur Audiodatei, hier zum Manuskript.

„Das ist Rente ab Geburt“ meint Christian Lindner (FDP) zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

...anlässlich einer Wahlveranstaltung in Lüdenscheid fest. Recht hat er und ruft seine sonderbar widersprüchliche Äußerung über sein Menschenbild und das BGE in Erinnerung. Im Gespräch mit Konstantin Faigle beschwor er zum einen den Tatendrang des Menschen, seinen Drang, die Welt besser zu machen, zum anderen sorgte er sich darum, dass ein BGE „missbraucht“ oder „missverstanden“ werden könnte. Wenn die Menschen nun nach seiner Überzeugung den Tatendrang zur Verbesserung der Welt „eingebaut“ haben, wie sollte das BGE dann die befürchtete Wirkung haben können. Zweifelt Lindner dann doch an seinem Menschenbild? Das müsste er eigentlich.

Sascha Liebermann

Grundeinkommen in Schleswig-Holstein?...

...so zumindest könnte man verstehen, worüber die dortige Regierungskoalition im Gespräch ist bzw. worüber sie diskutiert. So berichtet die shz über ein etwaiges Pilotprojekt zum "Bürgergeld" bzw. dem "bedingungslosen Grundeinkommen". Die entsprechende Passage aus dem Koalitionsvertrag war noch recht unbestimmt. Das liberale Bürgergeld laut Beschluß aus dem Jahr 2005 ist allerdings, wie der Bericht der shz zurecht schreibt, kein BGE. Siehe auch den Kommentar zum Vorhaben von Henning Baethge.

Was würde genau getestet durch ein Feldexperiment? Ja, genau, ob der Mündigkeit der Bürger, auf die unsere Demokratie seit Jahrzehnten setzt, getraut werden kann. Es läuft also auf eine Bürgermündigkeitsprüfung hinaus. Und wissenschaftlich? Aus einem solche Feldexperiment können keine Einsichten in ein allgemeines BGE gewonnen werden (siehe hier).

Sascha Liebermann

"Mensch Gottschalk" - Videoausschnitt zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Grundeinkommen from Yorkfield on Vimeo.

Beachten Sie die Ausführungen von Sahra Wagenknecht, die im Grunde auch für ein BGE sprechen könnten (siehe auch hier).

Marc Friedrich hat sich jüngst durch widersprüchliche Äußerungen zum BGE hervorgetan. Im Interview mit der Wochenzeitung der freitag (fett gesetzt) sagte er:

"Ihre Lösung ist das Bedingungslose Grundeinkommen. Früher waren Sie doch Gegner des BGE. 
Ich hatte die typischen Vorurteile, die wir in dem Buch hoffentlich gut ausgeräumt haben. Denn wenn man sich damit beschäftigt, merkt man: Wir alle bekommen jetzt schon ein Grundeinkommen, durch den Steuerfreibetrag von 8.820 Euro. Ob man das jetzt Negative Einkommenssteuer nennt wie Milton Friedman oder Grundeinkommen, das ist völlig egal."

Wie man eine Sache nennt ist das eine, ob aber dann dasselbe drinsteckt, etwas anderes (siehe meinen Kommentar zur Negativen Einkommensteuer hier).

Danach sagte er:

"Und Sie glauben, Ihr Konzept wird funktionieren?
Das weiß ich sogar. Feldversuche zum BGE haben ja gezeigt, dass es funktioniert. Oder würden Ihnen 1.ooo Euro pro Monat reichen? Der Mensch möchte weiterkommen, ein besseres Leben haben. Leute, die Drogen nehmen, kriminell sind oder gar nichts machen, die wird es immer geben. Die muss man halt mittragen. Ganz egal, in welchem System."

Bei aller Sympathie für ein BGE sind Feldversuche keine wirklichen Belege, weil sie mit einem allgemeinen BGE nicht vergleichbar sind (siehe hier und hier). Immerhin geht Friedrich von einem Wunsch oder Bedürfnis des Menschen aus, weiterkommen zu wollen. Man könnte allerdings dem entgegenhalten, dass der Wunsch, nicht immer weiterkommen zu müssen, ebenso sein Recht hätte mit einem BGE.

An einer späteren Stelle heißt es dann:

"Und die würden dann für ein Grundeinkommen sorgen. Aber wenn die Produktionsmittel in Gemeinschaftseigentum überführt würden, bräuchte man das BGE nicht mehr, oder?
Stimmt. Aber Sie vergessen den Faktor Mensch. Der Mensch ist opportunistisch, egoistisch, gierig. All diese Utopien sind immer gescheitert. Da bin ich absoluter Realist, klingt toll auf dem Papier, ist unrealistisch – auf der Bewusstseinsstufe, auf der wir heute sind."

Weshalb bräuchte man für diesen Fall ein BGE nicht mehr? Gemeineigentum beantwortet noch nicht die Frage, wie Einkommen bereitgestellt wird, vielleicht findet sich dazu im Buch eine Ausführung, die sich hier nicht erschließt. Irritierend ist, was er über den Menschen sagt, der "opportunistisch, egoistisch, gierig" sei. Was soll diese Plattitüde besagen? Wenn heute am Vorrang von Erwerbstätigkeit ebenso festgehalten wird wie an der Überzeugung, ohne Druck gehe nichts, dann hat das mit Opportunismus ebenso wenig zu tun wie mit Egoismus, mit Gier schon gar nicht. Es ist die simple Überzeugung, dass das, was so ist, das Richtige ist. Deswegen ist sie ja auch so beharrlich und genau deswegen hat es das BGE so schwer.

Sascha Liebermann