9. November 2010

Grundeinkommen im Petitionsausschuss - ein Fest

Jubel für Susanne Wiest from Annette Köhn on Vimeo.



Gestern fand die Beratung über die Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestages statt. Es war ein Fest für uns Bürger, denn Frau Wiest hat in aller Klarheit ausgesprochen, worum es geht: unsere Souveränität. Die Ausschussmitglieder brachten die für Grundeinkommensbefürworter bekannten Fragen und Zweifel vor, so dass Gelegenheit war, entsprechend zu antworten.

Frau Wiest hat es vermocht, viele Seiten des bedingungslosen Grundeinkommens und der Möglichkeiten, die es schaffen würde, herauszustellen (siehe Redemanuskript). Abgesehen davon, dass alleine der Umstand einer Anhörung womöglich schon Wasser auf die Mühlen der Grundeinkommensdiskussion ist, wurde noch etwas anders deutlich: Wie wenig das Petitonswesen, so hilfreich es in diesem Fall war, der Stellung des Souveräns in einem demokratischen Gemeinwesen entspricht. Direkte Demokratie, Volksentscheid - das sind dem bGE adäquate Verfahren.

Hier geht's zur Videoaufzeichnung der Anhörung
Die üblichen Experten-Einwände, zitiert in der FAZ
Weitere Pressemeldungen im Archiv Grundeinkommen
Dazu auch ein Bericht des Schweizer Fernsehens (ab Minute 4'08)