Simulierte Demokratie oder anders ausgedrückt: moderner Hofstaat...

...das ist wohl, was die "nationale Debatte" auszeichnet, die der französische Präsident ins Leben gerufen hat, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Kommt uns doch bekannt vor?! Bei uns gab es Bürgerdialoge und zu einem beliebten Instrument "partizipativer" Verfahren sind "Bürgerbeteiligungen" geworden, in denen viel geredet, aber nicht abgestimmt werden kann. Sie sind etwa so verbindlich wie Petitionen an den Deutschen Bundestag - Bitten oder Gesuche eben. Ganz anders in der Schweiz, in der es Referenden und Volksabstimmungen gibt, die zu wirklichen Entscheidungen führen.

Sascha Liebermann