Die Nachdenkseiten, ein in vielerlei Hinsicht informatives Portal zur politischen Debatte, stehen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auf Kriegsfuß - oder sollte man besser sagen: wenn es darum geht, setzt eine Denkblockade ein?
Im heutigen Beitrag von Albrecht Müller "Die Manipulateure des Jahres: Spiegel und Bild zu Innereien der Linken" findet sich ein Absatz zum bedingungslosen Grundeinkommen. Wäre es die erste Äußerung ohne Denkanstrengung in Sachen bGE, könnte man von einem Denkausfall sprechen. Die Nachdenkseiten haben sich allerdings auch früher (siehe z.B. hier, hier und hier) schon in dieser Frage als denkblockiert erwiesen. Lesen Sie selbst:
"Als nächste Kronzeugin des Ost-West Konfliktes [innerhalb der Linken, Anm SL] dient der Spiegel-Redaktion die Vize-Vorsitzende Katja Kipping. Als Markenzeichen trägt sie seit Jahren die Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen vor sich her. Zwar wird die Idee, jedem Deutschen ohne jede Vorbedingung monatlich 1000 Euro aufs Konto zu überweisen, auch in der Linkspartei als Spinnerei abgetan. Aber selbst der Hinweis darauf, dass von vornherein Tausend Milliarden aufgebracht werden müssten, um das bedingungslose Grundeinkommen zu verwirklichen, hindert Katja Kipping nicht daran, an ihrem Mantra festzuhalten.
Solche Fundis hält die Linke aus? Das ist beachtlich. Denn einen größeren Blödsinn kann man sich kaum vorstellen."
Es ist erstaunlich, dass ein Portal, das sich dem Aufbau einer "Gegenöffentlichkeit" verpflichtet sieht, weil es in undifferenzierter Mainstream-Berichterstattung eine Gefahr für die Demokratie erblickt, solch undifferenzierte Ausführungen von sich gibt. Albrecht Müller jongliert hier mit einer Zahl, den Tausend Milliarden, und will wohl damit alleine den Leser benebeln. Zahlen ohne Bezug auf irgendetwas einfach so in den Raum zu stellen, sollen als solches beeindrucken. Gehen die von ihm so oft kritisierten Mainstream-Medien so vor, wirft er ihnen in einem solchen Fall Demagogie oder Meinungsmache vor.
Dass bGE-Befürworter sich darüber im klaren sind, dass das bGE nicht einfach "oben drauf" kommen kann, sondern die Einkommensströme anders organisiert werden sollen, dazu verliert er keine Silbe. In Sachen bGE sind die Nachdenkseiten wahrlich denkverhindert. Wie kommt das? Die Erklärung ist einfach und für die gesamte Diskussion bedeutend zugleich. Wo eine Werthaltung vorherrscht, in der Erwerbstätigkeit eine herausragende Position einnimmt und es keine Leistungen ohne Gegenleistungspflicht geben darf, solange der Bezieher erwerbsfähig ist, darf ein bGE nicht sein. Deutlich wird dies in einem früheren Beitrag Albrecht Müllers, auf den Sascha Liebermann geantwortet hat.
Sascha Liebermann
22. Dezember 2010
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