"Im Grunde gut" - aber: der Bundeshaushalt als Bezugspunkt für die Finanzierung?

Diese Frage stellt sich anlässlich eines Beitrags von Susanne Messmer zur Grundeinkommendiskussion in der taz. Solche Überblicksartikel gibt es ja immer wieder und es ist gut, dass Sie an die Debatte erinnern, denn auch jenseits medialer Aufmerksamkeit hat es in den letzten 15 Jahren immer Veranstaltungen zur BGE gegeben. Dass es aber noch immer solche Passagen gibt:

"Und woher soll man das Geld fürs Grundeinkommen nehmen? Nur ein Jahr 1.000 Euro im Monat für jeden kostet fast eine Billion Euro. Der Bundeshaushalt 2019 entsprach einem Drittel dieser Summe. Trotzdem kein Problem, sagen die Befürworter des Grundeinkommens. Man spare viel Bürokratie. Ansonsten gibt es plausible Vorschläge zur Reform des Steuersystems."

Das kann einen doch erstaunen oder vielleicht erschüttern oder gar ratlos machen? Ein wenig Recherche - sogar in der taz - hätte schnell das Ergebnis gehabt, dass der Bundeshaushalt eine irrelevante Größe ist. Wenn schon, dann wäre als Vergleich das Sozialbudget näher an der Frage gewesen. Am besten aber ist der Vergleich mit dem Bruttoinlandsprodukt bzw. dem Volkseinkommen, denn von ihm hängt eine Finanzierung ab.

Sascha Liebermann