Posts mit dem Label Eidgenössische Volksinitiative werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Eidgenössische Volksinitiative werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

20. Januar 2023

18. Januar 2023

"Eidgenössische Volksinitiative 'Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen'"...

...geht davon aus, dass ihr Vorhaben scheitert, bis Ende Februar die notwendigen 100000 Unterschriften zusammen zu bekommen. Weitere Infos finden Sie hier.

2. Januar 2023

Was ein Grundeinkommen ändern könnte - Unterschriftensammlung in der Schweiz

13. Dezember 2022

8. Dezember 2022

3. November 2022

27. Oktober 2022

"Community Takeover startet..."

20. Oktober 2022

"7 Tage um das AUS ...zu verhindern"

"Aus für Grundeinkommens-Initiative?" - Eidgenössische Volksinitiative stockt, aber...


...es soll weitergehen. Zur Schilderung der Lage und dem Aufruf, aus 56000 Unterschriften 120000 zu machen, siehe hier.



14. September 2022

4. August 2022

"Wir machen weiter!"...

...schreibt das Initiativkommitee zur laufenden Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen, nachdem in den Schweizer Medien über die Schwierigkeiten, mit denen sich Volksinitiativen heute konfrontiert sehen, wenn sie ausreichend Unterschriften für ihr Anliegen erreichen wollen, berichtet hatte. Die Schwierigkeiten scheinen allerdings nicht neu und auch nicht mit der Pandemie erklärbar, wenn man einen Blick zurück auf die Volksinitiative von 2012 wagt, die 2016 zur Abstimmung gelante. Denn damals drohte dasselbe Ungemach, dem die Initiative mit regelmäßigen Berichten und Aufrufen zum Unterschriftensammeln begegnete (siehe hier) und überhaupt mehr auf die mediale Präsenz setzte, während von der laufenden Initiative eher wenig zu erfahren war.

Bis zum Jahresende gilt es, 100 000 Unterschriften zu sammeln, wenn das Vorhaben gelingen soll.

8. Juli 2022

Ein Grundeinkommen nur für jene mit niedrigen Einkommen?

Ellie von Planta, eine der Initianten der aktuellen Eidgenössischen Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen, äußerte sich in einem Interview für die Plattform elleXX, das interessant zu lesen ist. Überraschend ist folgende Passage:"[elleXX] Wie sieht euer Konzept aus?

[von Planta] Das Grundeinkommen soll wie eine Versicherung gegen Armut, Abhängigkeit und Angst wirken. Erhalten sollen es nur jene, die kein oder ein sehr tiefes Einkommen haben. Besonders profitieren würden Frauen, denn die Care-Arbeit würde endlich wahrgenommen und gewürdigt. 55 Prozent der geleisteten Arbeit in der Schweiz wird heute unentgeltlich erbracht. 96 Prozent dieser unbezahlten Arbeit betrifft die Haus- und Betreuungsarbeit. Unsere Gesellschaft und Wirtschaft könnten gar nicht existieren ohne diese Care-Arbeit."

Da es um ein BGE geht, würde man hier erwarten, dass es allen ausbezahlt wird, das unterscheidet es von einem Grundeinkommen à la Negativer Einkommensteuer. Doch es klingt hier wie eine modifizierte Negative Einkommensteuer, das wird auf der Website der Initianten in diesem Sinne erläutert. Die einen erhalten einen Auszahlungsbetrag, die anderen können das GE nur als Steuervorbehalt geltend machen, wann aber erhält man keinen Auszahlungsbetrag mehr? Oder anders herum gefragt, ab wann erhält man ihn?   Wenn ein BGE nicht für alle Bezugsberechtigten immer als Auszahlungsbetrag verfügbar ist, dann müssen diejenigen, die den Betrag erhalten sollen, es entweder beantragen oder es muss anderweitig festgestellt werden, dass sie ihn benötigen, wie bei der Negativen Einkommensteuer. Dann geht der entscheidende normative Vorteil eines BGE aber gerade verloren, dass es jeder zu jeder Zeit erhält und es keine Rolle spielt, welches Einkommen er sonst noch erhält. Muss festgestellt werden, wer den Betrag erhält, wird er von anderem Einkommen abhängig gemacht, das in der Regel Erwerbseinkommen ist. Man kann diesen Einwand als beckmesserisch bezeichnen, es geht doch nur um einen kleinen Unterschied dahingehend, wie man zu dem GE gelangt, doch genau dieser kleine Unterschied ist der große.

Sascha Liebermann

30. Mai 2022

Stand der Unterschriftensammlung zur Volksinitiative in der Schweiz...

...darüber berichtet das Initiativkommitee auf der entsprechenden Website. Neun Monate sind zum Sammeln noch Zeit. 

Das Initiativkommitee scheint einen anderen Weg zu beschreiten als die Initianten der ersten Eidgenössischen Volksinitiative oder es wird darüber einfach wenig berichtet.

Die erste Initiative setzte  gezielt auf öffentliche Auftritte und inszenierten die Kampagne geschickt (siehe auch hier), und zwar nicht nur zum Sammeln, noch stärker war dies vor der Abstimmung im Jahr 2016. 

Abseits dieser Inszenierung, die zu einer solchen Kampagne dazu gehört, ist das Sammeln von Unterschriften in einer derart verfassten Demokratie wie der Schweiz eindrucksvoll. Ich hatte damals Gelegenheit, einige Stunden das Sammeln am Basler Hauptbahnhof zu unterstützen, hier mein Bericht dazu.

Sascha Liebermann 
 

19. April 2022

Grundeinkommen Schweiz - Unterschriftensammlung soll starten

Im März informierte der Verein Grundeinkommen Schweiz, dass bis Anfang 2023 die Unterschriften für die eidgenössische Volksinitiative "Leben in Würde – Für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen" gesammelt werden müssen, damit es zu einer Abstimmung kommen kann. Seit der Lancierung der Volksinitiative ist mehr als ein halbes Jahr vergangen, lange war nichts zu hören von der Initiative, vielleicht wurde auch nur im Hintergrund daran gewerkelt, dass es losgehen kann. Sollte es den Initianten gelingen, ausreichend Unterschriften zu sammeln, dann wäre die zweite Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen möglich.

Die erste Volksinitiative wurde im Jahr 2012 lanciert und kam im Jahr 2016 zur Abstimmung - unter enormer internationaler Aufmerksamkeit. Die Website der damaligen Initiative ist immer noch online und bietet eine umfangreiche Sammlung an Berichten zur Kampagne. 

Siehe unsere Beiträge auch zur ersten Volksinitiative hier.

Sascha Liebermann
 

27. Januar 2022

"In Luzern wollen wir die Zukunft ausprobieren"...

...bei dieser Gelegenheit stellt sich die Frage, wie es um die Eidgenössische Volksinitiative steht, die im September 21 lanciert wurde? Wie läuft es mit der Unterschriftensammlung?

Sascha Liebermann

21. Dezember 2021

15. November 2021

"Das Grundeinkommen ist eine Weiterentwicklung..."

11. November 2021

Elli von Planta über die Eidgenössische Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen und...

...die Schweiz mit ihren Eigenheiten. 

10. November 2021

"Podium: Bedingungsloses Grundeinkommen" - mit Initianten der Schweizer Initiative...

 ...die Veranstaltung ist im am 11. November im Live-Stream zu verfolgen. Weitere Informationen finden Sie hier.


Abonnieren Posts (Atom)