...ein Beitrag von Stefan Sell, in dem unter andere darauf hingewiesen wird, dass schon unter anderem Bundesarbeitsminister Heil von "Totalverweigerern" die Rede war.
"Eine empirisch also mehr als fragwürdige, weil in der Realität kaum vorhandene Kunstfigur [der Totalverweigerer, SL] hat bereits unter der Ampel-Regierung ihren gesetzgeberischen Einschlag gefunden – und sie wird erneut herangezogen, wenn wir an das aktuelle Gesetzgebungsverfahren zur „neuen Grundsicherung“ denken.""'Florida-Rolf' war der in den Medien verwendete Spitzname für einen deutschen Sozialhilfeempfänger (bürgerlich Rolf J.), der seit den 1980er-Jahren in den USA im Bundesstaat Florida lebte und dort nach einer schweren Erkrankung Sozialhilfe vom deutschen Staat bezog. Die deutsche Verwaltung zahlte ihm unter Berufung auf alte Regelungen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) Leistungen auch im Ausland, weil er angeblich nicht nach Deutschland zurückkehren könne.Im Sommer 2003 brachte die BILD-Zeitung den Fall groß heraus mit der Schlagzeile, dass ein deutscher Sozialhilfeempfänger seine Strandwohnung in Miami „auf Kosten der deutschen Steuerzahler“ bezahle. Der Fall wurde stark populistisch dargestellt und als Beispiel für „Sozialhilfe unter Palmen“ genutzt. Die Ähnlichkeiten mit der besonderen Rolle der BILD-Zeitung in heutigen Zeiten im Kontext der Bürgergeld-Debatte ist mehr als offensichtlich."
(Auszug aus Sell)
Diese Debatte reicht noch viel weiter zurück, dazu hat Frank Oschmiansky schon vor langer Zeit etwas geschrieben.
Sascha Liebermann
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