Doch nicht ganz überraschend, wenn man an die letzten 20 Jahre denkt: "Vorrang für die Anständigen" usw.

Dachte irgendwie die Sozialdemokratie wollt sich immer für bessere Arbeitsbedingungen stark machen, statt zu feiern, dass Arbeit oft so ne Mühle ist. 😔 https://t.co/BYWC2LF7ay

— Alina Leimbach (@A_Leimbach) February 3, 2021

Hier der entsprechende Beitrag in der BZ. 

Treffende Kritik - wie aber zu einer Lösung gelangen?

Nah dran und doch vorbei:
"#Giffey betonte die Relevanz einer guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf für eine funktionierende Wirtschaft" Besser:"Relevanz von Familien für eine funktionierende Wirtschaft"#careiseconomy #equalcare https://t.co/NqqaOs55gM

— Dr. Sonja Bastin (@SonjaBastin) September 11, 2020

Und wie könnte Familie der Platz bzw. der Status geschaffen werden, damit sie tatsächlich als eigenständiges Sozialgebilde auch Anerkennung findet? Das geht nicht durch Arbeitszeitmodelle, die das Einkommen doch wieder an Erwerbstätigkeit knüpfen, wenn auch an einen reduzierten Umfang, denn selbst da bliebe der normative Vorrang von Erwerbstätigkeit bestehen. Eltern wiederum zu entlohnen, saugte das Beziehungsgefüge in die Erwerbslogik hinein. Was bleibt? Ich sehe nur einen Weg: ein Bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe. Dann ließen sich Sorgetätigkeiten, die auf der Besonderheit persönlicher Nahbeziehungen (also diffusen Sozialbeziehungen) beruhen, ebenso einfach übernehmen, wie sie eine Professionalisierung von Sorgetätigkeiten als spezifische Dienstleistung unterstützten.

Siehe auch Beiträge zur "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" und "unbezahlter Arbeit".

Sascha Liebermann

Kindesunterhalt und Bedingungsloses Grundeinkommen - eine alte Frage wieder aufgegriffen...

#Unterhalt zeigt eine interessante Diskussion, entzündet vom Vorstoß Giffeys, Väter rechtlich besserzustellen.
Trennung bedeutet oft Streit ums Geld.
Mit Bedingungslosem Grundeinkommen haben alle, Frauen, Männer und Kinder, eine unabhängige Lebensgrundlage.https://t.co/P2mVC1QJRQ

— Susanne Wiest 🐝 (@susannewiest) 9. März 2019

...durch einen aktuellen Vorschlag der Bundesministerin für Familie, Frauen, Jugend und Senioren, über den die Tagesschau berichtet. Daran wird eine weitere Facette eines BGE deutlich. Doch die Frage stellt sich angesichts des Vorschlag, ob das zugleich dazu führen wird, das Erwerbsgebot zu verstärken, weil der Unterhalt der Väter an die Mütter dann geringer ausfällt? Ein BGE würde einen anderen Weg ermöglichen, der, wie es in der Tagesschau auch hieß, den Eltern nicht vorschreibt, wie sie es zu machen haben nach einer Trennung. Sie müssen sich eine bestimmte Lösung aber leisten können. Siehe meine früheren Kommentare dazu hier, die in meinem Buch publizierte Fassung hier.

Sascha Liebermann

Keine Spur von Aufbruch...

...so klingt zumindest, wie die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Tagesspiegel zitiert wird:

„Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen.“

Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass das sogenannte Lohnabstandsgebot, hinter dem das Armutsfallentheorem steht, eine empirielose Annahme ist, die sich als Vorurteil unbeirrt hält. Siehe dazu nachstehende Studien:

Zur Kritik des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer und Hanna Petschauer)
Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-Reform (Georg Vobruba und Sonja Fehr)
Fordern statt Fördern? – Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern (Ronald Gebauer)
Arbeit gegen Armut. Grundlagen, historische Genese und empirische Überprüfung des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer)

Wer den Menschen Verhandlungsmacht gibt, ermöglicht ihnen auch, über ein aus ihrer Sicht angemessenes Einkommen zu verhandeln. Das spricht für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wer für den ersten Arbeitsmarkt nicht geeignet ist, weil er andere Sorgen hat, könnte auf der Basis eines BGE sich anders orientieren, statt einem unerreichbaren Ziel hinterherrennen zu müssen.

Weiter wird sie so zitiert:

„Arbeit muss sich lohnen. Und Menschen müssen befähigt werden statt nur versorgt wenden.“ Unser Ziel müsse es sein, dass nicht - wie in Berlin-Neukölln - 75 Prozent des Haushaltsbudgets für Sozialleistungen ausgegeben werden müssen. Das sei kein normaler Zustand „Wir müssen dahin kommen, dass mehr Menschen ein selbstbestimmtes Leben über die Arbeit auch führen. Und dafür müssen wir sie fördern.“

Dieser Gegensatz zwischen Befähigung und Versorgung ist falsch. Eine auskömmliche Einkommenssicherung, z. B. durch BGE, "befähigt" insofern, als jemand mit Einkommen versorgt ist. Er kann dann in Angriff nehmen, was er für wichtig und richtig erachtet. Eine sozialpolitische Grundfrage ist, will man nun dem Einzelnen Verhandlungsmacht geben und dann sehen, was er darüber hinaus benötigt oder will man ihn "von oben" auf den rechten Weg führen. Das erste ist, was ein BGE anstrebt, das zweite findet man z. B. in der Haltung Marcel Fratzschers.

Sascha Liebermann