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16. Januar 2019

Podiumsdiskussion in Frankfurt mit Christoph Butterwegge - Rückschau von Sabine Halter

Sabine Halter hat auf Basis ihrer Mitschrift eine ausführliche Rückschau auf die Podiumsdiskussion im Haus am Dom in Frankfurt am Main verfasst, die anlässlich des Erscheinens des Buches "Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell" veranstaltet wurde. Auf dem Podium saßen Christoph Butterwegge (einer der Herausgeber des Buches), Philipp Jacks (DGB), Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) und Gabi Hagmans (Caritas).

Die Autorin geht auch auf die Schwierigkeiten ein, die in der Finanzierungs- bzw. Finanzierungsrechnung liegen, die nicht selten als Totschlageinwand gebraucht wird, siehe dazu z. B. hier und hier. Zu Feldexperimenten siehe hier. Ihr ist es wichtig, und das ist es für die Diskussion in der Öffentlichkeit ebenso, sich differenziert mit dem BGE auseinanderzusetzen, mit Befürwortern wie Gegnern. Entsprechend ist es unerlässlich, nicht mit Schubladen zu hantieren, mittels derer Befürworter oder auch Kritiker als neoliberal, anthroposophisch oder sonst wie einsortiert werden, denn so einfach ist es in der Regel nicht, wenn nicht sogar irreführend. Dazu gehört auch eine differenzierte Betrachtung einer Verbrauchs- oder Konsumsteuer (wie sie z. B. Götz W. Werner stark macht), gerade vor dem Hintergrund der Überwälzungseffekte in einer Wertschöpfungskette, die dazu führen, dass der Verbraucher über die Einnahmen eines Unternehmens bestimmt, indem er Produkte abnimmt, und alle Kosten deswegen im Preis des Produkts landen, ganz gleich, ob dies ausgewiesen wird (Mehrwertsteuer heute) oder nicht (Mitarbeitereinkommen, Sozialversicherungsabgaben, Freibeträge usw..

Sascha Liebermann

2. Mai 2018

IG Metall-Vorstand bezieht Stellung gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen...

...die Expertise trägt den Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen. Gegenmodell zum  Sozialstaat 4.0". Autoren sind Tanja Smolenski, Katrin Mohr und Silke Bothfeld. Letztere hatte im vergangenen September einen Beitrag in den Blättern für deutsche und internationale Politik - ablehnend zum BGE.

Diese ablehnende Stellungnahme passt auch zu Meldungen in den vergangenen Tagen z. B. bei tagesschau.de und faz.net, dass die Gewerkschaften ein BGE ablehnen. Ein BGE wird wieder als "Stillhalteprämie" bezeichnet, da weiß man, mit wem man es zu tun hat - siehe hier.