"Das Bürgergeld – wohin geht die Reise?"

"Menschen sollen unter Druck gesetzt werden"

Menschen sollen unter Druck gesetzt werden, indem angedroht wird, die Existenzgrundlage zu entziehen. Ich lehne diese Denkweise ab.
Persönliche Erklärung, warum ich dem #Haushaltsfinanzierungsgesetz nicht zugestimmt habe #Bürgergeld #Sanktionen https://t.co/Jb2dGAbjmz

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) February 2, 2024

"...nur durch ein Grundeinkommen..."

Die aktuelle Diskussion zu #Sanktionen beim #Bürgergeld zeigt, dass wir die immer wiederkehrenden Debatten über Bestrafungen bei der Grundsicherung nur durch ein #Grundeinkommen überwinden werden.

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) December 29, 2023

Treffend

Fälle wie dieser zeigen, warum ein #Grundeinkommen sinnvoll wäre, das immer gezahlt wird https://t.co/oNs6ZN5fDs

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gruene.social/@w_sk (@W_SK) March 21, 2023

Wolfgang Strengmann-Kuhn antwortet der CDU...

https://t.co/wOb9DQzIiD…@W_SK attestiert @CDU 2 Falschaussagen:

1. "Bürgergeld" sei #Grundeinkommen - ist’s nicht, weil’s bedürftigkeitsgeprüft ist

2. mit #BGE sinke „Anreiz“ zum Erwerb - er stiege, weil Hinzuverdienst geringer besteuert wird als bei Hartz IV

— BGE Eisenach (@bge_esa) October 14, 2022

...treffend aufgespießt, der Hinzuverdienst ist eben ein Hinzuverdienst und wird nicht angerechnet, das ist die wirkliche Veränderung, wenn auch die Beweggründe, erwerbstätig zu sein doch viel breiter sind, als der "Anreiz" es erscheinen lässt.

Sascha Liebermann 

"Der Sozialstaat wird vom Kopf auf die Füße gestellt."

@W_SK: "Diese Art von Umverteilung ist anders als wir sie gewohnt sind, weil jede und jeder ein #Grundeinkommen von der Gesellschaft als Vorschuss und Basis für ein selbstbestimmtes Leben bekommt. Wir könnten auch sagen: Der Sozialstaat wird vom Kopf auf die Füße gestellt." #BGE

— BGE Eisenach (@bge_esa) July 16, 2022

Siehe das Interview mit Wolfgang Strengmann-Kuhn von der Expedition Grundeinkommen. Siehe meinen Beitrag mit einem ähnlichen Tenor hier.

Sascha Liebermann

"Kesslers Wirtschaft Teil 3 - Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen" - Im Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn

"Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen" - Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn online

Donnerstag Abend, 20:15Uhr, online
Brauchen wir ein bedingungsloses #Grundeinkommen?
Darüber spricht @WolfgangKessler mit
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Wirtschaftswissenschaftler und seit 2008 Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Grünehttps://t.co/SITHvCNNCx https://t.co/lWjszaDBIj

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) May 4, 2022

Auseinandersetzung ist wichtig...

Ich kenne das, ich diskutiere ja seit Jahrzehnten über das #Grundeinkommen. Es gibt aber auch sachliche Debatten. Für mich überwiegen die Pro-Argumente. Mir ist klar, dass der Weg dahin nicht so einfach ist. Dafür ist die Auseinanderersetzung mit guten Contra-Argumenten wichtig.

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) January 9, 2022

...kann aber nicht nachvollziehen, was an den Ausführungen Anna Mayrs für die Diskussion hilfreich sein könnte, enthalten sie doch nur vermeintliche Gegensätze und pauschale Abkanzelungen, die mit einem BGE nichts zu tun haben. Vereinseitigungen gibt es in jeder Debatte, jeder Vorschlag kann so entstellt werden, das von seinem Ausgangspunkt wenig übrigbleibt, doch weshalb das der Idee selbst anlasten?

Sascha Liebermann

"Garantieeinkommen und sozialer Arbeitsmarkt" - eine Veranstaltung auf dem Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie...

...und erstaunlich wenige Teilnehmener, wenn man bedenkt, wie weitreichend das Thema Grundeinkommen ist. In der Soziologie scheint das nicht viele zu interessieren, das ist doch erstaunlich. Hier geht es zum Programm der Veranstaltung.

Sascha Liebermann

Eine wichtige Aussage...

"Faulheit sei nichts typisch Menschliches, das durch Druck abtrainiert werden müsse, sondern werde erst durch das Sozialsystem selbst erzeugt, sagt Rosa: 'Menschen strengen sich gerne an. Sie sind auch gerne kreativ. Das gehört zu unserem Wesen dazu.'"#BGE #Grundeinkommen https://t.co/V4i0pjI5Qx

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) September 18, 2020

...dann wäre es aber auch konsequent, nicht mehr von "Anreizen" zu sprechen, denn die suggerieren stets, der Einzelne müsse "stimuliert" oder "aktiviert" werden. Weder das eine noch das andere ist nötig, vielmehr müssen Knüppel aus dem Weg geräumt werden, die ihn behindern oder hemmen.

Sascha Liebermann

"Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft [...] ein Grundeinkommen garantiert?" - Über Bedarfe und Bedürftigkeit

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft allen Mitgliedern ohne Bedürftigkeitsprüfung ein #Grundeinkommen garantiert?#GrundeinkommenWirdGrundsatz

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) August 28, 2020

Diese Frage stellte Wolfgang Strengmann-Kuhn und erhielt unterschiedliche Antworten. Interessant ist an einer Stelle die Diskussion darüber, dass ein BGE, wenn es das Existenzminimum sicherstellen solle, es dies auch für diejenigen tun müsse, die Bedarfe über das BGE hinaus haben, es also wieder einer Prüfung bedürfe, um diese feststellen zu können. Die dürfe dann aber nicht stigmatisierend sein, das müsse bedacht werden. Strengmann-Kuhn weist dann darauf hin, dass häufig Bedarf und Bedürftigkeit verwechselt werden.

Interessant ist hieran, dass ein BGE Bedarfe und Bedürftigkeit auf eine andere Basis stellt. Bedarf steht heute zuerst einmal dafür, was eine Person zur Sicherung ihres Lebensunterhalts benötigt, hier ist das soziokulturelle Existenzminimum von großer Bedeutung. Bedürftigkeit bzw. die Bedürftigkeitsprüfung wird dann relevant, wenn eine Person die definierten Mindestbedarfe nicht aus eigenen Kräften decken kann und hierfür Unterstützung benötigt. Es muss also festgestellt werden, in welchem Umfang Bedürftigkeit zur Bedarfsdeckung vorliegt. Erfolgt die Bereitstellung von Leistungen teilweise pauschal (wie z. B. im Regelsatz der Grundsicherung), müssen Mehrbedarfe darüber hinaus gewährt werden, damit über den Regelsatz anfallende Aufwendungen, die aber noch zum Bedarf gehören, gedeckt werden können (z. B. Miete, Sozialversicherung usw.).

Der stigmatisierende Charakter heutiger Leistungen ergibt sich nicht aus der Feststellung der Bedürftigkeit als solcher, sondern aufgrund des normativen Maßstabes, an dem diese Feststellung ausgerichtet ist bzw. vor dessen Hintergrund sie vorgenommen wird. Sozialstaatliche Leistungen folgen dem Prinzip der Nachrangigkeit, d. h. jeder ist zuerst einmal dazu aufgerufen, Einkommen über Erwerbstätigkeit zu erzielen. Will oder kann er das nicht, muss er das nachweisen und die Bezugsbedingungen existierender Leistungen erfüllen, die alle mit dem Erwerbsgebot vermittelt sind. Leistungsbezieher sollen auf lange Sicht den Leistungsbezug verlassen. Wenn sie das nicht können, müssen sie dies nachweisen. Die strukturelle Stigmatisierung der Bedürftigkeit rührt also daher, dass die Leistungsbezieher dem Erwerbsgebot nicht nachkommen und sich diesbezüglich erklären müssen.

Wer diese Stigmatisierung nicht haben will, muss die normative Ausrichtung des Sozialstaats verändern. Statt Wiederaufnahme von Erwerbstätigkeit müsste Autonomieunterstützung in seinem Zentrum stehen. Die strukturelle Stigmatisierung nun begünstigt eine Haltung gegenüber Anspruchsberechtigten, die diese als Bittsteller erscheinen lassen, denen großzügig etwas gewährt wird, obwohl es sich um Rechtsansprüche handelt. Die Tragweite dieses Phänomens lässt sich allerdings damit alleine nicht erklären. Dass überhaupt das normative Fundament des Sozialstaats nach wie vor Erwerbstätigkeit ist, hat auch mit dem schwach ausgeformten Bewusstsein davon zu tun, welche Stellung die Bürger im demokratischen Gemeinwesen haben. Historisch ist das zwar verständlich, in der Gegenwart hinkt diese Deutung hinter den Lebensverhältnissen her. Ein BGE würde nun gerade dazu einen Beitrag leisten, die Stellung der Bürger im Gemeinwesen deutlicher ins Bewusstsein zu heben und zugleich das Fundament des Sozialstaats zu verändern. Voraussetzung dafür, dass es zu diesem Schritt kommen kann, also zur Einführung eines BGE, ist die Anerkenntnis dessen, dass Demokratie und Sozialstaat heute in einem Missverhältnis existieren.

Sascha Liebermann

Den Armen Geld geben - warum dann kein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Jeder Trottel wusste, dass es konjunkturpolitisch sinnvoller ist, den Armen Geld zu geben, als es in einer Senkung der MWSt verpuffen zu lassen. Doch ist Hilfe für Arme in dieser BReg selbst dann nicht konsensfähig, wenn es sogar ökonomisch vernünftig wäre https://t.co/NyyqOJUfoG

— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) August 25, 2020

Videodiskussion über Grundeinkommen - Wolfgang Strengmann Kuhn (Grüne) Marc Biadacz (CDU) Pascal Kober (FDP)

"Grüne Garantiesicherung - Irrweg oder Weg zum Grundeinkommen?" - im Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video. Wolfgang Strengmann-Kuhn engagiert sich schon sehr lange für ein Grundeinkommen - eine der wenigen klaren Stimmen hierfür bei Bündnis 90/ Die Grünen.

"Grundeinkommen: Das wären die Auswirkungen auf die Gesellschaft"...

...ein Beitrag von Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) in der Frankfurter Rundschau. Der Autor führt die Erfahrungen mit der "Corona-Krise" und den Einkommensausfällen als Zeichen dafür an, wie lückenhaft die Sicherungssysteme heute sind und stellt dann, anhand des Endberichts zum Feldversuch in Finnland dar, was ein Grundeinkommen leisten könnte, benennt aber auch die Beschränktheit dieses Versuchs.

Zur Diskussion um die Bedeutsamkeit von Feldexperimenten bzw. ihre Grenzen, siehe hier und hier.

Sascha Liebermann

Wie wahr - und: gar nicht erst würde entstehen lassen bei entsprechender Höhe!

Auch in Deutschland merken wir gerade jetzt in der #CoronaKrise, an welchen und wie vielen Stellen das Existenzminimum nicht gesichert ist.
Ein #Grundeinkommen würde diese Löcher im Sozialsystem stopfen. https://t.co/8bZOe05Pzz

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) April 19, 2020

"...eine Art befristetes Grundeinkommen" schlägt Wolfgang Strengmann-Kuhn vor

"Der Offenbacher Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) schlägt eine Art befristetes Grundeinkommen vor, ein #Coronageld von 500 bis 800 Euro."
Davon würden vor allem Selbständige profitieren, die sofort und unbürokratisch Hilfe brauchen. https://t.co/ehEFfdLmkS

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) March 19, 2020

"Ein zeitlich befristetes Grundeinkommen könnte..."

Je länger ich drüber nachdenke, um so besser finde ich die Idee.
Ein zeitlich befristetes #Grundeinkommen könnte - neben der Kurzarbeit für abhängig Beschäftigte - vor allem Selbständigen und Menschen mit geringen Einkommen in dieser #Coronakrise helfen und Jobcenter entlasten https://t.co/RptGNXvUVI

— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) March 15, 2020

Der Sachverständigenrat und das Bedingungslose Grundeinkommen - Expertise oder Diskussionsverweigerung?

Lesenswerter Thread zum Unterschied zwischen sanktionsfreier Grundsicherung bzw. Abschaffung von #Sanktionen und #Grundeinkommen https://t.co/8Aa1wl64KQ

— Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) November 8, 2019

Dieser Thread macht deutlich, wie unwillig das Gremium ist, sich ernsthaft mit einem BGE zu befassen

Das Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung  finden Sie hier, auf S. 352 wird das Bedingungslose Grundeinkommen erwähnt. Dass der Sachverständigenrat durchaus Werturteile trifft, war schon im Fall des "Solidarischen Bürgergeldes" von Dieter Althaus so, siehe hier, das Jahresgutachten 2007/8 finden Sie hier, ein entsprechender Kommentar dazu von Manuel Franzmann hier.

Sascha Liebermann