Treffend

Das #bGE ist keine ausgedachte Idee, die von "oben" übergestülpt werden soll: das BGE lässt sich als Lösungsansatz vieler heutiger Probleme realpolitisch von diesen her ableiten. Und zwar nicht nur im Interesse der Armen, sondern in Interesse der gesamten Gesellschaft.

— arfst_wagner (@ArfstW) May 17, 2023

Der "Ponyhof" und die Arbeit

Mein twitter-Hinweis an Andrea Nahles, dass auch auf einem Ponyhof hart gearbeitet wird, hat es gestern in "#hartaberfair geschafft. :-) #bGE

— arfst_wagner (@ArfstW) March 14, 2023

Treffend,...

#annewill "In Arbeit bringen": was für eine Formulierung! Leute, die nicht selbst zur Arbeit kommen, würde ich gar nicht erst einstellen. #bGE @katjakipping

— arfst_wagner (@ArfstW) November 13, 2022

...wenn das so zu verstehen ist, dass ein Wollen die Voraussetzung für jedes Gelingen ist. Wer der Auffassung ist, mittels der sanktionsbewehrten Verpflichtung zu Erwerbstätigkeit würde auf lange Sicht irgend etwas gewonnen aus "Beschäftigung", geht letztlich davon aus, dass im Zweifelsfall nur Druck zum gewünschten Ergebnis führt. Wie ist das noch einmal mit den Grundfesten unserer Demokratie und der Mündigkeit?

Sascha Liebermann

Klimawandel und Grundeinkommen...

#hartaberfair Schon erstaunlich wie auch diese heutigen Runde, in der es um die Klimakatatrophe und die sozialen Belastungen in Deutschland geht, die breite Diskussion zum #bGE verweigert wird. Auch von #luisaneubauer und #carla_reemtsma

— arfst_wagner (@ArfstW) August 29, 2022

...treffend aufgespießt. 

Dass die Frage in diesem Zusammenhang so selten aufgeworfen wird, ob nicht die so unerschütterlich scheinende, beharrlich verteidigte Vorstellung von Erwerbstätigkeit, von Beitragenmüssen, dem Leistungsverständnis, das ihr innewohnt, für einen guten Teil des Problems verantwortlich ist, vor dem wir stehen. Leistung ist dann eben letztlich Produktion von Waren und Dienstleistungen, sonst nichts, und weil das so ist, gerät nichts anderes in den Blick. Das ist aber genau die Frage, die ein BGE stellt: Ist das alles oder gibt es nicht mehr und anderes? Und wenn das so ist, wie können wir ihm gemäß unser Zusammenleben gestalten? Im alten Fahrwasser eben geht es nicht weiter (siehe auch hier)

Sascha Liebermann

Vorurteilspflege gut aufgespießt von Arfst Wagner

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde für beide etwas tun: Für die, die einer Erwerbsarbeit nachgehen und die, die das nicht tun. Das wäre das Ende der Möglichkeit, beide Gruppen permanent gegeneinander auszuspielen. #bGE #spd

— arfst_wagner (@ArfstW) July 29, 2022

Wie verbreitet diese Haltung ist, dazu siehe hier. 

"Der Name 'Kindergrundsicherung' ist irreführend" - das gilt für das Kindergeld allerdings auch...

Der Name "KIndergrundsicherung" ist irreführend, denn das Geld geht nicht aufs Konto der Kinder, sondern auf das der Eltern, ist also ein "Erziehungsgeld". Mit der Bezeichnung wäre es auch wieder logisch, denn Kinder holst Du nur aus Hartz, indem Du deren Eltern rausholst.

— arfst_wagner (@ArfstW) October 2, 2021

...denn nicht von ungefähr ist es im Einkommensteuergesetz geregelt und wird in Relation zum Einkommen der Eltern gesetzt. Arfst Wagner macht auf einen wichtigen Punkt aufmerksam, siehe unsere früheren Beiträge dazu hier. Erst wenn das Existenzminimum aus dem Einkommensteuergesetz herausgelöst würde, wäre es ein Anspruch, der zwar bis zur Volljährigkeit von den Eltern als Verantwortlichen wahrgenommen würde, dann aber in die Hände der Kinder überginge bzw. wenn sie früher von zuhause auszögen schon dann. Ein BGE könnte man auch sagen, erleichterte den Schritt der Ablösung vom Elternhaus, eine Kindergrundsicherung trägt dazu nichts bei.

Sascha Liebermann

"Ich will keine 12 Euro Mindestlohn"...

Nee, will ich nicht. Ich will keine 12 EUR Mindestlohn, denn 12 ERUR bewegen nichts bezüglich Altersarmut besonders von Frauen. Ich will #bGE !!

— arfst_wagner (@ArfstW) September 21, 2021

"Die Grüne Kindergrundsicherung" - Arfst Wagner spießt auf...

 ..., und zwar die Widersprüche in der Rede von einer Kindergrundsicherung in seinem Beitrag auf Themen der Zeit. 

Siehe unsere Beiträge zur Kindergrundsicherung hier.

Sascha Liebermann

Gute Frage, wie lautet die Antwort?

... und warum bist Du dann gegen ein #bGE, Annalena? Das würde ALLEN helfen, besonders auch Frauen.

— Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) January 26, 2021

Selbstbestimmt oder Objekt der Fürsorge? Das ist die entscheidende Frage

Wieder: "Wir wollen Menschen in Beschäftigung bringen": Was für ein Satz! Wer ist wir (und mit welchem Recht). Und zu was muss man den "gebracht" werden? Und was, um Gottes Willen, ist "Beschäftigung"?

— Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) January 2, 2021

"...dass Robert Habeck die treibende Kraft war beim bGE im Koalitionsvertrag ist ein Märchen"

#annewill #maischberger #hartaberfair Die Diskussion ums #Grundeinkommen beginnt in Schleswig-Holstein die Parteien zu überholen. Endlich. Und dass Robert Habeck die treibende Kraft war beim bGE im Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition ist ein Märchen https://t.co/agPMxSgVQ3

— Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) January 15, 2020

Beitrag von Thomas Straubhaar zum Grundeinkommen vom "Roman Herzog Institut" veröffentlicht

#bGE #Grundeinkommen #annewill #maischberger #hartaberfair Das Roman-Herzog-Institut beteiligt sich an der BGE-Diskussion durch Publikation einer Schrift von Thomas Straubhaar. Hier kostenlos runterladen (pdf): https://t.co/OwDkLwfDAp

— Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) January 11, 2020

"Umdenken lohnt sich" - aber: Bevölkerung statt Bürger?

Ein Beitrag von Arfst Wagner in der taz, in dem es, wie nicht so häufig beim Bedingungslosen Grundeinkommen, auch um Demokratie geht, irritiert an einer Stelle:

"Wir stehen erst am Anfang der Diskussion, das Ganze wird ein Lernprozess, an dem auch die Bevölkerung beteiligt werden sollte."

Warum "Bevölkerung"?

Das erinnert an die Installation im Lichthof des Reichstagsgebäudes, mit der der Künstler Hans Haacke zur Jahrtausendwende eine Korrektur der Inschrift auf dem Westportal, die "Dem deutschen Volke" gewidmet ist, erreichen wollte. Auf das Volk Bezug zu nehmen, galt als antiquiert, durch das Dritte Reich korrumpiert, obwohl doch gerade das Grundgesetz nur einen modernen, nicht ethnischen Begriff des Volkes kennt (siehe Art. 20 sowie 116 GG).

Wenn es also darum geht, im Sinne der Demokratie eine andere Sozialpolitik zu machen, womit sich Arfst Wagner befasst, dann sind die Bürger als Staatsbürger entscheidend - nicht die Nicht-Staatsbürger. Wer die Staatsbürger durch die "Bevölkerung" ersetzen will, tilgt den Unterschied zwischen denjenigen, die die politische Ordnung samt aller Rechte und Pflichten tragen und denjenigen, die sie nur zu akzeptieren und zu achten haben. Letzteres gilt für alle Nicht-Staatsbürger. Deswegen kann an ihre Loyalität im Zweifelsfall auch nicht appelliert werden. Haacke hat - womöglich entgegen seiner Absicht, aber ganz im Geiste deutscher Tradition, die ja selbst heute noch zu erkennen ist - ein undemokratisches Verständnis von Volk nicht nur fortgeführt, sondern bekräftigt, indem er die Staatsbürger aus dem Zentrum der Demokratie verbannt. Bei aller berechtigten Kritik an der Widmung auf dem Westportal (sie war schon im Deutschen Kaiserreich umstritten, aber noch nachvollziehbar), weil sie den Kaiser und das Volk auf dieselbe Stufe stellt, zumal noch auf dem Gebäude, in dem die höchste Instanz demokratischer Gesetzgebung beheimatet ist, das Parlament, schüttet sie das Kind mit dem Bade aus. Aber diesbezüglich scheinen noch immer gewissen Unklarheiten zu herrschen, die vermutlich das Fremdeln der Bürger mit ihrer Demokratie erklären.

Sascha Liebermann

"Umdenken lohnt sich"...

...ein Beitrag von Arfst Wagner  in der taz. Auch wenn im Beitrag vor allem der Begriff Grundeinkommen auftaucht, so geht es am Ende doch ausdrücklich um ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Arfst Wagner über die Aufgaben einer Partei und das Bündnis Grundeinkommen

Das Archiv Grundeinkommen berichtet von einer Debatte in der Mailingliste des Netzwerk Grundeinkommen über das Bündnis Grundeinkommen. Hier der Auszug einer Stellungnahme von Arfst Wagner zur BGE-Partei:

"24.11.2016: Aus einer Mail:
Einwände gegen die Gründung einer monothematischen BGE-Partei:
In den Kommentaren zu:
www.grundeinkommen.de/22/09/2016/eine-partei-nur-fuer-grundeinkommen.html
und in der BGE-Debattenliste des Netzwerkes Grundeinkommen wird die Sinnhaftigkeit der BGE-Partei diskutiert.
U.a. äußert sich dort am Mi, November 23, 2016 um 22:01 Uhr Arfst Wagner:
"... Lieber XXXX
ich danke Dir für Deinen Beitrag.
Ich bin für das bGE seit etwa 15 Jahren öffentlich unterwegs, also schon seit vor Einführung der Agenda 2010.
Ich bin auch nahezu für jede phantasievolle Aktion für das bGE zu haben.
Und ich bin zwar Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein, schreibe hier aber nicht als solcher, sondern als bGE-Aktivist.
Ich unterstütze die bge-Partei nicht. Und zwar nicht, weil ich bei den Grünen bin, sondern weil ich eine monothematische Partei für gefährlich halte. Das Ziel der Partei ist tatsächlich ein Einzug in den Bundestag. Das wäre anders ja auch blödsinnig. Wenn Du aber Leute in den Bundestag wählst und sie nur aufgrund eines einzigen Themas dort sitzen, dann ist das ein Anachronismus. Sollen die möglicherweise Gewählten dann zu allen anderen Themen schweigen? Das würde bedeuten, dass sie in den 5 Jahren Legislatur vielleicht im besten Fall 10 Tage was sagen werden. Und die Frage ist, was für Leute die Partei dann in den Bundestag entsenden würde, was sich herausstellt, wenn sie sich tatsächlich auch zu andern Themen äußern? Da wird man sicherlich so manche Überraschung erleben, denn in der bGE-Szene tummeln sich auch extrem viele Rechtslastige und Verschwörungstheoretiker. Mir wird bei dem Gedanken echt ganz anders. Schweigen solche Leute dann bei der Fluchtthematik, bei Kriegseinsätzen usw?
Dazu kommt, da es sich ja vorwiegend um eine Zweitstimmenkampagne handeln wird, das bedeutet, dass vermutlich fast alle Stimmen für die bge-Partei den Grünen und der Linken weggenommen werden, was diese beiden Parteien, die am nächsten drann sind am bGE, schwächen wird und nicht die anderen. CDU, AfD, SPD und FDP werden so gestärkt.
[...]
Und ich füchte, die Parteigründung ist eine völlig naive Geschichte, die der CDU, SPD, FDP und AfD in concreto hilft, das bGE aus dem Bundestag rauszuhalten, weil vielleicht wie beim letzten Mal der Linken und den Grünen die Prozente fehlen werden und damit die bGE-Befürworter beider Parteien, die meist noch in der zweiten Reihe sitzen, es wieder nicht schaffen werden, in den Bundestag zu kommen. Ich schreibe das aus echter Sorge und nicht aus Eigeninteresse, weil ich gar nicht vorhabe, wieder aussichtsreich für den Bundestag zu kandidieren.
[...]
Was ist denn das Parteiziel der bGE-Partei? Die Einführung des bGE? Dann bleiben meine Bedenken bzgl. monthematischer Partei bestehen: die der Unterwanderungsgefahr von Rechts und die des "Rumsitzens und Verbrauchens von Steuergeldern" weil man sich ja zu anderen Themen nicht äußern kann.
[...]
Oder möchte man lieber mit Gleichgesinnten den Tag verbringen und sich nicht in den Schlamm von Debatten werfen, die manchmal richtig an die Nieren gehen? Davor wird man auch in einer neuen Partei mit Sicherheit nicht davonlaufen können. ..."