— Joëlle Weil (@JoelleWeil) 1. Juni 2016
Grundeinkommen in der israelischen Zeitung Yedioth Achronot
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4. Juni 2016
21. Mai 2016
"Darum schwärmen auch Rechte vom Grundeinkommen"...
...so Markus Diem Meier im tagesanzeiger.
"Geld für gar nichts"...
...übertitelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag von Sebastian Balzter zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
20. Mai 2016
"Die wichtigsten Fragen zum Grundeinkommen"...
...führt cash auf.
19. Mai 2016
"Grundeinkommen: Warum die Rechnung nicht aufgeht"...
...schreibt das Schweizer Wirtschaftsmagazin Bilanz. Ein interessanter Beitrag, weil er auf der einen Seite sehr einseitig ist und Vorurteile wiederkäut, Behauptungen aufstellt über Unklarheiten, obwohl die Initianten auf viele Einwände durchaus antworten. Auf der anderen aber thematisiert er Bedenkenswertes. Um ein Experiment im strengen Sinne des Wortes handelt es sich beim BGE nicht, siehe hier.
"...dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt"...
...würde ein Grundeinkommen signalisieren, sofern es an Bedingungen gekoppelt wäre, meint Tim Jackson in einem Interview mit der Berner Zeitung. Hier der Wortlaut:
"Berner Zeitung: Viele Ökonomen beurteilen die Idee kritisch, weil man Geld
ohne Gegenleistung erhält.
Jackson: Auch ich sehe, dass ein unbedingtes Grundeinkommen auch Nachteile hat. Beispielsweise sendet es das Signal aus, dass die Gesellschaft keine Gegenleistung für das Grundeinkommen erwartet. Sie sagt, dass es ihr egal ist, ob man zu Hause auf dem Sofa liegt, Computergames spielt und zu viel Bier trinkt oder ob man etwas Nützliches tut. Ich fände es besser, wenn man das Grundeinkommen an gewisse Bedingungen knüpfen würde. Der Staat würde so den Bürgern klarmachen, dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt."
Jackson steht dem BGE durchaus positiv gegenüber, spricht in dieser Passage aber Nachteile an. Worin bestehen sie seiner Auffassung nach?
Ist es richtig, wenn er sagt, dass die "Gesellschaft", also das Gemeinwesen, bei Einführung eines BGE keine Gegenleistung "erwartet"? In der Tat ist das BGE nicht an eine unmittelbare Gegenleistung gebunden, der Einzelne erhält es ohne Auflagen. Für das Ganze eines Gemeinwesens gilt dies aber nicht, denn wie heute, so auch mit einem BGE bleibt die Aufgabe bestehen, Herausforderungen meistern zu müssen - als Gemeinwesen. Insofern gibt es eine Verpflichtung, die aus dem Lebensgefüge Gemeinwesen resultiert, dass alle Angehörigen sich fragen müssen, was sie beitragen können zu seinem Wohlergehen. Wo sie aufhören, sich diese Frage zu stellen, wird das Gemeinwesen zerfallen. Gleichwohl wird diese Gegenleistung nicht erzwungen - sei es ohne, sei es mit BGE. Ist das neu? Nein, denn Gemeinwesen, in besonderer Form republikanische Demokratien, leben schon heute so. Sie müssen auf die Loyalität ihrer Bürger vertrauen, sowohl im Sinne dessen, dass demokratisch legitimierte Entscheidungen getragen werden, als auch dass nach Lösungen gesucht wird (siehe z. B. die Versorgung von Flüchtlingen), wo es noch keine gemeinschaftlich beschlossenen Entscheidungen gibt. Insofern bringt das BGE nichts Neues in die Welt, es macht allenfalls um so deutlicher, wie sehr das Gemeinwesen genau von diesen Voraussetzungen lebt, in seine Bürger vertrauen zu müssen. Dass Jackson das nicht sieht, macht den blinden Fleck vieler Diskussionen deutlich, die die Gegenwart unterschätzen.
Sascha Liebermann
"Berner Zeitung: Viele Ökonomen beurteilen die Idee kritisch, weil man Geld
ohne Gegenleistung erhält.
Jackson: Auch ich sehe, dass ein unbedingtes Grundeinkommen auch Nachteile hat. Beispielsweise sendet es das Signal aus, dass die Gesellschaft keine Gegenleistung für das Grundeinkommen erwartet. Sie sagt, dass es ihr egal ist, ob man zu Hause auf dem Sofa liegt, Computergames spielt und zu viel Bier trinkt oder ob man etwas Nützliches tut. Ich fände es besser, wenn man das Grundeinkommen an gewisse Bedingungen knüpfen würde. Der Staat würde so den Bürgern klarmachen, dass es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt."
Jackson steht dem BGE durchaus positiv gegenüber, spricht in dieser Passage aber Nachteile an. Worin bestehen sie seiner Auffassung nach?
Ist es richtig, wenn er sagt, dass die "Gesellschaft", also das Gemeinwesen, bei Einführung eines BGE keine Gegenleistung "erwartet"? In der Tat ist das BGE nicht an eine unmittelbare Gegenleistung gebunden, der Einzelne erhält es ohne Auflagen. Für das Ganze eines Gemeinwesens gilt dies aber nicht, denn wie heute, so auch mit einem BGE bleibt die Aufgabe bestehen, Herausforderungen meistern zu müssen - als Gemeinwesen. Insofern gibt es eine Verpflichtung, die aus dem Lebensgefüge Gemeinwesen resultiert, dass alle Angehörigen sich fragen müssen, was sie beitragen können zu seinem Wohlergehen. Wo sie aufhören, sich diese Frage zu stellen, wird das Gemeinwesen zerfallen. Gleichwohl wird diese Gegenleistung nicht erzwungen - sei es ohne, sei es mit BGE. Ist das neu? Nein, denn Gemeinwesen, in besonderer Form republikanische Demokratien, leben schon heute so. Sie müssen auf die Loyalität ihrer Bürger vertrauen, sowohl im Sinne dessen, dass demokratisch legitimierte Entscheidungen getragen werden, als auch dass nach Lösungen gesucht wird (siehe z. B. die Versorgung von Flüchtlingen), wo es noch keine gemeinschaftlich beschlossenen Entscheidungen gibt. Insofern bringt das BGE nichts Neues in die Welt, es macht allenfalls um so deutlicher, wie sehr das Gemeinwesen genau von diesen Voraussetzungen lebt, in seine Bürger vertrauen zu müssen. Dass Jackson das nicht sieht, macht den blinden Fleck vieler Diskussionen deutlich, die die Gegenwart unterschätzen.
Sascha Liebermann
18. Mai 2016
"Grundeinkommen bedingungslos unrealistisch"...
...meint Marco Alvi vom Schweizer Thinktank Avenir Suisse. Es erschließt sich aus dem Text nicht was Alvi meint, wenn er schreibt, dass das Grundeinkommen durch "Abschöpfung aus den tiefen Löhnen" finanziert werden solle. Womöglich bezieht er sich auf die missverständliche Darstellung des BGE durch den Schweizer Bundesrat.
"Vollpension im Hotel Helvetia"...
...ein Kommentar zur Eidgenössischen Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen" in der Neuen Zürcher Zeitung von Marcel Amrein (siehe auch hier).
17. Mai 2016
"Bedingungslos Leben und Lieben"...
...- eine szenische Annäherung von Laura de Weck.
"Noch 20 Tage"...
16. Mai 2016
14. Mai 2016
"Eine Nation in der Hängematte? Ach was!"...
...ein Beitrag der Schweizer Ständerätin Anita Fetz auf Zeit Online.
13. Mai 2016
"Das Grundeinkommen ist eine konkrete Utopie"...
...titelt die Handelszeitung und führt Pro und Contra an.
"NEIN zum Grundeinkommen!"...
...eine Pressekonferenz derer, die eine Gegen-Kampagne zur Eidgenössischen Volksinitiative in einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Auf der Website werden die Unterstützer der Kampagne aufgeführt und ihre Argumente dagegen dargelegt.
"Das überparteiliche Komitee lehnt die Initiative ab weil…
12. Mai 2016
"Das Versagen der Vordenker"...
...so Matthias Oppliger in der Tageswoche über die bisherige Diskussion zur Eidgenössischen Volksinitiative. Ein Blick auf die Sache, der allerdings unter Einseitigkeit leidet.
In der langen Nacht des Grundeinkommens in Basel z.B. war das Publikum sicher auf der Seite der Volksinitiative und von daher einseitig. Allerdings kann daraus nicht geschlossen werden, dass es keine guten Argumente für das BGE gegeben hätte. Sowohl die Diskussion zwischen Andi Gross und Kathy Riklin über "Machtumverteilung" und Demokratie, als auch die zwischen Rudolf Minsch und Anita Fetz über "Sozial ist, wer Arbeit schafft" machten deutlich, worin sich der Blick der Diskutanten unterschied. Besonders Kathy Ricklin bestach durch ein Misstrauen in die Mündigkeit der Schweizer Bürger, die einen angesichts der praktizierten direkten Demokratie befremden konnte.
Was Oppliger übergeht, wenn er sich darüber beklagt, dass die Gegner ausgebuht worden seien, ist deren Auftreten. Reiner Eichenberger von der Universität Fribourg wie auch Lukas Rühli fielen durch besondere Aggressivität und Zynismus in ihren Stellungnahmen auf. Rühli nahm sich entgegen des Programms schlicht heraus, seine Stellungnahme zeitlich derart auszudehnen, bis ihm die Moderatorin, nachdem er wiederholt auf ihre Intervention nicht reagiert hatte, das Wort nahm. Da nicht die Befürworter in der öffentlichen Diskussion in der Mehrheit sind, sondern die Kritiker, war es erstaunlich genug, dass beide so aufgetreten sind. Es geht beim BGE offenbar ans Eingemachte, wenn man es salopp ausdrücken will.
Wenn Oppliger die Häme konstatiert, die Beiträge z. B. in der Neuen Zürcher Zeitung über das BGE ausschütten, dann wäre es wert gewesen zu erwähnen, wie widersprüchlich und grotestk teil deren Einwände sind.
Durchaus beklagenswert ist es, wenn immer wieder Argumente pro gebraucht werden, deren Triftigkeit behauptet wird, aber keineswegs klar ist (siehe hier), wie es sich mit ihnen tatsächlich verhält. Dazu zählt z. B. die wiederkehrende Behauptung, wir bräuchten ein BGE wegen der Folgen der Digitalisierung - das war auch bei der Future of Work-Konferenz im GDI der Fall. Die häufig zitierte Studie von Carl Frey und Michael Osborne - die in ihren Schlussfolgerungen vorsichtiger ist als viele Rezipienten - bezieht sich auf die USA und kann so z. B. nicht auf Deutschland übertragen werden. Genau diese Argumente meint Oppliger offenbar aber nicht, wenn er von schwachen spricht, er hält sie hingegen für sehr gewichtig.
Das soll nun nicht heißen, etwaige Folgen der Digitalisierung seien nicht bedenkenswert, das sind sie sehr wohl. Und in der Tat würde ein BGE uns ganz anders darüber diskutieren lassen, wenn wir auf einem sicheren Fundament stehen könnten. Heute ist die Diskussion hingegen von der Sorge bestimmt, es werde nicht mehr genug Arbeitsplätze geben. Dabei wäre es viel wichtiger, sich die Frage zu stellen, was wir für wichtig halten im Leben und entsprechend die Möglichkeiten ergreifen, die es gibt, genau dies zu gestalten. Ein BGE wäre eine sehr weitreichende Möglichkeit, kein Allheilmittel.
Sascha Liebermann
In der langen Nacht des Grundeinkommens in Basel z.B. war das Publikum sicher auf der Seite der Volksinitiative und von daher einseitig. Allerdings kann daraus nicht geschlossen werden, dass es keine guten Argumente für das BGE gegeben hätte. Sowohl die Diskussion zwischen Andi Gross und Kathy Riklin über "Machtumverteilung" und Demokratie, als auch die zwischen Rudolf Minsch und Anita Fetz über "Sozial ist, wer Arbeit schafft" machten deutlich, worin sich der Blick der Diskutanten unterschied. Besonders Kathy Ricklin bestach durch ein Misstrauen in die Mündigkeit der Schweizer Bürger, die einen angesichts der praktizierten direkten Demokratie befremden konnte.
Was Oppliger übergeht, wenn er sich darüber beklagt, dass die Gegner ausgebuht worden seien, ist deren Auftreten. Reiner Eichenberger von der Universität Fribourg wie auch Lukas Rühli fielen durch besondere Aggressivität und Zynismus in ihren Stellungnahmen auf. Rühli nahm sich entgegen des Programms schlicht heraus, seine Stellungnahme zeitlich derart auszudehnen, bis ihm die Moderatorin, nachdem er wiederholt auf ihre Intervention nicht reagiert hatte, das Wort nahm. Da nicht die Befürworter in der öffentlichen Diskussion in der Mehrheit sind, sondern die Kritiker, war es erstaunlich genug, dass beide so aufgetreten sind. Es geht beim BGE offenbar ans Eingemachte, wenn man es salopp ausdrücken will.
Wenn Oppliger die Häme konstatiert, die Beiträge z. B. in der Neuen Zürcher Zeitung über das BGE ausschütten, dann wäre es wert gewesen zu erwähnen, wie widersprüchlich und grotestk teil deren Einwände sind.
Durchaus beklagenswert ist es, wenn immer wieder Argumente pro gebraucht werden, deren Triftigkeit behauptet wird, aber keineswegs klar ist (siehe hier), wie es sich mit ihnen tatsächlich verhält. Dazu zählt z. B. die wiederkehrende Behauptung, wir bräuchten ein BGE wegen der Folgen der Digitalisierung - das war auch bei der Future of Work-Konferenz im GDI der Fall. Die häufig zitierte Studie von Carl Frey und Michael Osborne - die in ihren Schlussfolgerungen vorsichtiger ist als viele Rezipienten - bezieht sich auf die USA und kann so z. B. nicht auf Deutschland übertragen werden. Genau diese Argumente meint Oppliger offenbar aber nicht, wenn er von schwachen spricht, er hält sie hingegen für sehr gewichtig.
Das soll nun nicht heißen, etwaige Folgen der Digitalisierung seien nicht bedenkenswert, das sind sie sehr wohl. Und in der Tat würde ein BGE uns ganz anders darüber diskutieren lassen, wenn wir auf einem sicheren Fundament stehen könnten. Heute ist die Diskussion hingegen von der Sorge bestimmt, es werde nicht mehr genug Arbeitsplätze geben. Dabei wäre es viel wichtiger, sich die Frage zu stellen, was wir für wichtig halten im Leben und entsprechend die Möglichkeiten ergreifen, die es gibt, genau dies zu gestalten. Ein BGE wäre eine sehr weitreichende Möglichkeit, kein Allheilmittel.
Sascha Liebermann
11. Mai 2016
"Omnibus für direkte Demokratie holt Volksabstimmung nach Deutschland"...
Der OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND holt die Volksabstimmung aus der Schweiz nach Deutschland – 1000 Schweizer Abstimmungshefte für Berliner Bundestagsabgeordnete
Am 12. Mai, nehmen wir in Bern 1000 Abstimmungsbüchlein für die am 5. Juli 2016 anstehende Schweizer Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Empfang und laden die Büchlein, schön verpackt, in den Omnibus für Direkte Demokratie, der sie dann nach Berlin fährt. Dort schenken wir sie den Abgeordneten des Deutschen Bundestags.
Wir laden herzlich ein:
- zur Inempfangnahme der Schweizer Abstimmungsbüchlein Am 12. Mai 2016 um 11.00 Uhr, Bern, Bundesplatz
u.a. mit Daniel Häni, Grundeinkommensinitiative Schweiz Brigitte Krenkers (Gründerin OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland), Susanne Wiest (Grundeinkommen Deutschland)
- zur Auslegung des längsten Satzes der Welt "Was würden Sie arbeiten wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?"
Am 29.Mai in Berlin /Der genaue Ort ist noch in Arbeit.
Zeit: Aufbau: 8.00Uhr -11.00 Uhr
Kernzeit: 11.00Uhr bis 13.00 Uhr
Abbau: ab 13.00 Uhr
Aus dem größten Plakat der Welt in Genf wird der längste Satz der Welt in Berlin.
- zum gemeinsamen Fest grundeinkommen-abstimmen
29. Mai ab 17 Uhr
Berlin, Molkenmarkt 2, Spreewerkstätten
Hier die: Einladungskarte
- zur öffentlichen Schenkaktion der Schweizer Abstimmungsbüchlein an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags am 30. Mai um 12.00 Uhr, Ort: Deutscher Bundestag, Paul-Löbe Allee, Berlin.
Jede/r Abgeordnete ist herzlich eingeladen vor dem Bundestag ein Abstimmungsbuchpäckchen in Empfang zu nehmen und miteinander ins Gespräch zu kommen...
... für die Bundesweite Volksabstimmung und für das Bedingungslose Grundeinkommen.
Fotos von der Übergabeaktion in Bern stehen am 12.5.2016 ab 14.00 Uhr für Sie bereit unter https://www.flickr.com/photos/volksabstimmung/albums/72157668081840766
Unsere Presseerklärung zur Abstimmung am 5.6.2016:
http://www.omnibus.org/fileadmin/omnibus.org/PDF/Pressemitteilungen/PE_2016_05_10.pdf
Den Aufruf „grundeinkommen-abstimmen“ im Wortlaut finden Sie hier:
http://www.omnibus.org/fileadmin/o/pdf/Material/2016_Aufruf_grundeinkommen_abstimmen.pdf
Die Liste der Erstunterstützer finden Sie hier:
http://www.wirwollenabstimmen.de/
Susanne Wiest, Grundeinkommen Deutschland
http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.de/
Volksinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, Schweiz
http://www.grundeinkommen.ch/
Erklärung und Vorschlag zur Volksabstimmung in Deutschland
http://wirwollenabstimmen.de/ueber-die-volksabstimmung/ Kontakt:
OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Kurt Wilhelmi
Büroleiter Berlin
berlin@omnibus.org
Tel.: 030-42804390 Mobil: 0177-3957073
www.omnibus.org
7. Mai 2016
"Die Schweiz stimmt ab" - Veranstaltung zur Abstimmung an der Alanus Hochschule
Grundeinkommen (BGE) in die Bundesverfassung der Schweiz aufzunehmen. Würde die Initiative angenommen, dann wäre die Schweiz das erste Land auf der Welt, das sich dazu entschieden hat, den Sozialstaat auf ein anderes Fundament zu stellen. Denn ein BGE ist als dauerhafte Sicherung eines Mindesteinkommens von der Wiege bis zur Bahre gedacht, ohne dass
Bedürftigkeit vorliegen oder eine Gegenleistung erbracht werden muss. Auch
in Deutschland hat das Bedingungslose Grundeinkommen seinen festen Platz
in der öffentlichen Diskussion über Alternativen zu Systemen sozialer Sicherung
heute – eine Volksabstimmung darüber abhalten können wir jedoch nicht.
Warum?" Zur Website der Alanus Hochschule.
3. Mai 2016
Die grösste Frage der Welt
Die Zeitung Südostschweiz hat das Team besucht und einen schönen und treffenden Bericht geschrieben:
Rekordplan(e) fürs Guinness- Buch: In Rüti entsteht das weltgrösste Plakat (grundeinkommen.ch)
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