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4. Juli 2023

"Anreize", Erwerbstätigkeit, "Kinderkriegen"...

...ziemlich kurz gesprungen dieser Begründungszusammenhang. Wer erreicht denn schon 150 000 Euro zu versteuerndes Einkommen im Jahr und sind das nicht diejenigen, die auch erhebliche Rücklagen haben könnten, um sich mehr Zeit für Familie zu nehmen? 

Bei Vollerwerbstätigkeit beider Elternteile bleibt ohnehin wenig Zeit für Familie, "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" ist eine schönfärberische Formel, die die Folgen verdecken soll, die sie mit sich bringt. Familie wird dadurch in die Randzeiten des Tages verlagert und der Erwerbstätigkeit nachgeordnet, denn es bedarf eines Betreuungsplatzes von 45 Stunden in der Woche, damit das möglich ist, und zwar ab dem zweiten Lebensjahr des Kindes. 

Man müsste doch eher sagen, wenn Kinder erst "attraktiv" werden, weil man sie wenig zu Gesicht bekommt, dann läge es nahe sich zu fragen, ob es denn angemessener sein könnte, auf Elternschaft zu verzichten.

Dass das Elterngeld ohnehin eine Prämie für Erwerbsteilnahme war und vor allem Besserverdiener eine Auszeit erlaubte, war von Anfang an klar.

Sascha Liebermann


5. September 2022

Der Maßstab: Schutzbedürftigkeit und Würde

14. Februar 2020

"Wer Kinderarmut bekämpfen will, muss den Niedriglohnsumpf austrocknen"...

...fordert der DGB in einer Stellungnahme und weist auf den Zusammenhang von Armut und Lohnniveau hin. Wer wollte dagegen im Allgemeinen etwas sagen, doch - wie nicht anders zu erwarten für eine Gewerkschaft - geht es natürlich immer um Erwerbstätigkeit, auch als Lösung für Armut. Wohin das führt, zeigt die Entwicklung in Kindergärten und Kitas, die stetige Ausweitung der "Betreuungszeiten" sowie der Absenkung des Betreuungsalters - also: weniger Zeit für Familie (siehe auch zur Situation Alleinerziehender hier).

Sascha Liebermann

20. Dezember 2019

"Das Kind muss weg" - gemeinsame Erfahrungen in der Familie lassen sich nicht organisieren...

...ein Beitrag von Delna Antia-Tatic im Magazin jetzt der Süddeutschen Zeitung übernommen aus dasbiber.at.

Kürzlich kam ich anlässlich eines Vortrags über Nachhaltigkeit auf die Frage zu sprechen, wie denn eine entsprechende Familienpolitik aussehen könnte, die diesem Anspruch genüge. Als ich darauf hinwies, dass sozialpolitisch gegenwärtig alle Entscheidungen in die Richtung weisen, weniger Zeit für Familie haben zu sollen und man sich fragen müsse, wie viel Familienleben möglich sei, wenn es wenig Zeit für gemeinsame Erfahrungen gebe, stimmte der Moderator ein Lob auf die Kita ab dem ersten Lebensjahr an. Doch woran lässt sich erkennen, wann Kinder von ihrer Entwicklung her auch bereit sind, dorthin zu gehen? Nur wenn sie die Möglichkeit haben, das selbst zu artikulieren - das ist tatsächlich im Alter zwischen drei und viereinhalb Jahren der Fall. Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang immer wieder, dass Eltern nicht wahrhaben wollen, wie sehr sich Kinder an Entscheidungen anpassen, die ihre Eltern für sie treffen, ohne dass sie selbst die Eltern entbehren wollen. Es wurde in der Diskussion wieder deutlich, wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen den Rahmen schafft, dass Eltern freier als heute darüber entscheiden können, wie sie mit der Herausforderung Elternschaft umgehen wollen, ohne dass das Erwerbsgebot "ruft".

Siehe unsere früheren Beiträge zu Familie hier und hier.

Sascha Liebermann


29. Oktober 2019

"Von Arbeit und Muße"...

...ein Beitrag von Ulrike Gebhardt auf riffreporter über den Zusammenhang von Leistungsfähigkeit und Muße. Bei all den Beispielen, die sie für eine disziplinierte, fokussierte Haltung aufführt, deren Komplement ausgedehnte Muße ist, spielt auf letztere Seite das Spielen mit den eigenen Kindern, die in den meisten der genannten Beispiele vorhanden waren, eine erstaunlich geringe Rolle. Gerade sie jedoch lässt einen auf einfache Weise die Welt mit anderen Augen sehen, sie wiederentdecken.

Sascha Liebermann

29. August 2019

"...viele Kinder zu bekommen, ist besser, als arbeiten zu gehen" - Prechts widersprüchlicher Paternalismus



Thilo Jung (Jung & Naiv) hat wieder einmal Richard David Precht interviewt, in diesem Gespräch geht es ab Minute 17 etwa um die Frage, ob denn Kinder auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen erhalten sollen. Jung spricht Precht auf seine Äußerungen von vor einem Jahr an, für die er kritisiert wurde. Damals, in einem Gespräch mit Christoph Butterwegge (siehe auch hier), hatte Precht ein BGE von 1500 für Erwachsene vorgeschlagen, Kinder sollten aber keines erhalten, damit Eltern nicht auf den Gedanken kommen, in die Kinderproduktion einzusteigen, weil ihnen nichts Besseres einfalle. Precht wiederholt diese Äußerungen hier und sagt, dass er "ganz grundsätzlich" dagegen sei, dass der Staat Menschen dafür belohne, Kinder in die Welt zu setzen. Er weiß, dass diese Äußerung schon vor einem Jahr Empörung hervorgerufen hat, und erläutert, dass ein BGE für Kinder ja gar nicht die Kinder erhalten, sondern die Eltern. Dann stelle sich die Frage, ob sie es denn für die Kinder auch ausgeben, solche Eltern wird es geben, "ganz viele" aber werden das nicht tun.

Precht scheut sich, wie man hier auch wieder sehen kann, nicht, große Behauptungen aufzustellen, er ist - wie er selbst sagt - Philosoph und kein Wissenschaftler, Philosophen stellen Fragen nach dem guten Leben. Woher nimmt er die Überzeugung, dass der von ihm behauptete Sachverhalt zutrifft? Immerhin ist das eine steile Behauptung, die er da aufstellt und zugleich nicht als Ausnahme betrachtet, er hält sie für ein verbreitetes Phänomen ("ganz viele"). Hinweise für Belege bleibt er schuldig, eine Studie indes, auf die Stefan Sell hinwies, bezeugt eher das Gegenteil, was niemanden wirklich überraschen kann. Dabei geht es hier nicht darum zu leugnen, dass es Erwachsene gibt, die fahrlässig mit Elternschaft umgehen, entscheidend aber ist, was die Gründe dafür sind. Ist es ihnen schlicht egal, was aus ihren Kindern wird oder sind sie nicht in der Lage, das Wohl ihrer Kinder im Auge zu haben? Das sind zwei ziemlich unterschiedliche Erklärungen für dasselbe Ergebnis. Precht hebt ersteres hervor, es spricht aber alles für letzteres, dass nämlich eine solche Haltung auf spezifische Lebenserfahrungen zurückgeht, die mit Traumata verbunden sind, sozialisatorischem Misslingen. Für Precht ist dieser Zusammenhang keine Erwähnung wert. Das ist vor allem deswegen irritierend, da er in anderen Fragen durchaus abwägt, sich nicht äußert, wenn er sich mit etwas noch nicht beschäftigt hat. Seine Haltung widerspricht indes auch seiner Befürwortung eines BGE, das er offenbar vor allem als Reparaturprämie für die Auswirkungen des Strukturwandels betrachtet, zugleich aber als Grundrecht versteht. Wie kann er angesichts der Behauptungen über "ganz viele" Eltern dann ernsthaft ein BGE als Grundrecht befürworten, müsste er doch davon ausgehen, dass dieselben Eltern, die das BGE nicht zum Wohle ihrer Kinder einsetzen, es überhaupt nur zur Eigenvorteilsmaximierung einsetzen, ohne darauf zu sehen, welche Folgen dies für das Gemeinwesen hat? Müsste Precht nicht, so wie er diesen Eltern unterstellt, nur auf ihren Eigenvorteil bedacht zu sein, ein BGE ablehnen, weil damit das Gemeinwesen Gefahr laufe, auseinanderzufallen? Ein BGE, auch das sagt er, sei dafür da, dass der Mensch menschengerecht existieren können soll - das bezieht er auf den Menschen, dem er zugleich unterstellt, vor allem Eigenvorteilswahrung zu betreiben, die er an anderer Stelle wiederum zur Gefahr für einen Staat erklärt, denn auf dieser Grundlage könne er nicht existieren. Da soll einer draus schlau werden oder geht es darum gar nicht?

Thilo Jung hätte viele Möglichkeiten gehabt, nachzufragen angesichts dieser Widersprüche, versäumt dies aber.

Sascha Liebermann

"So eine bist du" - von Kindern, Kita und Generationensolidarität...

...handelt ein Beitrag einer anonymen Autorin, der auf Zeit Online veröffentlicht wurde. Was sie darin  beschreibt und kritisch betrachtet, entspricht in vielerlei Hinsicht einer heute verbreiteten Vorstellung von Selbstbestimmung, die unter dem Stichwort "Wahlfreiheit" Beziehungsminimierung als Fortschritt versteht. Dem entspricht eine Sozialpolitik, die außerhäusliche Betreuung (siehe auch hier) zum Nonplusultra erklärt, Begründungen dafür gibt es viele: den Kampf gegen Armut, Ungleichheit, die Erhöhung von Bildungschancen, die Aneignung von Social Skills - all das geschehe in diesem Alter im Grunde besser in einer Kita. Kinder werden vor allem als Beschränkung von Wahlfreiheit verstanden und das passt auch zu diesem Begriff, der ja nur die Wahl, nicht aber die Folgen betrachtet. Dabei lässt sich, sofern Kindern die Möglichkeit gegeben wird, leicht herausfinden, was sie am liebsten tun und wann etwas anderes ansteht. Auch das taucht in diesem Beitrag auf, dass ab einem bestimmten Alter der Kindergarten zum interessanten Ort wird, aber nicht für alle Kinder zum gleichen Zeitpunkt, für manche schon mit drei, für andere später.

Die Autorin, die selbst in prekären Einkommensverhältnissen als alleinerziehende Mutter lebt, beschließt ihren Beitrag, ohne anderen vorschreiben zu wollen, wie sie es zu tun hätten, mit folgendem Wunsch:

"Würden mehr Eltern Mut zur Lücke beweisen und ihr Kleinkind nur einen halben Tag fremdbetreuen lassen, könnten wir uns trauen, zu sagen, dass wir einen schönen Nachmittag mit dem Kind verbringen. Mit Vorlesen und Spielen und Toben. Wann werden wir noch mal so gewünscht wie in dieser Phase? Wann bedeutet unsere Zuwendung mehr als jetzt? Aus der gemeinsamen Zeit könnte ein Fundus entstehen, aus dem Kinder und Eltern viele Jahre schöpfen können."

Ein BGE könnte genau das unterstützen, ohne Vorschriften zu machen. Im Beitrag wird deutlich, welch normativer Druck durch das Erwerbsgebot ausgeübt wird, dass Emanzipation und Autonomie mit Wahlfreiheit und Beziehungsminimierung verwechselt werden. Wer das ändern will, muss etwas tun.

Sascha Liebermann

23. August 2019

"Kind oder Porsche"...

...auch wenn dieser Titel nicht ernsthaft wörtlich zu nehmen ist, weist der Beitrag von Christoph Schäfer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf einen wichtigen Punkt hin: die Aufwendungen, die Eltern für Kinder haben und welchen Einkommensverzicht dies mit sich bringt. Dass Eltern sich nicht aus einkommenskalkulatorischen Gründen für Kinder entscheiden, steht auf einem anderen Blatt, dennoch müssen sie sehen, wie sie die Aufwendungen stemmen können. Vor fünf Jahren hatte die Wirtschaftswoche ebenfalls die provokative Rechnung aufgemacht. Daten des Statistischen Bundesamtes dazu finden Sie hier.

22. August 2019

"The Freedom Dividend" von Andrew Yang - hier einige Aspekte, die er pro aufführt...

...aber was erhalten Kinder? Auf der Website von Andrew Yang habe ich darauf keine Antwort gefunden.

Sascha Liebermann

5. Juni 2019

28. März 2019

Kinderlosigkeit für den Klimawandel? Eine technokratische Form der Zukunftsverweigerung...

...darauf reagiert ein Beitrag von Gregor Walter-Drop auf Zeit Online mit dem Titel "Schützt man das Klima am besten, indem man kinderlos bleibt?".

22. März 2019

"Bedingungsloses Grundeinkommen für Kinder?"...

...ein redaktioneller Beitrag auf Kindererziehung.com.

3. Juli 2018

"Wenn die Mutter nicht arbeitet, bleibt das Kind arm"...

..., wenn das so ist, liegt die Lösung nahe: ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das gerade Alleinerziehenden besonders entgegenkäme. In welche Richtung aber gehen die Ergebnisse einer Studie des IAB für die Bertelsmann-Stiftung, über die Spiegel online berichtete? "Müttern muss es erleichtert werden, arbeiten zu gehen", so Jörg Dräger, Vorstander der Bertelsmann-Stiftung. Ergebnisse lassen sich in verschiedene Richtungen deuten und entsprechende Schlüsse ziehen. Was Dräger nicht sagt ist, welche Folgen seine Schlussfolgerung hat: weniger Zeit für Familie, für die Kinder. Diese Zeit ist aber gerade das, was es besonders braucht, wenn es ein Familienleben geben können soll, das sich nicht nur auf die Wochenenden, das Frühstück und das Abendessen bezieht. Die gegenwärtige Familienpolitik lenkt weg von Familie hin zu Erwerbstätigkeit, stärker denn je, alle etablierten Parteien sind sich einig, das zeigt ein Blick in die Programme zur Bundestagswahl. Familie ist ein Anhängsel der Arbeitsmarktpolitik, ihre Eigensinnigkeit wird nicht geachtet (siehe auch hier). Ein BGE würde hier ein starkes Gegengewicht bedeuten, ohne vorzuschreiben, was damit zu tun wäre. Aber alleine, dass die Option, mehr Zeit zuhause zu sein, dem Engagement in Erwerbstätigkeit gleichgestellt wäre, könnte viel verändern.

Sascha Liebermann

19. März 2018

"Man kann davon überleben"...

...wer nun meint, dieser Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wolle Jens Spahn und anderen zur Seite springen, die leichtfertig darüber reden, was das Arbeitslosengeld II zu leisten vermag, lese genau und übertrage, wovon Sandra S. berichtet, auf seine eigene Haushaltssituation. Eine bittere Einsicht darein, welchen Sozialstaat wir uns angesichts des Wohlstandes leisten. Deutlich wird auch, um wieviel besser Sandra S. dastünde, wenn es ein BGE als Leistung pro Person gäbe, denn sie hat einen Sohn.

Siehe auch meinen Kommentar zur Armutsdiskussion im Anschluss an die Äußerungen Jens Spahns.

Sascha Liebermann

22. November 2016

"Jobcenter kürzen Zehntausenden Familien Hartz-IV-Zahlungen"...

...meldet neues deutschland: "...Die staatlichen Zuwendungen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher sind sehr knapp bemessen, das gilt für Bürger mit und ohne Kinder. Und wenn Hartz-IV-Empfänger ihre sogenannten Pflichten nicht erfüllen, werden sie mit Geldentzug bestraft. Auch das gilt für Menschen mit und ohne Kinder. Im vorigen Jahr gab es jeden Monat durchschnittlich rund 132 000 Hartz-IV-Bezieher, die mit Sanktionen belegt wurden. Etwa weil sie nicht zu einem Termin beim Jobcenter erschienen waren oder ein Arbeitsangebot abgelehnt hatten. Unter den Bestraften waren monatlich 42700 Arbeitslosengeld-II-Empfänger, die mit Kindern in einem Haushalt lebten. Das zeigt eine Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur für Arbeit für das Kooperationsprojekt »O-Ton Arbeitsmarkt«."

Gegen Ende des Beitrags heißt es:

"...Stefan Sell hält die Sanktionspraxis der Jobcenter prinzipiell für fragwürdig. Bei der staatlichen Grundsicherung gehe es um ein Grundrecht auf Gewährleistung des Existenzminimums. »Wie kann das unterschritten oder gar vollständig entzogen werden?« Es werde Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht abschließend kläre, ob die Sanktionen zulässig sind, sagte Sell dem »nd«."

In der Tat stellt sich die Frage, nach welchen Bedingungen unser Gemeinwesen das Existenzminimum bereitstellen will und ob die heutige Praxis angemessen ist. Aber zugleich muss man fragen, wie in einem Sicherungssystem, das sich auf den Vorrang von Erwerbstätigkeit vor allem anderen stützt, auf Sanktionen verzichtet werden soll? Sicher, der Gebrauch des Instruments lässt sich ändern, weniger restriktiv könnte er sein. Doch macht es den erwerbszentrierten Sozialstaat aus, sanktionieren zu können, das war auch vor der Agenda 2010 schon so. Die Forderung nach einer "repressionsfreien Grundsicherung" ist entweder eine, die zum BGE führen soll, oder sie verbleibt im heutigen Gefüge. Dann ist sie politisch naiv, denn ohne Sanktionen, kein erwerbszentrierter Sozialstaat.

Sascha Liebermann

9. August 2016

"Teuer und für manche kaum zu bewältigen" - der Schulstart

Darüber berichtete der Deutschlandfunk am Beispiel der nötigen Ausgaben, die mit der Einschulung anfallen. Für eine alleinerziehende Mutter und Haushalte mit schwachen Einkommen ist das eine Belastung. Mit Verweis auf eine Berechnung des Statistischen Bundesamtes wird darauf hingewiesen, dass bis zur Volljährigkeit eines Kindes Ausgaben von 120.000 Euro anfallen, wobei darin offenbar einige Ausgaben noch nicht enthalten sind. Das wirft ein interessantes Licht auf die Grundeinkommensdiskussion, in der manchmal ein Betrag von etwa 1000 Euro pro Person beispielhaft genannt wird. Würde der Betrag für Kinder halbiert, was manche Befürworter vorschlagen, würde er gerade so abdecken, was hier als notwendig betrachtet wird (ohne dass Preisveränderungen und ähnliches einbezogen wäre).

17. Mai 2016

20. November 2015

"Faszination Entwicklung"...

... - Zeit für Erfahrung, Zeit zum Heranwachsen - so könnte man die Dokumentation über den Schweizer Kinderarzt und Forscher Remo Largo, die jüngst im Schweizer Fernsehen gezeigt wurde, übertiteln. Largo hat sich etwa 50 Jahre damit befasst, wie Entwicklungsprozesse bei Kindern verlaufen und ist zu äußerst interessanten Einsichten gelangt. Ein afrikanisches Sprichwort steht dabei für seine Erkenntnisse: "Das Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht". Unter seiner Leitung wurden zwei Langzeitstudien durchgeführt, die zeigten, wie unterschiedlich die Entwicklungszeiträume sind, in denen Kinder bestimmte Fähigkeiten ausbilden. Er beschreibt seine Haltung als ein Denken vom Kinde aus. Einem breiteren Publikum ist er durch sein Buch "Babyjahre" bekannt geworden, später folgten "Kinderjahre", "Schülerjahre" und "Jugendjahre". Diese Einsichten in Bildungsprozesse führten ihn unter anderem dazu, sich mit dem Bildungswesen, insbesondere der Schule, zu beschäftigen und deutliche Kritik zu äußern, die sich nicht in Gemeinplätzen oder Plattitüden gefällt (Hier einige Videoaufzeichnungen seiner Vorträge). Auch können seine Bücher nicht als Ratgeber im üblichen Sinne verstanden werden, denn Rat gibt er keinen, er präsentiert dort Forschungsergebnisse auf eine verständliche Weise und zeigt auf, welche praktischen Schlüsse aus ihnen gezogen werden können. 

In der Dokumentation kommen darüber hinaus zwei Dinge kurz zur Sprache, zum einen seine Sorge darum, dass Automatisierung dazu führen könnte, sinnerfüllende manuelle Tätigkeiten durch Maschinen erledigen zu lassen, wo aber bliebe dann der "Handwerkerstolz", denen er als Beispiel hervorhebt? Zum anderen wird am Ende deutlich, dass ein Gemeinwesen vor der Frage steht, welche Bedeutung es Beziehungen, der Gemeinschaftserfahrung, beimisst, statt alles nur am Geld zu messen. Dass Automatisierung dort, wo sie vernünftig ist, auch einem Rückgewinn an Lebenszeit gleichkommt, der gerade dann für Beziehungen zur Verfügung steht, dieser Zusammenhang liegt nahe, wird von ihm aber nicht hergestellt. Largo hat sich auch durchaus widersprüchlich geäußert, wie ich einem früheren Kommentar herausgehoben habe. Es wäre ein Leichtes von seinen Einsichten ausgehend zum BGE zu gelangen, um als Gemeinwesen den Rahmen dafür zu schaffen, Zeit für Erfahrung zu haben. Dass er das nicht tut, mindert seine Einsichten in Entwicklungsprozesse überhaupt nicht, als Brücke zum BGE werden sie umso deutlicher.

Sascha Liebermann

9. November 2011

"Erlöst die Schüler von unnötigen Diagnosen"...

...so lautete die Überschrift zu einem Interview mit zwei Kinderärzten in der Neuen Zürcher Zeitung. Ihre Ausführungen sind interessant, weil sie auf Zusammenhänge hinweisen, die auch in der Grundeinkommensdiskussion thematisiert werden, z.B. zwischen der elterlichen Sorge um die Zukunft ihrer Kinder und der Angst davor, ihre Kinder könnten von einem statistischen Durchschnitt abweichen, was dann als Zeichen einer Entwicklungsstörung gedeutet wird. Diese wiederum verschlechtert ihre Chancen in der Zukunft. Die Orientierung an Standards und statistischer Normalität wäre Ausdruck einer Verunsicherung und Sorge.

Hier wenige Ausschnitte:

"NZZ: Was ist los? Haben die Kinder wirklich mehr Probleme in der Schule?
Baumann: Die Kinder haben sich nicht verändert. Es werden einfach mehr Variationen der Norm als pathologisch erklärt. Wir haben heute völlig falsche Vorstellungen davon, was normal und was nicht normal ist. Alber: Wir beobachten die Entwicklung der Kinder immer genauer und stellen dadurch mehr Variabilität fest. Viele Abweichungen vom Durchschnitt werden als Entwicklungsstörungen deklariert, und das hat einen riesigen Therapie-Markt geschaffen. Zudem sind viele Lehrpersonen am Anschlag. Kinder, die nicht im selben Takt tanzen können, laufen Gefahr, pathologisiert zu werden.
...
Baumann: Heute muss immer alles sofort behoben werden. Die Eltern haben einen wahnsinnigen Druck. Die meisten Kinder sind ja geplant, das sind Lebenswerke. Darum machen die Eltern alles, damit diese Kinder normal sind. Gleich nach der Geburt muss das Geburtstrauma bei einer Osteopathin bearbeitet werden, sonst ist das Kind ein Leben lang geschädigt. Für alles muss immer sofort eine Lösung her. Das Kind hat Schulschwierigkeiten? Also muss eine Diagnose her, es muss eine Therapie her, alles muss sofort wieder gut sein.
...
NZZ: Was sollte sich aus Ihrer Sicht an den Schulen ändern?
Baumann: Viele Kinder werden pathologisiert, weil es an den Schulen an Wissen fehlt. Bei uns wurden Kindergärtler zu einer Abklärung angemeldet, weil sie nicht eine Dreiviertelstunde ruhig im Kreis sitzen konnten. Man hat also ganz klare Vorstellungen, dass ein Kindergartenkind das können muss – aber das ist einfach nicht entwicklungsgerecht. Alber: Im Hintergrund ist ja häufig eine Zukunftsangst seitens der Eltern oder eine Überforderung der Lehrpersonen, weil das betroffene Kind die gleichen Leistungen wie die anderen erbringen muss. Wenn das nicht geht, kommt die Lehrperson automatisch an den Anschlag. Entweder wird die ganze Klasse vernachlässigt oder das eine Kind. Man müsste die Lehrer von der Aufgabe befreien, dass sie alle Kinder in der gleichen Zeit zum gleichen Ziel bringen müssen."

Siehe auch "Erwerbsarbeit, Elternschaft und das männliche Selbstbild. Kommentar zu einem Interview mit Remo Largo")

Sascha Liebermann

5. Januar 2007

Stärkung der Familie statt Ausweitung des Erwerbsprinzips...

...das wäre die Antwort, die das bedingungslose Grundeinkommen auf das Elterngeld gäbe, doch seit Jahresbeginn wird das Gegenteil praktiziert.

Was vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als Fortschritt gepriesen wird, ist familienpolitisch tatsächlich ein Rückschritt. Denn mit dem Elterngeld wird die Orientierung am Erwerbsprinzip, die schon für das bisherige Erziehungsgeld gegolten hat, verschärft, Besserverdienende werden besser gestellt.

Zwar wird das Elterngeld aus Steuermitteln finanziert, ist also nicht im strengen Sinne eine Lohnersatzleistung. Doch die Berechnungsmodalitäten, die dem Elterngeld zugrunde liegen, behandeln es so, als sei es eine Lohnersatzleistung; oberhalb des Mindestsatzes wird es abhängig vom letzten Erwerbseinkommen gewährt. Wer vor in Anspruchnahme des Elterngeldes gut verdient hat, erhält also ein höheres, wer schlecht verdient hat, ein niedrigeres. Die einen werden für die Hinwendung zu den Kindern besser gestellt als die anderen. Wie können wir es rechtfertigen, daß es nun zwei Klassen von Eltern gibt statt einer einheitlichen Förderung, die Familien als solchen zu gute kommt?

Offenbar werden Familien in unserem Land nicht für schützenswert erachtet, ihre Stärkung ist nicht erster Zweck unserer Familienpolitik. Wer glaubt, "Anreize" für die Gründung einer Familie setzen zu müssen, wer also davon ausgeht, eine Familie zu gründen, geschehe nur, wenn es sich lohnt, der pervertiert familienpolitische Förderung. Er behandelt Fragen unserer Zukunft, denn sie liegt in den Familien, wie eine Investition in ein Produkt, das verkauft werden soll.

Statt eines solchen Rückschrittes, der die Grundfesten unseres Gemeinwesens angreift, hätten wir einen wirklichen Schritt nach vorne tun können. Zu spät ist es in dieser Frage nicht, wir können einen wirklichen Schritt nach vorne tun. Mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger betrieben wir eine Familienpolitik, die diesen Namen verdient hätte. Da jeder Bürger das bGE erhielte, förderten wir Familien (2 Erwachsene, 2 Kinder = 4 Grundeinkommen) auf einfache Weise. Auch Alleinerziehende wären mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in einer besseren Lage (1 Erwachsener, 2 Kinder = 3 Grundeinkommen).

Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen würden wir ernstmachen mit den Sonntagsreden. An die Stelle einer erwerbsorientierten Familienpolitik träte eine freiheitliche, die das Gemeinwesen stärkte.

Sascha Liebermann