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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen 31 Oktober 2010 “Nichts ist besser als gar nichts” – Kinostart am 4. November Am 4. November hat der Film “Nichts ist besser als gar nichts” von Jan Peters, in dem auch das Grundeinkommen thematisiert wird, Kinostart. Mitwirken u.a. auch Susanne Wiest und Sascha Liebermann. Termine Labels: Jan Peters, Nichts ist besser als gar nichts weiterlesen ¶ Sonntag, Oktober 31, 2010
29 Oktober 2010 Anhörung von Susanne Wiest live an der FH DortmundAn der Fachhochschule Dortmund wird die Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages live übertragen.Aus der Ankündigung: "Sozialpolitik live Anhörung im Petitionsausschuss zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens! am Montag, den 8.11.2010 um 13.00-14.15 Uhr in Raum 336-338 WIR sind dabei, wenn im deutschen Bundestag über die Petition von Frau Wiest debattiert wird. Über das Parlamentsfernsehen verfolgen wir die Verhandlungen über diesen Reformvorschlag zur sozialen Sicherung und gesellschaftlichen Anerkennung aller Bürgerinnen und Bürger. Alle Interessierte sind herzlich eingeladen zum: Public Viewing." Labels: Anhörung, Public Viewing weiterlesen ¶ Freitag, Oktober 29, 2010
27 Oktober 2010 Susanne Wiest - Momentaufnahmen zum GrundeinkommenLabels: Anhörung Petition Susanne Wiest weiterlesen ¶ Mittwoch, Oktober 27, 2010
26 Oktober 2010 "Heißer Herbst für's Grundeinkommen"Dorothee Schulte-Basta versammelt in einem Beitrag auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen Veranstaltungen, die in der ersten Novemberwoche, bis zur Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss, stattfinden. Zum Beitrag geht es hier.Labels: Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen ¶ Dienstag, Oktober 26, 2010
25 Oktober 2010 "Es gibt ganz schön was zu tun"......lautet die Schlussfolgerung von Rainer Hank in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Artikel wäre kaum der Erwähnung wert, bietet er nur die verbreitete Verwechslung von Arbeitsplätzen und Arbeitsvolumen. Dass die Beschäftigtenzahl gestiegen ist, sagt gar nichts darüber aus, um welche Arbeitsplätze es sich handelt und schon gar nicht darüber, wieviel Stunden dort gearbeitet wird. Auch das Sinken der Erwerbslosigkeit stellt in vielerlei Hinsicht ein Artefakt dar (siehe "Verbrämte Statistik"). Viel aufschlussreicher ist da ein Blick auf das Arbeitsvolumen (siehe "Statistisches Taschenbuch 2010", Punkt 4.8, S. 68; siehe auch "Datenreport 2008", S. 334), das im langen Trend gesunken ist.Man kann dem Autor darin zustimmen, wenn er gegen die mindestens missverständliche, wenn nicht gar unsinnige These vom "Ende der Arbeit" wettert. Doch schüttete man das Kind mit dem Bade aus, wenn mit der polemischen Zuspitzung dieser These die gesamte Frage verabschiedet würde. Unterstützend könnte ihm beigesprungen werden, denn wo Menschen leben, werden immer Aufgaben entstehen, die gemeinschaftlich zu bewältigen sind - Arbeit gibt es also immer. Die Frage ist aber, welche Art sie ist, wo und unter welchen Bedingungen? Hank redet wie selbstverständnlich nur von Erwerbstätigkeit, weil sie für die entscheidende Arbeit gehalten wird. Andere, für unser Gemeinwesen unerlässliche Leistungen, die jenseits des Arbeitsmarkts erbracht werden, sind - nicht nur seiner Auffassung nach - nicht der Rede wert (siehe "Als Steuerzahler sage ich da 'Gute Nacht'"). Nehmen wir einmal den Fall an, der durch die demographische Entwicklung womöglich eintreten könnte, dass es wieder viel mehr Stellenangebote als Stellensuchende gäbe, dass sogar die Definition von Vollbeschäftigung erreichbar wäre, die die Volkswirtschaftslehre vorsieht. Es bliebe jedoch etwas vollkommen anderes, laut diesem Konzept Vollbeschäftigung zu erreichen oder durch ein bedingungsloses Grundeinkommen überhaupt erst die Möglichkeit zu haben, mit dem voll und ganz beschäftigt zu sein, das man für richtig und wichtig erachtet. Deswegen gälte auch bei erreichbarer Vollbeschäftigung noch immer: Freiheit statt, nicht Freiheit zu und schon gar nicht Freiheit durch Vollbeschäftigung muss das Ziel bleiben. Sascha Liebermann Labels: Arbeitsvolumen, Erwerbslose, Freiheit, Vollbeschäftigung weiterlesen ¶ Montag, Oktober 25, 2010
24 Oktober 2010 Gespräche über morgen - Chapeau Die Gespräche über morgen fanden am 15. und 16. Oktober in Hamburg statt. Auch wir haben daran teilgenommen. Sie waren hervorragend organisiert, mehr als 1000 Interessierte fanden sich zu den Veranstaltungen ein. Die Mitstreiter vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen haben Großes geleistet, die Veranstaltung war im wesentlichen ehrenamtlich getragen. Chapeau. Auf der Website der "Gespräche" und der des Hamburger Netzwerks werden Berichte von den Gesprächen, Videomitschnitte und mehr Zug um Zug bereitgestellt. Eindrücke von Erika Reglin-Hormann Videoclips Angesichts der aufwendigen Kosten für die Veranstaltung sind Spenden willkommen. Labels: Gespräche über Morgen weiterlesen ¶ Sonntag, Oktober 24, 2010
23 Oktober 2010 "Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip"Genau dieses Motto steht am Ende eines Beitrags im Magazin der Süddeutschen Zeitung mit dem Titel "Sie spinnen, Herr Jauch".Die Autorin, Meike Winnemuth, spricht treffend aus, was das Motto wäre, wenn wir das bGE eingeführt hätten: "Vielleicht ist das die wahre Millionenfrage, nennen wir sie den Günther-Jauch-Test: Wer auf die Frage, ob er beim Gewinn von viel Geld kündigen würde, »sofort« sagt, sollte vielleicht auch ohne die Million gehen. Denn er ist am falschen Ort und hat fast schon die Pflicht, sich etwas zu suchen, was ihn glücklich macht – man hat nur ein Leben. Aber gehen, wenn man glücklich ist? Aufgeben, was man liebt? Um sich am Rand eines Swimmingpools zu langweilen? Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich habe auch schon gekündigt, immer dann nämlich, wenn keine Liebe für das da war, was ich tat. Und wenn ich jetzt sage: Ich würde auch dann noch arbeiten, wenn ich nicht müsste, dann meine ich nicht, dass Arbeit nicht gut bezahlt werden sollte. Im Gegenteil: Diejenigen sollten Geld verdienen, sogar wahnsinnig viel Geld, die für das, was sie tun, brennen: die Krankenschwester, die lieber einmal zu viel nach dem Rechten schaut, der Lehrer, der nachmittags einen Workshop nachschiebt. Denn wer liebt, was er tut, macht es auch gut. Leistungsprinzip? Nein, Leidenschaftsprinzip. Was für ein Geschenk, so einen Beruf zu haben. Und das dem Leben vor die Füße werfen? Ganz ehrlich: Sie spinnen wohl." Auch heute ist die Suche nach dem, was einen erfüllt, nicht von einer anderen, sondern von dieser Welt (siehe "You've got to find what you love"). Doch, wer kann so einfach kündigen, wenn er Familie hat? Für Alleinstehende ohne Kinder ist das auch heute noch viel leichter möglich als für Eltern. Mit einem bGE wäre es allen möglich. Wer die Möglichkeiten nicht nutzen würde, müsste dafür selbst geradestehen. Wer nun einwendet, das treffe vielleicht für Leute mit guter Ausbildung zu, dem sei unser Beitrag zu dieser Frage empfohlen. Sascha Liebermann Labels: Leidenschaft, Leistung, Süddeutsche Zeitung weiterlesen ¶ Samstag, Oktober 23, 2010
22 Oktober 2010 Zwei Veröffentlichungen - Buch zur Finanzierung und StudieBuchBIEN Schweiz hat ein Buch, "Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens" herausgegeben. Es ist im Seismo-Verlag erschienen. Aus der Ankündigung: "Drei Beiträge aus der Schweiz zeigen verschiedene Wege, ein bedinungsloses Grundeinkommen finanziell abzusichern (Bernard Kündig, Vizepräsident, und Albert Jörimann, Präsident von BIEN-Schweiz, sowie Daniel Häni und Enno Schmidt von der "Initiative Grundeinkommen"). 5 internationale Beiträge (Frankreich, Deutschland, 2x Grossbritannien, Südafrika) geben einen Ausblick auf den globalen Kontext dieser Diskussionen." Studie Vorstellung am 5. November. Aus der Einladung: "Die Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung hat mehr als 2.100 Bundesbürger befragt und Antworten erhalten auf Fragen wie: Welchen Stellenwert besitzt Arbeit heute? Wie stehen die Bürger zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Mit welchen Veränderungen ist hinsichtlich des Arbeitsangebots nach Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu rechnen? Prof. Dr. Friedrich Schneider, Studienleiter und Professor am Institut für Volkswirtschaftslehre der Johannes-Kepler-Universität Linz, stellt die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage vor. Im Anschluss diskutiert er die Ergebnisse unter anderem mit: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Prof. Götz W. Werner, Gründer von dm-drogerie markt und der Initiative Unternimm-die-Zukunft und Susanne Wiest, Initiatorin der Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen an den Deutschen Bundestag." Hier geht es zur Einladung weiterlesen ¶ Freitag, Oktober 22, 2010
21 Oktober 2010 "Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten..."...so endet der Beitrag von Kolja Rudzio - "Für fünf Euro mehr"- in Die Zeit vom 30. September.Im Wortlaut: "Wir könnten uns mehr Großzügigkeit leisten, und Hartz IV würde immer noch funktionieren. Das wäre ein Signal an viele Menschen, die davon leben müssen: Ja, wir erwarten, dass ihr euch anstrengt. Aber wir wissen auch, dass das nicht immer zum Erfolg führt. Dann sind wir bereit zu teilen." Was so milde daherkommt, so verständnisvoll für die Hartz IV-Bezieher, offenbart eine feudalistische Haltung. In einer Demokratie, in der alle Macht vom Volke, also vom Souverän, ausgeht; in der der Souverän nicht nur die Legitimationsquelle jeglicher Entscheidung ist, sondern vor dem auch jegliche Entscheidung gerechtfertigt werden muss, geht es nicht um Großzügig- oder Kleinmütigkeit. Es geht nicht darum, wie generös wir sein mögen, sondern um die Frage, wie wir zum Wohle des Gemeinwesens uns Bürgern den Rücken stärken können. Wer diese Frage in eine von "Großzügigkeit" verkehrt, unterhöhlt die Grundfesten unsers Gemeinwesens (siehe auch unseren früheren Kommentar zum selben Autor). Einkommenssicherheit, wie sie ein bedingungsloses Grundeinkommen leisten will, ist kein Almosen, keine großzügige Geste. Es ist eine Frage um's Ganze, die lautet: was gilt uns der Bürger. Nimmt man diesen Artikel als Symptom dafür, wie wir über uns selbst denken, steht es um den Bürger schlecht. Sascha Liebermann Labels: Demokratie, Feudalismus, Hartz IV, Kolja Rudzio weiterlesen ¶ Donnerstag, Oktober 21, 2010
20 Oktober 2010 Grundeinkommen im Bundestag - das Fest zur Petition am 7. und 8. November in Berlin Aus Anlass der bevorstehenden Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss wird es am 7. und 8. November in Berlin (Sophiensäle, Sophienstraße 8) ein Fest geben. Zur Website geht es hier: Das Fest zur Petition. Organisiert hat es Susanne Wiest gemeinsam mit einigen Mitstreitern. Unterstützung, sei es finanziell, sei es tatkräftig, sei es auf beiderlei Weise, ist erwünscht. Presseerklärung von Susanne Wiest. Labels: Anhörung Petition Susanne Wiest weiterlesen ¶ Mittwoch, Oktober 20, 2010
18 Oktober 2010 Anhörung von Susanne Wiest - Saal wieder voll/ VideoübertragungAuch der zweite Saal, in den nach zahlreichen Besucheranmeldungen ausgewichen wurde, ist schon wieder ausgebucht.Was im Vorfeld und zur Anhörung getan werden könnte:
Labels: Anhörung Petition Susanne Wiest weiterlesen ¶ Montag, Oktober 18, 2010
17 Oktober 2010 Ralph Boes zieht sich aus "Unternimm das jetzt!" zurückWie am 10. Oktober auf der Website der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. gemeldet wurde, zieht sich Ralph Boes aus der Kampagne "Unternimm das jetzt!" zurück. Er beendet auch die Zusammenarbeit mit "Global Change".Auszüge aus seiner Begründung: "...hiermit teile ich mit, dass ich meine Zusammenarbeit mit Global Change auflöse und mich als Mitverantwortlicher aus der Kampagne „Unternimm das Jetzt“ zurückziehe. Es hat sich vielfachst gezeigt, dass eine förderliche Zusammenarbeit zwischen mir und der „Kampagnenleitung“ nicht möglich ist. ... P.s.: Ich danke den Mitgliedern von Global Change, deren Arbeit und unermüdlichen Einsatz ich - trotz aller Differenzen - sehr schätzen gelernt habe. Ich danke den Mitgliedern der BbG, die ebenfalls mit unermüdlichem Einsatz in der Arbeit für die Demo stehen. Mein Austritt ist als eine persönliche Konsequenz aus unüberbrückbaren Widersprüchen in den Grundhaltungen zwischen Tom Aslan und mir zu sehen, bedeutet aber nicht, dass die Projekt-Zusammenarbeit zwischen der BbG und Global Change damit beendet ein muss. Um die Demo zum Ziel zu führen, wird Global Change weiter auf die Unterstützung der BbG rechnen können." Wir hatten im Juli über die Aktivitäten berichtet. Über die intransparente Selbstdarstellung von "Global Change" wunderten wir uns und haben deswegen die Kampagne auch nicht unterstützt. Wer sich überlegt, ob er sich ihr noch anschließen soll, sollte sich ein gründliches Bild von den Akteuren verschaffen. Labels: Global Change, Ralph Boes, tom aslan, Unternimm das jetzt weiterlesen ¶ Sonntag, Oktober 17, 2010
11 Oktober 2010 Aufkleber seit heute auch in Berlin Ab heute, den 11. Oktober, bis zum 10. November sind unsere Aufkleber in Berliner S-, U- und Straßenbahnen angebracht. Wir wollen damit auch auf die Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 8. November aufmerksam machen. Falls Sie die Aufkleber sehen und ein Foto machen können, schicken Sie es uns.Kontakt zu lokal aktiven Berliner bGE-Initiativen: Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. Initiative Grundeinkommen Berlin Labels: Aufkleberaktion, Berlin weiterlesen ¶ Montag, Oktober 11, 2010
09 Oktober 2010 Grundeinkommen ohne Mindestlohn ein Kombilohn?Nicht mit Frage-, sondern mit Ausrufezeichen versehen wurde kürzlich in einer Veranstaltung behauptet: Ein bedingungsloses Grundeinkommen, das nicht mit einem Mindestlohn verbunden werde, sei ein Kombilohn (siehe auch unseren älteren Beitrag). - Verwirrung oder Strategie?Ein Kombilohn ist eine Subvention, je nach dem durch Lohnkostenzuschuss an den Arbeitnehmer oder -geber, die nur gewährt wird, wenn eine Person eine Erwerbstätigkeit aufnimmt. Es handelt sich also um eine zweckgebundene Subvention, eine Lohnaufstockung durch staatlichen Transfer. Wo keine Erwerbstätigkeit aufgenommen wird, kommt der Kombilohn nicht zustande. Das bGE hingegen ist eine personengebundene, jedoch zweckungebundene Subvention, es wird qua Staatsbürgerschaft oder dauerhafter Aufenthaltsberechtigung gewährt. Es handelt sich also um einen grundsätzlichen Unterschied: das bGE stützt die Person, der Kombilohn das Beschäftigungsverhältnis. Verwirrung oder absichtliche Irreführung liegt vor, wenn - auch von Grundeinkommensbefürwortern - manchmal behauptet wird, das bGE wirke wie ein Kombilohn. Wer nur die rechnerische Seite betrachtet, mag dazu verführt werden, vom Ergebnis her auf die Verhältnisse zu schauen: Einkommenshöhe ohne bGE (Lohn: 2000 Euro) = Einkommen mit bGE (bGE: 1000 + Lohn: 1000). Die Summe könnte dieselbe sein, aber sie kommt auf anderem Wege zustande. Ob sie dieselbe wäre, hängt davon ab, wie Mitarbeiter und Unternehmen verhandeln. Mit bGE ist dem Einzelnen immer Verhandlungsmacht und Sicherheit gegeben, mit Kombilohn nicht, weil er von der Beschäftigung abhängt. Ein Unterschied ums Ganze also. Wenn nun darüber hinaus behauptet wird, ein bedingungsloses Grundeinkommen habe nur dann diese Bezeichnung verdient, wenn es mit einem Mindestlohn verbunden werde, dann steht dahinter eine bestimmte Werthaltung (siehe hier und auch hier). Es soll damit offenbar eine Etikettierung in gute und schlechte bzw. in richtige und falsche Grundeinkommensvorschläge vorgenommen werden. Dabei lässt sich an dieser Argumentation für ein bGE plus Mindestlohn manches ablesen:
Ein bGE kommt nicht von alleine, wir müssen uns dafür einsetzen. Wer daran zweifelt, dass dies etwas bringe, der schaue auf die Entwicklung der Grundeinkommensdebatte in den letzten Jahren. Sascha Liebermann Labels: Bedingungsloses Grundeinkommen, Kombilohn, Mindestlohn weiterlesen ¶ Samstag, Oktober 09, 2010
08 Oktober 2010 "Wir und Hartz IV" - Und was tun wir dagegen?Unter diesem Titel erschien im Zeit-Magazin ein beeindruckender Artikel über drei Familien, die unter Hartz IV-Bedingungen leben. Der Artikel zeigt die unterschiedlichen Lebenslagen und wie damit umgegangen wird.Labels: Hartz IV, Zeit-Magazin weiterlesen ¶ Freitag, Oktober 08, 2010
07 Oktober 2010 Definitiv - Anhörung von Susanne Wiest im Petitionsausschuss am 8. NovemberNun ist es definitiv. Susanne Wiest wird anlässlich ihrer Petition an den Deutschen Bundestag im Petitionsausschuss gehört. Bislang kursierte schon der 8. November als Termin, war aber nicht schriftlich bestätigt worden.Es gilt: 8.11.2010, 13.00 bis 16.00 Uhr in Berlin, Paul-Löbe-Haus im Europasaal am Reichstag. Anmeldung unbedingt erforderlich. Schon wenige Stunden nach der Bekanntgabe waren alle Sitzplätze vergeben. Vielleicht führen weitere Anmeldungen dazu, dass mehr Plätze bereit gestellt werden. Also, trotzdem anmelden, und zwar hier. Die Zuständigen haben schnell reagiert: "Sehr geehrte Frau Wiest! Ich möchte Ihnen mitteilen, dass sich der Sitzungssaal für die öffentliche Sitzung geändert hat. Nunmehr ist folgender Sitzungssaal vorgesehen: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Anhörungssaal (Raum 3101) Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag *** " Hier geht es zu Frau Wiest Website Labels: Anhörung Petition Susanne Wiest, Grundeinkommen im Bundestag weiterlesen ¶ Donnerstag, Oktober 07, 2010
06 Oktober 2010 Revenu de Base - Grundeinkommen - ein Kulturimpuls auf FranzösischDie Initiative Grundeinkommen in Basel meldet in ihrem Blog, dass der Film "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" nun in französischer Synchronisation vorliegt. Hier geht es zum Film: Revenu de BaseAuf der Seite des Kultkino Basel steht die deutsche Fassung online bereit. Er kann heruntergeladen und zur Verbreitung genutzt werden. Kultukino bietet zudem an, den Film als DVD online zu bestellen. Weitere Übersetzungen (Untertitel) finden Sie bei dotsub.com: Trailer (in 16 Sprachen) Film (in 9 Sprachen) Für die französischsprachige Korrespondenz empfehlen wir die Seite von BIEN oder den Blog www.revenu-de-base.org Labels: Filmessay Grundeinkommen weiterlesen ¶ Mittwoch, Oktober 06, 2010
05 Oktober 2010 Aufkleber seit 20. September in Hamburg Seit zwei Wochen (aktuelles Foto links) hängen die Aufkleber in Hamburger Hoch-, S- und Straßen-Bahnen. Die Aufkleber sind bis zu sehen, bis die "Gespräche über Morgen" beginnen.Vom 11. Oktober bis 10. November werden die Aufkleber in Berlin angebracht, auch um auf die Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 8. November aufmerksam zu machen. Kontakt zu lokalen Grundeinkommensbefürwortern in Hamburg: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen Wenn Sie die Aktion unterstützen möchten, engagieren Sie sich aktiv am Ort, schicken Sie uns Fotos von den Aufklebern oder auch von sie anschauenden Passanten. Oder spenden Sie uns einfach. Die Bankverbindung senden wir Ihnen auf Anfrage zu. Labels: Aufkleberaktion, Gespräche über Morgen, Hamburg weiterlesen ¶ Dienstag, Oktober 05, 2010
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