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14. Mai 2021

"Obdachlose bekommen auf einen Schlag rund 5000 Euro" - Was heißt "vernünftig"...

 ...und wäre es Ausdruck des Scheiterns, wenn die Bezieher den Betrag "unvernünftig" verwendet hätten? Das Magazin stern berichtet über ein Projekt in Kanada, das schon in englischsprachigen Medien Thema war.

Die Frage, die sich hier stellt, ist eine, die sich bei allen Feldversuchen stellt, und zwar danach, was das Kriterium dafür ist, Scheitern oder Gelingen zu konstatieren. Warum ist das eine wichtige Frage? Weil sie deutlich macht, wie durch die Bewertung von Handeln wieder ein Kriterium formuliert wird dafür, was ein solche Transferleistung zu leisten habe. Erst also wenn sichergestellt ist, dass das Geld vernünftig verwendet wird, gilt das Projekt als gelungen. Damit wird ein Kriterium dafür formuliert, wann jemand selbst darüber entscheiden kann, was er mit Einkommen macht. Es ist diese unscheinbare Frage, die so folgenreich ist, als gäbe es heute ein Kriterium dafür, wann Bürger ihren Status als Bürger "vernünftig" nutzten und wann der Status unter Vorbehalt gestellt werden müsste.

Sascha Liebermann



9. Dezember 2019

5. Dezember 2019

"Meine alljährliche Renteninformation"...



Siehe auch den Bericht darüber im stern.

9. April 2019

30. Mai 2018

27. April 2018

Und wieder rückwärts - Medienberichterstattung zum finnischen Experiment als Symptom...

...siehe die Hinweise beim Archiv Grundeinkommen und unsere jüngsten Kommentare. Nun gibt es ein weiteres Interview mit Informationen aus erster Hand, Die Zeit hat es mit Marjukka Turunen geführt, siehe hier, sowie eines mit Prof. Olli Kangas bei wallstreet online. Auch der stern wartet mit einer differenzierten Darstellung auf "Das Grundeinkommen ist mit Vorsatz gescheitert - aber nicht tot".

19. März 2018

Verwirrungen in Italien - was hat es mit der "reddito di cittadinanza" auf sich...

...denn offenbar handelt es sich nicht im ein Bedingungsloses Grundeinkommen nach hiesigem Verständnis. Siehe den Beitrag im Magazin stern.

8. März 2018

15. Januar 2018

"Wie das Grundeinkommen in Kenia das Leben der Menschen verändert"...

...über das Projekt von GiveDirectly, einer amerikanischen Organisation, berichtet der stern. Siehe einen früheren Kommentar von Sascha Liebermann hier.

10. Januar 2018

4. September 2017

1. Juni 2016

27. Mai 2016

20. August 2012

Zurück zu den Wurzeln? Thomas Straubhaar über zehn Jahre "Hartz"

Ist Thomas Straubhaar zu seinen Wurzeln zurückgekehrt? In einem Beitrag für den Stern mit dem Titel "Hartz sei dank!" zieht er Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV - das klingt so, als sei seine Befüwortung eines Grundeinkommens nie ernst gemeint gewesen.

Er schreibt z.B.:

"...Viel von Hartz' Masterplan ist krachend gescheitert, anderes wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert, einiges hat länger gedauert als erwartet. Nichtsdestotrotz liegt der Wahnwitz von gestern heute in Griffweite der Realität. "Vollbeschäftigung" ist möglich geworden..."

Zu dieser verschleiernden Lobfeier habe ich mich schon wiederholt geäußert, siehe "Vollbeschäftigung, adé?".

Weiter heißt es:

"...Hartz war der Erste, der den Deutschen klaren Wein einschenkte. Der sagte: die Wohlfühlrepublik und Hängematten-Philosophie ist zu Ende. Ab Morgen ist Schluss mit Fordern. Jetzt geht’s los mit Arbeiten..."

Vom BGE und seinem weiteren Begründungszusammenhang zeugt diese Einschätzung nicht, sie spricht eher dafür, dass Straubhaar das BGE nie wirklich ernst genommen hat. Sein Verständnis von Leistungserbringung kennt die Bereitschaft zum Mitwirken nicht, sonst könnte er die "Hartz-Reformen" nicht so deuten. Leistung ist letztlich immer das Ergebnis von Anreizen (sowie Druck) und die sind - wie die Wortbedeutung schon sagt - etwas, das das Individuum lockt, nicht etwas zu dem es von sich aus strebt.

"Auch wenn das deutsche Jobwunder der letzten Dekade viele Gründe hat, haben die Hartz-Reformen unstrittig mit dazu beigetragen, dass sich die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen in Deutschland massiv verbessert haben. Das gilt ganz besonders auch im internationalen Vergleich."

Zieht man eine jüngere Studie zurate,  "Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz Reform" von Sonja Fehr und Georg Vorbruba, kann diese Einschätzung nur verwundern.

Liest man Straubhaars Ausführungen zum BGE genauer, ist dieser Beitrag im Stern nicht ganz überraschend, sie entspricht eher einer Haltung, die stets erkennbar blieb. Von Anbeginn seiner Veröffentlichungen zur Sache bis in die Gegenwart hat er ein Sparmodell befürwortet und ein höheres BGE mit einem Absinken des "Anreizes", erwerbstätig zu werden verbunden (siehe z.B.hier und hier).

Sascha Liebermann


In derselben Ausgabe werden auch andere Töne angeschlagen: "Zehn Jahre Hart(z)herzigkeit"