...samt PDF-Datei auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Da in dieser Beilage nur eine bestimmte Position gegenüber der EBI und der EU zum Tragen kommt, sei hier auf die frühere Diskussion verwiesen, die über den Ausgang der ersten EBI geführt wurde.
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16. Mai 2022
3. September 2021
"Warnmeldung vor Falschmeldung" - ein Kommentar von Ronald Blaschke zum ifo-Forschungsbericht und zum Stellenwert von Mikrosimulationen
ifo-Forschungsbericht für den Beirat des von Olaf Scholz geführten Bundesministeriums der Finanzen behauptet: BGE nicht finanzierbar. Die Behauptung wird widerlegt, Methoden des Forschungsberichts werden massiv kritisiert. #Grundeinkommen, #BGE, #EBIBGE https://t.co/ZLl3QL3PZg
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) September 3, 2021
In seinem Kommentar stellt Ronald Blaschke berechtigte Fragen an den Bericht aus dem ifo-institut und formuliert wichtige Anmerkungen. Dazu gehören auch solche zu den eingesetzten Methoden. Dass die Autoren selbst die Grenzen ihrer Simulationsrechnung benennen, zeigt zumindest, dass ihnen diese Grenzen klar sein müssen. Wenn sie trotzdem zu Schlussfolgerungen gelangen, die keine Wirklichkeitsaussagen sind, diese aber als solche behandelt werden, kann man nur staunen. Das gehört allerdings zu den Eigenheiten in der vermeintlich empirischen Forschung, die nicht auf Realitäten, sondern auf Simulationen von Realitäten abhebt (siehe auch hier, hier, hier und hier). Es handelt sich also, zugespitzt ausgedrückt, um eine empirielose Empirie, die in der politischen Planung als Hilfsmittel dienen kann, nicht aber für Tatsachenaussagen herhalten sollte.
Siehe unseren Kommentar zur Pressemeldung des BMF hier.
Sascha Liebermann
18. August 2021
Parteien zum Grundeinkommen - zwei Übersichten...
...die eine stammt von der Stiftung Grundeinkommen, die andere vom Netzwerk Grundeinkommen.
10. Mai 2021
"Tut Euren Müttern einen Gefallen" - allen anderen auch
Tut Euren Müttern einen Gefallen: Unterschreibt die EBI Bedingungslose Grundeinkommen in der EU! Blumen dürft Ihr trotzdem schenken. https://t.co/WMyVv6tr7A pic.twitter.com/xn2VN48xjf
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) May 9, 2021
31. März 2021
"Der Regelsatz-Skandal" - Ronald Blaschke über die Ermittlung der Regelbedarfe...
...für die Grundsicherungen. Hier geht es zum Beitrag auf der Seite des Netzwerk Grundeinkommen.
4. Februar 2021
EBI Grundeinkommen - was geht noch?
100.000 Menschen haben schon ihr Zeichen gesetzt! 10 % der erforderlichen Unterschriftenanzahl sind geschafft! Ein Grund zur Freude! https://t.co/PkukKJcsLi (-jr-) pic.twitter.com/j8AVcMpSHM
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) February 3, 2021
25. Januar 2021
"Grundeinkommen in Namibia – da geht noch was"...
...ein Beitrag von Simone Knapp auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen.
Zum damaligen Projekt in Namibia finden sich etliche Beiträge auf der Website des Netzwerkes, unsere Kommentare finden Sie hier.
18. Januar 2021
" Frankreich macht für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen mobil"
https://t.co/gZyP5aeAaP
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 16, 2021
"Viel mehr als ein einfacher Stoßdämpfer für Krisen, wird das #Grundeinkommen in verschiedenen Ländern zur Realität: Als neue Säule der sozialen Absicherung bewirkt es einen tiefgreifenden Wandel im sozioökonomischen System."#BGE
11. November 2020
"Einkommensarmut und Höhe Grundeinkommen" - Ronald Blaschke über "Armutsrisikogrenze" und Medianeinkommen...
...auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen
24. September 2020
Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen startet
Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.Es geht los! https://t.co/wOkpaXStId pic.twitter.com/kGNfYrWaRm— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) August 24, 2020
Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.
16. April 2020
Normenkontrolle ist das eine, politisch zu gestalten das andere...
...darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Fazit:
"Schlussfolgerung aus Teil 1 und Teil 2 des Beitrags zum Sanktionsurteil des BVerfG
Man kann und soll sich am Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen abarbeiten. Man kann und soll verfassungsrechtlich relevante Fakten sammeln, die die These untermauern, Mitwirkungspflichten und Sanktionen seien verfassungswidrig. Genauso, wenn nicht sogar wichtiger ist es aber aus meiner Sicht, politisch dafür einzutreten, dass die Sanktionen abgeschafft werden und ein Grundeinkommen eingeführt wird."
Hiermit hebt Blaschke einen wichtigen Punkt heraus, dass nämlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts nichts darüber aussagen, in welche Richtung politisch gestaltet werden sollte. Das BVerfG dient der Normenkontrolle, es prüft, ob Gesetzesnormen mit dem Grundgesetz im Einklang sind. Frei von Verrenkungen ist das BVerfG allerdings nicht, wie gerade das Urteil zu Sanktionen zeigte, aber nicht nur es.
Sascha Liebermann
"Schlussfolgerung aus Teil 1 und Teil 2 des Beitrags zum Sanktionsurteil des BVerfG
Man kann und soll sich am Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen abarbeiten. Man kann und soll verfassungsrechtlich relevante Fakten sammeln, die die These untermauern, Mitwirkungspflichten und Sanktionen seien verfassungswidrig. Genauso, wenn nicht sogar wichtiger ist es aber aus meiner Sicht, politisch dafür einzutreten, dass die Sanktionen abgeschafft werden und ein Grundeinkommen eingeführt wird."
Hiermit hebt Blaschke einen wichtigen Punkt heraus, dass nämlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts nichts darüber aussagen, in welche Richtung politisch gestaltet werden sollte. Das BVerfG dient der Normenkontrolle, es prüft, ob Gesetzesnormen mit dem Grundgesetz im Einklang sind. Frei von Verrenkungen ist das BVerfG allerdings nicht, wie gerade das Urteil zu Sanktionen zeigte, aber nicht nur es.
Sascha Liebermann
9. April 2020
"Viele Petitionen zum Krisen-Grundeinkommen in Deutschland: Wie weitgehend sind sie?"...
...ein Beitrag von Ronald Blaschke zu laufenden Petitionen auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
4. Februar 2020
"Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen ist zur Registrierung eingereicht"...
...schreibt das Netzwerk Grundeinkommen in seinem letzten Newsletter:
"Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld."
Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:
Ich schätze den Stellenwert der EBI anders ein, das hat zum einen damit zu tun, zu welchem Zweck gesammelt wird, was also mit einer erfolgreichen EBI überhaupt erreicht werden kann. Darauf findet sich auf der entsprechenden Website der EU unter Fragen und Antworten auch der Hinweis, dass Die Kommission nicht verpflichtet ist, eine Rechtsvorschrift vorzuschlagen [Diese Formulierung wurde am 24.9.20 geändert].
Im Grunde ist eine EBI einer Petition vergleichbar, nur richtet sich das Vorhaben mit dieser Bezeichnung in der EU an das Europäische Parlament und nicht an die Europäische Kommission.
Unter anderem der relativen Unverbindlichkeit der EBI wegen entspann sich nach dem Scheitern der ersten für ein Grundeinkommen im Jahr 2014 eine Diskussion über Gründe dafür (siehe auch hier und hier; bei Labournet gibt es einen Überblick zu verschiedenen Einschätzungen zum Scheitern der EBI).
In Deutschland gibt es die Möglichkeiten, Petitionen an den Deutschen Bundestag zu richten, auch hierzu gibt es schon aufschlussreiche Erfahrungen (siehe auch hier).
Der neuen Initiative sei Erfolg gewünscht, doch die Möglichkeiten, die sie bietet, sollten nicht überschätzt werden. Vielleicht kann sie dazu beitragen, die öffentliche Diskussion weiter zu stärken. Vielleicht lässt sich etwas von Andrew Yang, dem underdog im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf lernen, wie eine Kampagne aufgezogen werden könnte.
Sascha Liebermann
"Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld."
Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:
Wie vital ist die #Grundeinkommen-Idee in Deutschland im neuen Jahrzehnt? Diese Unterschriften-Sammlung wird es zeigen.— BGE-News Stuttgart (@BGEStuttgart) February 1, 2020
Quelle: https://t.co/azPQCXwFk5 pic.twitter.com/JYWshIY4pQ
Ich schätze den Stellenwert der EBI anders ein, das hat zum einen damit zu tun, zu welchem Zweck gesammelt wird, was also mit einer erfolgreichen EBI überhaupt erreicht werden kann. Darauf findet sich auf der entsprechenden Website der EU unter Fragen und Antworten auch der Hinweis, dass Die Kommission nicht verpflichtet ist, eine Rechtsvorschrift vorzuschlagen [Diese Formulierung wurde am 24.9.20 geändert].
Im Grunde ist eine EBI einer Petition vergleichbar, nur richtet sich das Vorhaben mit dieser Bezeichnung in der EU an das Europäische Parlament und nicht an die Europäische Kommission.
Unter anderem der relativen Unverbindlichkeit der EBI wegen entspann sich nach dem Scheitern der ersten für ein Grundeinkommen im Jahr 2014 eine Diskussion über Gründe dafür (siehe auch hier und hier; bei Labournet gibt es einen Überblick zu verschiedenen Einschätzungen zum Scheitern der EBI).
In Deutschland gibt es die Möglichkeiten, Petitionen an den Deutschen Bundestag zu richten, auch hierzu gibt es schon aufschlussreiche Erfahrungen (siehe auch hier).
Der neuen Initiative sei Erfolg gewünscht, doch die Möglichkeiten, die sie bietet, sollten nicht überschätzt werden. Vielleicht kann sie dazu beitragen, die öffentliche Diskussion weiter zu stärken. Vielleicht lässt sich etwas von Andrew Yang, dem underdog im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf lernen, wie eine Kampagne aufgezogen werden könnte.
Sascha Liebermann
3. Dezember 2019
"Nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz-IV-Sanktionen: Alles ist möglich"...
...Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen zum Urteil des Bundesverfassungsgericht.
17. Oktober 2019
"Was lange währt, wird endlich gut!" - in der SPD bewegt sich etwas...
...in Sachen Grundeinkommen, schreibt Michael Levedag auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Er bezieht sich auf die Äußerungen von Saskia Eskens (siehe auch hier) die sich nun wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat und die gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Vorstand kandidiert. Levedag erinnert auch an die SPD Rhein Erft, die schon vor etlichen Jahren einen Beschluss in Sachen BGE getroffen hat.
Sascha Liebermann
Sascha Liebermann
1. Oktober 2019
"Dokumentation der Diakonie-Fachtage zum Grundeinkommen online"...
...das Netzwerk Grundeinkommen weist darauf hin, dass nun beide Fachtage dokumentiert und im Internet zugänglich sind. Das Video zum ersten Fachtag findet sich hier.
16. Juli 2019
15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen - Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion
Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab - da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.
Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen - sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab - die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der "Hartz"-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) - entscheidend sind hier Stichworte wie "Aktivierung" und "workfare".
Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe "Gutes Leben" (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.
Sascha Liebermann
Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen - sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab - die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der "Hartz"-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) - entscheidend sind hier Stichworte wie "Aktivierung" und "workfare".
Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe "Gutes Leben" (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.
Sascha Liebermann
18. Juni 2019
"Eurodividende – kein guter Weg zum Grundeinkommen in Europa"...
...ein Beitrag von Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Zur eingestellten Kurzfassung der Kritik gibt es auch eine im Beitrag verlinkte Langfassung sowie weitere Quellenangaben.
11. Juni 2019
"Sehr geringe Zustimmung zum Grundeinkommen bei den Europawahlen"...
...darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
Blaschke weist auf die Diskrepanz zwischen hohen Umfragewerten für ein BGE und dem Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum Europaparlament hin. Wie sind sie zu erklären? Hier spielen sicher verschiedene Aspekte eine Rolle, nicht zu unterschätzen ist die geringe Aussagekraft von Umfragen.
Sascha Liebermann
Blaschke weist auf die Diskrepanz zwischen hohen Umfragewerten für ein BGE und dem Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum Europaparlament hin. Wie sind sie zu erklären? Hier spielen sicher verschiedene Aspekte eine Rolle, nicht zu unterschätzen ist die geringe Aussagekraft von Umfragen.
Sascha Liebermann
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