Isö-Podcast Folge 2: Existenzminimum

Eine Podcastfolge zur sozialen Sicherung in Deutschland in all seinen Kompliziertheiten und seiner Unübersichtlichkeit - sehr informativ: https://t.co/8etGLPhGyA

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 10, 2025

"Das Bürgergeld – wohin geht die Reise?"

"Grüne Jugend droht mit Ablehnung der Ampel"

Koalitionsverhandlungen: #Grüne Jugend droht mit Ablehnung der #Ampel, wenn #Bürgergeld nicht existenzsichernd und sanktionsfrei ist https://t.co/0CkLou39A9 Nun rächt sich, dass die #Grünen #Grundeinkommen nicht diskutierten und #zlabsh vernachlassigkeiten https://t.co/MPS6uYVRv7

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) November 2, 2021

Innovationsfreundliche Sozialpolitik mit Bürgerversicherung und Grundeinkommen

Ein Zukunftsnarrativ lässt sich aus den Programmen der #SPD nicht, der #Grünen und #FDP nur mit Wohlwollen lesen: was fehlt, ist eine Idee der #Sozialpolitik, die nicht zuviel verspricht, das aber sicher und innovationsfreundlich: #Grundeinkommen #Bürgerversicherung Moderne

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) October 9, 2021

"Warum nur Technikutopie und keine Sozialutopie?"

Derzeit scheinen #Rufbus-Systeme nur mit hohen Subventionen möglich. Autonomes Fahren noch Zukunftsmusik https://t.co/KAskRAziDN Warum nur Technikutopie und keine Sozialutopie: #Freiwilligenengagement + #Grundeinkommen + #Digitalisierung?

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) August 1, 2021

Freiheit (Sicherheit und Verantwortungszumutung) und Flexibilität - durch Grundeinkommen -

#Rufbus #Emil #OndemandAngebote: Voll elektrisch und autonom - Verständlich, zukunftsträchtig und surreal: Millionen Menschen in subventionierter Freizeit mit Konsumnot, doch „Personalkosten zu hoch“. Ein #Grundeinkommen würde zu #Freiheit flexibilisieren https://t.co/cP9RxlmmY5

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) August 1, 2021

Anhörung Ausschuss Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag

Anhörung Ausschuss Arbeit und Soziales Deutscher #Bundestag zur Reform der #Grundsicherung #SGBII https://t.co/JJi5U7izSQ Der alte Jammer: jede Lobbygruppe hat Sektorinteressen. "#Aktivierung" noch immer leitend. Was nicht leitet: #Freiheit auch für Arme. Nötig: #Grundeinkommen

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 11, 2021

In der Tat "basisdemokratisch" auf der einen, gegen Volksentscheide auf der anderen Seite

Die #Grünen nennen sich "basisdemokratisch", sind aber gegen #Volksentscheide #Referenden Erstaunlich und absurd https://t.co/RmwuNes4KM Zum Glück erinnern sich die Jüngeren, dass die Angst vor den Leuten die Leute zum hörigen, gar völkischen Volk macht. https://t.co/XTks7S1MmN pic.twitter.com/NE6h9JzGJM

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) April 23, 2021

"Grundeinkommen wäre langfristig viel effektiver" als Vermögenssteuer

Verständlich. #Vermögenssteuern bringen keinen #Sozialismus und reduzieren #Ungleichheit wenig, wenn Schlupflöcher groß. #Grundeinkommen wäre langfristig viel effektiver. Entscheidend: dauerhaftes #Monitoring #Evaluation der #Verteilungswirkungen aller Steuern und Abgaben. https://t.co/zxeUSSbqtt

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) March 3, 2021

"Garantiesicherung lockert, doch scheut überfällige Reform Richtung Bürgerversicherung"

Danke an @W_SK und #GrundeinkommenWirdGrundsatz! Freilich: Die #Elite #Machthabenden der #Grünen kämpfen seit Jahrzehnten gegen #Grundeinkommen und für #Workfare #Hartz4. #Garantiesicherung lockert, doch scheut überfällige Reform Richtung #Bürgerversicherung https://t.co/DLXdghIojH

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) November 22, 2020

"Garantieeinkommen und sozialer Arbeitsmarkt" - eine Veranstaltung auf dem Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie...

...und erstaunlich wenige Teilnehmener, wenn man bedenkt, wie weitreichend das Thema Grundeinkommen ist. In der Soziologie scheint das nicht viele zu interessieren, das ist doch erstaunlich. Hier geht es zum Programm der Veranstaltung.

Sascha Liebermann

"Die Zukunft des Grundeinkommens Was es kostet, was es nützt" - Vortrag mit Michael Opielka, am 7.10.2020, in Linz (Österreich)

Das gesamte Programm der Vorlesungsreihe finden Sie hier.

Ehrbare Erwerbstätige vs. Arbeitslose - mit Grundeinkommen gäbe es dieses Problem so nicht

Erstaunliche, aber konsistente Argumentation: die #KGE-#Grünen waren in #Rotgrün unter #Schröder für #Hartz4, ohne diese grünen GegnerInnen von #Grundeinkommen wäre es nicht möglich gewesen. Nun wird unter #Corona weiter gespalten.

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) September 5, 2020

Erbschaftssteuer und Grundeinkommen

#Erbschaftssteuer und #Grunderbe - vielleicht besser: Erbschaftssteuer auch für #Grundeinkommen einsetzen. Denn die Erbschaft ist die Frucht der Vergangenheit, die von vielen und nicht nur den Erben aufgezogen wurde und die deshalb auch den Vielen zugute kommen muss, universell. https://t.co/9wlK1hGLKI

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 22, 2020

"Was ist ein Grünes Grundeinkommen?" - Gespräch mit Michael Opielka...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerk Grundeinkommen. Hier geht es zum Gespräch. Michael Opielka engagierte sich schon in den 1980er Jahren für ein Garantiertes Grundeinkommen und hat seitdem dazu auch veröffentlicht. Er kann als ausgewiesener Kenner der Diskussion gelten.

Erst die Richtungs- bzw. Gestaltungsfrage, dann die Technik - treffende Anmerkung von Michael Opielka...

Interessante Debatte, danke an @SDullien und auch an die Ideologen der Selbständigkeit in diesen Tweets. Im Kern geht es um die Frage nach #Grundeinkommen: soll jede/r einen Grundanspruch darauf haben - oder nur bei Bedarf oder nach Vor(versicherungs)leistung? Dann die Technik.

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) June 16, 2020

...nur dann kommt man über das Bestehende hinaus, innerhalb dessen verschiedene Absicherungsansprüche mit Bezug zu Erwerbsaktivitäten vorgehalten werden und Nicht-Erwerbstätige auf "Hartz IV" verwiesen werden.

Sascha Liebermann

"Wohin mit dem vielen Geld? Über die fehlende grüne Richtung der Post-Corona-Ausgaben"...

...ein Kommentar von Michael Opielka zu aktuellen Lage der Grünen und einer Einordnung, woher das rühren könnte.

Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt "gearbeitet" und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab...

Deshalb kann ein #Grundeinkommen immer nur ein Grund-Einkommen sein. Alles andere ist linkes Aufgeplustere - wer ein Grundeinkommen Richtung Median treiben will, will #Sozialismus durch die Hintertür. Das wird nichts. Zentral ist die Garantie, das Menschenrecht, die Sicherheit. https://t.co/XgOxx50aR1

— Michael Opielka (@MichaelOpielka) May 10, 2020

..."Armutsfallentheorem" ist unterkomplex, siehe schon vor vielen Jahren dazu z. B.:

Zur Kritik des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer und Hanna Petschauer)
Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-Reform (Georg Vobruba und Sonja Fehr)
Fordern statt Fördern? – Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern (Ronald Gebauer)
Arbeit gegen Armut. Grundlagen, historische Genese und empirische Überprüfung des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer)

Standardisierte Daten führen hier nicht weiter (siehe Gebauer/ Petschauer), handlungsleitende Überzeugungen müssen rekonstruiert statt phantasiert werden, um zu sehen, worin denn überhaupt Veränderungen durch ein BGE bestehen könnten. "Anreize"(siehe auch hier) - ebenso missverständlich, eine black box, schon bei George Herbert Mead thematisiert. Wirkung der Normativität von Erwerbstätigkeit wird unter- und überschätzt zugleich. Auch die Begrifflichkeit, mit der Handeln und Handlungsmotivierungen bestimmt werden, muss auf den Prüfstand. Hilfreich sind Untersuchungen wie z. B. diese von Ute Fischer. Abgesehen davon ist Bedingungslosigkeit schon heute Voraussetzung der politischen Ordnung, das wird allerdings oft übersehen.

Sascha Liebermann

15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen - Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab - da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.

Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen - sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab - die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der "Hartz"-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) - entscheidend sind hier Stichworte wie "Aktivierung" und "workfare".

Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe "Gutes Leben" (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.

Sascha Liebermann

"Das Grundeinkommen im Zukunftslabor" - Michael Opielka zum Projekt in Schleswig-Holstein

Dieser Vortrag ist zugleich Teil der Ringvorlesung zum Bedingungslosen Grundeinkommen, die an der Universität Kiel stattfand.

Hier geht es zur entsprechenden Website des Institut für Sozialökologie (ISÖ)