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19. August 2021
5. Mai 2020
Wenn das so ist, hat die Arbeitgeberseite nicht verstanden, wie sie zu guten Mitarbeitern gelangen kann...
...und verwechselt Unternehmen mit Erziehungsanstalten (siehe auch hier)."Ein Zwangskontext ist hinderlich" für Beratungsprozesse mit #HartzIV-Betroffenen. Klare Stellungnahme der @diakonie zu #Sanktionsfreiheit bei der Anhörung im Ausschuss Arbeit & Soziales. Die sogen. Arbeitgeberseite hingegen plädiert für #Totalsanktionen. Da weißte bescheid! pic.twitter.com/dIsYB9C7ab— Katja Kipping (@katjakipping) May 4, 2020
Sascha Liebermann
7. November 2019
"Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften..."
Ein Satz zum Einrahmen: "Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften & sozialen Status wie auch ohne Rücksicht auf Leistung garantiert; sie muss nicht erarbeitet werden, sondern steht jedem Menschen aus sich heraus zu." #Bundesverfassungsgericht #HartzIV https://t.co/Tpejg1tEvo— Katja Kipping (@katjakipping) November 5, 2019
16. Juli 2019
15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen - Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion
Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab - da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.
Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen - sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab - die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der "Hartz"-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) - entscheidend sind hier Stichworte wie "Aktivierung" und "workfare".
Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe "Gutes Leben" (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.
Sascha Liebermann
Was an Opielkas Antworten deutlich wird, ist, wie wichtig eine öffentliche Debatte in alle Richtungen ist, denn davon wird es abhängen, ob es je ernst wird mit einem BGE. Das zeigen die vergangenen 15 Jahre schon, denn heute ist ein Grundeinkommen - sehen wir einmal von der Ausgestaltung ab - die hervorstechende Alternative zur bestehenden Erwerbszentrierung des Sozialstaats. Ob es tatsächlich nur an der "Hartz"-Gesetzgebung lag, dass die Diskussion einen neuen Aufschwung erlebte, wie Opielka schreibt, sei dahingestellt. Sie war womöglich mehr Anlass als Grund, sicher aber verbindet sie sich mit anderen Entwicklungslinien, die auf Widersprüche zwischen Sozialstaat und Demokratie, pädagogisierender Entmündigung und tatsächlicher Autonomie im Sinne von Mündigkeit zurückgehen (siehe auch hier) - entscheidend sind hier Stichworte wie "Aktivierung" und "workfare".
Dass nach der Jahrtausendwende etwas in der Luft lag, dafür spricht, dass verschiedene Personen sich an der Befeuerung der erneuten Diskussion beteiligten, ohne sich abgesprochen zu haben oder sich gar zu kennen. Da waren z. B. die Gründer des Netzwerks, aber auch Götz W. Werner, das Manifest der Gruppe "Gutes Leben" (u.a. mit Antje Schrupp und Ina Praetorius). Wir begannen unser Engagement in 2003, traten mit der Website und Plakatierungsaktionen im Winter 2003 an die Öffentlichkeit und wussten von den Aktivitäten anderer nichts, obwohl wir uns in akademischen Zusammenhängen zum Grundeinkommen zuvor geäußert und umgetan hatten. Von daher waren uns Helmut Pelzer bekannt (siehe auch hier), mit dem wir wiederholt diskutierten. Ute Fischer wirkte an der Überarbeitung des Ulmer Bürgergeldmodells mit.
Sascha Liebermann
2. April 2019
Recht auf Sabbatical, wer profitiert? Und weshalb ein solcher Vorschlag?
Laut Spiegel Online soll eine der Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping, einen Vorschlag erarbeitet haben, der das Recht auf zwei Sabbatjahre im Berufsleben vorsieht. Der Vorschlag erinnert in mancher Hinsicht an das Elterngeld oder an das Grundeinkommensjahr von Lars Klingbeil, SPD. Irritierend daran ist nicht die Forderung nach Auszeiten aus der Erwerbstätigkeit, sie überrascht nicht angesichts dessen, dass Katja Kipping sich schon lange für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt. Überraschend ist, wie ähnlich die Konstruktion dem Elterngeld ist, mit einem Unterschied, der Mindestbetrag ist deutlich höher (1050 Euro) - allerdings nur für Erwerbstätige, denn andere können kaum ein Sabbatjahr in Anspruch nehmen. Nach oben wäre es gedeckelt (1800 Euro) wie das Elterngeld auch. Doch, weshalb eine Lohnersatzleistung einführen, von der vor allem Besserverdiener etwas haben, die sich ein Sabbatjahr leisten können, wenn sie auf Erspartes zurückgreifen können? Geringverdiener haben davon relativ weniger, zumal wenn es nur ein Sabbateinkommen gibt. Familien insbesondere mit geringem Einkommen benötigten stattdessen mehr Zeitsouveränität. Ein Sabbatjahr, das für Erwerbstätige gedacht ist, belohnt diese und bestraft diejenigen, die sich um Haushaltstätigkeiten kümmern. Vielleicht stellt sich manches anders dar, wenn das Papier einsehbar ist.
Sascha Liebermann
Sascha Liebermann
11. März 2019
"Grundeinkommen löst leidenschaftliche Debatte aus"...
...ein Bericht der Freien Presse über eine Veranstaltung mit Katja Kipping, Die Linke. Worum es eigentlich geht, die Vorbehalte gegenüber den Bürgern, dass sie sich auch einbringen würden, werden im Bericht sehr deutlich. Ein weiterer Bericht erschien im Vogtland-Anzeiger.
18. Juni 2018
Spargelvollernter - eine Antwort auf die erneute Debatte über Saisonarbeitskräfte in der Spargelernte
Wie beinahe jedes Jahr, so war kürzlich wieder zu vernehmen, wie sehr die Ernte von Erdbeeren und Spargel von Saisonarbeitskräften abhänge. Sogar Katja Kipping, Vorsitzende der Partei Die Linke, hat in diesem Zusammenhang davon gesprochen, was wohl aus unserem Spargel werde, wenn die Saisonarbeitskräfte nicht mehr in dem Maße kommen würden (siehe den Beitrag dazu von Roberto De Lapuente). Dem Deutschlandfunk sagte sie:
"Zum zweiten finde ich, wir sollten jetzt nicht so tun, als ob Arbeitsmigration für uns nur eine Bedrohung ist. Ich würde es mal anders herum sagen: Wenn alle Arbeitsmigranten, die es bereits hier gibt, dieses Land verlassen würden, dann hätten wir ein richtiges Problem. Wir haben gerade Spargel-Saison. Ich wüsste gar nicht, wie der Spargel bei uns auf den Tisch kommen soll, wenn es da nicht Menschen aus anderen Ländern gäbe. Oder wenn wir in den Pflegebereich gehen: Wenn da alle Menschen ohne deutschen Pass jetzt das Land verlassen würden, dann hätten wir hier ein richtiges Problem." (Deutschlandfunk)
Dass niedrige Preise Innovationen hemmen können, ist keine neue Erkenntnis, im Fall der Spargelernte gibt es solche Technologien längst: den Spargelvollernter (siehe auch hier). Man muss sich nur vor Augen führen, was Saisonarbeit für die Einkommenssicherung bedeutet - extreme saisonale Schwankungen. Kann man es - abgesehen von den Löhnen - jemandem verdenken, sich darauf nicht einzulassen? Für Saisonarbeiter aus dem europäischen Ausland mögen die Löhne zur Zeit noch attraktiv sein, doch innovativ sind sie nicht. Und was Katja Kipping zu der Äußerung veranlaßte, die sonst ein BGE befürwortet - darüber kann man grübeln und sich wundern. Ist die Linke neuerdings für Niedriglöhne!?
Sascha Liebermann
"Zum zweiten finde ich, wir sollten jetzt nicht so tun, als ob Arbeitsmigration für uns nur eine Bedrohung ist. Ich würde es mal anders herum sagen: Wenn alle Arbeitsmigranten, die es bereits hier gibt, dieses Land verlassen würden, dann hätten wir ein richtiges Problem. Wir haben gerade Spargel-Saison. Ich wüsste gar nicht, wie der Spargel bei uns auf den Tisch kommen soll, wenn es da nicht Menschen aus anderen Ländern gäbe. Oder wenn wir in den Pflegebereich gehen: Wenn da alle Menschen ohne deutschen Pass jetzt das Land verlassen würden, dann hätten wir hier ein richtiges Problem." (Deutschlandfunk)
Dass niedrige Preise Innovationen hemmen können, ist keine neue Erkenntnis, im Fall der Spargelernte gibt es solche Technologien längst: den Spargelvollernter (siehe auch hier). Man muss sich nur vor Augen führen, was Saisonarbeit für die Einkommenssicherung bedeutet - extreme saisonale Schwankungen. Kann man es - abgesehen von den Löhnen - jemandem verdenken, sich darauf nicht einzulassen? Für Saisonarbeiter aus dem europäischen Ausland mögen die Löhne zur Zeit noch attraktiv sein, doch innovativ sind sie nicht. Und was Katja Kipping zu der Äußerung veranlaßte, die sonst ein BGE befürwortet - darüber kann man grübeln und sich wundern. Ist die Linke neuerdings für Niedriglöhne!?
Sascha Liebermann
25. Mai 2018
"Ist die Pflege noch zu retten?" - welchen Beitrag könnte ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten...
...diese Frage stellte sich unwillkürlich angesichts der Sendung Maybrit Illner Spezial, in der es um die Situation in der Pflege ging und die Tatsache, dass 73 % der Pflegebedürftigen zuhause durch Angehörige versorgt werden. Würden alle Pflegebedürftigen in Einrichtugnen versorgt werden müssen, bräche das System zusammen, das gestand Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, offen ein. Nicht nur gehen diejenigen ein hohes Risiko bezüglich langfristiger Einkommenssicherung ein, die diese Pflege übernehmen; die Leistungen der Pflegeversicherung sind unübersichtlich, der Verwaltungsaufwand ist hoch und das Ringen darum, Leistungen auch wirklich zu erhalten erfordert Beharrlichkeit.
Es stellt sich also die drängende Frage, wie denn die häusliche Pflege durch Angehörige gestärkt, wie sie besser unterstützt werden kann. Das Bedingungsloses Grundeinkommen kann hierzu einen Beitrag leisten, nicht nur, weil es eine Einkommensabsicherung nach unten bedeutete. Ein Gemeinwesen würde durch die Bereitstellung signalisieren, dass die Entscheidung für die Pflege erwünscht ist. Aus den "stillen Helden" des Alltags würde eine durch das Gemeinwesen erkannte, anerkannte und tatsächlich unterstützte Leistung dadurch, dass der Einzelne um seiner selbst und um des Gemeinwesens willen wertgeschätzt würde. Das BGE als Ermöglichungsstruktur.
Siehe frühere Kommentare von uns dazu hier. Siehe auch den Kommentar von Hans Hütt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Sascha Liebermann
Es stellt sich also die drängende Frage, wie denn die häusliche Pflege durch Angehörige gestärkt, wie sie besser unterstützt werden kann. Das Bedingungsloses Grundeinkommen kann hierzu einen Beitrag leisten, nicht nur, weil es eine Einkommensabsicherung nach unten bedeutete. Ein Gemeinwesen würde durch die Bereitstellung signalisieren, dass die Entscheidung für die Pflege erwünscht ist. Aus den "stillen Helden" des Alltags würde eine durch das Gemeinwesen erkannte, anerkannte und tatsächlich unterstützte Leistung dadurch, dass der Einzelne um seiner selbst und um des Gemeinwesens willen wertgeschätzt würde. Das BGE als Ermöglichungsstruktur.
Siehe frühere Kommentare von uns dazu hier. Siehe auch den Kommentar von Hans Hütt in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Sascha Liebermann
20. April 2018
"Michael Müller vs. Katja Kipping - Solidarisches oder Bedingungsloses Grundeinkommen"
Siehe auch mit anderer Stoßrichtung die Diskussion zwischen Michael Müller und Kevin Kühnert.
18. April 2018
"Recht auf Arbeit? Recht auf Faulheit?" - eine irreführende Entgegensetzung...
...leistet sich wieder ein Beitrag in der taz,von Anna Lehmann, über die Unterschiede zwischen "solidarischem" und Bedingungslosem Grundeinkommen. Man fragt sich, was das soll angesichts der weit fortgeschrittenen, differenzierten BGE-Diskussion, in der immer wieder deutlich gemacht wurde, dass es weder um ein Arbeitsverbot noch um Faulheit gehe. Der Beitrag von Sebastian Beug in der BZ ist da schon sachlicher. Und in der taz fragt sich Susanne Messmer wie wieder Zeit für Muße zu gewinnen wäre, die sie allerdings als "Nichtstun" bezeichnet.
28. März 2018
22. Dezember 2017
13. Oktober 2017
"Rechtliche Wehr gegen Bundesagentur für Arbeit lohnt sich"...
...schreibt Katja Kipping (Die Linke) auf ihrer Website. Hier ein Auszug:
"Die Antwort (unten) auf meine schriftliche Frage an die Bundesregierung brachte es ans Tageslicht: Wie bei Hartz IV gibt es auch bei der Arbeitslosenversicherung (Sozialgesetzbuch III) massenhaft rechtswidrige Handlungen der Bundesagentur für Arbeit.
44,5 Prozent aller Widersprüche in diesem Rechtsbereich wurden im Jahr 2016 ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden, im Jahr 2015 waren es 43,4 Prozent. Auch bei den Klagen sieht es nicht viel anders aus: Im Jahr 2016 wurden 34,0 Prozent ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden bzw. endeten mit Nachgeben der Agentur für Arbeit. Im Jahr 2015 waren es 33,4 Prozent."
"Die Antwort (unten) auf meine schriftliche Frage an die Bundesregierung brachte es ans Tageslicht: Wie bei Hartz IV gibt es auch bei der Arbeitslosenversicherung (Sozialgesetzbuch III) massenhaft rechtswidrige Handlungen der Bundesagentur für Arbeit.
44,5 Prozent aller Widersprüche in diesem Rechtsbereich wurden im Jahr 2016 ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden, im Jahr 2015 waren es 43,4 Prozent. Auch bei den Klagen sieht es nicht viel anders aus: Im Jahr 2016 wurden 34,0 Prozent ganz oder teilweise zugunsten der Betroffenen entschieden bzw. endeten mit Nachgeben der Agentur für Arbeit. Im Jahr 2015 waren es 33,4 Prozent."
29. September 2017
„Unionsrechtliche Fragen zum Vorschlag zur Einführung einer Euro-Dividende"...
...eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages auf Anfrage von Katja Kipping (Die Linke).
8. Juni 2016
"Das bedingungslose Grundeinkommen - Utopie oder Realität?" - Diskussion bei Phoenix
Eine um etwa zehn Minuten gekürzte Version (wegen der tagesaktuellen Meldung zum Bundespräsidenten) finden Sie hier. Achten Sie auf die Bemerkung von Michael Fuchs (CDU) am Ende: "Es wird mit Sicherheit eine bestimmte Gruppe geben, die nicht mehr arbeiten geht". Fuchs räumt also ein, dass ein BGE nicht im Allgemeinen zu einem nachlassenden Erwerbsengagement führe, sondern nur bei einer bestimmten Gruppe. Darüber hinaus relativiert er seinen Vorbehalt, dass, wer schon ausreichend versorgt sei (Familie mit zwei Kindern = 4000 Euro), noch arbeiten gehe. Unter Umständen könne dies der Fall sein. Deutlich wird daran, wie sehr es beim BGE darum geht, wie viele Gestaltungsmöglichkeiten für das eigene Leben den Bürgern gelassen werden und ob von einer starken Gemeinwohlbindung ausgegangen wird.
Sascha Liebermann
8. Februar 2013
Bedingungsloses Grundeinkommen bei Markus Lanz
In der ZDF-Talksendung-Sendung Markus Lanz ging es am 7. Februar wieder einmal um's Grundeinkommen. Hier der Ausschnitt der Sendung, in dem es um das Grundeinkommen geht, samt einem offenen Brief an Markus Lanz.
27. Juni 2012
Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung "Fakt ist!" des MDR
In der Talkshow des MDR wird es am 2. Juli, ab 22.15 Uhr, um das Bedingungslose Grundeinkommen gehen: "Arbeit? Nein Danke! Was würde ein Grundeinkommen bringen?". Der Titel ist, wie bei vielen Sendungen über Grundeinkommen, missverständlich. Zu Gast sein werden u.a. Susanne Wiest, die in ihrem Blog auf die Sendung hinweist, und Katja Kipping (Die Linke).
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