Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


06 Dezember 2016

"A Basic Income for All" - ein Film von Jozef Devillé


A Basic Income for All! from Jozef Devillé on Vimeo.

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weiterlesen Dienstag, Dezember 06, 2016

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"8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015"...

...meldet das Statistische Bundesamt in seiner Pressemitteilung:

"Zum Jahresende 2015 erhielten in Deutschland knapp 8,0 Millionen Menschen und damit 9,7 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen wie in den beiden Vorjahren sowohl die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger als auch deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2014 hatten knapp 7,4 Millionen Menschen beziehungsweise 9,1 % der Bevölkerung in Deutschland Leistungen der sozialen Mindestsicherung erhalten. Die Zunahme im Jahr 2015 geht überwiegend auf den starken Anstieg der Bezieherinnen und Bezieher von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 363 000 auf rund 975 000 Leistungsberechtigte zurück."

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05 Dezember 2016

"Free Lunch Society" - ein Film über das Grundeinkommen...

...und ein Interview mit dem Regisseur Christian Tod dazu finden Sie hier.

Hier geht es zur Website des Films.



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"Wirtschaftsbosse fordern Grundeinkommen: Nur ein schöner Traum?"...

...ein Beitrag in der Sendung "Tagesgespräch" in Bayern 2.

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"Audi will das Fließband abschaffen"...

...eine interessante Perspektive auf Möglichkeiten durch Digitalisierung in der Automobilindustrie zeigt ein Beitrag in der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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02 Dezember 2016

"Rechtliche Voraussetzungen für Pilotprojekte zum Grundeinkommen"...

...eine Ausarbeitung zu dieser Fragestellung hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages bereitgestellt.

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Ein Blick hinter die Zahlen der Arbeitslosenstatistik


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01 Dezember 2016

Clemens Fuest (Ifo-Institut) über den "wirklichen Menschen"...

...im Unterschied zum "Menschenbild" der Grundeinkommensbefürworter, das zwar sympathisch, aber unrealistisch sei, so Clemens Fuest ("Das Menschenbild ist sympathisch, es hat nur wenig mit dem wirklichen Menschen zu tun." zitiert nach Die Welt). Mit dieser Haltung werden Grundeinkommensbefürworter wie Schuljungen, die vor sich hinträumen, abgewatscht.

Die Sicherheit, mit der Fuest den "wirklichen Menschen" zu kennen meint, kann man für erstaunlich oder überheblich halten. Man wüsste gerne, worauf er sich dabei beruft, wenn er das Menschenbild der Grundeinkommensbefürworter abtut, ihre Vorstellung letztlich zum Wolkenkuckucksheim erklärt. Fuest hat schon früher deutlich gemacht, wie er die Welt sieht, so wird er im Spiegel (20/ 2016, S. 81) zitiert:

"Aber die Erfahrung zeigt doch, dass die Jobs, die keiner gern macht, nur dann erledigt werden, wenn auf den Leuten ein gewisser Erwerbsdruck lastet."

Ist es illegitim, bestimmte Tätigkeiten nicht ausüben zu wollen? Soll es unmöglich sein, sich bestimmten Tätigkeiten zu verweigern, die mit den eigenen Neigungen und Interessen nicht in Übereinstimmung sind? In einer Demokratie jedenfalls, die nicht vorschreibt, was jemand mit seinem Leben anzufangen hat, ist diese Haltung vollkommen legitim. Deswegen schützt das Grundgesetz (GG Art 12) die freie Berufswahl. Wenn Fuest dagegen Druck für das angemessene Mittel hält, dann hält er von der freien Berufswahl nichts. Er zeigt, wes Geistes Kind er ist. Und wer sagt, dass diese Tätigkeiten denn nicht "gern" gemacht werden? Es könnte genauso gut an den Arbeitsbedingungen liegen, dass für manche Aufgaben niemand bereit ist, sich zu engagieren. Zumindest diese Differenzierung könnte man von einem Wissenschaftler erwarten. Es ist aber viel einfacher, die "Leute" dafür verantwortlich zu machen als die Unternehmen oder ganz einfach die Bedingungen, unter denen man heute in die Arbeitswelt einzutreten hat.

Im selben Spiegelartikel, kurz auf das erste Zitat folgend, geht es so weiter:

"Es [das BGE, SL] wird vor allem von Menschen propagiert, die die Erfahrung gemacht haben, dass sie besser und kreativer arbeiten, je freier sie sind. Aber das trifft auf die Mehrheit der Arbeit nicht zu. Die muss einfach gemacht werden."

Und weil dies so sei, wie Herr Fuest sagt, sollen Menschen nicht die Freiheit haben, sie abzulehnen? Werden dadurch die einen nicht zu Skalvenhaltern oder Erziehern der anderen? Von wem "muss die [Arbeit] einfach gemacht werden? Von Fuest offenbar nicht, er benötigt den Druck nicht - würde ich annehmen. Für sich würde er die Freiheit der Wahl wahrscheinlich in Anspruch nehmen, für die "Leute" sie aber nicht gelten lassen.

Das Menschenbild, das er für sympathisch, aber unrealistisch hält ist jedoch das Menschenbild der Demokratie. Will er sie denn dann abschaffen, weil der Mensch, der reale, der Demokratie nicht entspricht, die sich auf Mündigkeit und Souveränität der Bürger gründet? Wer ist hier nun unrealistisch, Fuest oder die gegenwärtige politische Ordnung? Es ließe sich manche Forschung anführen, die gezeigt hat, dass es zu den Selbstverständlichkeiten heutiger Lebensführung gehört, sich in das Gemeinwesen einzubringen, aber nach eigenen Fähigkeiten und Neigungen. Das ist also ein vollständig realistisches Menschenbild. Um das zu sehen müssten Theoreme aufgegeben werden, deren Geltung zwar behauptet, aber nicht empirisch überprüft wird, wie z. B. das der "Armutsfalle". Dieses Theorem behauptet schlicht, dass der Mensch eines Lohnanreizes bedarf, um den Bezug von Sozialleistungen aufzugeben. Die Forschung z. B. von Georg Vobruba und Kollegen hat schon vor vielen Jahren gezeigt, dass diese Annahme empirisch nicht gedeckt ist. Weitere Ergebnisse aus der rekonstruktiven Sozialforschung könnten ebenso hinzugezogen werden. Aber wen interessiert das, wenn man weiter Vorurteile pflegen kann?!

Sascha Liebermann

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"Schelte von der IG Metall" - erhielt Joe Kaeser...

...für seine vermeintliche Unterstützung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, worüber die Süddeutsche Zeitung berichtete. Hier geht es zum Beitrag. Ähnlich wie die Kritik der IG Metall lautet die eines österreichischen Gewerkschafters.

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30 November 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen in den Tagesthemen

In der Sendung vom 29. November wurde darüber berichtet. Anlass war die Diskussion über etwaige Folgen der Digitalisierung. Hier geht es zum Beitrag.

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"Arbeiten 4.0" - Grundeinkommen im Weißbuch aber nur zur Abgrenzung

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, hat am 29. November den Diskussionsentwurfs für das Weißbuch Arbeiten 4.0 vorgestellt. Darin kommt auch das Grundeinkommen vor, wenngleich nur, um sich davon abzugrenzen. Aber immerhin. Drumherum kamen die Verfasser nicht mehr. Sie hat sich wiederholt zum BGE geäußert, siehe hier.

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29 November 2016

"Jobless Recoveries"...

...eine Studie von Henry Siu und Nir Jaimovich zum Widerspruch zwischen der Entwicklungs des Bruttoinlandprodukts und der Arbeitsmarktsituation in den USA. Sie schließen die Studie mit folgender Bemerkung:

"One of the big puzzles of the U.S. economy is where the jobs have gone during the most recent economic recovery. How can it be that Real GDP and stock market valuations have recovered, and yet employment has remained flat, years since the end of the Great Recession? And how does this relate to the ongoing hollowing out of the American middle-class?
We show that over the past 40 years, structural change within the labor market has revealed itself during downturns and recoveries. The arrival of robotics, computing, and information technology has allowed for a large-scale automation of routine tasks. This has meant that the elimination of middle-wage jobs during recessions has not been accompanied by the return of such jobs afterward. This is true of both blue-collar jobs, like those in production occupations, and white-collar jobs in office and administrative support occupations. Thus, the disappearance of job opportunities in routine occupations is leading to jobless recoveries."

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"Warum wir es uns nicht leisten können, uns kein Grundeinkommen zu leisten"...

...ein Beitrag von Frances Coppola auf Makronom.

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28 November 2016

Grundeinkommen - mehrere Artikel in der Süddeutschen Zeitung

Nehmen und Geben (Süddeutsche Zeitung)
Ende des Klassenkampfes (Süddeutsche Zeitung)
Eine Idee, viele Interpretationen (Süddeutsche Zeitung)
"Ich will keine Jobs abschaffen" - über ein Interview mit Götz Werner (Süddeutsche Zeitung)

In eine andere Richtung: Soziale Dividende - von Giacomo Corneo (Süddeutsche Zeitung)

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"Kinder sollen sich auch langweilen...Frühförderung heisst auch Freiraum, Freizeit, Freiheit"...

...ein interessantes Interview mit der Erziehungswissenschaftlerin Margrit Stamm in der Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag über die Bedeutung des Spiels für Bildungsprozesse, Zeit mit den Eltern und Freiräume für unbeaufsichtigtes Erkunden der Lebenswelt. Wie stark die von Margrit Stamm vertretene Haltung der aktuellen Sozialpolitik entgegensteht, lässt sich am Achten Familienbericht ersehen:

„...Notwendig ist ein bedarfsgerechter Ausbau an qualitativ hochwertigen Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege, der den Bedürfnissen der Kinder und Eltern entspricht und mit der lokalen Infrastruktur vernetzt ist. Erst wenn für alle Kinder Ganztagsbetreuungsplätze in hervorragender Qualität vorhanden sind, haben Eltern tatsächlich eine Wahlmöglichkeit. Die zeitliche Flexibilität der Betreuungsangebote sollte sich nach den Bedürfnissen der Kinder und ihrer Eltern ausrichten. Für lange Betreuungsbedarfe im ersten Lebensjahr oder abends und nachts eignet sich (ergänzend) eine Tagespflegefamilie, die dem Kind eine familienähnliche, vertraute Umgebung bietet, besser als eine Kindertageseinrichtung, in der Kleinkinder schicht- und fluktuationsbedingtem Personalwechsel ausgesetzt sind.“ (Achter Familienbericht, 2012: „Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik“ - Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/9000, S. 137).

Von den Bedürfnissen von Kindern und Eltern zu sprechen ist in diesem Zusammenhang bloße Gleichheitsrhetorik, die die Bedürfnisse der Kinder schon vergessen hat. Sie artikulieren von sich aus bis weit in das vierte Lebensjahr hinein gar kein "Bedürfnis", einen Kindergarten oder eine Kita zu besuchen (siehe auch "Wahlfreiheit, die sogenannte"). Es sind die Eltern, die diese Bedürfnisse äußern, unter anderem weil Erwerbstätigkeit im Allgemeinen als erheblich wichtiger erachtet wird, als Zeit für die Kinder zu haben.

Vielleicht sollte der Familienbericht in Anlehnung an dieses Zitat besser umbenannt werden in "Zeit für Erwerbsarbeit", denn alle "Wahlmöglichkeit", die es heute gibt, besteht auf eigenes Risiko (kaum Anerkennung in der Rentenversicherung). Gravierender noch ist die normative Degradierung von Haushaltstätigkeiten. Wer für Kinder zuhause bleibt, um ihnen einen Schonraum in vertrauter Umgebung zu gewähren, muss sehen, wo er bleibt. Nur ein Bedingungsloses Grundeinkommen weist hieraus einen Ausweg, der nicht wieder über die Individuen hinweggeht.

Sascha Liebermann

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