Freiheit statt Vollbeschäftigung
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> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen


24 Januar 2017

"Grundeinkommenspartei stellt Kandidaten für Landesliste auf"...

...das Bündnis Grundeinkommen (Aktuelles zur Entwicklung über Twitter) schreitet voran, hier ein Bericht zur Kandidatenaufstellung in Niedersachsen.

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weiterlesen Dienstag, Januar 24, 2017

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"Grundeinkommen stellt Gesellschaft vom Kopf auf die Füße"...

...Interview mit Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, im österreichischen Standard.

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23 Januar 2017

"...lieber im geltenden System [...] bleiben"...

...so wird der Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger im Beitrag von Alexander Hagelüken, "Der Absturz lässt sich stoppen", in der Süddeutschen Zeitung, zitiert. Es geht darin vor allem um die Digitalisierung und ihre etwaigen Folgen, das Sinken der Erwerbsarbeitszeit seit dem Jahr 2000, Produktivität usw. Dann führt Hagelüken das Grundeinkommen als etwas an, das "neben den linken Initiatoren" nun auch von Unternehmesvorständen vertreten werde. Abgesehen, dass dies historisch so nicht eingeordnet werden kann, stimmt es nicht einmal für die jüngere deutsche Diskussion, wenn man an das Engagement von Helmut Pelzer, Götz W. Werner und manch andere denkt, die von Anfang an sich für das BGE eingesetzt haben. Man wundert sich manchmal, wie Journalisten recherchieren oder ob sie überhaupt recherchieren. Dann folgt dieser Absatz:

"Dann beginnen die Fragen: Wie viel? Die 560 Euro, die beim Modellversuch in Finnland an Arbeitslose fließen, werden vielen Menschen zu wenig sein. Für 1200 bis 1400 Euro, die ebenso im Gespräch sind, gilt dies womöglich auch, allemal, wenn davon Kinder satt werden müssen. 1400 Euro entsprechen dem, was in Deutschland mit Mindestlohn zu verdienen ist. Brutto. Wer macht noch solche Jobs, wenn er das Geld auch so kriegt, und ist das Grundeinkommen finanzierbar, wenn es sehr viele in Anspruch nehmen? Ist es überhaupt finanzierbar? Wie stehen die Bezieher der Grundeinkommens da, wenn jene Steuerzahler, die es finanzieren, politisch eine Abschaffung durchsetzen?"

Beim BGE soll es sich ja um ein Individualeinkommen handeln, in einem Haushalt kumuliert es also zu sovielen BGE wie es Personen gibt. Selbst ein BGE in der Höhe von 800 Euro würde hier - je nachdem, was davon bezahlt werden muss - zu einem Haushaltseinkommen bei drei Personen von 2400, bei vier von 3200 Euro führen. Ist das zu wenig, um davon "satt werden" zu müssen? Eine sonderbare Perspektive. Bedenkt man darüber hinaus, dass über Erwerbstätigkeit weitere Einkommen hinzukommen könnten, wundert man sich um so mehr.

Interessanter als die Nachlässigkeiten Hagelükens ist aber die Bemerkung Bofingers über das "geltende System". Sicher, man kann es sich einfach machen, und damit die heute mit Leistungsbedingungen versehenen, bereitgestellten Einkommen der verschiedensten Art bezeichnen (Rente, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe usw.). Das ist aber nur ein Teil des "Systems", denn das andere würde einem BGE ganz entsprechen: die demokratische Verfasstheit mit ihren ausdrücklichen Geltungsbedingungen. Dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, dieses Volk sich durch die Staatsbürger bildet und die Stellung der Staatsbürger, also als Souverän, durch bedingungslose verliehene Rechte geschaffen und abgesichert ist. Diese Seite des Systems, das in gewissem Widerspruch zu unserem heutigen Gefüge sozialer Sicherung steht, ruft geradezu nach einem BGE. Doch das wird viel zu wenig gesehen und entsprechend zu wenig darüber diskutiert.

Sascha Liebermann

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weiterlesen Montag, Januar 23, 2017

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"Grundeinkommen-Experiment auch in Deutschland möglich"...

...schreibt Lea Hampel in der Süddeutschen Zeitung und erwähnt auch die kürzlich in den letzten Monaten veröffentlichten Studien der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Kommentare zu Feldexperimenten von Sascha Liebermann finden Sie hier.

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20 Januar 2017

"Why we should all have a basic income" - Scott Santens im World Economic Forum

Hier geht es zum Beitrag.

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19 Januar 2017

"A Basic Income for All: Dream or Delusion?" - Diskussion auf dem Weltwirtschaftsforum Davos


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"Mit Grundeinkommen hätte Trump nie gewonnen" - meint Daniel Häni...

...im Interview mit der Handelszeitung aus der Schweiz.

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18 Januar 2017

Bedingungslosese Grundeinkommen: Farniente?

So titelte die französische Zeitung Libération. Auf der Website der Zeitung gibt es mehrere Beiträge dazu.

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"#failoftheweek: Bedingungsloses Grundeinkommen"...

...ein ganz schlauer Beitrag über das BGE von Christian Schiffer im Blog des Bayrischen Rundfunks, der mit folgendem Plädoyer endet:

"Es wird Zeit, diesen Grundkonsens der Grundeinkommensgeilheit zu überwinden, es wird Zeit, dass sich vor allem die Linke und die Sozialdemokratie wieder auf das konzentriert, wofür ihr die Fans zujubeln: Robin Hood spielen. Den Reichen nehmen, den Armen geben, so beseitigt man Ungleichheit. Vielleicht sollte mal jemand ein Erklärbär-Video dazu machen."

Sehr einfallsreich.

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17 Januar 2017

"Soziale Zukunft" und "Manifest zum Grundeinkommen" - zwei neue Bücher...

...das erste wird von Philip Kovce herausgegeben, trägt den Untertitel "Das bedingungslose Grundeinkommen - Die Debatte" und soll gegen Ende Februar erscheinen, hier die Ankündigung:

"Wie wollen wir künftig miteinander leben und arbeiten? Diese Frage kommt auf den Tisch, wenn vom bedingungslosen Grundeinkommen die Rede ist. Die Idee ist aus den politischen Debatten nicht mehr wegzudenken. Spätestens seit der Volksabstimmung in der Schweiz 2016 wird sie weltweit diskutiert. Philip Kovce hat die wichtigsten Plädoyers namhafter Politiker, Sozialwissenschaftler und Gesellschaftsgestalter für und wider ein bedingungsloses Grundeinkommen versammelt. Der Band vermittelt einen überaus lebendigen Eindruck von einer der zukunftsweisendsten Debatten unserer Zeit."

Das zweite Buch wird als "Manifest zum Grundeinkommen" angekündgit, Verfasser sind Daniel Häni und Philip Kovce. Aus der Ankündigung:

"Das bedingungslose Grundeinkommen darf nicht länger nur eine schöne Idee sein. Daniel Häni und Philip Kovce beschäftigen sich seit Jahren intensiv mit diesem Thema und erklären mithilfe von Fakten und Geschichten, wie es den Menschen ermöglicht werden kann, freier zu leben und zu arbeiten.
Das Buch ist ein Manifest, das jeder, der die Diskussion um das Grundeinkommen bereits kennt, und jeder, der sie noch nicht wahrgenommen hat, gerne liest. Es bietet eine Zusammenfassung der wichtigsten Argumente – und führt den Leser dabei anhand von 95 Thesen lebendig in die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ein, mit Zahlen, Fakten, Emotionen, Modellbeispielen und Fallgeschichten.
Es dreht sich um die Frage, was Menschen arbeiten würden, wenn es dabei nicht in erster Linie um Geld ginge. Könnten nicht alle ihre Talente und Vorzüge viel freier entfalten, wenn sie finanziell unabhängiger davon wären? Muss das Überleben des Einzelnen an Leistung gebunden sein? Und wie würde sich die Gesellschaft verändern, wenn eine gesicherte Existenz ein Menschenrecht wäre?"

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16 Januar 2017

Entstehung und Entwicklung des Bündnis Grundeinkommen - ein Interview mit Victoria Meneses und Ron Trzoska


Das Interview erhellt die Entstehung der Idee einer BGE-Partei, was das Bündnis Grundeinkommen erreichen will, weswegen es keine Modelle vertritt und was die Interviewpartner ganz konkret bewegt, sich dafür zu engagieren.

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"Auch ich finde die Idee des Grundeinkommens grundsätzlich plausibel"...

...sagt Klaus Schwab, Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos, in einem Interview vom Januar 2017 mit dem Hamburger Abendblatt.

Hier die ganze Passage, in der es um das Grundeinkommen geht, ohne dass genauer gesagt wird, nach welchem Modus es bereitgestellt wird:

"Schwab: In der Schweiz fand kürzlich die Abstimmung über das bedingungslose Grundeinkommen statt. Immerhin 23 Prozent der Bürger haben diesem zugestimmt. Auch ich finde die Idee des Grundeinkommens grundsätzlich plausibel. Und ich glaube, dass die Diskussion darüber in zehn Jahren viel weiter sein wird als heute.
Was bewirkt das Grundeinkommen, wenn manche für ihr Geld arbeiten gehen und andere nicht?
Schwab: Ich bestreite, dass die Leute dann ihre Hände in den Schoss legen und faul zu Hause sitzen bleiben. Eine einfache Krankenschwester in Deutschland mit 2000 Euro brutto fühlt sich heute vielleicht ausgenutzt. Wenn sie aber zusätzlich ein Grundeinkommen erhielte, sähe sie das vielleicht als Anerkennung und ginge an ihre Tätigkeit mit einer anderen Grundeinstellung heran. Falls die Digitalisierung künftig viele Arbeitsplätze hinwegfegt, brauchen wir auf der anderen Seite eine Humanisierung der Gesellschaft. Industriearbeitsplätze gehen verloren, aber es wird viel mehr soziale Arbeit zu tun sein, beispielsweise in der Pflege."

Klaus Schwab hatte sich vor der Eidgenössischen Volksinitiative schon einmal zum Grundeinkommen geäußert, sprach damals noch von einem "Mindesteinkommen". In einem Interview vom 9. Januar 2016 mit dem Schweizer Blick sagte er:

"Menschen sind nicht fürs Nichtstun geschaffen. Wir müssen arbeiten. Ja, aber menschliche Entfaltung muss nicht unbedingt wirtschaftlich sein. Sie kann auch kulturell oder sozial erfolgen.

Die Folge: Die Roboter arbeiten, wir kassieren Subventionen?
Das ginge zu weit. Es braucht Lösungen, die allen ein Mindesteinkommen garantieren. Wie das geht, wissen wir noch nicht. Klar ist: Wir müssen ganz neu denken."

In diesem Interview klingt es noch vorsichtiger, so dass mit Mindesteinkommen die verschiedensten Formen einer Einkommenssicherung gemeint sein könnten. Es wäre allerdings unwahrscheinlich, dass er damit die heutigen Systeme nur ausdehnen wollte, wie z. B. die Sozialhilfe.

Sascha Liebermann

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"Das bedingungslose Grundeinkommen ist das beste Mittel gegen den Aufstieg der Rechten"...

...schreibt Guy Standing in der deutschen Ausgabe der Huffington Post. Hier geht es zum Originalbeitrag in der amerikanischen Ausgabe der Huffington Post.

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13 Januar 2017

"Ich bin befreit vom Sklaven-​​Dasein" - "Ich fühle mich wieder wie ein mündiger Bürger"...

...ein Finne berichtet, hier geht es zum Beitrag.

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Al Jazeera über das "Basic Income" und das Experiment in Finnland


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