"Wenn dm seine Mitarbeiter anständig bezahlen würde, brauchten wir das nicht" @OlafScholz zum BGE auf einem @NKlub vor einigen Jahren in Koppel66 in HH. Ja, ich war da, er hat es so gesagt... und ich fand es so daneben, daß ich ihn darauf angesprochen habe. https://t.co/PmkvuHM3Ik
— Susanne Günsch (@Remida_Susanne) February 8, 2022
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8. Februar 2022
19. August 2021
Auf die Antwort kann man gespannt sein, vielleicht wird "Respekt" als Ziel genannt
"Herr Scholz, #HartzIV heißt jetzt Bürgergeld. Ändert sich außer dem Namen sonst noch was?" pic.twitter.com/vxbuxIQl5D
— Sanktionsfrei (@sanktionsfrei) August 18, 2021
15. Juni 2021
Wie wahr
Wenn das so wäre, dann würde niemand aus Ihren Reihen das #BGE als "Stilllegungsprämie" bezeichnen. Die Bezeichnung ist Ausdruck von Paternalismus. (MS)
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) June 14, 2021
Zu Scholz Haltung in diesem Punkt, siehe hier.
Siehe unsere früheren Beiträge zur Stilllegungsprämie hier.
18. Februar 2021
Was nicht alles gewollt ist, dann muss es ja nur noch getan werden
Unterschiedliche Lebenswege anerkennen?
— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) February 17, 2021
Darin ist das #BGE unschlagbar. #Grundeinkommen https://t.co/pbw4EraRjd
14. Dezember 2020
"...dass nicht nur die Rente sicher ist, sondern auch die gesellschaftliche Anerkennung für die eigene Lebensleistung..."
Eine Mutter/ ein Vater vermutlich nicht?
— A. M.-v.Einem (@AvEinem) December 12, 2020
Und wer nur 30 Jahre eingezahlt hat, vielleicht Teilzeit oder weniger ( wegen #carework ) der/ die nicht?
Oder jemand der krank ist?#Erwerbsarbeit ist wichtig. Aber sie leistet weniger als die Hälfte unseres gesamten Arbeitsvolumen ab. https://t.co/RJcg0EJnL5
17. November 2020
"Milliardenhilfe für Soloselbständige und KMU" - zu bürokratisch; wie einfach wäre BGE, wie lange kann man sich dem noch versperren?
Nur 6% der Milliardenhilfe für Soloselbstständige und KMU wurden von den 25 Milliarden abgerufen, so gerade in ARD extra #Scholz. Wie sagte ein AG zu mir: er hat sie auch nicht abgerufen: zu bürokratisch und nimmt das einfachere Kurzarbeitergeld (AN waren einverstanden).
— Inge Hannemann (@IngeHannemann) November 16, 2020
26. August 2020
Tonia Merz - "warum wollen Sie vom Grundeinkommen nichts wissen?"
"Hubertus Heil, Olaf Scholz, warum wollen Sie vom #Grundeinkommen nichts wissen? Nehmen Sie uns ernst, stellen Sie sich dem Thema!😠" @MerzTonia wartet seit Monaten auf Minister-Reaktion.👉🏽 https://t.co/yz5zWGrsmu @OlafScholz @hubertus_heil @BMF_Bund #unsozialminister #Corona pic.twitter.com/S77uliVQ85— Change.org Deutschland (@ChangeGER) August 25, 2020
Almosenempfänger, sorgsam alimentierte Klientel, Gouvernanten-Staat...
....wahrlich ein Bedrohungsszenario, das Christoph Prantner in seinem Kommentar in der Neuen Zürcher Zeitung zum Bedingungslosen Grundeinkommen entfaltet:
"Die bedingungslose Mindestsicherung, das Steckenpferd der Salonlinken bei den Grünen, der Linken und der SPD, ist genau das Gegenteil. Sie macht aus Bürgern Almosenempfänger – eine sorgsam alimentierte Klientel, die wenig Anreize hat, andere Segnungen eines umfassenden Gouvernanten-Staates abzulehnen."
Doch: Almosen sind freiwillige Gaben, Gnadengeschenke - ein BGE wäre durch Gesetz eingeführt und der Anspruch damit etabliert; Klientel gäbe es keine, da es alle erhalten; die Beschwörung des Nanny-Staates, hier als Gouvernante, darf natürlich nicht fehlen - sind die Bürger solch schwächliche, unmündige, ihre Interessen nicht verteidigen könnende Geschöpfe? Ja, das sind sie, denn wo keine Anreize sind, droht der Untergang. Dann wäre es vielleicht besser, gleich unterzugehen, ohne die gouvernantenhaften Anreize.
Sascha Liebermann
19. August 2020
"...damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird!" - wer weiß schon, ob das wirklich greift?...
.@OlafScholz will Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Die Bezugsdauer soll auf 24 Monate verlängert werden, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird!“ https://t.co/WOxREtxi07
— SPD Parteivorstand 🇪🇺 (@spdde) August 18, 2020
...Und die anderen, die vom Kurzarbeitergeld nicht profitieren, was erhalten sie? Eine Verlängerung des Verzichts auf Sanktionen im Arbeitslosengeld II? Wohl kaum. Also doch nur: das bekannte Fahrwasser, in dem zwischen Erwerbstätigen und den anderen unterschieden wird.
Sascha Liebermann
13. August 2020
"Das finde ich falsch" - Olaf Scholz zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Hier der Link zum gesamten Gespräch
Olaf Scholz klassifiziert das BGE als "neoliberales Konzept" und will nicht, dass Bürger "abgespeist" werden. Weder muss ein BGE ein "neoliberales Konzept" sein noch wird jemand abgespeist - es sei denn die Bürger wollen abgespeist werden. Olaf Scholz kann ein BGE für "falsch" halten, viel wichtiger ist, wie er seine Haltung begründet, lässt sie doch einen paternalistischen Blick auf die Bürger erkennen.
Weshalb Frau Maischberger das BGE bei der "Linken" verortet, ist ihr Geheimnis, denn eine Mehrheit gibt es in der Partei dafür bislang nicht, schon gar nicht sind BGE und Linke identisch.
Sascha Liebermann
11. August 2020
"Wir wollen Respekt und Anerkennung" - etwa wie mit der Grundrente?
Sascha LiebermannRealsatire ist ein bisschen zu bescheiden dagegen, @MartinSonneborn. Michael Sienhold— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 10, 2020
2. April 2020
"...für eine Zeit sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen" - und keine Sorge vor Missbrauch, Stilllegung und Abschlaffung?
Siehe zur Stilllegungsprämie und verwandten Einwänden hier..@OlafScholz: Wer es benötigt, sollte jetzt Grundsicherung beantragen. Es findet keine Vermögensprüfung statt. Quasi haben wir gerade, in dieser besonderen historischen Situation, für eine Zeit sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen.— SPD Parteivorstand 🇪🇺 (@spdde) April 1, 2020
Sascha Liebermann
31. März 2020
Olaf Scholz zu Grundsicherung vs. Bedingungsloses Grundeinkommen - eine Lockerung der Bedingungen ist möglich...
...aber keinesfalls kann das als Hinweis darauf gelesen werden, dass das in Richtung eines BGE weist und dafür spricht, sich von den Bezugsbedingungen der Grundsicherung ganz frei zu machen.#Corona-Update von Bundesfinanzminister @OlafScholz: Was ist mit dem bedingungslosen #Grundeinkommen, ist nicht jetzt die Zeit dafür? Wir beantworten Fragen von Bürger*innen zum #Schutzschild für Deutschland. #CoronaHilfe #COVID19deutschland pic.twitter.com/m9bLbu9A0W— BMF (@BMF_Bund) March 29, 2020
Sascha Liebermann
8. November 2018
Platzende Testballons und politische Irreführung...
...darüber schreibt Stefan Sell in einem Blogbeitrag auf Makronom über die jüngsten Äußerungen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Mindestlohn von 12 Euro. Hier ein Auszug:
"Denn die damals bei der Implementierung dieser Lohnuntergrenze zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat bei der Frage der Anpassung mit der Mindestlohnkommission und dem zugrundeliegenden Regelwerk ganz bewusst einen Mechanismus geschaffen, der verhindern soll, dass der politisch gesetzte Mindestlohn stärker angehoben werden kann. Und Nahles hat wahrhaft deutsche Qualitätsarbeit abgeliefert: Denn auch wenn einige Leute es wollten – es wird mit diesem Regelwerk keinen ordentlichen Schluck aus der Mindestlohnpulle geben können: Die bisherigen Anhebungen des Mindestlohns sind nicht Pi-mal-Daumen festgelegt worden, sondern folgen einer ganz eigenen, zugleich in sich abgeschlossenen Dynamisierungslogik, die jede „politische Übergriffigkeit“ im Sinne einer deutlichen Anhebung verhindert."
Wer in Absehung von bestehenden Regelungen Forderungen in die Welt setzt, die ohnehin solange nicht wirklich werden können, solange die Regelungen nicht angetastet werden, was richtet der an? Zumindest muss man sich fragen, inwiefern es sich um verantwortungs- weil praktisch folgenloses Agieren handelt, das an anderer Stelle doch Folgen zeitigt. Es beschädigt die Glaubwürdigkeit solcher Vorschläge und derer, die sie vorbringen, damit die Glaubwürdigkeit politischen Handelns. Wer also über den Zustand unserer Demokratie sich Gedanken macht, sollte darüber nicht schweigen.
Sascha Liebermann
"Denn die damals bei der Implementierung dieser Lohnuntergrenze zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat bei der Frage der Anpassung mit der Mindestlohnkommission und dem zugrundeliegenden Regelwerk ganz bewusst einen Mechanismus geschaffen, der verhindern soll, dass der politisch gesetzte Mindestlohn stärker angehoben werden kann. Und Nahles hat wahrhaft deutsche Qualitätsarbeit abgeliefert: Denn auch wenn einige Leute es wollten – es wird mit diesem Regelwerk keinen ordentlichen Schluck aus der Mindestlohnpulle geben können: Die bisherigen Anhebungen des Mindestlohns sind nicht Pi-mal-Daumen festgelegt worden, sondern folgen einer ganz eigenen, zugleich in sich abgeschlossenen Dynamisierungslogik, die jede „politische Übergriffigkeit“ im Sinne einer deutlichen Anhebung verhindert."
Wer in Absehung von bestehenden Regelungen Forderungen in die Welt setzt, die ohnehin solange nicht wirklich werden können, solange die Regelungen nicht angetastet werden, was richtet der an? Zumindest muss man sich fragen, inwiefern es sich um verantwortungs- weil praktisch folgenloses Agieren handelt, das an anderer Stelle doch Folgen zeitigt. Es beschädigt die Glaubwürdigkeit solcher Vorschläge und derer, die sie vorbringen, damit die Glaubwürdigkeit politischen Handelns. Wer also über den Zustand unserer Demokratie sich Gedanken macht, sollte darüber nicht schweigen.
Sascha Liebermann
3. Mai 2012
Eltern als Störung
Vergangenen Sonntag titelte die FAZ "Alle Kinder müssen in die Kita" und schrieb diese Äußerung der Ministerpräsidentin Nordrhein Westfalens, Hannelore Kraft, zu. Die Resonanz war enorm - sogleich wurde ihre bevormundende Haltung kritisiert. Der Spitzenkandidat der CDU in NRW, Norbert Röttgen (siehe auch hier) nahm dies in der Fernsehdiskussion mit Hannelore Kraft auf, wohingegen Frau Kraft den Vorwurf, sie fordere eine Kita-Pflicht, zurückwies. Was war passiert?
Hannelore Kraft sagte dies:
"Jeder Kita-Platz ist eine gute Prävention. Wir wissen aus einer Untersuchung des Prognos Instituts, dass sich jeder Kita-Platz volkswirtschaftlich schon nach einem Jahr rechnet, weil Mütter dann erwerbstätig sein können, Steuern und Sozialabgaben zahlen, anstatt Transferleistungen zu beziehen. [...] Bisher waren wir uns mit der CDU einig, dass Bildung schon in der Kita beginnen muss. Dann müssen wir aber auch sicherstellen, dass alle Kinder da sind, statt eine Prämie für Kinder zu zahlen, damit sie fernbleiben." [Hervorhebungen Fett und Kursiv, SL]
Die FAZ hat sich ein wenig in den Wahlkampf eingeschaltet und die Äußerung von Frau Kraft zugespitzt, eine Zuspitzung indes, die naheliegt. Betrachten wir uns den weiteren Zusammenhang der Äußerung, wird die Aussage noch drastischer. Der Zusammenhang zwischen volkswirtschaftlichem Nutzen und Erwerbstätigkeit der Mütter wird ausdrücklich hergestellt, wobei dort noch davon die Rede ist, dass Mütter erwerbstätig werden können, also nicht sollen oder müssen. Von Prävention ist die Rede - also der Vorbeugung gegen: Defizite, Fehlentwicklungen usw. Schon hieraus wird deutlich, dass Frau Kraft eine frühe Betreuung, es handelt sich wohl um eine für Kinder unter drei Jahren, wie die Kritik am Betreuungsgeld erahnen lässt, für wünschenswert hält - aus dem Können wird schleichend ein Sollen. Das wäre nichts Neues aus SPD-Kreisen, man erinnere sich nur an die "Lufthoheit über den Kinderbetten", die Olaf Scholz im Jahr 2002 zurückerobern wollte. Die Aussage, dass Bildung schon in der Kita beginnen müsse, lässt noch nicht auf eine Kita-Pflicht schließen, nur auf Frühförderung. Erst der anschließende Satz zeigt den Geist an, der sich hier Ausdruck verschafft: Wenn man also wolle, dass Bildung in der Kita beginne, dann müsse die Anwesenheit der Kinder auch sichergestellt (!) werden. Dazu bedürfe es dann allerdings schon einer Pflicht, denn setzte man darauf, dass Eltern von sich aus Kinder in die Kita bringen würden, bräuchte man dies nur zu ermöglichen, nicht aber sicherzustellen. "Sicherstellen" - das ist das Syndrom, unter dem wir leiden, seinetwegen stecken wir fest in einem bevormundenden Sozialstaat mit all seinen Ausformungen.
Es wäre unfair, Gedanken zu einer oder zumindest den Geist der Kita- oder Kindergartenpflicht (siehe z.B. Grüne Grundsicherung) für ein SPD-Thema zu halten. Die Grünen wie auch die CDU teilen sie oder sind davon nicht weit entfernt. Das Elterngeld verkörpert denselben Geist, es ist Aufforderung, am besten immer erwerbstätig zu sein, und möglichst nach dem Elterngeldbezug wieder erwerbstätig zu werden. Überhaupt ist diese Haltung mittlerweile weit verbreitet (siehe meinen jüngsten Kommentar dazu).
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, die größte Störquelle für Bildungsprozesse und das Gedeihen der Kinder seien die Eltern. Wäre es dann nicht naheliegend, diese Störquelle auszuschalten? Eltern abschaffen also? Dann könnten Kinder schon direkt nach der Geburt rund um die Uhr betreut werden, der Einfluss der Eltern wäre endlich unterbunden.
Wer hingegen der Überzeugung ist, Eltern seien nicht ersetzbar und sollten Möglichkeiten haben, sich ihren Kindern möglichst frei zu widmen, der muss ihnen diese Möglichkeiten verschaffen. Das geht nur mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Sascha Liebermann
Hannelore Kraft sagte dies:
"Jeder Kita-Platz ist eine gute Prävention. Wir wissen aus einer Untersuchung des Prognos Instituts, dass sich jeder Kita-Platz volkswirtschaftlich schon nach einem Jahr rechnet, weil Mütter dann erwerbstätig sein können, Steuern und Sozialabgaben zahlen, anstatt Transferleistungen zu beziehen. [...] Bisher waren wir uns mit der CDU einig, dass Bildung schon in der Kita beginnen muss. Dann müssen wir aber auch sicherstellen, dass alle Kinder da sind, statt eine Prämie für Kinder zu zahlen, damit sie fernbleiben." [Hervorhebungen Fett und Kursiv, SL]
Die FAZ hat sich ein wenig in den Wahlkampf eingeschaltet und die Äußerung von Frau Kraft zugespitzt, eine Zuspitzung indes, die naheliegt. Betrachten wir uns den weiteren Zusammenhang der Äußerung, wird die Aussage noch drastischer. Der Zusammenhang zwischen volkswirtschaftlichem Nutzen und Erwerbstätigkeit der Mütter wird ausdrücklich hergestellt, wobei dort noch davon die Rede ist, dass Mütter erwerbstätig werden können, also nicht sollen oder müssen. Von Prävention ist die Rede - also der Vorbeugung gegen: Defizite, Fehlentwicklungen usw. Schon hieraus wird deutlich, dass Frau Kraft eine frühe Betreuung, es handelt sich wohl um eine für Kinder unter drei Jahren, wie die Kritik am Betreuungsgeld erahnen lässt, für wünschenswert hält - aus dem Können wird schleichend ein Sollen. Das wäre nichts Neues aus SPD-Kreisen, man erinnere sich nur an die "Lufthoheit über den Kinderbetten", die Olaf Scholz im Jahr 2002 zurückerobern wollte. Die Aussage, dass Bildung schon in der Kita beginnen müsse, lässt noch nicht auf eine Kita-Pflicht schließen, nur auf Frühförderung. Erst der anschließende Satz zeigt den Geist an, der sich hier Ausdruck verschafft: Wenn man also wolle, dass Bildung in der Kita beginne, dann müsse die Anwesenheit der Kinder auch sichergestellt (!) werden. Dazu bedürfe es dann allerdings schon einer Pflicht, denn setzte man darauf, dass Eltern von sich aus Kinder in die Kita bringen würden, bräuchte man dies nur zu ermöglichen, nicht aber sicherzustellen. "Sicherstellen" - das ist das Syndrom, unter dem wir leiden, seinetwegen stecken wir fest in einem bevormundenden Sozialstaat mit all seinen Ausformungen.
Es wäre unfair, Gedanken zu einer oder zumindest den Geist der Kita- oder Kindergartenpflicht (siehe z.B. Grüne Grundsicherung) für ein SPD-Thema zu halten. Die Grünen wie auch die CDU teilen sie oder sind davon nicht weit entfernt. Das Elterngeld verkörpert denselben Geist, es ist Aufforderung, am besten immer erwerbstätig zu sein, und möglichst nach dem Elterngeldbezug wieder erwerbstätig zu werden. Überhaupt ist diese Haltung mittlerweile weit verbreitet (siehe meinen jüngsten Kommentar dazu).
Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, die größte Störquelle für Bildungsprozesse und das Gedeihen der Kinder seien die Eltern. Wäre es dann nicht naheliegend, diese Störquelle auszuschalten? Eltern abschaffen also? Dann könnten Kinder schon direkt nach der Geburt rund um die Uhr betreut werden, der Einfluss der Eltern wäre endlich unterbunden.
Wer hingegen der Überzeugung ist, Eltern seien nicht ersetzbar und sollten Möglichkeiten haben, sich ihren Kindern möglichst frei zu widmen, der muss ihnen diese Möglichkeiten verschaffen. Das geht nur mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Sascha Liebermann
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