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| Bündnis Grundeinkommen (0,2%) |
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26. September 2017
25. September 2017
Bündnis Grundeinkommen erreicht 0,2% der Zweitstimmen
Interessant ist, dass das Bündnis in den ostdeutschen Bundesländern besser abgeschnitten hat als im Westen, Hamburg und Bremen ausgenommen.
21. September 2017
Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf
Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, der bislang von über einhundert Befürwortern eines "Grundeinkommens" aus den Reihen der Grünen unterzeichnet wurde. Damit positionieren sie sich klar.
Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.
Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:
"Wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe er- möglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grund- einkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben." ( "Zukunft wird aus Mut gemacht", S. 198)
Ein doch eher vorsichtiges Herantasten.
Zur Abschaffung von Sanktionen im Sozialgesetzbuch heißt es auf S. 205:
"Wir wollen, dass das Grundrecht auf Existenzsicherung einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Jobcenter sollen zu Dienstleistern der Arbeitsuchenden werden und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Wir stärken die Rechte der Leistungsberechtigten und setzen in der Grundsicherung nicht auf Sanktionen, sondern auf Motivation, Anerkennung und Beratung. Daher wollen wir die Sanktionen abschaffen. Dies gilt insbesondere für die Sonderregeln für unter 25-Jährige und für die Kosten der Unterkunft und Heizung."
Das klingt gut, die Frage ist jedoch, wie realistisch ist dieser Schritt in einem Sozialstaat, der um Erwerbstätigkeit als Norm herumgebaut ist? Lassen sich in diesem Gefüge Sanktionen abschaffen, ohne das ganze Gefüge aufzuheben? Solange selbst für die Sozialhilfe noch gilt, dass ein Dauerbezug nicht vorgesehen ist und Leistungsbezieher wieder, sofern nicht gewichtige Gründe dagegen sprechen, in den Arbeitsmarkt zurückkehren sollen, kann man es für ziemlich unrealistisch halten, dass Sanktionen abgeschafft werden können (siehe dazu auch hier und hier)
Siehe auch frühere Kommentare zur Haltung der Grünen hier.
Sascha Liebermann
Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.
Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:
"Wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe er- möglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grund- einkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben." ( "Zukunft wird aus Mut gemacht", S. 198)
Ein doch eher vorsichtiges Herantasten.
Zur Abschaffung von Sanktionen im Sozialgesetzbuch heißt es auf S. 205:
"Wir wollen, dass das Grundrecht auf Existenzsicherung einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Jobcenter sollen zu Dienstleistern der Arbeitsuchenden werden und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Wir stärken die Rechte der Leistungsberechtigten und setzen in der Grundsicherung nicht auf Sanktionen, sondern auf Motivation, Anerkennung und Beratung. Daher wollen wir die Sanktionen abschaffen. Dies gilt insbesondere für die Sonderregeln für unter 25-Jährige und für die Kosten der Unterkunft und Heizung."
Das klingt gut, die Frage ist jedoch, wie realistisch ist dieser Schritt in einem Sozialstaat, der um Erwerbstätigkeit als Norm herumgebaut ist? Lassen sich in diesem Gefüge Sanktionen abschaffen, ohne das ganze Gefüge aufzuheben? Solange selbst für die Sozialhilfe noch gilt, dass ein Dauerbezug nicht vorgesehen ist und Leistungsbezieher wieder, sofern nicht gewichtige Gründe dagegen sprechen, in den Arbeitsmarkt zurückkehren sollen, kann man es für ziemlich unrealistisch halten, dass Sanktionen abgeschafft werden können (siehe dazu auch hier und hier)
Siehe auch frühere Kommentare zur Haltung der Grünen hier.
Sascha Liebermann
19. September 2017
"Warum spielt das Thema Armut im Wahlkampf eigentlich keine Rolle?"...
...fragt Jens Berger auf den Nachdenkseiten. Siehe auch den Beitrag im Handelsblatt "Nur leere Versprechen an Langzeitarbeitslose?"
Beide Autoren gehen - bei Jens Berger (siehe auch hier) nicht überraschend - überhaupt nicht auf das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Das wäre aber ein sicherer Boden, auf dem alle stehen könnten, ohne Sorge haben zu müssen, abzurutschen.
Sascha Liebermann
Beide Autoren gehen - bei Jens Berger (siehe auch hier) nicht überraschend - überhaupt nicht auf das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Das wäre aber ein sicherer Boden, auf dem alle stehen könnten, ohne Sorge haben zu müssen, abzurutschen.
Sascha Liebermann
5. September 2017
4. September 2017
"3 Alternativen zum Wahl-O-Mat im Test"...
...ein Beitrag auf Orange by Handelsblatt:
"Obwohl sich die Aussagen bei allen vier Wahlautomaten ähneln und ich jedes Mal mit der gleichen Überzeugung geantwortet habe, kamen teils sehr unterschiedliche Ergenisse raus.
Das Wahlnavi 2017 von RTL und der Bundeswahlkompass haben mich nicht überzeugt. Die Macher des Bundeswahlkompass‘ haben sich auf Twitter dafür gefeiert, viel besser als der Wahl-O-Mat zu sein. Dabei bietet der Wahlkompass in meinen Augen die wenigsten Features.
Der Wahl-O-Mat hat es sich über die Jahre durchaus verdient, in Medien und Schulen als das Non-Plus-Ultra zu gelten. Doch in diesem Jahr bekommt er starke Konkurrenz: Der Wahlswiper schafft es in meinem Check dank cooler Erklärvideos und einfachster Bedienung auf Platz Eins."
"Obwohl sich die Aussagen bei allen vier Wahlautomaten ähneln und ich jedes Mal mit der gleichen Überzeugung geantwortet habe, kamen teils sehr unterschiedliche Ergenisse raus.
Das Wahlnavi 2017 von RTL und der Bundeswahlkompass haben mich nicht überzeugt. Die Macher des Bundeswahlkompass‘ haben sich auf Twitter dafür gefeiert, viel besser als der Wahl-O-Mat zu sein. Dabei bietet der Wahlkompass in meinen Augen die wenigsten Features.
Der Wahl-O-Mat hat es sich über die Jahre durchaus verdient, in Medien und Schulen als das Non-Plus-Ultra zu gelten. Doch in diesem Jahr bekommt er starke Konkurrenz: Der Wahlswiper schafft es in meinem Check dank cooler Erklärvideos und einfachster Bedienung auf Platz Eins."
31. August 2017
Grundeinkommen ist wählbar - Zweitstimme Bündnis Grundeinkommen
Es handelt sich hierbei nicht um den offiziellen Wahlwerbespot von Bündnis Grundeinkommen.
30. August 2017
24. August 2017
Bundestagskandidaten aus Heidenheim zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Die Heidenheimer Zeitung zitiert die dort zur Bundestagswahl antretenden Kandidaten mit folgenden Worten zum Bedingungslosen Grundeinkommen:
"'Was halten Sie eigentlich von der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens?
Roderich Kiesewetter hat eine klare Meinung dazu: 'Dieser Gedanke ist mit einer weltoffenen, leistungsbereiten Gesellschaft, in der wir leben, nicht vereinbar.'
Diese Ansicht teilt Leni Breymaier: 'Der Charme liegt für mich alleine im Wort bedingungslos. Ich glaube, der Betrag wird zu niedrig sein.' Mit der Gießkanne verteilt, fehle es an anderer Stelle, außerdem werde Erwerbsarbeit dadurch entwertet.
Im Zug der Digitalisierung müsse diskutiert werden, wie die Produktivität von Maschinen dem Lebensstandard der Gesamtbevölkerung zugute kommt, so Margit Stumpp, die das bedingungslose Grundeinkommen als Modell untersucht sehen will.
'Es gibt unterschiedliche Modelle, die zu verschiedenen Ergebnissen führen', so Saskia Jürgens. Sie sieht die Chance, dass sich die Verhältnisse zwischen Arbeit und Freizeit, sowie Arbeitnehmer und Arbeitgeber positiv ändern können.
'Ich bin für gut durchdachte Argumente offen, allerdings sollte man auf dem Boden der Realität bleiben', sagt Ruben Rupp. Grundsätzlich sollte alles an der Marktwirtschaft ausgerichtet werden.
Eine klare Gegnerin ist Silke Leber: 'Warum soll jemand arbeiten, wenn er ohne Arbeit Geld bekommt?“ Ein Grundeinkommen sollte für die Menschen sein, die aus welchem Grunde auch immer Probleme haben, Arbeit zu finden.'"
Nichts Neues für diejenigen, die sich für das BGE einsetzen, jedoch eine klare Ansage, auf welche Einwände geantwortet werden sollte.
Sascha Liebermann
"'Was halten Sie eigentlich von der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens?
Roderich Kiesewetter hat eine klare Meinung dazu: 'Dieser Gedanke ist mit einer weltoffenen, leistungsbereiten Gesellschaft, in der wir leben, nicht vereinbar.'
Diese Ansicht teilt Leni Breymaier: 'Der Charme liegt für mich alleine im Wort bedingungslos. Ich glaube, der Betrag wird zu niedrig sein.' Mit der Gießkanne verteilt, fehle es an anderer Stelle, außerdem werde Erwerbsarbeit dadurch entwertet.
Im Zug der Digitalisierung müsse diskutiert werden, wie die Produktivität von Maschinen dem Lebensstandard der Gesamtbevölkerung zugute kommt, so Margit Stumpp, die das bedingungslose Grundeinkommen als Modell untersucht sehen will.
'Es gibt unterschiedliche Modelle, die zu verschiedenen Ergebnissen führen', so Saskia Jürgens. Sie sieht die Chance, dass sich die Verhältnisse zwischen Arbeit und Freizeit, sowie Arbeitnehmer und Arbeitgeber positiv ändern können.
'Ich bin für gut durchdachte Argumente offen, allerdings sollte man auf dem Boden der Realität bleiben', sagt Ruben Rupp. Grundsätzlich sollte alles an der Marktwirtschaft ausgerichtet werden.
Eine klare Gegnerin ist Silke Leber: 'Warum soll jemand arbeiten, wenn er ohne Arbeit Geld bekommt?“ Ein Grundeinkommen sollte für die Menschen sein, die aus welchem Grunde auch immer Probleme haben, Arbeit zu finden.'"
Nichts Neues für diejenigen, die sich für das BGE einsetzen, jedoch eine klare Ansage, auf welche Einwände geantwortet werden sollte.
Sascha Liebermann
14. August 2017
"Bündnis Grundeinkommen: Landeslisten und Musterstimmzettel zur Bundestagswahl 2017"...
...eine Auflistung des Archiv Grundeinkommen.
8. August 2017
"Die % die das Bündnis Grundeinkommen sammelt werden anderen Parteien zurecht fehlen..."
Die % die das Bündnis Grundeinkommen sammelt werden anderen Parteien zurecht fehlen. Vielleicht gibt es ihnen über das BGE zu denken.— Grundeinkommen in De (@catperformer) 6. August 2017
21. Juli 2017
"Programm-Aussagen der Parteien zum "bedingungslosen Grundeinkommen - BGE"...
...eine Zusammenstellung des Archiv Grundeinkommen.
20. Juli 2017
"Sowas wie Grundeinkommen light" - oder wer bestimmt darüber, was Chancen sind?
Diese Frage wirft ein Kommentar in der taz auf, der sich mit dem Vorschlag Martin Schulz' für ein "Chancenkonto" beschäftigt und ihm bescheinigt, dass es sich dabei um ein "Grundeinkommen light" handele. Das ist sehr wohlwollend ausgedrückt. Aufgebracht hatte die Idee Bundesministerin Andreas Nahles. Treffend heißt es an einer Stelle: "Schulz hat nicht gesagt, wie viel sein „Chancenkonto“ kosten wird. Er hat sich auch nicht auf eine Förderungssumme pro Kopf festgelegt. Wer nichts wagen will, wer glaubt, in diesem Land sei doch eigentlich alles in Ordnung, ist also herzlich eingeladen, seine Idee als „unbezahlbar“ oder „utopisch“ abzutun". Zeit Online berichtet: "Dieses soll mit bis zu 20.000 Euro
gefüllt sein, um davon Weiterbildung, Existenzgründung und Auszeiten wie
Sabbaticals zu finanzieren".
Wenn man den Betrag hochrechnet auf das, was eine alleinstehende Person im Jahr bräuchte, wenn sie kein Erwerbseinkommen bezöge, ist der Vorschlag eher ein Grundeinkommen superlight, wenn man den Begriff dafür überhaupt verwenden will. Sorge muss einem bereiten, wie Chancen verstanden werden, denn in Schulz' Vorschlag, können Chancen aufgebraucht werden, ohne dass sich das Konto wieder füllt. Ganz ähnlich ist es mit einem ähnlichen Vorschlag, dem des "Lebenschancenkredits", der zurückgezahlt werden muss in irgendeiner Form, sonst wäre er kein Kredit.
Was sind Chancen?
Sowohl das "Chancenkonto" wie der "Lebenschancenkredit" stellen zuerst einmal Möglichkeiten bereit, die genutzt werden können oder auch nicht. Ob sie genutzt werden, hängt davon ab, ob die Möglichkeiten für eine bestimmte Person als Möglichkeiten auch von Bedeutung sind. Denn erst so werden Möglichkeiten zu Chancen, Chancen sind positiv besetzte Möglichkeiten, sie liegen nicht einfach so herum. Wenn nun Schulz wie auch Steffen Mau, der das Konzept des Lebenschancenkredits jüngst wieder in die Debatte warf, die Chancen schon vordefinieren, dann ist auch klar, wo Chancen gesehen werden, die das Gemeinwesen fördern soll und wo nicht. Damit wird wieder "von oben" definiert, in welche Richtung das Leben zu laufen hat und in welche nicht. Wertschätzung wird dann der Wahrnehmung dieser Chancen entgegengebracht, nicht aber dem Einzelnen überlassen, welche Chancen für ihn sinnvoll sind. Das ist dasselbe Phänomen wie beim Vorrang von Erwerbstätigkeit. Jedem ist natürlich freigestellt, ob er erwerbstätig werden will oder nicht, wird er es nicht, kann er aber nicht davon ausgehen, dass er etwas Erwünschtes und Wertgeschätztes tut. Das erinnert einen ganz an eine Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Veranstaltung zur Bundestagswahl 2009 in Bremen, als sie sagte: "Wir werden uns keinen jungen Menschen […] leisten können, der nicht seine Chancen wahrnimmt".
So über Chancen zu sprechen hat nicht nur etwas Paternalistisches, es ist beinahe totalitär im Sinne eines umgreifenden Vorabfestlegung, worin der Einzelne Chancen zu sehen und dass er sie zu nutzen hat.
Sascha Liebermann
Wenn man den Betrag hochrechnet auf das, was eine alleinstehende Person im Jahr bräuchte, wenn sie kein Erwerbseinkommen bezöge, ist der Vorschlag eher ein Grundeinkommen superlight, wenn man den Begriff dafür überhaupt verwenden will. Sorge muss einem bereiten, wie Chancen verstanden werden, denn in Schulz' Vorschlag, können Chancen aufgebraucht werden, ohne dass sich das Konto wieder füllt. Ganz ähnlich ist es mit einem ähnlichen Vorschlag, dem des "Lebenschancenkredits", der zurückgezahlt werden muss in irgendeiner Form, sonst wäre er kein Kredit.
Was sind Chancen?
Sowohl das "Chancenkonto" wie der "Lebenschancenkredit" stellen zuerst einmal Möglichkeiten bereit, die genutzt werden können oder auch nicht. Ob sie genutzt werden, hängt davon ab, ob die Möglichkeiten für eine bestimmte Person als Möglichkeiten auch von Bedeutung sind. Denn erst so werden Möglichkeiten zu Chancen, Chancen sind positiv besetzte Möglichkeiten, sie liegen nicht einfach so herum. Wenn nun Schulz wie auch Steffen Mau, der das Konzept des Lebenschancenkredits jüngst wieder in die Debatte warf, die Chancen schon vordefinieren, dann ist auch klar, wo Chancen gesehen werden, die das Gemeinwesen fördern soll und wo nicht. Damit wird wieder "von oben" definiert, in welche Richtung das Leben zu laufen hat und in welche nicht. Wertschätzung wird dann der Wahrnehmung dieser Chancen entgegengebracht, nicht aber dem Einzelnen überlassen, welche Chancen für ihn sinnvoll sind. Das ist dasselbe Phänomen wie beim Vorrang von Erwerbstätigkeit. Jedem ist natürlich freigestellt, ob er erwerbstätig werden will oder nicht, wird er es nicht, kann er aber nicht davon ausgehen, dass er etwas Erwünschtes und Wertgeschätztes tut. Das erinnert einen ganz an eine Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Veranstaltung zur Bundestagswahl 2009 in Bremen, als sie sagte: "Wir werden uns keinen jungen Menschen […] leisten können, der nicht seine Chancen wahrnimmt".
So über Chancen zu sprechen hat nicht nur etwas Paternalistisches, es ist beinahe totalitär im Sinne eines umgreifenden Vorabfestlegung, worin der Einzelne Chancen zu sehen und dass er sie zu nutzen hat.
Sascha Liebermann
18. Juli 2017
3. Juli 2017
12. Juni 2017
1. Juni 2017
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