"Grundeinkommen statt Flickenteppich"

#Grundeinkommen statt Flickenteppich. Oder soll nun jede Woche eine weitere spezielle Gruppe gerettet werden? Würde und Freiheit für alle durch eine bedingungslose Existenzsicherung ist die Lösung! #GrundeinkommenWirdGrundsatz

— Baukje (@BaukjeDobbie) August 30, 2020

"Warum nicht einen [Schutz]Schirm für alle?"

Ja! Wie auch einen Schutzschirm für Künstler*innen, Soloselbstständige, Eltern, Studierende, Kleinunternehmer*innen, Leiharbeiter*innen, usw. usw.! Warum nicht einen Schirm für alle - also ein #Grundeinkommen, @GoeringEckardt? #GrundeinkommenWirdGrundsatz https://t.co/5cnGGsG57v

— Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) August 30, 2020

Grünes Netzwerk Grundeinkommen hat einen Youtube-Kanal

Wir haben jetzt auch einen #youtube-Kanal mit allen Videos zu unserem #Sommertalk und weiteren Videos:https://t.co/laBPMeJsoJ#GrundeinkommenWirdGrundsatz #Grundeinkommen

— Grünes Grundeinkommen (@Gruenes_GE) August 26, 2020

"Das Grundeinkommen: Stärkung oder Entwertung von Erwerbsarbeit - mit Beate Müller-Gemmeke, MdB"...

...in der Reihe "Sommer-Talk" des Grünen Netzwerks Grundeinkommen.

"Grundeinkommen und Europa" - Im Gespräch mit Daniel Fehér...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video.

"Modellprojekt Grundeinkommen - Stochern im Nebel oder Licht am Horizont?" - im Gespräch mit Jürgen Schupp...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video.

Gleich zu Beginn berichtet Jürgen Schupp, der am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung tätig ist und zugleich eine Professur an der FU Berlin innehat darüber, wie sich seine Sicht auf das Grundeinkommen gewandelt hat.

Unsere Beiträge zur Frage, welcher Stellenwert Modellprojekten bzw. Feldexperimenten zukommt, um Erkenntnisse zum Grundeinkommen zu gewinnen, finden Sie hier.

Sascha Liebermann

"Ein Weg zum Grundeinkommen - die Negative Einkommensteuer" - im Gespräch mit Lisa Paus (MdB)...

...in der Reihe Sommer-Talks des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video.

"Grundeinkommen, Steuersystem - Andockpunkte grüner Programmatik" - Gespräch mit Clemens Rostock...

...im Rahmen des Sommer-Talks des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video.

"Das Grüne Grundeinkommen als Mittel der Armutsbekämpfung" - Gespräch mit Thomas Poreski....

...Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg und schon lange mit der Thematik befasst. Das Gespräch wurde in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen geführt, hier geht es zur Aufzeichnung des Gesprächs, das Wolfgang Strengmann-Kuhn geführt hat. Lassen Sie sich nicht durch den falschen Video-Titel irritieren, der auf ein Gespräch mit Beate Müller-Gemecke hinweist.

Unsere Beiträge zur früheren Grünen Grundsicherung finden Sie hier, ältere Beiträge zu Thomas Poreskis Ausführungen hier.

Sascha Liebermann

"Grüne Garantiesicherung - Irrweg oder Weg zum Grundeinkommen?" - im Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn...

...in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerks Grundeinkommen. Hier geht es zum Video. Wolfgang Strengmann-Kuhn engagiert sich schon sehr lange für ein Grundeinkommen - eine der wenigen klaren Stimmen hierfür bei Bündnis 90/ Die Grünen.

Grünes Netzwerk Grundeinkommen - Videos der Tagung in Kiel...

...zu den Videos geht es hier.

Positionspapier des Grünen Netzwerks Grundeinkommen...

...zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90/ Die Grünen. Das Papier finden Sie hier.

Vom Verbreiten einer "urheberlosen" Umfrage und dem Umgang mit Social Media

Vor kurzem haben wir auf eine fragwürdige Umfrage hingewiesen, deren Gegenstand war, ob das Bündnis Grundeinkommen angesichts seines Abschneidens bei der Bundestagswahl sich auflösen solle. Zuerst schien der Urheber im Grünen Netzwerk Grundeinkommen zu finden zu sein, was sich nicht bestätigen ließ. Dann schien es, nach Auskunft des Archiv Grundeinkommen, als habe das Netzwerk Grundeinkommen damit etwas zu tun, da auf seiner Seite die Umfrage mit eigenem Begleittext ohne Hinweis auf einen Urheber verbreitet wurde. Mittlerweile schreibt das Netzwerk Grundeinkomen, dass es diese Umfrage nicht initiiert, sondern nur aufgegriffen habe (siehe hier). Die Plattform strawpoll kann - laut Auskunft des Netzwerks - offenbar ebensowenig Angaben darüber machen, wer die Umfrage eingerichtet hat (siehe ausführliches Zitat beim Archiv Grundeinkommen)

Welchen Schluß zieht man nun daraus? Auf jeden Fall diesen: mit dem Verbreiten von Umfragen und dergleichem, die sich keinem Urheber zuschreiben lassen, sollte sorgsam umgegangen werden. Sonst kann leicht der Eindruck enstehen, dass nicht "mit offenen Karten" gespielt und agitiert wird.

Sascha Liebermann

Agitation hinter der Bühne - was geht im Grünen Netzwerk Grundeinkommen vor sich?

Auf folgenden Aufruf weist das Archiv Grundeinkommen hin:

"26.09.2017: strawpoll.de: Abstimmung:
Aus der [Gr.NetzGE]-Mailingliste der Grünen:
"... Stimmt doch bitte hier mal ab, um die Spalter*innen zur Räson zu bringen: ..."
Soll sich die BGE-Partei nach diesem überschaubaren Ergebnis (0,21%) auflösen?"

Hat das Grüne Netzwerk Grundeinkommen solch verdeckte Agitation nötig statt einer offenen Auseinandersetzung? Weshalb zeichnet der Aufrufer nicht mit seinem Namen bei strawpoll? Hat das Bündnis Grundeinkommen doch schon eine gewisse Beunruhigung bei manchen bewirkt?

Nachtrag: Das Archiv Grundeinkommen hat in Erfahrung gebracht, dass die Abstimmung vom Netzwerk Grundeinkommen initiiert wurde. Im entsprechenden Facebookbeitrag des Netzwerkes wird auch schon darüber diskutiert. Was bezweckt das Netzwerk damit? Würde es diesen Maßstab auf sich selbst anwenden und dafür das Ergebnis der Europäischen Bürgerinitiative (siehe auch hier) als Ausgangspunkt nehmen, müsste es die Umfrage auf sich selbst richten:

Grundeinkommensbefürworter von Bündnis 90/ Die Grünen lancieren Wahlaufruf

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat einen Wahlaufruf veröffentlicht, der bislang von über einhundert Befürwortern eines "Grundeinkommens" aus den Reihen der Grünen unterzeichnet wurde. Damit positionieren sie sich klar.

Was allerdings im Aufruf teils zu lesen steht, ist nicht ganz in Einklang mit dem Programm zur Bundestagswahl oder der Haltung der Spitzenkandidaten. Diese hatten im vergangenen Dezember zum Bedingungslosen Grundeinkommen Stellung bezogen. Darin findet das BGE jedoch kaum Unterstützung.

Im Programm zur Bundestagswahl lautet der Passus zum Grundeinkommen:

"Wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe er- möglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grund- einkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben." ( "Zukunft wird aus Mut gemacht", S. 198)

Ein doch eher vorsichtiges Herantasten.

Zur Abschaffung von Sanktionen im Sozialgesetzbuch heißt es auf S. 205:

"Wir wollen, dass das Grundrecht auf Existenzsicherung einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Jobcenter sollen zu Dienstleistern der Arbeitsuchenden werden und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Wir stärken die Rechte der Leistungsberechtigten und setzen in der Grundsicherung nicht auf Sanktionen, sondern auf Motivation, Anerkennung und Beratung. Daher wollen wir die Sanktionen abschaffen. Dies gilt insbesondere für die Sonderregeln für unter 25-Jährige und für die Kosten der Unterkunft und Heizung."

Das klingt gut, die Frage ist jedoch, wie realistisch ist dieser Schritt in einem Sozialstaat, der um Erwerbstätigkeit als Norm herumgebaut ist? Lassen sich in diesem Gefüge Sanktionen abschaffen, ohne das ganze Gefüge aufzuheben? Solange selbst für die Sozialhilfe noch gilt, dass ein Dauerbezug nicht vorgesehen ist und Leistungsbezieher wieder, sofern nicht gewichtige Gründe dagegen sprechen, in den Arbeitsmarkt zurückkehren sollen, kann man es für ziemlich unrealistisch halten, dass Sanktionen abgeschafft werden können (siehe dazu auch hier und hier)

Siehe auch frühere Kommentare zur Haltung der Grünen hier.

Sascha Liebermann

Gernot Reipen und Claudia Laux im Gespräch über das Bedingungslose Grundeinkommen

Das Gespräch kann als Vorbereitung zur Veranstaltung in Andernach dienen, auf die wir gestern hingewiesen haben.