"Das Bürgergeld – wohin geht die Reise?"

"Sparkasse" berichtet über Bedingungsloses Grundeinkommen

 Auf der Website der Sparkasse wird in der Rubrik "Finanzen" das Bedingungslose Grundeinkommen vorgestellt. Ein überraschender Ort, der zeigt, wie selbstverständlich das Thema nun schon ist.

Bürgergeld vs. Bedingungsloses Grundeinkommen - der sichere Boden, auf dem man steht

Das gäbe es mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht. https://t.co/2nFXqRaMHd

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 19, 2024

"Faktencheck" mit oder für Markus Söder

FAKTENCHECK@Markus_Soeder sitzt bei #Miosga und behauptet mal wieder Bürgergeldempfänger hätten mehr als Arbeitnehmer.

Das ist NIE richtig.
Das sollte inzwischen jeder wissen.

Hier im 🧵der Beweis anhand des von ihm gewählten Beispiels.

1/10pic.twitter.com/qk8X6cU9ld

— Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) November 18, 2024

Siehe auch die Beiträge von Johannes Steffen zu diesen Fragen hier und hier auf der Website des Portal Sozialpolitik.

Sascha Liebermann

"Was hat das eine mit dem anderen zu tun?" - Cem Özdemir über Grundeinkommen und Kita

Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Nichts, es sei denn es wird die Frage nach der Finanzierung als Entweder-Oder-Frage gestellt. Zur Sache selbst: Eltern würden durch ein BGE darin gestärkt, sich der Verantwortung, die Eltern haben, zu stellen. Heute hingegen sollen...(1/x) https://t.co/hX3ghQV62z

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 17, 2024

Siehe unseren früheren Beiträge zu Ausführungen Cem Özdemirs hier, zu Bildung siehe hier.

Sascha Liebermann

"Bedingungsloses Grundeinkommen - Geld für alle?"

Butterwegge wie eh und je - verkürzt; Fratzscher hat vollständig "die Seite" gewechselt (https://t.co/VJGDYm6DzK) https://t.co/OdO2xQfghL

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) November 14, 2024

Siehe unseren früheren Beiträge zu Marcel Fratzscher und Christoph Butterwegge. 

Endlich, die CDU hat die Lösung,...

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will.

Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc

— Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024

...wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen und mehr Druck, dann wird das schon.

Man fragt sich bei solchen Stellungnahmen schon, ob jemand, der Herrn Frei beratend zur Seite steht, sich die Mühe gemacht hat, ihn auf die Datenlage und die entsprechenden Studien aufmerksam zu machen, die es dazu gibt. Darüber hinaus wäre zu fragen, ob er allen Ernstes der Auffassung ist, dass noch mehr Druck - es gibt ja schon erheblichen - wirklich hilfreich ist, um Wertschöpfung zu erreichen und Menschen zu ermöglichen, einen Weg zu finden, der zu ihnen passt, der auch trägt? Welches Bild von Mitarbeitern hat er denn, welche Vorstellungen davon, was die Grundlage für Leistung ist? 

Zur Personengruppe, die Thorsten frei anführt, gibt es folgenden Informationen an anderen Orten:

"Rund 1,7 Millionen sind arbeitslos und könnten prinzipiell arbeiten. Die meisten von ihnen haben jedoch keine ausreichende Ausbildung oder gesundheitliche Probleme, die eine Arbeitsaufnahme erschweren. Arbeitgeber scheuen oft das Risiko, diese Menschen einzustellen, und wenn doch, endet die Beschäftigung häufig schnell wieder." (Quelle 1 Quelle 2)

Wir kommt er dann zu seiner Behauptung? Auf Rückfragen geht er nicht weiter ein, bleibt wolkig und behauptet viel. Soll das eine an der Sache orientierte Debatte sein oder doch nur ein Beitrag im Wettbewerb darum, wie ich abstruse Überlegungen anderer überbieten kann?

Siehe auch unsere früheren Beiträge zu diesen Fragen hier.

Sascha Liebermann

13.11.24 Bürgergeld, CDU, Sanktionen, Thorsten Frei

Strukturelle Zwänge vs. individuelles Bestreben,...

Der Jobcenter-Mitarbeiter hat eine Gesetzgebung auszuführen, die vorwegnimmt, was der Bezieher zu wollen hat und die den Mitarbeiter über dessen Grundrecht verfügen lässt.

👉 Nicht-auf-Augenhöhe-Begegnen hängt wesentlich NICHT am Charakter des Mitarbeiters.#BGE #Grundeinkommen https://t.co/7sYv0zqq8u

— BGE Eisenach (@bge_esa) October 30, 2024

....treffend bemerkt, dass es nicht am Einzelnen liegt, ob es "Augenhöhe" gibt oder nicht. Es kann sie nicht geben, wenn der eine sanktionieren kann und der andere nicht. Statt solche Euphemismen zu verwenden, sollte man einfach sagen, wie es ist. Trotz des Machtgefälles allerdings kann es einen helfenden und unterstützenden Umgang geben oder einen, der herablassend ist.

Sascha Liebermann

Zur Lebenssituation von Bürgergeldbeziehern oder über Ansichten aus privilegierter Lebenslage

Diese Verharmlosung der Lage von Bürgergeldbeziehern ist die andere Seite der Sanktionierung derselben durch "Anreize", als mangele es an der Bereitschaft und als sei nicht die Lebenssituation der Grund

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 27, 2024

Jens Spahn und das Bürgergeld

Auch wenn er es besser wissen könnte, kann er gegen die Realität sein. Warum nur ist es so wichtig, gegen diejenigen zu polemisieren, die sich am wenigsten wehren und das gerade in seiner Position? https://t.co/DhVMRlKPms

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 27, 2024

„Care & Gender – Potentials & Risks of Universal Basic Income“...

...der Band zur Jahrestagung mit ausgewählten Beiträgen ist nun im Lit-Verlag erschienen. Darin enthalten ist auch ein Beitrag von Ute Fischer und Sascha Liebermann, die den Stellenwert der qualitativen bzw. besser der nicht-standardisierten Sozialforschung für die Grundeinkommensdiskussion erörtern, eine methodologische und methodische Forschungstradition, die in der Grundeinkommensdebatte weitgehend vernachlässigt wird.

Sascha Liebermann

"...das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll..."

...alleine, dass jemand ernsthaft meint, Menschen könne man ruhigstellen, solange sie es nicht wollen, spricht Bände. Wenn Jana Frielinghaus in neues deutschland über den Bundesparteitag der Partei Die Linke berichtet und unkommentiert bzw. ohne Anführungszeichen diese Behauptung übernimmt, erklärt sie die Bürger zu Untertanen:

"Was aber wollten die Verfechter des BGE? Kein neoliberales Modell des Grundeinkommens selbstverständlich, das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll und letztlich eine Subvention von Niedriglöhnen darstellt. Die Linke-BAG tritt für ein Modell ein, das erklärtermaßen gesellschaftliche Teilhabe aller und freie Wahl des persönlichen Lebenswegs ermöglichen soll."

Ein BGE ganz gleich in welcher Form ist nur eine Sicherungsleistung ohne Gegenleistung, nicht mehr und nicht weniger. Wenn sich dadurch jemand ruhigstellen ließe, dann wäre das so und es wäre sein gutes Recht. Darin jedoch ein Problem zu erkennen, übernimmt einfach die flapsige Rede von der "Stilllegungsprämie" und zeigt, wie wenig ernst die Bürger genommen werden.

Sascha Liebermann

"Sanktionsfreie Mindestsicherung" - ein Widerspruch in sich, wenn man kein BGE will

Um zu verstehen wie politisch maximal ungünstig diese Positionierung gg das #BGE ist: Es geht mir dazu nicht um pro/ kontra BGE, sondern um die 'binnenlogische' Widersprüchlichkeit, dass eine sanktionsfreihe Mindestsicherung *zum Teil* eben auch 'bedingungslos' sein *muss*. 1/4 https://t.co/Ia1oq9dsTU

— SeTh (@EconomicEthics) October 21, 2024

Leistungsbereitschaft ernstnehmen oder sie per Anreiz degradieren?

Darüber nachzudenken, ob das Problem nicht eher darin liegt, den Bürgern abzusprechen, dass sie leistungsbereit sind. Wer immerzu von "Anreizen" spricht, unterstellt, dass es an Bereitschaft fehle. (https://t.co/3vHPqz4yip) https://t.co/EKwxemJQfB

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 19, 2024

Siehe unsere früheren Beiträge zur Frage nach dem angemessenen Leistungsverständnis hier. 

Das BGE und sein "Missbrauch"

Das BGE lässt sich zu vielem missbrauchen, nur hat der Missbrauch mit dem BGE nichts zu tun. https://t.co/PUCGlyhhEi

— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) October 20, 2024