"Gehen wir dem Grundeinkommen mal wirklich auf den Grund"...

...ein Beitrag von Michael Sienhold im Schweizer Bund. 

Noch einmal Jobgarantie vs. Bedingungsloses Grundeinkommen - es geht um zwei grundsätzlich verschiedene Dinge

#BGE entstigmatisiert gewollte und ungewollte Nicht-Erwerbstätigkeit. Ein "Job mit living wage für alle" nicht. BGE zieht flächendeckend eine Einkommensuntergrenze ein. 60 % der Arbeitsstunden sind nicht bezahlt. Kein Job heißt nicht keine Arbeit. (MS)

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) November 29, 2020

Siehe unsere Beiträge dazu hier. 

"Alles andere ist inkonsequent"

#BGE #Grundeinkommen. Alles andere ist inkonsequent und führt immer dazu, dass nicht-lohnförmige Leistungen, wie z. B. Mutterschaft, degradiert werden. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) October 5, 2020

Das wäre dann eigentlich die Konsequenz, wenn die FDP es ernst meinte...

Dann sind Sie sicher für ein #BGE. Das lässt jede Einzelne und jeden Einzelnen das Leben führen, das sie/er führen will. Und es stärkt den einzelnen Menschen, indem es seinen Willen vorbehaltlos anerkennt. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) September 19, 2020

...aber schon vor vielen Jahren hat sich Christian Lindner widersprüchlich geäußert und die Konsequenzen aus seinem "Menschenbild" nicht gezogen, siehe hier.

Sascha Liebermann

Sozialliberal, wirtschaftsliberal - Bedingungsloses Grundeinkommen

#BGE wäre beides. Sozialliberal, weil es alle kriegen, ohne der einzelnen Person etwas vorzuschreiben. Wirtschaftsliberal, weil Leistungsorientierung (z. B. Produktivitätssteigerung)
nie mehr zur Folge hat, dass eine Person das existenziell notwendige Einkommen nicht hat. (MS)

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) September 14, 2020

Zwei Einwände, zwei Antworten - auf das FAZ-Podcast zum Grundeinkommen

Entgegen dem, was Sie sagen, verletzt das #BGE keines der beiden Gerechtigkeitsprinzipien: Erstens haben Erwerbstätige per se mehr Nettoeinkommen als Nicht-Erwerbstätige. Zweitens erhalten Nicht-Erwerbsfähigen mit Sonderbedarfen bedarfsgeprüft mehr als das BGE. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) September 5, 2020

Bedingungsloses Grundeinkommen fordere Wohlverhalten?!

Es fordert doch gerade kein politisches Wohlverhalten. Das ist der Witz der Bedingungslosigkeit. Wir, der Souverän, sind und machen uns souverän, indem wir unsere Autonomie vorbehaltlos anerkennen. Das ist und macht souverän. #BGE M. Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 31, 2020

Einkommensgarantie oder Beschäftigungsverhältnisse - was kann besser staatlich organisiert werden?

Einen solchen wirksamen Schutzschirm kann es nicht geben, weil Beschäftigungsverhältnisse nicht staatlich organisiert werden können. Staatlich organisiert werden kann eine Einkommensgarantie. Die Jugendlichen probieren sich dann schon aus & finden ihre Tätigkeit. #BGE M. Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 30, 2020

Brauchen, nicht brauchen - genauer Hinschauen wäre hilfreich

https://t.co/hLmVHq4CxE

Freibetrag & Steuerprogression brauchen sie auch nicht:

Sie könnten ab dem ersten € 42% Steuern zahlen und hätten immer noch genug.

"Meine Zahnärztin braucht keine 1.000 Euro im Monat...Ein gut verdienender Manager oder Beamter ebenso wenig."#BGE

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 28, 2020

Wie recht Michael Sienhold hat. Dass dieser Einwand (siehe auch hier) gegen ein BGE vorgebracht wird, ohne sich einmal die Mühe zu machen, genauer anzuschauen, wie es denn heute ist, zeigt auch das Niveau der Diskussion. Scheinbar wahnsinnig plausibel bezeugt es nur Realitätsferne.

Sascha Liebermann

Da beginnen schon bei den einfachsten Dingen die Missverständnisse....

Das #BGE verhält sich indifferent zu Löhnen. Es könnte ebenso zu höheren Löhnen führen.

Es vergeudet nichts. Wenn es das täte, dann täte es auch der heutige Steuerfreibetrag. Komischerweise sagt das niemand.

Anspruch auf Mehrbedarf bleibt bedarfsgeprüft bestehen.

(MS) https://t.co/heY7GGIX0w

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 26, 2020

Wichtig ist hier auch, dass nach Einführung eines BGE Löhne einen anderen Status haben. Während sie heute immer auch die Existenzsicherung bei Erwerbstätigen übernehmen sollten (das ist die im Lohn versteckte Seite, hier u.a. auch die Aufgabe des Mindestlohns), wäre das bei einem BGE nicht mehr nötig. Von daher könnten sie also niedriger ausfallen, ohne dass dies zu einem Niedrigkeinkommen (Summe aus BGE + Lohn) führen muss (siehe auch hier und hier). Dazu gesellen sich manche Behauptungen in de Masis Ausführungen.

De Masis Vorbehalte gegen das Pilotprojekt von Mein Grundeinkommen, das jüngst vorgestellt wurde, sind nachvollziehbar und treffen heikle Punkte. Es ist eben ein Feldexperiment mit all seinen Beschränkungen und auch Gefahren.

De Masi hatte sich schon einmal zum BGE geäußert, siehe hier.

Sascha Liebermann

Ohne Fürsorge droht die Stilllegung

Sind auch mitunter die Gleichen, die sagen, man dürfe die Menschen "nicht alleine lassen" und "stilllegen". Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 21, 2020

"Was heißt denn Arbeitsplatzgarantie?"

Was heißt denn eine Arbeitsplatzgarantie konkret? Und was ist, wenn die Person keinen annehmen möchte und sich stattdessen um die eigenen Kinder kümmern oder ehrenamtlich tätig sein will? #BGE Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 21, 2020

Siehe zur Frage der Jobguarantee auch diesen früheren Beitrag von uns.

Zuverdienst zwischen Hartz IV und Mindestlohn - mit BGE wäre das überflüssig

Damit er ein bisschen mehr Geld hat als derjenige, der nur #Hartz4 bezieht und ein bisschen weniger als derjenige hat, der ein Mindestlohn-Einkommen ohne Hartz4 hat. Mit #BGE bräuchte es diese Konstruktion nicht mehr. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 24, 2020

Bedingungslose und bedingte Leistungen - nichts ist unklar

Es gibt dann noch ein bedingtes, das weiterhin bedarfsgeprüft ist. Ist heute schon so: Wenn man kein Geld mehr hat und keine andere Einkommensquelle hat, fragt man die Familie, Freunde, Behörden oder geht betteln. Das hat nichts mit dem #BGE spezifisch zu tun. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 23, 2020

Was ist der Grund der Stigmatisierung? Erwerbsnorm, nicht Erwerbslosigkeit ist entscheidend

Nein, Ihre These, die Erwerbslosigkeit als solche sei ein notwendiges Übel, ist falsch. Und die ernsthafte Debatte zum #BGE weist auf die Schwäche Ihrer These hin: Nicht die Erwerbslosigkeit als solche ist das Problem, sondern die Erwerbsnorm. #Grundeinkommen Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 23, 2020

Siehe dazu auch hier.

"Einkommen muss gesichert werden, nicht Arbeitsplätze"

Einkommen müssen gesichert werden, nicht Arbeitsplätze. Arbeit muss erledigt werden. (Götz Werner) #BGE Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) August 2, 2020

Selten ist eine solche Perspektive zu vernehmen, noch deutlicher ist eine frühere Aussage von Götz W. Werner: "Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien".

"Unabhängigkeit und der Erwerb von existenzsicherndem Einkommen sind nicht das Gleiche"...

Unabhängigkeit und der Erwerb von existenzsicherndem Einkommen sind nicht das Gleiche. Deshalb verlieren Erwerbstätige auch nicht ihre "Unabhängigkeit", wenn sie ein #BGE erhielten, wie es am Ende des Podcasts gesagt wurde. Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) July 19, 2020

...weil die Gleichsetzung Autonomie mit Autarkie verwechseln würde. Gleichwohl kann festgehalten werden, dass in einem Gemeinwesen, das Güter und Dienste als Waren handelt, Einkommen unerlässlich sind, um diese in Anspruch nehmen zu können. Insofern schafft Einkommen Handlungsmöglichkeiten, es schafft aber nicht die Fähigkeit, Entscheidungen zu treffen, was Autonomie gerade auszeichnet.

Sascha Liebermann

Brauchen und Gießkanne die nächste - nun Sebastian Dullien im Böckler-Podcast

Den Grundfreibetrag in der Einkommensteuer brauchen Sie auch nicht. Sie könnten Steuern ab dem ersten Euro Ihres Einkommens zahlen und hätten immer noch genug Einkommen. Fordern Sie deshalb die einkommensabhängige Aufhebung des Freibetrags? #BGE Michael Sienhold

— BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) April 23, 2020

Instruktiver kleiner Disput zwischen Michael Sienhold und Sebastian Dullien. Wie ist es nun mit dem "Brauchen", wenn der Grundfreibetrag beihalten wird? Wer damit gegen ein BGE argumentiert, muss auch gegen den Grundfreibetrag argumentieren, damit aber auch gegen das vorbehaltlos geltende Existenzmininum. Die Frage nach der Erhöhung des Freibetrags ist eine ganz andere als die nach seiner vorbehaltlosen Gewährung.

Sascha Liebermann

"Die Bedingungslosigkeit ist keine Tatsache, sondern eine Norm"...

...ein Beitrag von Michael Sienhold beim Netzwerk Grundeinkommen. Siehe auch vom selben Autor diese Beiträge.

"Die kantianische Ethik im Bedingungslosen Grundeinkommen"...

...ein philosophischer Blick auf das BGE von Michael Sienhold auf Philosophie.ch. Sienhold betreibt auch den Twitter Account BGE Eisenach

Für @Ralf_Stegner ist der Vorschlag, die Gewährung des Existenzminimums von sozialer Kontrolle zu befreien, eine "polierte Kopfgeburt elitärer Praxisuntauglichkeit". #BGE #Grundeinkommen https://t.co/rVKS4nO8XA

— BGE Eisenach (@bge_esa) 3. Oktober 2018

 Vor zwei Jahren gab es auf Internetpräsenz Philosohie.ch eine ganze Reihe von Beiträgen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, auch einen von Sascha Liebermann.