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12. April 2023

Was bedeutet "sich lohnen"?

Folgt man der üblichen Auslegung, wie sie auch Hubertus Heil offensichtlich pflegt, dann würde Leistungsbereitschaft vor allem, wenn nicht gar ausschließlich, daran hängen, dass sie sich "lohnt" (siehe dazu unsere Beiträge über "Anreize"). Sich zu lohnen beinhaltet hier in der Regel nicht, dass etwas Gelungenes dabei herauskommt, z. B. ein gutes Produkt, eine gute Dienstleistung oder Vergleichbares. Auch geht es nicht um die Sinnhaftigkeit, die eine Tätigkeit für jemanden hat. Meist geht es nur darum, mehr Geld zu verdienen als ohne Erwerbstätigkeit - insofern also solle es sich lohnen, sonst wäre Erwerbstätigkeit ja sinnlos muss man daraus wohl schließen. Wie rätselhaft muss es für die Anhänger des "Arbeit muss sich wieder lohnen" sein, dass die sogenannten Aufstocker - genauer "Ergänzer oder erwerbstätige erwerbsfähige Leistungsberechtigte" - einer Erwerbstätigkeit nachgehen, die sich für sie in diesem Sinne nicht lohnt, müssten sie ja sonst nicht aufstocken - oder soll etwa das Aufstocken bzw. die Ergänzung der Lohn sein? Es zeigt sich schnell, dass hier etwas nicht stimmen kann wie auch bei vergleichbaren Diskussionen z. B. zum Ehegattensplitting.

Gibt es keine anderen mindestens genauso relevanten Dimensionen der Erwerbstätigkeit, die dafür verantwortlich sind, dass auch dann, wenn es sich nicht oder kaum lohnt, sie dennoch für wichtig und sinnvoll erachtet wird aus der Sicht des Einzelnen und sogar dann, wenn sie diejenigen existenziell in Bedrängnis bringt? Dass es sie gibt, ist keineswegs neu (siehe z. B. hier, jüngst auch hier), doch sägen solche Einsichten am Ast des Anreizdenkens (und der sogenannten Armutsfalle), auf dem die Lohnabstandsargumentierer sitzen. Verwunderlich ist nicht, dass sich kaum lohnender Erwerbstätigkeit nachgegangen wird, verwunderlich ist, wie lange an der eindimensionalen Betrachtung festgehalten wird.

Würde die Mehrdimensionalität bedacht - und die Erwerbsarbeitsverfechter tun das durchaus, wenn sie darauf hinweisen, dass Erwerbsarbeit mehr als Geldverdienen sei -, dann müssten die Bedingungen dafür verändern, diejenige Tätigkeit aufnehmen zu können, die für wichtig und richtig erachtet wird und die Existenzsicherung nie in Frage steht. Am einfachsten wäre das mit mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Da den Verfechtern von Anreizen dann doch offenbar die Mehrdimensionalität an Gründen für Erwerbstätigkeit nicht ganz geheuer ist, scheinen sie nicht anders zu können, als an den eindimensionalen, letztlich doch auf Stimulation beruhenden Erklärungen festzuhalten. Ein Ausweg besteht darin, sie aufzugeben.

Sascha Liebermann

28. Januar 2023

Ein "sinnsuchendes Wesen" benötigt kein "aktivierendes Instrument",...

...sondern eines, das seine Suche nicht behindert, deswegen ist ein BGE eine dieser Eigenheit angemessene Einkommensabsicherung.  Es war und ist ein Kennzeichen der bisherigen Sozialpolitik auf Aktivierung (oder auf "Anreize") zu setzen, weil davon ausgegangen wird, dass Bürger von sich aus nicht aktiv sind - und was heißt schon "aktiv". Wenn die Sozialpolitik Initiative hemmt, es an ihr aber grundsätzlich nicht mangelt, ist das kein Problem der Bürger, sondern eines der Sozialpolitik. 

Welche Verdrehungen in dieser Hinsicht die öffentliche Diskussion bestimmen, konnte man kürzlich wieder bei der Hans-Böckler-Stiftung erfahren, für die Erwerbsintegration ganz oben steht.

Sascha Liebermann

5. Oktober 2021

"Arbeit ist immer auch Last" - was aber heißt "Befreiung in der Arbeit" oder vielleicht "zur" Arbeit?

Diese Frage wirft ein Interview mit Nicole Mayer-Ahuja in der Freitag auf, in dem es um den Sinn von Arbeit, Arbeitsbedingungen sowie veränderte Arbeitsformen und in einer kurzen Bemerkung auch um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht. So sehr die anderen Ausführungen ebenfalls eine Kommentierung wert wären, so sehr fokussiere ich mich hier auf die Bemerkung am Ende des Gesprächs.

"[der Freitag] Ist es nicht ohnehin ideologisch, die Mühsal der Arbeit mit Sinn und Freude aufpeppen zu wollen?

[Mayer-Ahuja] Für die allermeisten Menschen spielt Arbeit eine wichtige Rolle. Nun ist Arbeit nicht gleich Erwerbsarbeit, wie auch Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens argumentieren. Erwerbsarbeit ist immer auch Mühe und Last, und sie bedeutet, dass man einen Teil der Kontrolle über sein Leben abgibt. Da gibt es nichts zu idealisieren. Aber ob man Sinn in anderen Tätigkeiten suchen kann, ist auch eine Klassenfrage. Das muss man sich leisten können oder massiv auf Konsum verzichten. Das ist jedenfalls kein Modell für alle. Mehr Zeit für anderes wäre durch Arbeitszeitverkürzung zu gewinnen. Für Beschäftigte ist das nur dann eine Verbesserung, wenn sie mit Lohn- und Personalausgleich einhergeht – und dann stellt sich die Verteilungsfrage. Grundsätzlich geht es nicht um die Befreiung von der Arbeit, sondern in der Arbeit."

Was heißt "wichtige Rolle" und wichtig inwiefern? Dann geht es sogleich darum, dass mit Arbeit nicht Erwerbsarbeit alleine angesprochen sein soll, damit wird der Begriff anders gebraucht als meist in öffentlichen aber ebenso vielen fachwissenschaftlichen Diskussionen. Hier kommt nun das BGE ins Spiel, das genau diesen weiten Begriff herausstelle. Was dann zu Erwerbsarbeit gesagt wird, gilt aber nicht nur für diese, warum Mayer-Ahuja das einschränkt, ist unklar. Denn gerade Sorgetätigkeiten dienen den Bedürfnissen anderer, hier ist es erforderlich, sich genau danach zu richten, ohne sich ganz zu vergessen. Und Sorgetätigkeiten - hier ganz besonders in der Familie - können einen schnell an die Grenze zur Überforderung bringen insbesondere bei Kleinkindern. Vielleicht hat die ausschließliche Betrachtung von Erwerbstätigkeit mit der Ausrichtung des Interviews zu tun, irritiert hier aber, nachdem Mayer-Ahuja selbst den Begriff erweitert hat. Merkwürdig ist die Verknüpfung von Sinn in der Tätigkeit und Klassenfrage. Zwar ist es richtig, dass man es sich leisten können muss, nicht oder eingeschränkt erwerbstätig zu sein, um anderen Tätigkeiten nachzugehen, doch den Sinn kann man in diesen anderen Tätigkeiten längst erkannt haben und muss ihn nicht suchen. Die Abhängigkeit von Erwerbseinkommen wäre dann die Hürde dazu, diesem Sinn nachzugehen. Warum aber ist das "kein Modell für alle"? Weil es sich nicht alle leisten können? Oder wollen es nicht alle? Ist das eine analytische Betrachtung oder eine Bewertung? Es mag sein, dass nicht alle sich Sorgetätigkeiten oder anderen nicht-erwerbsförmigen Tätigkeiten widmen wollen, das müssen sie jedoch selbst entscheiden und kann nicht dekretiert werden. Oder ist es "kein Modell für alle", weil sich nicht alle das leisten können? Dann wäre ein BGE um so dringender, damit sie es sich leisten können. Nun wirft Mayer-Ahuja eine Arbeitszeitverkürzung in die Runde, sie trage dazu bei, dass nun also es doch zu einem Modell für alle werden könne? Dann waren zuvor nicht die Neigungen und Interessen gemeint, sondern die Bedingungen, es sich leisten zu können. Weshalb spricht das nun gegen ein BGE? Das wird argumentationslos einfach so dahingestellt. Befreiung in welcher Arbeit nun? Oder doch eher Befreiung zur Arbeit? Wenn am Anfang oder Ausgangspunkt die Selbstbestimmungmöglichkeiten des Individuums stehen sollen, dann muss es um eine Befreiung zur Arbeit gehen, denn das erst kann eine Befreiung zum Sinn in der Arbeit eröffnen. Was Mayer-Ahuja nicht erwähnt, sondern einfach setzt, ist, dass eine Arbeitszeitverkürzung selbstverständlich die eine Arbeit - die nicht-erwerbsförmige - der anderen nachordnet, denn ohne Einkommen nützt auch die Arbeitszeitreduktion nichts. Ohne es direkt auszusprechen, bezieht sie doch Stellung: für den Vorrang von Erwerbstätigkeit und den Nachrang alles anderen.

Siehe auch diesen Vortrag in der Vorlesungsreihe zum Bedingungslosen Grundeinkommen an der Universität Kiel.

Sascha Liebermann

3. November 2020

Bedingungsloses Grundeinkommen ist Ermöglichungspauschale, aber eine verlässliche

30. April 2019

"Menschen wollten gebraucht werden, wollten umsetzen, was sie gelernt haben, und etwas zum Wohl der Gemeinschaft und ihrer Familien beitragen"...

...und weshalb ist dann ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein Problem oder gar abzulehnen, Frau Nothelle-Wildfeuer? Was schlägt sie laut domradio vor?

"Es werde die Gesellschaft nicht befrieden, weil es nicht für Sinn und Selbstverwirklichung stehe. Nothelle-Wildfeuer plädierte stattdessen für viele kleine Lösungen. Menschen sollten künftig unkomplizierter wechseln können zwischen Selbstständigkeit, befristeten Projektstellen und unbefristeten Jobs. Zudem müsse jeder sich ein Leben lang weiterbilden, insbesondere in Bezug auf neue Techniken."

Weshalb sollte ein BGE dem entgegenstehen? Wer definiert, wo Sinn und Selbstverwirklichung zu finden sein sollen? Ein BGE ließe genau das offen. Alles, was sonst in der Passage erwähnt wird, kann mit einem BGE eben erreicht werden. Verdächtig wird es dann schon, wenn es heißt, "jeder müsse sich ein Leben lang weiterbilden" - weshalb, wozu? Was heißt "weiterbilden" klingt nach "lebenslangem Lernen"?

Siehen auch diesen Bericht von Andreas Lesch in KirchenZeitung, der sich auf dieselbe Autorin bezieht. Zu einem früheren Beitrag von ihr, siehe hier.

Sascha Liebermann

14. März 2019

"Sinn ist die beste Motivationsquelle überhaupt"...

...ein Interview mit Theo Wehner, Prof. em. an der ETH Zürich, bei Zeit Online.

Siehe auch "Ein bedingungsloses Grundeinkommen macht nicht faul" (hier die Langfassung) und weitere Beiträge von Theo Wehner.

5. Juli 2018

Staatszentrierte Versorgung, ein Volk von Transferempfängern - worüber schreibt Armin Nassehi?

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung besprach Armin Nassehi, Professor für Soziologie, das neue Buch von Richard David Precht "Jäger, Hirten, Kritiker...". Da Precht in seinem Buch eine große Herleitung anbietet, um das Bedingungslose Grundeinkommen zu rechtfertigen, liegt es nahe, dass Nassehi sich zum BGE äußert. Das verdient Aufmerksamkeit, denn besonders häufig und dazu noch außerhalb einer Fachöffentlichkeit äußern sich Soziologen nicht zu diesem Thema. Was schreibt Nassehi?

"Und es bleibt ein Verdienst, auch wenn man Precht in einigen Punkten nicht folgen will. So ist sein Lösungshorizont ziemlich staatszentriert. Ganz abgesehen davon, dass die Einführung eines Grundeinkommens einen Großteil der Bevölkerung zu Transferempfängern durch staatliche Institutionen macht, plädiert Precht dafür, die digitale Grundversorgung mit Suchmaschinen, E-Mail-Verkehr und sozialen Netzwerken, die Über- wachung von E-Privacy, die Kontrolle von Geschäftsmodellen der Künstlichen Intelligenz unter staatliche Kontrolle zu nehmen."

Welches BGE hat Nassehi hier vor Augen? Ein BGE, wie es gemeinhin als Leistung von der Wiege bis zur Bahre konzipiert ist, macht alle zu Transferempfängern, wenn man diese Bezeichnung so beibehalten will. Das ist seine egalitäre Seite. Oder meint Nassehi den Unterschied zwischen Nettozahlern (mehr Steuern als BGE) und -empfängern (mehr BGE als Steuern)? Das wäre verwirrend, weil beides nicht miteinander vergleichbar ist, denn auch die Nettozahler erhalten das BGE in Absehung von ihren sonstigen Einkommen, es ist eben keine Negative Einkommensteuer. Was aber ist denn das Problem, wenn die Bürger zu Transferempfängern gemacht werden? Heute ist dieser Transferempfang versteckt in Sachleistungen wie Infrastruktur, auch die erhalten alle, das BGE würde diesbezüglich nur eines ändern: dass ein Einkommen als Geldbetrag pauschal für jeden bereitgestellt würde. Von anderen "Transferleistungen" wie Infrastruktur bliebe jeder weiterhin abhängig. Das macht nun mal eine politische Vergemeinschaftung aus. Hat Nassehi Sorge davor, dass Transfers abhängig und passiv machen? Das muss er wohl vor Augen haben, wenn er das BGE als "staatszentriert" bezeichnet. Es ist aber nicht mehr und nicht weniger "staatszentriert" als jede gemeinschaftlich zu verantwortende Leistung. Lugt da die Hoffnung hindurch, das könne anders sein? Das wären ideologische Gefechte von gestern, wir können allenfalls darüber streiten, welche und wieviele Leistungen die Gemeinschaft direkt bereitstellen soll, wieiviele indirekt und welche sie den Bürgern überlässt als private Angelegenheit. Diese Zusammenhänge gelten für das Leben überhaupt und das Entstehen und die Bewahrung von Wohlstand im Besonderen.

An einer weiteren Stelle schreibt er folgendes:

"Sätze wie diese [vorangehende Ausführungen, SL], denen man nicht widersprechen kann, enthalten kaum einen Informationswert – und doch gelingt es Precht, auf ein Unbehagen hinzuweisen, das in der Diskussion um die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen oft zu kurz kommt: Welche Sinnquellen werden wir uns dann erarbeiten müssen? Prechts Lösungen sind sehr nah am Milieu des gebildeten, konsumkritischen (Staats-)Bürgers gebaut, der an ein „Wir“ appelliert, in dem die anderen in ihren Aspirationen als eher ähnlich imaginiert werden."

Hier geht es offenbar darum, die schon von Ralf Dahrendorf formulierte Sorge aufzugreifen, was denn nach der "Arbeitsgesellschaft" komme. Wäre dieser Sorge nicht entgegenzuhalten, dass es Quellen von Sinn und Sinnerfüllung jenseits der Erwerbstätigkeit schon lange gibt, sie unter dem Regime des Erwerbsgebots jedoch eine normative Degradierung erfahren und genau deswegen nur als zweite Wahl gelten können? Die stigmatisierenden Effekte des Vorrangs von Erwerbstätigkeit werden von Nassehi nicht einmal erwähnt, sie erst lassen jedoch verstehen, weshalb sowohl bürgerschaftliches Engagement wie mittlerweile sogar die Fürsorge in der Familie um ihr Wohlergehen, als legitime Hauptbeschäftigungen (ob ganz oder lebensphasenspezifisch) in einem solch degradierten Status sich befinden. Familie ist in den letzten Jahren zum Anhängsel der Arbeitsmarktpolitik geworden, als eigensinniges Gebilde wird sie kaum mehr gesehen - von den etablierten Parteien ohnehin nicht. Die Aufhebung des normativen Vorrangs würde also etwas aufwerten, das heute schon da ist, es würde die Nachrangigkeit dieser Tätigkeiten beenden und damit erkennen lassen, was heute schon für wichtig gehalten wird, aber hinter der Erwerbstätigkeit zurückstehen soll. Das wird besonders deutlich am Achten Familienbericht, der zwar mit "Zeit für Familie" betitelt ist, im Grunde aber besser "Keine Zeit für Familie" heißen sollte, wenn Empfehlungen zur Verbesserung der Lage von Familien immer auf Ganztagsbetreuung hinauslaufen.

Nassehi bezeichnete auch in einem Beitrag im Spiegel, der sich vor allem mit Demokratie befasste, das BGE als Versorgungsmodell. Das ist zwar nicht falsch, aber einseitig, weil diese Versorgung zugleich eine Radikalisierung der Sinnfrage zur Folge hat, wenn Erwerbstätigkeit ("sozial ist, was arbeit schafft"; "jede Arbeit ist besser als keine") nicht ganz selbstverständlich mehr die einzig angemessene Antwort ist, sondern der Einzelne für sich herausfinden muss, wo diese Antwort für ihn liegt. Die Versorgung hätte also zugleich eine Freiheitszumutung zur Folge, wäre eben nicht mehr mit einer paternalistischen Antwort auf die Freiheit verbunden, wie es heute der Fall ist.

Nassehi hat sich noch an anderer Stelle zum BGE geäußert im Rahmen eines langen Gesprächs in BR Alpha. Dort sagte er folgendes:

"Nun, was wäre das? Der Wohlfahrtsstaat ist einst entstanden für Situationen, in denen der Normallebenslauf unterbrochen war. Die Arbeitslosenversicherung sollte ja eigentlich für einen Ausnahmefall gelten. Man muss sich also Gedanken machen: Wenn so etwas wie Diskontinuität in Berufsbiografien kein Ausnahmefall mehr ist, dann muss man dafür andere Versorgungsmöglichkeiten finden. Vielleicht ändert sich dann auch die Rolle des Staates sehr stark. Ich bin alles andere als jemand, der sozusagen die Staatstätigkeit noch weiter erhöhen will, aber ich meine, die Verantwortung würde doch wahrscheinlich darin liegen, dass der Staat vielleicht etwas mehr Kontinuität herstellt, was in den Lebensformen ja schwieriger geworden ist."

Wenn das so ist, dann wäre ein BGE eben nicht im schlechten Sinne "staatszentriert", sondern Ausdruck davon, eine angemessene Antwort auf ein schwerwiegendes Problem gefunden zu haben. Das klingt nun anders als in der Rezension oben. Weiter heißt es an derselben Stelle:

"Manche denken, dass das bedingungslose Grundeinkommen dafür eine Lösung ist. Das könnte so sein, weil es eine gewisse Kontinuität herstellt. Ich selbst bin aber ein bisschen skeptisch, weil dadurch vielleicht eine ganze Schicht von Menschen entsteht, die womöglich bestimmte Anerkennungsformen in der Gesellschaft, die über Arbeit vermittelt worden sind, nicht mehr bekommt. Aber darüber müsste man tatsächlich nachdenken und es ausprobieren."

Immerhin, er ist sich nicht sicher und plädiert für Ausprobieren. Aber auch hier bleibt der Zusammenhang zwischen normativer Bewertung von Erwerbstätigkeit und Nicht-Erwerbstätigkeiten außen vor, der entscheidende Punkt bleibt damit unberücksichtigt. Das ist schon erstaunlich, weil normative Bewertungen das praktische Leben auszeichnen, im Fall der Erwerbstätigkeit ist es eine besonders weitreichende, aber historisch gewachsene. Aus irgendeinem Grund scheint es schwer, diesen Zusammenhang zu sehen. Weiter sagte er:

"Äquivalente wären z. B. etwas, was man fast schon Ausfallbürgschaften nennen könnte: Staat oder staatliche organisierte Formen von Versicherung finanzieren dann eben nicht mehr nur das Rausfallen, sondern stellen die Kontinuität her. Das, was ich sage, hört sich eigentlich sehr simpel an, aber das wäre ein großer Paradigmenwechsel im Hinblick darauf, was der Wohlfahrtsstaat eigentlich machen soll. Ich finde, das sind doch Überlegungen, die nicht unbedingt Angst machen müssen, sondern das sind Überlegungen, von denen man sagen kann: "Mensch, das wären doch mal Dinge, über die man tatsächlich nachdenken kann und die es dann auch wert sind anzuerkennen, dass die klassische Industriegesellschaft – mit diesen riesigen Kontinuitäten, von denen wir in unseren Konzepten immer noch ausgehen – eigentlich zu Ende ist."

Worauf liefe das denn hinaus, auf ein solidarisches Grundeinkommen? Auf staatliche Arbeitsplatzgarantie? Wenn Ausfallbürgschaften nur den Einkommensmangel abfedern und die Handlungsfähigkeit des Einzelnen stärken soll, dann würde ein BGE das doch gerade tun. Wodurch würden die Versicherungen denn die "Kontinuität" herstellen? In diesem Abschnitt bleibt es völlig unklar, was Nassehi meint, schauen wir, was er noch sagte:

Unsere Sozialversicherungsformen – und übrigens z. B. auch die privaten Versicherungsformen und nicht nur die staatlichen – gehen immer noch von diesem klassischen industriegesellschaftlichen Modell aus. Sie gehen übrigens auch von der geschlechtlichen Arbeitsteilung aus, die in dieser Form aber gar nicht mehr gilt, d. h. man geht da von kontinuierlichen Familienformen aus usw. Das entspricht jedoch alles nicht mehr der Realität dieser Gesellschaft." (Gespräch in BR Alpha, S. 9)

Tatsächlich ist die geschlechtsbezogene Arbeitsteilung noch Realität, weil Mütter von diesen Aufgaben viel mehr übernehmen als Väter. Das hat zwar nicht unbedingt traditionalistische Gründe, sie liegen teils in den Familiendynamiken, den unterschiedlichen Beziehungsgefügen zwischen Vater und Kind sowie Mutter und Kind selbst, teils in dem Umstand, dass Einkommen erzielt werden muss. Gerade hier würde ein BGE aber Entlastung schaffen und andere Möglichkeiten eröffnen. Nassehis Überlegungen bleiben hier doch überraschend blass, womöglich ist er mit der differenzierten BGE-Debatte nicht vertraut, obwohl sich die Möglichkeiten ja einfach ausbuchstabieren lassen.

Sascha Liebermann

30. Mai 2018

"Ich arbeite, also bin ich" - gut, dass das einmal gesagt wird...

...so zumindest erscheint der Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Wer das ernst meint, braucht über Würde nicht mehr nachzudenken.

Sie beginnt hiermit:

"Wenn er erklären will, was Arbeit mit einem Menschen macht, oder eher, was es mit einem Menschen macht, wenn er keine Arbeit hat, dann erzählt Thomas Lenz von dem Mann vom Marktplatz. Zwei Flaschen Schnaps habe der jeden Tag getrunken, und herumgesessen, mitten in Wuppertal. Bis er eines Tages mitarbeiten durfte beim Bau der Wuppertaler Nordbahntrasse, einem 23 Kilometer langen Wander- und Radweg entlang der ehemaligen rheinischen Eisenbahnstrecke. "Den mussten wir bremsen, der war auch samstags auf der Strecke", sagt Lenz, der das Wuppertaler Jobcenter leitet. Trocken sei der Mann zwar auch damals nicht gewesen, während der Arbeitszeit aber habe er zuverlässig funktioniert und nicht getrunken. Mit ein paar Tricks konnten sie ihn anderthalb Jahre in dem Projekt halten, länger als üblich. Mehr ging nicht. "Heute ist er tot", sagt Lenz. "Totgesoffen"."

Die heilende Kraft der Erwerbsarbeit? Das Beispiel taugt dafür in verschiedener Hinsicht offenbar nicht, wie der Leiter des Wuppertaler Jobcenters selbst einräumt. Dass der Mitarbeiter "funktioniert" habe, änderte an seinem Leiden nichts. Wozu soll das Beispiel also dienen? Soll es illustrieren, was es hießt, ohne Erwerbstätigkeit leben zu müssen? Dazu hätte derjenige, der hier als Beispiel angeführt wird, einmal befragt werden müssen, woran er denn wirklich leidet, was der Grund für seinen Suchtzustand ist - wenn er das denn selbst hätte sagen können. Geretten hat ihn die Erwerbsarbeit ja nicht. Was ist nun wohl von dem Beitrag zu erwarten? Ein Loblied auf den Sinn von Erwerbstätigkeit? Es wäre gut, wenn die Idolatrie der Erwerbstätigkeit einmal dargelegt würde, die dazu führt, dass alle, die ihr nicht dienen, als Versager erscheinen, weil sie einem Gebot nicht folgen - dem Erwerbsgebot.

In der Folge des Beitrags geht es um den Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens", den sozialen Arbeitsmarkt und "was geschehen soll mit jenen, die kaum Chancen haben auf einen normalen Job". Als seien diejenigen, um die es geht, Möbel, die ausrangiert oder umplatziert werden müssten (siehe auch hier).
Was sagt der Leiter des Jobcenter Bautzen (Sachsen), der ebenfalls zitiert wird, zur Lage der Langzeitarbeitslosen?

"Mathias Bielich leitet seit 2013 das Jobcenter Bautzen in Sachsen. Wenn der freie Arbeitsmarkt nicht erreichbar sei, sagt er, müsse es um eine sinnstiftende Beschäftigung gehen und darum, die Würde zu sichern. Die Arbeitslosigkeit im Landkreis Bautzen liegt mit 6,1 Prozent unter der ostdeutschen, aber über dem gesamtdeutschen Durchschnitt. Für knapp 6300 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger sind Bielich und seine Leute zuständig, gut 15 Prozent weniger als vor einem Jahr. "Jede Akte hat ein Gesicht", sagt Bielich, das sei ihre Losung. Er spricht von Ansehen, Wertgefühl und strukturierten Tagen und davon, dass "bezahltes Zuhausebleiben" niemandem nutze. "Wir haben viele, die sehr weit weg sind vom Arbeitsmarkt, und wir dürfen diese Leute nicht alleine lassen." Einem sozialen Arbeitsmarkt, wie von der großen Koalition geplant ist, kann er manches abgewinnen. Bisher sei es meist darum gegangen, in einem halben Jahr ein paar Vermittlungshemmnisse aus dem Weg zu räumen. "Aber das gelingt nicht immer." Notwendig seien langfristige Programme - und Geld, um die Betroffenen intensiv zu begleiten."

Die "Würde" sichern, "sinnstiftende" Beschäftigung - was ist das Kriterium dafür? Würde durch Arbeit oder Würde der Person ohne Bezug auf Leistung (siehe hier und hier)? Würde ist ein vorstaatlicher Begriff, Würde ist mit der Person verbunden, mit Selbstbestimmung und Anerkennung, nicht aber mit einer Verpflichtung zur Gegenleistung. Wer es damit also ernst meint, muss eine Form finden, die Selbstbestimmung ebenso stärkt wie die Bedeutung des Einzelnen um seiner selbst willen - das leistet bislang nur ein Bedingungsloses Grundeinkommen, weil nur es die Verknüpfung von Einkommen und Erwerbsgebot aufhebt. Bielich entwirft den Gegensatz zwischen Beschäftigung und bezahltem Zuhausesein, um die Bedeutung der Beschäftigungsprogramme zu retten. Dass sich heute jemand zuhause verkriechen mag der stigmatisierenden Effekte der Leistungen wegen ist doch nicht verwunderlich, dass dies aber nicht der Fall wäre, wenn die stigmatisierenden Seite aufgehoben wäre, sieht Bielich, wie so viele nicht. Dabei müsste er als erfahrener Praktiker das sehen können, wie z. B. Uwe Temme im Video unten, der einst das Sozialressort in Wuppertal leitete. Betroffene intensiv begleiten? Ja, wenn sie es wünschen, wenn es ein Angebot wäre, aber als Beaufsichtigung mit drohender Leistungskürzung oder gar Leistungsentzug für den Fall, dass nicht gefolgt wird? Das führt in die Sackgasse, in der wir diesbezüglich heute stecken. Würde durch Anerkennung ist so nicht zu erreichen - nicht endende Stigmatisierung schon.

Eine weitere Stimme wird herbeigerufen:

"Lenz vom Jobcenter Wuppertal sieht es ähnlich. Viel zu lange sei an der "Lebenslüge" festgehalten worden, es müsse nur das richtige Arbeitsmarktprogramm erfunden werden, um alle im ersten Arbeitsmarkt unterzukriegen. Das aber sei unmöglich, es blieben immer welche übrig."

Eben, wenigstens hier Klartext. Wie aber sieht eine Antwort auf diese Problemlage aus, die Würde ernst nimmt?

"Ein zweiter Arbeitsmarkt ist dennoch umstritten. Die Arbeitgeber etwa warnen vor "künstlicher Beschäftigung" in Zeiten des Arbeitskräftemangels. Zudem wirken die gescheiterten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit bis heute abschreckend. Morgens eine unnütze Mauer bauen und sie abends wieder abreißen, das hält niemand für sinnvoll. Auf der anderen Seite aber zeigen Praktiker wie Lenz und Bielich, dass manches möglich ist, selbst mit schon bestehenden Programmen."

Um den genannten Preis ist "manches möglich". Sogleich folgt ein Beispiel:

"Im strukturwandelgeplagten Wuppertal - 8,8 Prozent Arbeitslose, 11 500 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger - haben rund 1000 Langzeitarbeitslose über Jahre hinweg die Nordbahntrasse mitgebaut. Auch das Stadion wurde mit Hilfe von Langzeitarbeitslosen saniert ("Sie glauben nicht, was die Leute stolz waren, als sie bei der Einweihung ihren Namen auf der Anzeigetafel lasen"). Straffällig gewordene Jugendliche setzten die historischen Geländer entlang der Wupper in Stand und machten dabei eine Maler- und Lackiererausbildung, zur Freude der Handwerksbetriebe. Langzeitarbeitslose und geflüchtete Frauen arbeiten in Schulen als Gesundheitsassistentinnen, es gibt Arbeit bei der Tafel, selbst Drogenkranke säubern Spielplätze. "Wir konzentrieren uns nicht nur auf die stärksten zehn Prozent unter unseren Arbeitslosen", sagt Jobcenterchef Lenz, dessen Haus die höchste Aktivierungsquote Deutschlands vorzuweisen hat. Nirgendwo sonst bekommen Langzeitarbeitslose mehr Angebote."

Angebote? Hätten Sie die denn folgenlos ausschlagen dürfen? Wie hätten sie denn sonst zumindest das Gefühl haben können, etwas Sinnvolles, Anerkanntes zu tun, wenn dafür jenseits von Erwerbstätigkeit kein Platz ist?

"Bei Projekten wie der Nordbahntrasse handelt es sich formal um "Arbeitsgelegenheiten", gemeinhin Ein-Euro-Jobs genannt, samt intensiver Begleitung und Bildungsangeboten. Murrt da nicht die lokale Wirtschaft? Wenn Arbeitslose für ein bis zwei Euro tun, was auch ein Auftrag für eine normale Firma sein könnte? "Wir sind ja 'ne arme Stadt", sagt Lenz. Jahrelang seien in Wuppertal nur noch die allernötigsten Ausgaben erlaubt gewesen. Keines der Jobcenterprojekte wäre regulär zustande gekommen; insofern galten sie als "zusätzlich" und kompatibel mit den Ein-Euro-Job-Regeln. Außerdem habe die Stadt gerade nicht dort ihre Etats gekürzt, wo Langzeitarbeitslose zum Einsatz kamen."

Erstaunlich, wie Roßbach in naivster Diktion vollkommen davon absieht, welchen Charakters diese "Angebote" sind, eine Verklärung ohnegleichen.

"Wenn wir die Leute nicht verlieren wollen, wenn wir sozialen Frieden wollen in den Städten, dann müssen wir einen zweiten Arbeitsmarkt schaffen", sagt Lenz. Arbeit mache den Unterschied - allerdings nicht irgendeine Arbeit. "Wenn wir die Leute im Wald die Blätter putzen lassen, geben wir ihnen nicht ihre Würde zurück." Dass es auf die Art der Arbeit ankommt, bestätigt auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Positiv wirken Ein-Euro-Jobs einer Studie zufolge vor allem in Wirtschaftszweigen, wo mittel- bis langfristig eine überdurchschnittliche Arbeitsnachfrage zu erwarten ist."

Nicht jede Arbeit ist würdevoll, immerhin; dass Würde aber etwas ist, das mit Erwerbsarbeit wenig, mit Selbstbestimmung viel zu tun hat, spielt hier keine Rolle. Da sind noch - wenn man dies weiterspinnt - Sanktionen der Erhaltung und Beförderung von Würde angemessen, weil sie dazu dienen sollen, dass jemand diese wichtige "Arbeit" aufnimmt. Und wenn er den Sinn nicht erkennt, muss ihm "geholfen" werden durch Sanktionen.

"Und Hartz IV? Muss das weg? "Nein, das ist Unsinn", sagt Lenz, der die Realität der Vor-Agenda-Zeit noch vor Augen hat, weil er damals das Wuppertaler Sozialamt leitete. "Die Leute wurden einfach nur alimentiert." Heute gebe es viel mehr Ressourcen, alle bekämen mehr Geld. Ungerecht allerdings sei, dass man so schnell in Hartz IV rutsche, egal, ob man ein Leben lang oder nie gearbeitet hat. Das und die Bürokratie überlagerten alles Positive. Und Bielich aus Bautzen sagt: "Menschen zu fördern und zu fordern ist etwas Ehrenhaftes."

Der letzte Ausspruch könnte als schlechtes Motto über einer Erziehungseinrichtung stehen, die "Angebote" macht, die nicht ausgeschlagen werden können, ohne den Leistungsbezug zu riskieren - also: Erziehung, Umerziehung unter Androhung von Bestrafung.

Uwe Temme, ehemaliger Leiter des Sozialressorts der Stadt Wuppertal sieht das übrigens ganz ziemlich anders, was den stigmatisierenden Effekt von solchen "Angeboten" betrifft, wie die beiden folgenden Aufzeichnungen einer Diskussionsveranstaltung in Wuppertal aus dem Juni 2016 zeigen. Er streitet darin mit dem damaligen Leiter der Agentur für Arbeit über Sinn und Unsinn bedingter Hilfeleistungen.

Sascha Liebermann



12. April 2018

"Wir müssen aufhören, unsere Identität nur in der Arbeit zu suchen“...

...ein Interview aus dem vergangenen Jahr mit der Psychologin Tatjana Schnell, die an der Universität Innsbruck tätig ist.

11. Oktober 2015