Solidarisches "Grundeinkommen statt Hartz IV" - Berliner Morgenpost übergeht den entscheidenden Unterschied...

...dabei sollte der längstens bekannt sein. Hier geht es zum entsprechenden Beitrag. Unsere früheren Beiträge zum Solidarischen Grundeinkommen finden Sie hier.

"Das Grundeinkommen hat uns vor Hartz IV gerettet" - dann ist Hartz IV das Problem, nicht die Erwerbslosigkeit!

Das konnte man sich beim "Solidarischen Grundeinkommen", über dessen "Erfolg" die BZ-Berlin berichtet, von Anfang an fragen und noch mehr bei den Beispielen, die im Beitrag angeführt werden. Selbstverständlich ist heute, unter Bedingungen eines erwerbszentrierten Sozialstaats, Erwerbslosigkeit nicht nur Einkommensverlust, sie ist vor allem stigmatisierend. Die Abweichung von der Erwerbsnorm ist im Sozialstaat institutionalisiert. Doch, was wäre, wenn er anders konstruier wäre? Dann gäbe es diese Folge nicht mehr und Erwerbslosigkeit wäre vor allem fehlende Nachfrage nach Fähigkeiten, die jemand hat oder nach seinem Leistungsprofil.

Sascha Liebermann

Solidarisches Grundeinkommen - "ABM wäre ehrlicher"...

...ein Kommentar im Deutschlandfunk von Sebastian Engelbrecht. Siehe unsere Beiträge zum Solidarischen Grundeinkommen hier.

"Müllers Grundeinkommen zieht nicht"...

...meldet Der Tagesspiegel zum Projekt eines "Solidarischen Grundeinkommens" in Berlin.

"Die Nicht-Überwindung von Hartz IV"...

...ein Beitrag von Volkan Agar in der taz. 

Siehe unsere Beiträge zum Solidarischen Grundeinkommen hier.

Investor Frank Thelen favorisiert "solidarisches Grundeinkommen"?

In einem Interview mit watson.ch äußerte sich Frank Thelen zum Grundeinkommen. Im Zusammenhang geht es um die Frage, welche Auswirkungen der technologische Wandel auf Arbeitsplätze haben wird:

"[watson] Es werden also Jobs verloren gehen, glauben Sie?
[Thelen] "Ja, es werden Jobs verloren gehen und viele Tätigkeiten werden Software und Roboter x-mal so gut machen wie wir. Auch wenn das heute noch nicht so viele Leute sehen.

Und wie lautet Ihre Antwort darauf?
Das solidarische Grundeinkommen.

Sie sind fürs Grundeinkommen?
Wir brauchen es nicht heute, aber wir brauchen es perspektivisch. Wir brauchen Antworten auf den Wegfall von Jobs, damit wir keine brasilianischen Verhältnisse und keinen Donald Trump in Deutschland bekommen."

Thelen wiederholt, was er an anderer Stelle schon gesagt hat (siehe hier), wenn auch ungewiss ist, was die Digitalisierung genau für Folgen mit sich bringt bezüglich dieser Frage. Dann will der Interviewer wissen, wie die Folgen aufgefangen werden können, woraufhin Thelen auf ein "solidarisches Grundeinkommen" verweist. Wörtlich würde er sich auf das Berliner Projekt beziehen,  das der Regierende Oberbürgermeister Michael Müller in die Welt gesetzt hat. Aber ist es auch das, was Thelen meint? In der darauffolgenden Antwort wird deutlich, dass er etwas anderes vor Augen haben muss, da er das Grundeinkommen nicht als Beschäftigungsmaßnahme versteht, sondern als Antwort auf die Substitution von Arbeitsplätzen durch Roboter. Hier muss es also um eine weitreichende Form eines Grundeinkommens gehen. Gleichwohl bindet Thelen das Grundeinkommen an die Folgen der Digitalisierung und betrachtet es nicht unabhängig davon. Dann würde dies dazu führen, kein Grundeinkommen einzuführen, wenn diese Folgen nicht einträten. Dass er nicht sieht, welche Folgen die Sicherungssysteme heute haben, ist angesichts sogar der Kritik in der SPD an Hartz IV doch überraschend. Es bleibt, wie bei Richard David Precht, ein Reparaturwerkzeug.

Sascha Liebermann

Hilde Mattheis plädiert dafür, Hartz abzuschaffen - was schlägt sie als Alternative vor?

Gut, wenn viele Genoss*innen, wie auch @Simone_Lange, betonen: Für #HartzIV müssen wir uns entschuldigen. In aller Deutlichkeit. Es darf aber nicht bei der Entschuldigung bleiben, sondern muss komplett abgeschafft werden. Keine kleinen Reparaturen. #MachtSozialdemokratiemöglich

— Hilde Mattheis (@HildeMattheis) August 22, 2019

Simone Lange setzt sich immerhin dafür ein, ernsthaft über ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu diskutieren. Und Hilde Mattheis? Finden konnte ich zu dieser Frage nur den Hinweis auf einen Beschluss der SPD Ulm auf Mattheis' Website. Darin wird zwar ebenso die Abschaffung von Hartz IV gefordert, doch was heißt das konkret und was soll an die Stelle treten? Im Beschluss wird die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens als Alternative genannt - nun, damit geht man den Schritt zurück zu einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Das solidarische Grundeinkommen soll ja auf Basis von "Freiwilligkeit" in Anspruch genommen werden, was bleibt also für die, die es nicht in Anspruch nehmen? In Berlin ist die Antwort klar: sanktionsbewehrtes Hartz IV.

Nun will Mattheis die Sanktionen abschaffen, ist das denn in einem Sozialstaat möglich, dessen Sicherungssysteme zum normativen Kern das Erwerbsgebot haben (siehe dazu hier)? Weil das unrealistisch ist, plädieren diejenigen, die die Sanktionen für zu scharf halten, häufig nur für eine Lockerung, wie z. B. Helga Spindler. Wer über die "Anpassung der Zumutbarkeitsregelungen"(wie im Beschluss oben zu lesen) nachdenkt, kann gar nicht Sanktionen abschaffen, denn Zumutbarkeitsregeleungen setzen voraus, dass Leistungsbezieher bei Pflichtverletzung sanktioniert werden können. Was also weitreichend, gar grundsätzlich klingt, ist nur eine Modulierung des Vorhandenden. Oder gibt es mittlerweile Vorschläge von Mattheis, eine BGE einzuführen oder zumindest ernsthaft zu diskutieren?

Sascha Liebermann

Mutig voran oder zurück? SPD Schleswig-Holstein zum solidarischen Grundeinkommen

"Hartz4 abschaffen", ist das erklärte Ziel von Berlins SPD-Bürgermeister Michael Müller. Sein Vorschlag: Das Solidarische Grundeinkommen.
Das wollen wir auch für Schleswig-Holstein: https://t.co/uRp2373hUf pic.twitter.com/uwqLxV7TCm

— SPD Schleswig-Holstein 🇪🇺 (@SPDSH) July 4, 2019

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (siehe auch hier) eben, die zwar unterschiedlich aussehen können, jedoch das gleiche Ziel verfolgen.

Siehe unseren jüngsten Kommentar hier, weitere hier.

Die entscheidende Frage bleibt stets: was soll damit erreicht werden, kann es erreicht werden, welche alternativen Wege gäbe es, die weitreichender sind - wie z. B. ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Sascha Liebermann 

"Der Grundgedanke des Projektes ist die Freiwilligkeit" - inwiefern ist das beim "solidarischen Grundeinkommen" der Fall...

...diese Frage wirft ein Interview mit Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) auf, dass anlässlich des Projektstarts auf Zeit Online veröffentlicht wurde. Schupp stellt differenziert das Vorhaben in Berlin dar und weist auf Eigenheiten im Unterschied zu früher eingerichteten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder 1-Euro-Jobs hin. An einer Stelle irritiert, dass er die Frewilligkeit der Teilnahme am Projekt heraushebt:

"Schupp: Der erste Schritt wird sein, die Akzeptanz zu prüfen. Bewirbt sich überhaupt jemand? Der Grundgedanke des Projektes ist die Freiwilligkeit. Langzeitarbeitslose können sich auch dafür entscheiden, weiter Hartz IV zu bekommen. Im weiteren Verlauf wird evaluiert, ob der Job den Beteiligten Stabilität gibt und ermöglicht, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Wie genau das geprüft werden wird, ist derzeit noch unklar. Ein Beirat soll das Pilotprojekt und die Auswahl weiterer Einsatzfelder begleiten."

Welche Alternative ist es zwischen einer sanktionsbewehrten Leistung (Hartz IV) und einer sanktionsbefreiten (solidarisches Grundeinkommen) wählen zu können, welcher Art ist diese Freiwilligkeit? Sicher, freiwillig ist die Teilnahme am solidarischen Grundeinkommen insofern, als sie nicht verpflichtend ist. Wenn ein Leistungsbezieher durch die Teilnahme der Sanktionsbewehrung ausweichen kann, ist die "Freiwilligkeit" aber ein Ausweichmanöver, ein nachvollziehbares. Dass dieses Ausweichmanöver entlastend sein kann, steht außer Frage, doch eine wirkliche Wahl zwischen Alternativen ist das nicht.

Sascha Liebermann

"Müllers "solidarischem Grundeinkommen" läuft die Zeit davon"...

...berichtet Ulrich Zawatka-Gerlach im Tagesspiegel. Siehe unseren früheren Kommentare zum "solidarischen Grundeinkommen".

"Solidarität statt Stigma" - schön wär's...

...muss der Titel eines Beitrags von Melanie Reinsch in der Berliner Zeitung ergänzt werden, denn das solidarische Grundeinkommen ist eine Mogelpackung, worauf wir wiederholt hingewiesen haben. Zwar beruht die Annahme einer durch das solidarische Grundeinkommen geförderten Beschäftigung auf Freiwilligkeit, was für eine Freiwilligkeit ist das aber, wenn sonst Arbeitslosengeld II samt Sanktionsdrohungen winkt? Die Stigmatisierung, von der in diesem Zusammenhang immer wieder gesprochen wird, hat mit dem normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit zu tun (siehe hier). Wer also diese Auswirkungen nicht mehr haben möchte, muss einen Weg finden, diesen Vorrang aufzuheben, was überhaupt nicht bedeutet, Erwerbstätigkeit zu verdammen. Es würde ihr lediglich der Stellenwert zugewiesen, der ihr angemessen ist.

Sascha Liebermann

"Kleine Schritte statt großer Sprünge" - ein Marketingcoup ist das solidarische Grundeinkommen...

...so könnte man es nennen, meint Antje Lang-Lendorff in der taz über das solidarische Grundeinkommen, das in nun erheblich kleinerem Rahmen eingeführt werden soll. Das mit dem Marketingcoup ist nun keine Neuigkeite, das war von Anfang an deutlich, siehe hier.

Erster Arbeitsmarkt statt dauerhafter Beschäftigungstherapie?

Das ist die Alternative, die Ursula Weidenfeld in ihrem Beitrag für den Tagesspiegel zum "solidarischen Grundeinkommen" aufmacht, das in Berlin einer Umsetzung näherrückt. Stefan Sell wies schon im Frühjahr auf "Hoffnungen und Illusionen" in diesem Zusammenhang hin, dass es ein besonderer Personenkreis sei, der von solchen Maßnahmen profitiere und für den es keine anderen Chancen gebe. Weidenfeld schreibt hingegen:

"Viele schlecht qualifizierte Langzeitarbeitslose brauchen eine individuellere und intensivere Betreuung. Bekommen sie die in einer Beschäftigungsgesellschaft, in der es nicht einmal mehr den Anspruch gibt, sie für den richtigen Arbeitsmarkt zu qualifizieren? Profitieren Menschen tatsächlich von einer dauerhaften Beschäftigungstherapie?"

Zum einen hängt das ganz von der Ausgestaltung ab, zum anderen hat Weidenfeld mittelbar recht, denn die Stigmatisierung kann ein sozialer Arbeitsmarkt nicht aufheben, er simuliert nur, dass die dort Beschäftigten wichtig für die Aufgaben seien, die sie zu erledigen erhalten. Weshalb, wenn das so offenkundig ist, hält man nicht Ausschau nach Alternativen? Wie wäre denn die Stigmatisierung aufzuheben, die ja nicht irgendwoher irgendwie rührt, sondern vom normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit? Was schreibt sie noch:

"Michael Müller ist ein ehrenwerter Mann. Vielleicht sollte er einmal mit den früheren Mitarbeitern des Kombinats 7. Oktober reden oder denen der Elektro-Apparate-Werke „Friedrich Ebert“. Diese Kombinate mussten nach der Wiedervereinigung Tausende Arbeiter entlassen, viele landeten in dauerhaften Beschäftigungsmaßnahmen. Sie haben das als Abschiebung wahrgenommen. Zu Recht."

Ja, zurecht, die Frage wäre hier allerdings, hätten sie eine Chance gehabt, dort hinauszugelangen in den regulären Arbeitsmarkt (die FAZ bläst in dasselbe Horn und verweist auf eine Studie; wer das tut sollte immer auch die Annahmen in Studien in Augenschein nehmen)? Beschäftigungsmaßnahmen verhindern nicht, sich woanders zu bewerben. Werden sie mit Weiterbildung verbunden, muss es kein Makel sein. Doch die Gründe, weshalb Arbeitgeber Bewerber nicht einstellen, sind vielfältig. Gründe dafür können Vorurteile hinsichtlich fehlender Qualifizierung, zu hohen Alters, mangelnder Flexibilität oder anderes sein. Es können auch sachhaltige Gründe dahinterstehen. Das ist nicht so einfach von außen zu beurteilen und durch Arbeitsmarktprogramme nicht zu verändern. Weidenfelds Überlegungen sind hier ebenso illusorisch wie die Hoffnung, durch ein solidarisches Grundeinkommen die Stigmatisierung derer aufzuheben, die dort tätig sind. Was wäre eine Alternative, die aus diesem Dilemma herausführt?

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen macht weder falsche Hoffnungen noch illusionäre Versprechen, schafft allerdings mehr Freiräume, um Alternativen zu suchen, die nicht mit Stigmatisierung verbunden sind, weil ein BGE das Erwerbsgebot aufhöbe. Weshalb wird es nicht erwähnt? Es darf nicht sein, genau das aber blockiert die Diskussion über Alternativen, weil sie im Fahrwasser ausgetretener Pfade sich bewegen. Selbst Stefan Sell, der stets um Differenzierung bemüht ist, scheint diesen Schritt nicht gehen zu können, sich ernsthaft mit dem BGE auseinanderzusetzen (siehe hier).

Sascha Liebermann

Hohe Erwartungen - das solidarische Grundeinkommen führt nicht weiter

Darüber schreibt Antje Lang-Lendorff in der taz, angesichts dessen, dass wohl eine Umsetzung des Vorschlags des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, bevorsteht. Siehe unsere Beiträge zum "solidarischen Grundeinkommen" hier.

Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder...

...wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es:

"Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben nach einer Diskussion mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, über sein Konzept des „solidarischen Grundeinkommens“ vereinbart, dass wir in Abkehr des bisherigen Hartz-IV-Systems diesen Vorschlag aufgreifen und eine Sozialstaatsdebatte nach vorne führen wollen."

Das "solidarische Grundeinkommen" als Anfang für "eine Sozialstaatsdebatte nach vorne"? Das klingt eher als eine Debatte "nach hinten". Und worin bestünde denn die Abkehr von Hartz IV?

Dann heißt es:

"Ein Sozialstaat, der Reformideen wie eine eigenständige Kindergrundsicherung,..."

Siehe dazu meinen Kommentar hier.

"...die deutliche Erhöhung der Mindestlöhne, einen neuen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose mit Mindestlohn und Sozialversicherungspflicht (eben das „solidarische Grundeinkommen“), ein sanktionsfreies Existenzminimum..."

Sanktionsfrei, ohne das Erwerbsgebot, das allen Leistungen zugrundeliegt, aufzuheben? Entweder ist das naiv oder die Befürworter haben den Zweck des heute existierenden Sozialstaats noch nicht verstanden, siehe hier. Es kann in diesem Gefüge keine Sanktionsfreiheit geben, weil dann der Zweck der Rückführung in den ersten Arbeitsmarkt bzw. überhaupt in den Arbeitsmarkt aufgegeben würde. Dann könnte gleich der Schritt zum Bedingungslosen Grundeinkommen gegangen werden und auch hierfür folgenreich sein:

"...eine deutlich bessere Unterstützung für Alleinerziehende, gebührenfreie qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung und die Einführung eines Chancenkontos für lebenslange Weiterqualifizierung umfasst..."

Alleinerziehende würden vom BGE ebenso profitieren. Jetzt kommt hier aber wieder das "Chancenkonto" um die Ecke, das doch auf Erwerbstätigkeit bezogen ist, siehe hier.

Also doch - zumindest das Fundament betreffend - alles beim Alten. Von anderer SPD-Seite war kürzlich noch von Würde durch Arbeit die Rede.

Sascha Liebermann

"Ich arbeite, also bin ich" - gut, dass das einmal gesagt wird...

...so zumindest erscheint der Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Wer das ernst meint, braucht über Würde nicht mehr nachzudenken.

Sie beginnt hiermit:

"Wenn er erklären will, was Arbeit mit einem Menschen macht, oder eher, was es mit einem Menschen macht, wenn er keine Arbeit hat, dann erzählt Thomas Lenz von dem Mann vom Marktplatz. Zwei Flaschen Schnaps habe der jeden Tag getrunken, und herumgesessen, mitten in Wuppertal. Bis er eines Tages mitarbeiten durfte beim Bau der Wuppertaler Nordbahntrasse, einem 23 Kilometer langen Wander- und Radweg entlang der ehemaligen rheinischen Eisenbahnstrecke. "Den mussten wir bremsen, der war auch samstags auf der Strecke", sagt Lenz, der das Wuppertaler Jobcenter leitet. Trocken sei der Mann zwar auch damals nicht gewesen, während der Arbeitszeit aber habe er zuverlässig funktioniert und nicht getrunken. Mit ein paar Tricks konnten sie ihn anderthalb Jahre in dem Projekt halten, länger als üblich. Mehr ging nicht. "Heute ist er tot", sagt Lenz. "Totgesoffen"."

Die heilende Kraft der Erwerbsarbeit? Das Beispiel taugt dafür in verschiedener Hinsicht offenbar nicht, wie der Leiter des Wuppertaler Jobcenters selbst einräumt. Dass der Mitarbeiter "funktioniert" habe, änderte an seinem Leiden nichts. Wozu soll das Beispiel also dienen? Soll es illustrieren, was es hießt, ohne Erwerbstätigkeit leben zu müssen? Dazu hätte derjenige, der hier als Beispiel angeführt wird, einmal befragt werden müssen, woran er denn wirklich leidet, was der Grund für seinen Suchtzustand ist - wenn er das denn selbst hätte sagen können. Geretten hat ihn die Erwerbsarbeit ja nicht. Was ist nun wohl von dem Beitrag zu erwarten? Ein Loblied auf den Sinn von Erwerbstätigkeit? Es wäre gut, wenn die Idolatrie der Erwerbstätigkeit einmal dargelegt würde, die dazu führt, dass alle, die ihr nicht dienen, als Versager erscheinen, weil sie einem Gebot nicht folgen - dem Erwerbsgebot.

In der Folge des Beitrags geht es um den Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens", den sozialen Arbeitsmarkt und "was geschehen soll mit jenen, die kaum Chancen haben auf einen normalen Job". Als seien diejenigen, um die es geht, Möbel, die ausrangiert oder umplatziert werden müssten (siehe auch hier).
Was sagt der Leiter des Jobcenter Bautzen (Sachsen), der ebenfalls zitiert wird, zur Lage der Langzeitarbeitslosen?

"Mathias Bielich leitet seit 2013 das Jobcenter Bautzen in Sachsen. Wenn der freie Arbeitsmarkt nicht erreichbar sei, sagt er, müsse es um eine sinnstiftende Beschäftigung gehen und darum, die Würde zu sichern. Die Arbeitslosigkeit im Landkreis Bautzen liegt mit 6,1 Prozent unter der ostdeutschen, aber über dem gesamtdeutschen Durchschnitt. Für knapp 6300 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger sind Bielich und seine Leute zuständig, gut 15 Prozent weniger als vor einem Jahr. "Jede Akte hat ein Gesicht", sagt Bielich, das sei ihre Losung. Er spricht von Ansehen, Wertgefühl und strukturierten Tagen und davon, dass "bezahltes Zuhausebleiben" niemandem nutze. "Wir haben viele, die sehr weit weg sind vom Arbeitsmarkt, und wir dürfen diese Leute nicht alleine lassen." Einem sozialen Arbeitsmarkt, wie von der großen Koalition geplant ist, kann er manches abgewinnen. Bisher sei es meist darum gegangen, in einem halben Jahr ein paar Vermittlungshemmnisse aus dem Weg zu räumen. "Aber das gelingt nicht immer." Notwendig seien langfristige Programme - und Geld, um die Betroffenen intensiv zu begleiten."

Die "Würde" sichern, "sinnstiftende" Beschäftigung - was ist das Kriterium dafür? Würde durch Arbeit oder Würde der Person ohne Bezug auf Leistung (siehe hier und hier)? Würde ist ein vorstaatlicher Begriff, Würde ist mit der Person verbunden, mit Selbstbestimmung und Anerkennung, nicht aber mit einer Verpflichtung zur Gegenleistung. Wer es damit also ernst meint, muss eine Form finden, die Selbstbestimmung ebenso stärkt wie die Bedeutung des Einzelnen um seiner selbst willen - das leistet bislang nur ein Bedingungsloses Grundeinkommen, weil nur es die Verknüpfung von Einkommen und Erwerbsgebot aufhebt. Bielich entwirft den Gegensatz zwischen Beschäftigung und bezahltem Zuhausesein, um die Bedeutung der Beschäftigungsprogramme zu retten. Dass sich heute jemand zuhause verkriechen mag der stigmatisierenden Effekte der Leistungen wegen ist doch nicht verwunderlich, dass dies aber nicht der Fall wäre, wenn die stigmatisierenden Seite aufgehoben wäre, sieht Bielich, wie so viele nicht. Dabei müsste er als erfahrener Praktiker das sehen können, wie z. B. Uwe Temme im Video unten, der einst das Sozialressort in Wuppertal leitete. Betroffene intensiv begleiten? Ja, wenn sie es wünschen, wenn es ein Angebot wäre, aber als Beaufsichtigung mit drohender Leistungskürzung oder gar Leistungsentzug für den Fall, dass nicht gefolgt wird? Das führt in die Sackgasse, in der wir diesbezüglich heute stecken. Würde durch Anerkennung ist so nicht zu erreichen - nicht endende Stigmatisierung schon.

Eine weitere Stimme wird herbeigerufen:

"Lenz vom Jobcenter Wuppertal sieht es ähnlich. Viel zu lange sei an der "Lebenslüge" festgehalten worden, es müsse nur das richtige Arbeitsmarktprogramm erfunden werden, um alle im ersten Arbeitsmarkt unterzukriegen. Das aber sei unmöglich, es blieben immer welche übrig."

Eben, wenigstens hier Klartext. Wie aber sieht eine Antwort auf diese Problemlage aus, die Würde ernst nimmt?

"Ein zweiter Arbeitsmarkt ist dennoch umstritten. Die Arbeitgeber etwa warnen vor "künstlicher Beschäftigung" in Zeiten des Arbeitskräftemangels. Zudem wirken die gescheiterten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit bis heute abschreckend. Morgens eine unnütze Mauer bauen und sie abends wieder abreißen, das hält niemand für sinnvoll. Auf der anderen Seite aber zeigen Praktiker wie Lenz und Bielich, dass manches möglich ist, selbst mit schon bestehenden Programmen."

Um den genannten Preis ist "manches möglich". Sogleich folgt ein Beispiel:

"Im strukturwandelgeplagten Wuppertal - 8,8 Prozent Arbeitslose, 11 500 arbeitslose Hartz-IV-Empfänger - haben rund 1000 Langzeitarbeitslose über Jahre hinweg die Nordbahntrasse mitgebaut. Auch das Stadion wurde mit Hilfe von Langzeitarbeitslosen saniert ("Sie glauben nicht, was die Leute stolz waren, als sie bei der Einweihung ihren Namen auf der Anzeigetafel lasen"). Straffällig gewordene Jugendliche setzten die historischen Geländer entlang der Wupper in Stand und machten dabei eine Maler- und Lackiererausbildung, zur Freude der Handwerksbetriebe. Langzeitarbeitslose und geflüchtete Frauen arbeiten in Schulen als Gesundheitsassistentinnen, es gibt Arbeit bei der Tafel, selbst Drogenkranke säubern Spielplätze. "Wir konzentrieren uns nicht nur auf die stärksten zehn Prozent unter unseren Arbeitslosen", sagt Jobcenterchef Lenz, dessen Haus die höchste Aktivierungsquote Deutschlands vorzuweisen hat. Nirgendwo sonst bekommen Langzeitarbeitslose mehr Angebote."

Angebote? Hätten Sie die denn folgenlos ausschlagen dürfen? Wie hätten sie denn sonst zumindest das Gefühl haben können, etwas Sinnvolles, Anerkanntes zu tun, wenn dafür jenseits von Erwerbstätigkeit kein Platz ist?

"Bei Projekten wie der Nordbahntrasse handelt es sich formal um "Arbeitsgelegenheiten", gemeinhin Ein-Euro-Jobs genannt, samt intensiver Begleitung und Bildungsangeboten. Murrt da nicht die lokale Wirtschaft? Wenn Arbeitslose für ein bis zwei Euro tun, was auch ein Auftrag für eine normale Firma sein könnte? "Wir sind ja 'ne arme Stadt", sagt Lenz. Jahrelang seien in Wuppertal nur noch die allernötigsten Ausgaben erlaubt gewesen. Keines der Jobcenterprojekte wäre regulär zustande gekommen; insofern galten sie als "zusätzlich" und kompatibel mit den Ein-Euro-Job-Regeln. Außerdem habe die Stadt gerade nicht dort ihre Etats gekürzt, wo Langzeitarbeitslose zum Einsatz kamen."

Erstaunlich, wie Roßbach in naivster Diktion vollkommen davon absieht, welchen Charakters diese "Angebote" sind, eine Verklärung ohnegleichen.

"Wenn wir die Leute nicht verlieren wollen, wenn wir sozialen Frieden wollen in den Städten, dann müssen wir einen zweiten Arbeitsmarkt schaffen", sagt Lenz. Arbeit mache den Unterschied - allerdings nicht irgendeine Arbeit. "Wenn wir die Leute im Wald die Blätter putzen lassen, geben wir ihnen nicht ihre Würde zurück." Dass es auf die Art der Arbeit ankommt, bestätigt auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Positiv wirken Ein-Euro-Jobs einer Studie zufolge vor allem in Wirtschaftszweigen, wo mittel- bis langfristig eine überdurchschnittliche Arbeitsnachfrage zu erwarten ist."

Nicht jede Arbeit ist würdevoll, immerhin; dass Würde aber etwas ist, das mit Erwerbsarbeit wenig, mit Selbstbestimmung viel zu tun hat, spielt hier keine Rolle. Da sind noch - wenn man dies weiterspinnt - Sanktionen der Erhaltung und Beförderung von Würde angemessen, weil sie dazu dienen sollen, dass jemand diese wichtige "Arbeit" aufnimmt. Und wenn er den Sinn nicht erkennt, muss ihm "geholfen" werden durch Sanktionen.

"Und Hartz IV? Muss das weg? "Nein, das ist Unsinn", sagt Lenz, der die Realität der Vor-Agenda-Zeit noch vor Augen hat, weil er damals das Wuppertaler Sozialamt leitete. "Die Leute wurden einfach nur alimentiert." Heute gebe es viel mehr Ressourcen, alle bekämen mehr Geld. Ungerecht allerdings sei, dass man so schnell in Hartz IV rutsche, egal, ob man ein Leben lang oder nie gearbeitet hat. Das und die Bürokratie überlagerten alles Positive. Und Bielich aus Bautzen sagt: "Menschen zu fördern und zu fordern ist etwas Ehrenhaftes."

Der letzte Ausspruch könnte als schlechtes Motto über einer Erziehungseinrichtung stehen, die "Angebote" macht, die nicht ausgeschlagen werden können, ohne den Leistungsbezug zu riskieren - also: Erziehung, Umerziehung unter Androhung von Bestrafung.

Uwe Temme, ehemaliger Leiter des Sozialressorts der Stadt Wuppertal sieht das übrigens ganz ziemlich anders, was den stigmatisierenden Effekt von solchen "Angeboten" betrifft, wie die beiden folgenden Aufzeichnungen einer Diskussionsveranstaltung in Wuppertal aus dem Juni 2016 zeigen. Er streitet darin mit dem damaligen Leiter der Agentur für Arbeit über Sinn und Unsinn bedingter Hilfeleistungen.

Sascha Liebermann

"Arbeitslosigkeit ist der endgültige Untergang des Abendlandes"…

…auf diese furchtbaren Folgen der Digitalisierung weist Meera Zaremba von Mein Grundeinkommen e.V. in einer interessanten kleinen Rede hin… "Denn was ist schon ein Mensch ohne Arbeit? Ist ein Mensch ohne Arbeit überhaupt ein Mensch?" – Das genau, die Rede von den Überflüssigen, ist die Haltung in unserer Erwerbsarbeitsgesellschaft (s. dagegen die Äußerung des Investors Albert Wenger), die es so schwer macht, in den Köpfen einen Freiraum für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens zu schaffen. "Vollbeschäftigung – das Mittel für ewiges Glück"? Oder vielleicht "Solidarisches Grundeinkommen", das Zaremba "Volkswirtschaft als kollektive Beschäftigungstherapie" nennt? – Oder vielleicht doch: Freiheit statt Vollbeschäftigung? Wir haben die Wahl…

Thomas Loer

Über Wohlstand, Alimentierung und die Sorge davor, von anderen abhängig zu sein

Jüngst gab der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit dem Kölner Stadtanzeiger ein Interview. Während der Titel lautet "Man bekommt kein Gehalt aus Solidarität" und das so klingt, als habe der Vorsitzende eine Aussage über Löhne im Allgemeinen getroffen, sagte er im Interview etwas anderes. Dort ging es um das "solidarische Grundeinkommen" und was es auszeichnet:

"Berlins Bürgermeister Michael Müller hat ein "solidarisches Grundeinkommen" gefordert: Sie halten den Ansatz für falsch. Warum?
Ich war einer der Ersten, der gesagt hat, wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt für eine kleine Gruppe von Menschen. Ich halte aber den Begriff eines solidarischen Grundeinkommens für falsch. Er liegt zu nah am "bedingungslosen Grundeinkommen". Damit weckt der Begriff Erwartungen, die er nicht erfüllen kann. Denn auch auf einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt geht es um einen Lohn - entweder den Tariflohn oder den ortsüblichen Lohn - als Gegenleistung für erbrachte Arbeit. Man bekommt sein Gehalt also nicht aus Solidarität."

Genau so ist es, das solidarische Grundeinkommen spielt nur mit dem Wort "Grundeinkommen", ist aber etwas vollständig anderes als ein BGE. Darauf ist mittlerweile schon oft hingewiesen worden. Scheele hebt dadurch allerdings etwas hervor, was nur indirekt in seiner Äußerung sichtbar wird. Dass eben "Gehalt" nur äußerst unvollkommen abbildet, von welchen Leistungen ein Gemeinwesen lebt. Das wird auch in der folgenden Bemerkung deutlich:

"Wer kommt denn für eine solche Tätigkeit in Frage?
Dieses Angebot soll sich an Menschen richten, die mehrere Jahre arbeitslos sind, älter und keine berufliche Ausbildung haben oder gesundheitlich eingeschränkt sind - also Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt so gut wie keine Chance haben und die als Ultima Ratio so ein Beschäftigungsverhältnis bekommen. Was ist denn die Alternative? Alimentieren bis zum Renteneintrittsalter. Wir müssen uns um jeden Einzelnen bemühen."

Also, "workfare statt welfare", wie das vor einigen Jahren noch hieß, oder eben "aktivierende Sozialpolitik". Warum nicht alimentieren, was spricht grundsätzlich dagegen? Gäbe es den normativen Vorrang von Erwerbstätigkeit als non plus ultra nicht, dann gäbe es auch die stigmatisierenden Effekte der Leistungen für Erwerbslose bzw. alle Leistungsbezieher nicht. Alimentierung ist nicht per se ein Nachteil, sie kann entlastend sein, von Illusionen befreien und deutlich machen, dass dem Einzelnen zuallererst einmal zugetraut wird zu wissen, wie er sich einbringen möchte. Im heutigen Gefüge gilt Alimentierung als Missstand, weil Erwerbstätigkeit eine solche enorme Bedeutung verliehen wird, die sie bei genauerer Betrachtung gar nicht hat. Wenn wir uns nur kurz vor Augen führen, wie unser Wohlstand heute entstehen konnte und bewahrt werden kann, müssen wir folgendes eingestehen:

1. Er ruht auf den Leistungen vorangehender Generationen (Hervorbringung von Demokratie, Rechtstaat, Wissen, Infrastruktur, Kultur, Kulturtechniken usw.)

2. Leistungsfähigkeit und -bereitschaft entsteht in Bildungsprozessen, die weder planbar noch "steuerbar" sind. Sie müssen ermöglicht werden und das geschieht vor allem in der Familie durch die Eltern und die Erfahrungsräume, die sie ihren Kindern schaffen, die Verlässlichkeit, mit der sie da sind und sich sorgen. Institutionen sind erst nachgelagert von Bedeutung

3. Die Loyalität der Bürger (nicht der Erwerbstätigen) trägt das Gemeinwesen, von ihr ist sein Wohlergehen abhängig (Normbindung). Wirtschaftsgeschehen dafür nachgelagert von Bedeutung, lebt von Voraussetzungen, die es nicht schaffen kann

4. Die Arbeitsteilung ist heutzutage in jeder Hinsicht umfassend – Leistung individuell nicht zurechenbar. Die Vorstellung, Lohn und Leistung stünden in einem Verhältnis zueinander ist eine Illusion. Nur sehr vermittelt trifft das zu, Löhne sind willkürliche Vereinbarungen auf Basis des Verteilbaren.

Alle hängen mit allen zusammen und können nicht auseinanderdividiert werden, es sei denn um den Preis, eine der vier Dimensionen zu vernachlässigen. Wenn diesen Zusammenhängen gemeinschaftlich Rechnung getragen werden soll, dann muss es eine Einkommenssicherung geben, die dem entspricht, sowohl die Verflochtenheit zur Geltung bringt, als auch die individuelle Initiative fördert. Wenn wir uns also "um den Einzelnen bemühen" müssen, ohne dass es paternalistisch wird, führt am Bedingungslosen Grundeinkommen eben kein Weg vorbei.

Sascha Liebermann

"Michael Müller vs. Katja Kipping - Solidarisches oder Bedingungsloses Grundeinkommen"

Siehe auch mit anderer Stoßrichtung die Diskussion zwischen Michael Müller und Kevin Kühnert.

"Recht auf Arbeit? Recht auf Faulheit?" - eine irreführende Entgegensetzung...

...leistet sich wieder ein Beitrag in der taz,von Anna Lehmann, über die Unterschiede zwischen "solidarischem" und Bedingungslosem Grundeinkommen. Man fragt sich, was das soll angesichts der weit fortgeschrittenen, differenzierten BGE-Diskussion, in der immer wieder deutlich gemacht wurde, dass es weder um ein Arbeitsverbot noch um Faulheit gehe. Der Beitrag von Sebastian Beug in der BZ ist da schon sachlicher. Und in der taz fragt sich Susanne Messmer wie wieder Zeit für Muße zu gewinnen wäre, die sie allerdings als "Nichtstun" bezeichnet.