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25. September 2023

"Das Grundeinkommen wäre ein Desaster"...

...wenn denn die Annahmen zuträfen, die Studien innewohnen, aus denen solche Schlüsse gezogen werden. Davon geht Patrick Bernau (Bezahlschranke) wohl aus, wenn er in seinem Beitrag in der Frankfurter Allgemeine Zeitung dem Grundeinkommen solche Folgen attestiert. Er beruft sich dabei auf eine Studie (hier eine Vorfassung), die allerdings ebenso mit Annahmen operiert, also etwas simulieren, nicht aber von tatsächlichen Veränderungen zeugen. Bevor er auf sie eingeht widmet er sich kurz zweier Studien, einer des DIWs, die kürzlich veröffentlich wurde, und einer des Ifo-Institut (zum Vergleich der Studien von DIW und Ifo, siehe hier).

Bernau hält der DIW-Studie vor:

"Das heißt, die Studienautoren nehmen einfach an, dass die Deutschen mit Grundeinkommen so viel arbeiten würden wie ohne. Eine etwas andere Untersuchung, die der Lobbyverein vor zwei Jahren beim Ifo-Institut in Auftrag gab, lässt indes genau daran stark zweifeln."

Die DIW-Studie hat ausdrücklich und bewusst davon abgesehen, etwaige Verhaltensänderungen zu simulieren und begründet, weshalb darauf verzichtet wurde. Wer die Rede von empirischer Sozialforschung ernst nimmt, kann der Begründung ohne weiteres folgen, denn die Simulation von Verhaltensänderungen ist eben nur eine Verlängerung von Befunden aus der Vergangenheit in eine Zukunft, die wir nicht kennen. Hierin sehe ich eine grundsätzlichen Einwand gegen solche Simulationen, auch wenn sie in manchen wissenschaftlichen Disziplinen zum Tagesgeschäft gehören Diese Daten sagen nichts darüber aus, wie Menschen in Zukunft handeln werden. Selbst wenn man Verhaltensänderungen in der Zukunft im Verhältnis zur Vergangenheit für unwahrscheinlich hält, ist das bloß eine Vermutung, die der empirischen Grundlage entbehrt. Wir können erfahrungswissenschaftlich Handeln in der Vergangenheit methodisch diszipliniert untersuchen, nicht aber in der Zukunft, da geht es bestenfalls um Schätzungen auf der Basis von Vermutungen. Empirische Forschung schaut also notwendigerweise immer in die Vergangenheit - der Blick nach vorne verlässt den Boden der Erfahrungswissenschaft.

Dann schreibt Bernau folgendes:

"Was so eine Umstellung längerfristig mit der Gesellschaft machen würde, lässt sich nicht durch Experimente herausfinden. Da schlägt die Stunde ökonomischer Modelle. Die werden zwar von Politikern gerne als bloße Rechnerei abgetan, zuletzt von Bundeskanzler Olaf Scholz während der Gaskrise, als Ökonomen ausrechneten, dass Deutschland auch ohne russisches Gas nicht untergehen würde. Aber gerade dieser Fall hat gezeigt, dass gute Modelle sinnvolle Prognosen liefern können."

Überraschend ist, dass Bernau hier wohl die Grenzen von Feldexperimenten zu sehen scheint, nicht aber den von Simulationsrechnungen. Während er die begründete Zurückhaltung in der DIW-Studie für eine Schwäche hält, sieht er die Stärke "ökonomischer Modelle" in den ebenso ungenauen Simulationsrechungen (siehe auch hier). Dabei erwähnt er noch nicht einmal, wie heikel die Wahl der Annahmen in diesen Berechnungen ist und wie reduktionistisch dort argumentiert wird (siehe die Verlinkung oben). Nun ist verständlich, dass aus der Praxis, die bestimmte Planungen vorzunehmen hat, solche Modelle zum Abschätzen von etwaiger Folgen herangezogen werden. Doch diese Abschätzungen sollten dennoch nicht mit der Realität verwechselt werden.

Insofern ist also die "demnächst in der angesehenen Fachzeitschrift 'American Economic Review'" erscheinende Studie (hier in einer Vorfassung) eben nur eine Simulation. Alleine sich deren Annahmen anzuschauen, wäre schon interessant.

Sascha Liebermann

8. Dezember 2022

"BGE Experimente sind normativ nichtssagend"...

..., wie BGE Eisenach treffend schreibt, sie sind allerdings noch mehr: Feldexperimente wollen etwas überprüfen, das zu den Existenzbedingungen westlich-liberaler Demokratien gehört, die Selbstbestimmung der Bürger, ihre Mündigkeit - diese Voraussetzungen sind unverfügbar. Es handelt sich dabei nicht um idealisierte oder verklärte Voraussetzungen, es sind reale. 

Feldexperimente (siehe hier und hier) laufen letztlich auf einen Bürger-TÜV hinaus und machen den Status der Bürger von der Deutung der Ergebnisse des Experimentes abhängig. Damit graben sie der Demokratie das Wasser ab, und zwar auf subtile Weise, die eher schleichend wirkt, letztlich ein technokratisches Demokratieverständnis erkennen lässt. Wer klären will, ob es ein BGE geben soll oder nicht, muss das über die Willensbildung tun.

Sascha Liebermann

19. Januar 2022

Wahrheitsfindung und Willensbildung sind zwei verschiedene Dinge...

..., was Philip Kovce am Ende seines Beitrags so zusammenfasst:

"Daraus folgt, dass wir den wissenschaftlichen Geist der Wahrheitsfindung sowie den politischen Geist der Willensbildung klar und deutlich voneinander unterscheiden müssen. Für das Grundeinkommen bedeutet das, dass wir es zwar nach allen Regeln der Kunst drehen und wenden, aber weder testen noch simulieren können. Der politische Akt seiner Einführung lässt sich nicht vorwegnehmen. Das ist gewiss keine schlechte, sondern eine gute Nachricht, kündet sie doch von der Praxis bürgerlicher Selbstverständigung als einer Praxis der Freiheit."

Kovce argumentiert hier weder gegen wissenschaftliche Expertise oder Forschung noch für politische Fahrlässigkeit, wie womöglich manch einer schnell attestieren wird, sondern lediglich dafür, das eine nicht in das andere zu überführen. Politische Willensbildung, die immer in einem konkreten Gemeinwesen mit konkreten Bürgern sich vollzieht, die zu einer Entscheidung gelangen und diese Entscheidung auch tragen müssen, ist etwas anderes, als wissenschaftliche Erkenntnis über allgemeine Zusammenhänge auf der Basis von Daten, die zum einen nur Aussagen über die Vergangenheit erlauben, zum anderen nur begrenzte Schlussfolgerungen zulassen. So kritisiert er treffend die Erwartungen, die an Feldexperimente (oder andere simulatorische Expertise) gerichtet werden, denn sie verschaffen den Probanden einen privilegierten Status, ohne die geltenden Normen außer Kraft zu setzen. Befunde, die daraus gewonnen werden könnten, sind also deswegen schon nicht belastbar. Das gilt ganz ähnlich für Vergleiche eines BGE mit einem Lotteriegewinn, denn auch für ihn gilt, dass nun zwar im besten Falle eine lebenslange Einkommensgarantie besteht, die Normen eines Gemeinwesens, in denen Erwerbstätigkeit einen besonderen Status hat, jedoch bestehen bleiben, auch der Lotteriegewinn verschafft eine privilegierte Lebenslage. Kovce steht mit dieser Kritik keineswegs alleine, denn in der BGE-Diskussion wird schon lange darauf hingewiesen, dass selbst die Resultate von Feldexperimenten allzu schnell politisiert werden, wie am Beispiel Finnland gesehen werden konnte.

Sascha Liebermann

19. November 2021

Grundeinkommensexperimente - ein Symposium am FRIBIS...

...die Veranstaltung findet in Präsenz statt und wird aufgezeichnet. Man kann gespannt sein, welche Einschätzungen zu dem Status von Feldexperimenten diskutiert werden und welche politisch-legitimatorische Bedeutung ihnen zugemessen wird.

Die Basic Income Studies hatten dieses Jahr ein Special zu Feldexperimenten, siehe hier, darin auch ein Beitrag von Neves und Merrill.

Unsere Kommentare zu dieser Frage finden Sie hier, hier und hier

11. März 2021

In der Tat: ob ein BGE gewollt ist, ist eine "normativ-politische" Frage...

...darauf wollte ich in dieser Videostellungnahme hinaus und weder Feldexperimente noch Meinungsumfragen bieten darauf eine Antwort, erstere nicht, weil sie die realen Folgen nicht abbilden können, letztere nicht, weil Meinungen sehr schwankend sind und nicht tatsächliches Handeln wiedergeben. Siehe dazu auch „Pilotprojekt Grundeinkommen“ – Einsichten und Aussichten

Sascha Liebermann

29. Oktober 2020

"Should we support the many basic income experiments that aren't actually testing UBI?...

 ...Questioning the strategy of non-universal cash grant pilot experiments", ein Beitrag von Scott Santens zum Stellenwert von Feldexperimenten. Santens weiß um die Begrenzung, um die begrenzte Aussagekraft, sieht jedoch eine strategische Seite daran, um Mitstreiter zu gewinnen. So kann man die Sache sehen und ihr etwas Positives abgewinnen. Man könnte sich aber auch fragen, ob das nicht eine zweifelhafte Strategie ist, denn Ergebnisse, die vorliegen, müssen noch bewertet werden und sie können gerade deshalb der Debatte zweifelhafte Dienste erweisen und sie schwächen. Warum nicht gleich die Sache direkt angehen, indem die Frage gestellt wird, welche Sozialstaat gewünscht ist, welcher der Demokratie angemessen wäre, welche Elemente eines solchen schon vorhanden sind und wie der vorhandene im Sinne der Demokratie weiterentwickelt werden kann? Das erfordert, Nebelkerzen beiseite zu räumen, die in der Debatte immer wieder geworfen werden, wie z.B. die Bruttokosten, der Nichtbrauchereinwand, der die Rechtsansprüche auf Freibeträge heute übersieht usw. Eine öffentliche Auseinandersetzung, damit sich ein Willensbildungsprozess entfalten kann, ist wichtiger als Feldexperimente.

Siehe unsere Beiträge zu Feldexperimenten hier.

Sascha Liebermann

19. August 2020

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung und Mein Grundeinkommen stellen gemeinsames Pilotprojekt vor

Die Pressemitteilung des DIW finden Sie hier. Dort finden Sie auch eine ausführlichere Broschüre, in der Mein Grundeinkommen das Projekt darstellt.

3. Juli 2020

Precht: "Die messbare Seite der Welt ist nicht die Welt, es ist die messbare Seite der Welt...


6. März 2020

"Wer wie viel kriegen soll Grundeinkommen in Hamburg – so soll es funktionieren"...



...wie ist dieser Bericht in der Hamburger Morgenpost über das Vorhaben von Expedition Grundeinkommen zu verstehen? Ist ein gestaffeltes Grundeinkommen vorgesehen? Was hätte das noch mit der Ausgangsidee zu tun? Weshalb ein solch breite Staffelung? Was könnte ein Feldversuch unter solchen Bedingungen überhaupt noch aussagen?

Sascha Liebermann

10. Februar 2020

"Pilotprojekt Grundein­kommen. Wir wollen es wissen"...

...das kündigt der Berliner Verein "Mein Grundeinkommen" an und nennt erste Details des Vorhabens, das als "Die große Studie zur Wirkung des Bedingungslosen Grundeinkommens auf Menschen und Gesellschaft" bezeichnet wird. Weitere Informationen sollen bekannt gegeben werden. Bescheiden  ("die große Studie" - nicht etwa "eine") klingt das nicht gerade, entspricht indes der "Mission" des Vereins:

"Wir erforschen das Bedingungslose Grundeinkommen, führen die öffentliche Debatte und entwickeln die Plattform für eine progressive Bewegung. Unsere Vision fürs 21. Jahrhundert: Eine Gesellschaft, die sich für alle gut anfühlen kann."

"Wir"steht sicher für den Verein, anderes wäre wenig sinnvoll. Geforscht wird von - zumindest ist das der Ankündigung des Pilotprojekts zu entnehmen - Forschungsinstituten oder ist "erforschen" hier umgangssprachlich gemeint? Wenn "wir" für den Verein steht, ist es doch ziemlich erstaunlich, dass er alleine "die" öffentliche Debatte führen soll, denn zu einer Debatte gehören verschiedene Parteien, also Diskutanten. Wenn sie alle aus dem Verein kommen, ist das kaum eine öffentliche Debatte. Soll es eine öffentliche sein, können sie nicht aus dem Verein alleine kommen, dann müsste "wir" etwas anderes sein als das "wir" des Vereins. Wenn letzteres nun zutrifft, dann führt nicht "Mein Grundeinkommen" "die öffentliche Debatte", sondern verschiedene zusammen führen "eine" über das Grundeinkommen. Treffender wäre "auch Mein Grundeinkommen leistet einen Beitrag zur Debatte" oder "engagiert sich in der Debatte" - doch so lautet die "Mission" nicht, wäre vielleicht schlicht zu wenig.

Sascha Liebermann

Nachtrag 24.2.2020: Auf der Website ist der Text zur Mission verändert worden. Nun lautet er: "Wir probieren aus, wie ein Grundeinkommen in der Praxis wirkt."

30. Oktober 2019

"Expedition Grundeinkommen" - wo beginnt direkte Demokratie?

Diese Frage stellt sich angesichts der neuen Initiative "Expedition Grundeinkommen", die Volksentscheide bzw. -abstimmungen in mehreren Bundesländern anstrebt, um so Grundeinkommensexperimente auf "staatlicher Ebene" auf den Weg zu bringen. Dazu heißt es auf der Website:

"Unser Reiseplan

Im Oktober haben wir mit einer Petition auf change.org gestartet, die knapp 20.000 Menschen mitgezeichnet haben. In den kommenden Monaten werden wir in mehreren Bundesländern mit euch zusammen Volksabstimmungen starten."

Sicher, für jeden, der sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen engagiert, stellt sich die Frage wie es weitergeht, wann denn womöglich eine Einführung näher rückt. Dabei ist in den letzten Jahren viel passiert. Vielleicht kann eine solche Kampagne dazu beitragen, dass es einen Schritt weiter geht, vielleicht aber auch genau nicht.

Volksentscheide bzw. -abstimmungen auf Landesebene sollten, wie jedes politische Vorhaben, dort verwurzelt sein, wo die Bürger leben - also im jeweiligen Bundesland. Erst dann ist es ihr Anliegen. Genau so ist es in der Schweiz, die ja häufig als Vorbild herangezogen wird (siehe unsere Beiträge zu  direkter Demokratie). "Expedition Grundeinkommen" sitzt jedoch in Berlin und lässt nicht erkennen, dass dort nur die Pressestelle für die in den Bundesländern entstandenen Aktivitäten ist.

Eine andere Frage ist, was man von Feldexperimenten erwarten kann? Meines Erachtens nicht allzuviel, vor allem nicht die entscheidenden Einsichten, die dann einer allgemeinen Einführung den Weg bahnen könnten. Wir haben uns zu den methodischen Grenzen solcher Feldexperimente, die auch Grenzen des Erkenntnisgewinns sind, wiederholt geäußert. Noch schwerwiegender sind politisch-legitimatorische Einwände gegen solche Versuche, denn sie laufen auf Bürgereignungstests bzw. -mündigkeitsprüfungen hinaus.

Sascha Liebermann

22. Oktober 2019

"Wäre ich Aktivist, wäre ich für kleine Reformen" - über Arbeitssozialisation, Feldexperimente und "junge Menschen"...

...darüber spricht Georg Vobruba, Professor emeritus an der Universität Leipzig, anlässlich eines Interviews der Stiftung Grundeinkommen mit ihm.  Vobruba ist über lange Zeit schon mit dem Thema Grundeinkommen vertraut. Gleich zu Beginn geht es darum, wie er zur öffentlichen Debatte steht:

"[...] Ich bin eigentlich immer bemüht, mich nicht in die Debatte einzumischen und mich mit meinem Dafür oder Dagegen zurückzuhalten, weil es auf mein Votum nicht ankommt. Ich finde es sinnvoller, die Debatte zu beobachten."

Angedeutet wird ein wichtiger Unterschied, der zu beachten ist: Einmischung vs. Beobachtung. Letzteres steht bei Vobruba wahrscheinlich für sozialwissenschaftliche Analyse, ersteres für intellektuelles Engagement für eine Sache oder anders ausgedrückt: er differenziert zwischen Theorie und Praxis. Obwohl diese Differenzierung selbstverständlich sein sollte, wird sie ja nicht selten eingerissen oder gar bewusst überschritten. So ist es z. B. häufig nicht klar, wo bei Christoph Butterwegge Analyse und wo intellektuelles Engagement stattfindet. Und in der Tat kommt es auf das Votum des Sozialwissenschaftlers nicht an, auf das des Bürgers allerdings schon. Insofern wäre eine Einmischung möglich, ohne die "Beobachtung" aufzugeben.

Danach gefragt, weshalb die Diskussion, nachdem sie in den 90er Jahren vom Tisch war, wieder aufgekommen ist, betont Vobruba vor allem die "kampagnenartigen Strukturen", die es heute gebe, auch die des Basic Income Earth Networks (BIEN). In der öffentlichen Diskussion in Deutschland spielt BIEN allerdings keine große Rolle, bis 2004 hatte es nicht einmal einen deutschen Ableger, der entstand erst mit dem Netzwerk Grundeinkommen. Die deutsche Debatte, so meine Erfahrung, ist ganz entscheidend durch Engagierte in Deutschland angestoßen worden - durch Beharrlichkeit und das stete Bemühen, Argumente zu schärfen. Die wenigen Kampagnen, die es in Deutschland gab, fallen dabei kaum ins Gewicht. In jüngerer Zeit ist diesbezüglich "Mein Grundeinkommen" besonders aufgefallen, den Verein gibt es aber erst sei fünf Jahren, die Etablierung der Debatte hat schon vorher stattgefunden.

Auf die Frage, ob Digitalisierung und Prekarisierung für die Debatte förderlich waren, antwortet er:

"Die kollektive Suggestion ist ja durchaus, dass Computer uns die Jobs wegnehmen, das trägt sicher dazu bei, dass die Debatte Aufmerksamkeit bekommt. Die These, dass wir wegen der wegfallenden Jobs neue Verteilungsinstrumente jenseits der bisherigen brauchen, stammt allerdings aus den 1980er Jahren, das hat schon Ralf Dahrendorf gesagt. Doch genau das hat sich seit 40 Jahren nicht bewahrheitet. Und die Digitalisierung wird immer dann als besonders dramatisch eingeschätzt, wenn die Beispiele besonders eindrucksvoll sind. Wenn zum Beispiel im Automobilbereich die Arbeitslosigkeit zunimmt. Man muss aber auch sagen: Keine seriöse Prognose bestätigt, dass Arbeitsplätze massenhaft verloren gehen. Es gehen welche verloren, aber es entstehen auch neue. Die Einschätzungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind beispielsweise weniger dramatisch."

Dahrendorf argumentierte unter anderem (siehe hier und hier) damals nicht damit, dass der Arbeitsgesellschaft die Arbeit schlicht ausgehe, sondern dass, wenn ohnehin gar nicht alle am Erwerbsleben teilnehmen und dies auch nicht sollen (wegen längerer Ausbildungszeiten, dem Verbot von Kinderarbeit und Rentnern), sich die Frage stelle, ob die Rede von der Arbeitsgesellschaft nicht delegitimiert würde. Aber Vobruba hat natürlich recht, so einfach ist es mit der Erwerbsarbeit nicht, allerdings ebensowenig in seinem Sinne (siehe hier). Denn immerhin ist das Pro-Kopf-Arbeitsvolumen auf lange Sicht gesunken trotz steigender Zahl an Erwerbstätigen. In anderer Hinsicht hat er, obwohl er darauf nicht zu sprechen kommt, noch vielmehr recht: Erwerbstätigkeit als Norm ist heute stärker denn je, dazu muss nur die Sozialpolitik für Familien in Augenschein genommen werden (siehe hier und hier). Was die etwaigen Folgen der Digitalisierung betrifft, wäre ich viel vorsichtiger als er; wir können nicht sagen, welche Rolle der Konsens bezüglich des Erhaltens oder Schaffens von Erwerbsarbeitsplätzen für die nicht genügend radikale Nutzung von Automatisierungstechnologie hat. Selbst Unternehmensvertreter argumentieren bezüglich dessen wie Vertreter einer Erziehungsanstalt - mit Wertschöpfung hat das wenig zu tun.

Merkwürdig ist, dass Vobruba die FDP erwähnt, war sie doch nie für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, vielleicht ist das aber genau der Grund, denn im Interview ist nicht klar, über welches Grundeinkommen gesprochen wird. BIEN wird allerdings erwähnt und hat diesbezüglich klare Kriterien.

Dann kommt der Interviewer auf Vobrubas Ausführungen im Rahmen eines Beitrags in Der Standard aus Wien zu sprechen, worin er deutlich machte, dass die Folgen experimentell nicht ermittelt werden können und es letztlich nur ausprobiert werden könnte (siehe meinen Kommentar zu diesem Beitrag hier) - das würde ich genauso sehen, Feldexperimente werden überschätzt. Dann wird er gefragt, was an die Stelle von Feldexperimenten treten könnte:

"Wie könnte man sinnvoller und aussagekräftiger forschen?
Das ist schwer zu sagen. Am ehesten, indem man graduelle sozialpolitische Reformschritte politisch durchzusetzen versucht und sie sozialwissenschaftlich begleitet."

Nun, hier ließe sich schon früher einiges tun. Zuerst einmal könnte erforscht werden - und das ist teils schon geschehen -, ob denn überhaupt die "Arbeitsnorm" für Erwerbsbeteiligung entscheidend ist. Vobruba hält sie für bedeutend, doch weshalb? Es lässt sich gerade auf der Basis von nicht-standardisierten Gesprächen zeigen, dass das Engagement im Beruf noch ganz andere Dimensionen beinhaltet als nur die heutige Erwerbsnorm (siehe z. B. hier). Hier die entsprechende Passage:

"Welche Probleme sähen Sie dabei?
Zum Beispiel die Arbeitssozialisation. Da bin ich persönlich hin- und hergerissen. Natürlich erlebe ich beruflich und privat sehr viele junge Menschen, die im Traum nicht darauf warten, dass ihnen Arbeit angeschafft wird, sondern selbst Projekte starten. Aber andererseits ist die Fähigkeit, sich auf diese Weise selbst beschäftigen zu können, ein strukturell definiertes Privileg. Und es gibt schon junge Menschen, bei denen ich mich frage, ob die noch arbeiten würden, wenn sie wüssten, dass sie mit 20 Jahren ohnehin ein Grundeinkommen bekommen. Auch im räumlichen Rahmen sehe ich ein Problem. In der ganzen EU auf einmal ein Grundeinkommen einzuführen, wäre fast schon Wahlhilfe für rechte Retroparteien in den wohlhabenderen Mitgliedsländern. Jetzt klinge ich wie ein Gegner. (lacht)"

Die jungen Menschen, die er hier vor Augen haben mag, gibt es womöglich. Doch zum einen muss doch gefragt werden, weshalb ist das bei ihnen so, was hat es mit den heutigen Lebensbedingungen zu tun, zum anderen fragt sich was ein Grundeinkommen daran ändern würde? Und würde es nur die Folge haben können, die Vobruba erwähnt oder auch eine in die andere Richtung? Die integrative Wirkung, die es haben könnte, sieht er gar nicht, ein BGE wäre ja - wenn es um ein solches geht - ein Zeichen der Gemeinschaft, dass alle dazugehören, Zugehörigkeit nicht am Erwerbsstatus festgemacht, wie es zumindest der Sozialstaat tut. Eines scheint er mir ebenso zu unterschätzen: wenn eine Einführung ernsthaft erwogen wird und es dann tatsächlich dazu kommt, hätte sie eine hohe Bindungskraft, d. h. auch einen hohen Verpflichtungsgrad sich zu fragen, was man beitragen kann und will.

Davon abgesehen lässt sich fragen, wie sinnvoll es für ein Unternehmen ist, solche jungen Menschen anzustellen, wenn ihre Bereitschaft so gering ist, wie es in Vobrubas Ausführungen anklingt? Dass es zu einer Einführung auf EU-Ebene absehbar kommen könnte, scheint mir doch wenig realistisch, noch weit weniger realistisch als eine Einführung in Deutschland.

Sascha Liebermann

24. April 2019

Anke Hassel für Feldexperimente zum BGE!?

Den Eindruck erweckt zumindest eine Twitter-Nachricht von ihr, die dafür plädiert, dem BGE mit Feldexperimenten auf den Grund zu gehen.

An der Kurzdiskussion zum Tweet mit Holger Schäfer vom Institut der deutschen Wirtschaft wird auch das methodische Selbstverständnis deutlich, auf deren Basis Für und Wider betrachtet von beiden betrachtet werden. "Evidence-based policy making" wie Anke Hassel das nennt, kennt nur standardisierte Datentypen (sogenannte "quantitative Forschung") und deren ebenso standardisierte Auswertungen. Dabei gibt es andere methodische Traditionen aus der fallrekonstruktiven Forschung, die hier zu rate gezogen werden könnten und die keine durch ein Feldexperimente geschaffene artifizielle Konstellation benötigte. Denn Feldexperimente können gerade nicht leisten, was offenbar beide davon immer noch erhoffen, siehe hier.

Siehe Kommentare von uns zu früheren Beiträgen Anke Hassels zum BGE hier.

Sascha Liebermann

7. Februar 2019

"Soll Deutschland ein bedingungsloses Grundeinkomen einführen?" - Für Experimente: Jürgen Schupp, dagegen: Dominik Enste...

...beide Beiträge befinden sich auf der Website des Instituts der deutschen Wirtschaft.

Jürgen Schupps Position zusammengefasst:

"Sämtliche Initiativen werden wissenschaftlich begleitet und sollen ergebnisoffen evaluiert werden. Womöglich kommt am Ende dabei raus, dass ein bedingungsloses Einkommen im Saldo eher kontraproduktiv ist. Aber vielleicht auch, dass statt eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle eine hybride Form genau das ist, was unsere Sozialsysteme brauchen."

Schupp überschätzt in meinen Augen die Leistungsfähigkeit solcher Experimente, wenn auch sein Plädoyer für eine offene Diskussion sympathisch ist. Er unterschätzt aber zugleich etwas ganz Entscheidendes, die Autonomiezumutung, die unserer politischen Ordnung innewohnt, weil sie die Mündigkeit (siehe auch hier) eines jeden Bürger nicht nur voraussetzt und anerkennt, sie fordert sie ihm auch ab. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen setzt nichts Anderes voraus und mutet genau dasselbe zu. Was heute schon vorausgesetzt wird, kann nicht Gegenstand einer Prüfung sein, es sei denn, man wolle prüfen, ob das Bestehen der Demokratie eine gute Idee ist.

Dominik Enste in Kurzform:

"Zudem fördert das Grundeinkommen eine Subventionsmentalität, deren negative Auswirkungen in vielen anderen Bereichen beobachtet werden können, weshalb dort verstärkt zu anderen Maßnahmen gegriffen wird. So geht es zum Beispiel in der Entwicklungszusammenarbeit heute vor allem um Hilfe zur Selbsthilfe und um den Aufbau von Systemen, die Eigenständigkeit und Selbstversorgung fördern.

Der Wunsch, etwas ohne Gegenleistung zu bekommen, ist verständlich. Doch bestenfalls die Liebe der Eltern zu ihren Kindern ist bedingungslos – und selbst in diesem Fall fällt das Geben leichter, wenn die Kinder diese Fürsorge wenigstens ab und zu mit einem Lächeln belohnen."

Enste hat sich in den letzten Jahren immer wieder ähnlich lautend geäußert. Im ersten Absatz des Zitats fällt der Vergleich ins Auge, der unhaltbar ist. Während es bei der Frage eines BGE darum geht, dass eine politische Gemeinschaft von Bürgern sich dazu entscheidet, eine solche Leistung einzuführen und aus eigenen Mitteln zu finanzieren, verhält es sich mit der Entwicklungshilfe in vielerlei Hinsicht anders. Überraschend, dass Enste meint, beides miteinander vergleichen zu können. Ein BGE ist Hilfe zur Selbsthile, es fördert Eigenständigkeit, weil nicht eine Lebensentscheidung, die der Einzelne zu treffen hat, ihm vom BGE abgenommen wird. Es fördet zugleich aber Verantworungsbewusstsein, da sich jeder fragen muss, was er beitragen kann, sonst ist eine Gemeinschaft nicht lebensfähig auf Dauer.

Der zweite Absatz ist aufschlussreich oder sollte es eher heißen bezeichnend? Dieselbe Äußerung habe ich schon einmal kommentiert, siehe hier.

Sascha Liebermann

10. Januar 2019

"Für viele ein 'Stückchen Freiheit'"...

...schreibt Reinhard Wolff in der taz über das Projekt in Finnland. Im Untertitel wird über die "Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens" geschrieben, was natürlich irreführend ist, denn um ein solches handelte es sich in Finnland nicht. Das wird auch im Beitrag deutlich, es wäre also besser gewesen, auf die Untertitelung zu verzichten. Was ließe sich denn trotz alldem und der Problematik von Feldexperimenten aus dem Projekt schließen? Dazu müsste der Blick darauf gerichtet werden, was eine Einkommensgarantie, die ohne Gegenleistungsverpflichtungen bereitgestellt wird und durch zusätzliche Erwerbseinkommen nicht sinkt, zum Ausdruck bringt: eine Anerkennung des Einzelnen um seiner selbst willen. Diese normative Dimension wird - trotz des an den Lebenshaltungskosten gemessenen niedrigen Betrags in Finnland - unterschätzt. Um ihre Bedeutung zu ermessen, bräuchte es allerdings keines Feldexperimentes, sie ließe sich auch anders untersuchen, ohne BGE, wenn der Blick genau auf Erfahrungen des bedingungslosen Angenommenwerdens gerichtet wird.

Sascha Liebermann

21. November 2018

"Basic Income In Cities...

...A guide to city experiments and pilot projects", eine Veröffentlichung
der National League of Cities (NLC) und des Basic Income Lab (BIL) an der Standford-University.

5. Oktober 2018

"Wie das Grundeinkommen die Menschen für die Digitalisierung wappnet"...

...das ist Meera Zarembas Replik auf den Beitrag von Ralf Stegner auf vorwärts, auf den wir schon hingewiesen haben. Siehe auch den polemisch zuspitzenden Vortrag von ihr über die "Arbeitsgesellschaft" hier.

Zaremba schreibt in einer Passage ihres Beitrags:

"Die Arbeitsmotivation sinkt übrigens nicht, wenn Menschen Grundeinkommen erhalten. Im Gegenteil. Noch nie hätten sie so viel gearbeitet und seien dabei so wenig gestresst gewesen, berichten viele der Teilnehmer. Andere Experimente, z.B. aus den USA und Kanada, kommen zu ähnlichen Ergebnissen."

Über welche Art von Grundeinkommen wird hier gesprochen? Aussagen über ein Bedingungsloses Grundeinkommen lassen diese Feldexperimente (siehe hierzu auch die Beiträge von Karl Widerquist) nicht zu, weil sie zeitlich befristet und der Bezieherkreis begrenzt ist oder gar andere BGE-fremde Voraussetzungen bestanden. Warum ist das von Bedeutung? Solange der Status der Personen, die am Experiment teilnehmen, ein Ausnahmestatus ist, der normative Vorrang von Erwerbstätigkeit im Allgemeinen (also außerhalb des Sonderstatus) aber in Kraft bleibt, entfaltet er seine Wirkung auch bei den Teilnehmern. Denn die Teilnahme verleiht ihnen einen privilegierten Status im Verhältnis zu anderen, der mit einer besonderen Rechtfertigungsverpflichtung dafür einhergeht, etwas Sinnvolles mit dem Privileg zu unternehmen. Darüber hinaus gibt es ein Leben nach dem Feldexperiment, vor dem Entscheidungen während des Experiments Bestand haben müssen. Die Frage, wie der Einzelne im Arbeitsmarkt langfristig erfolgreich sein kann, bleibt trotz Experiment bestehen. Der Hinweis darauf, dass Teilnehmer sich in den Pilotprojekten z. B. weiterbildeten, länger zur Schule gingen (wie in Dauphin, siehe hier) oder Möglichkeiten ergriffen, die ihnen zuvor verstellt waren oder verstellt schienen, belegt nicht, dass sie dies ebenso tun würden, wenn der normative Vorrang von Erwerbstätigkeit durch ein allgemeines BGE aufgehoben gewesen wäre. Dieses Argument gilt ebenso für die Gewinner von "Mein Grundeinkommen", die durch eine einer Lotterie vergleichbaren Verlosung in einen Ausnahmestatus rücken, wenn sie gewonnen haben. Es ist verständlich, wie in der öffentlichen Diskussion häufig gefordert, dass man gerne gesicherte Erkenntnisse über das hätte, was ein BGE tatsächlich mit sich brächte, doch so verständlich der Wunsch, so illusionär, geradzu zukunftsfeindlich ist er. Das heißt nicht, dass wissenschaftliche Erkenntnisse, die auf anderem Wege gewonnen werden oder schon gewonnen wurden, nicht aufschlussreich sein könnten (siehe zur Diskussion dazu hier und z. B. eine Datenbank hier). So könnte, sofern das Datenmaterial dieser Experimente es zulässt, danach gesucht werden, welchen Stellenwert berufliches und anderes Engagement im Allgemeinen für den Einzelnen hat, inwiefern die inhaltliche Bindung an eine Sache, eine Aufgabe, die es beruflich zu bewältigen gibt, ohnehin den Vorrang vor Einkommensfragen hat, solange jemand nicht existenziell bedroht ist. So könnte mit manchem Vorurteil aufgeräumt werden, demgemäß schon in der Vergangenheit die Bedeutung von Einkommen dafür, erwerbstätig zu werden, überbewertet wurde (eine solche beschränkte Perspektive findet sich z. B. hier).

Zaremba schreibt weiter:

"Die Digitalisierung wird dieses Problem weiter verschärfen. Sie bedeutet Automatisierung auf allen Gebieten – in der Industrie, im Handel, im Dienstleistungsbereich. Die Arbeitswelt wird sich in kurzer Zeit vollständig verändern. Die Angst, nicht mithalten zu können, wird sich intensivieren."

Wer weiß schon, was da genau auf uns zukommt? Rationalisierungsprozesse aufgrund der Nutzung von Computertechnologie sind nicht neu, die Frage ist, was sich nun tatsächlich verändern wird. Zumal diese Entwicklung mit demographischen Veränderungen (siehe hier und hier) einhergeht. Sollte eintreffen, was manche befürchten oder erhoffen, dann würde ein BGE zumindest eine Einkommensgarantie leisten. Der Rest ist Kaffeesatzleserei.

Und zuletzt noch eine Anmerkung:

"Behörden können mit ihren Formularen jedoch niemals die Komplexität der Lebensrealität abbilden. Sie können eine unberechenbare Zukunft nicht verwalten. Sie sabotieren im schlimmsten Fall das Wohlergehen der Menschen, wenn sie diese massenweise zu Bittstellern machen, bürokratisch kontrollieren und in schlechte Arbeit drängen."

Nicht "Behörden" machen "Menschen" zu "Bittstellern", es sind die Bürger, die eine solche Politik unterstützen oder sogar für wünschenswert halten, sonst würde es sie gar nicht geben können. Darin liegt der Grund für die stigmatisierende Kraft der Sozialgesetzgebung, dass sie durch einen breiten Konsens getragen wird. Nicht zu erklären ist aus diesem Umstand, weshalb dieser Sozialpolitik in einer Unterdrücktenhaltung begegnet wird, denn die Leistungen, um die es geht, sind keine Almosen, es handelt sich um Rechtsansprüche, die durch das Gemeinwesen gerade als erwünschte eingerichtet sind. Warum gehen wir damit so defensiv um, wir sollten offensiv damit umgehen. Bei allen Widrigkeiten, die mit den Systemen sozialer Sicherung eingehen, so handelt es sich um durch einen politischen Konsens getragene Rechtsansprüche. Das sehen wir, als Bürger unseres Landes, aber viel zu wenig, weil wir kaum ein Bewusstsein davon haben, welche Stellung die Bürger in der Demokratie haben. Diesen Mangel kann ein BGE alleine nicht beseitigen, die Diskussion darüber trägt aber dazu bei, sich klar zu machen, in wessen Dienst der Sozialstaat stehen sollte, im Dienst der Bürger oder der Erwerbstätigen? Der Verweis auf das Grundgesetz hilft nicht weiter, wenn die dort verfasste politische Grundordnung nicht mit Leben gefüllt wird. Das müssen die Bürger selbst tun.

Sascha Liebermann

21. September 2018

"Versuchslabor Armut"...


...eine Dokumentation (hier in der Mediathek von 3SAT) über Armut und Feldexperimente, die Einsichten in deren Gründe liefern sollen. Diese Doku gibt Einblick darein, wie solche Feldexperimente in Anlehnung an Kontrollstudien aus der medizinischen Forschung durchgeführt werden. Auf der Basis standardisiert erhobener und ausgewerteter Daten, darauf wird von Stefan Silvestrini hingewiesen, kann allerdings nur festgestellt werden, welche Unterschiede zwischen Kontrollgruppen bestehen. Woher sie rühren, ist so nicht herauszufinden, es bedarf dazu sogenannter qualitativer Verfahren, die dann erst verstehen lassen, welche kulturellen Deutungsmuster hinter dem Handeln der Menschen zu erkennen sind. Damit wird zugleich deutlich, dass Befunde nicht einfach auf andere Länder übertragen werden können, siehe dazu auch Interviews mit der Ethnologin Sabine Klocke-Daffa über das Grundeinkommensprojekt in Namibia.

Sascha Liebermann

22. September 2017

"Some thoughts on basic income ‘experiments’"...

...ein Beitrag von Michael Lewis in den Basic Income News.

Siehe Kommentare von unserer Seite zur Frage, was Feldexperimente leisten können und was nicht.

30. Mai 2017